Söder gegen Söder
Erstellt von Redaktion am 4. Oktober 2020
Bayerns Atommüll-Dilemma
Von Dominik Baur
Der Streit ums Atommüll-Endlager ist nicht der Lackmustest für die Kanzlerambitionen des CSU-Chefs. Aber er wirft eine entscheidende Frage auf.
Die Versuchung war sicherlich da, und es gab Zeiten, da hätte ihr ein Markus Söder wohl kaum widerstehen können: die Versuchung, mal wieder so richtig auf den Tisch zu hauen, den Mir-san-mir-Bayern raushängen zu lassen, denen da oben im übrigen Deutschland deutlich verstehen zu geben, dass sich Bayern das nicht gefallen lasse und in diesem schönen Freistaat ganz bestimmt kein Platz für ein Atommüll-Endlager sei. Basta! Der Beifall der CSU-Stammtische wäre dem Ministerpräsidenten sicher gewesen. Restdeutschland jedoch hätte mal wieder die Nase gerümpft über Söder, die CSU oder gleich ganz Bayern. Allzu fein wird in solchen Situationen nicht unterschieden.
Aber Söder widerstand. In die Falle, es sich mit den einen oder den anderen zu verderben, tappte der Mann, in dem nicht wenige den Heilsbringer der Union sehen, nicht. Stattdessen war seine Reaktion auf den Zwischenbericht zur Endlagersuche wohlaustariert. „Wir müssen uns stellen, keine Frage“, sagte der Ministerpräsident. Ausschließen gehe nicht. Aber schon wissen, wie’s ausgeht, gehe eben auch nicht. Allgemeinplätze, gegen die sich kaum etwas vorbringen lassen kann. Und mit dem Befremden darüber, dass ausgerechnet Gorleben schon zum jetzigen Zeitpunkt ganz raus ist, steht Söder nicht allein da. Auch die Annahme, dass das Nürnberger Stadtgebiet vielleicht kein idealer Standort sein könnte, wird man Söder zugestehen, ohne gleich Eigeninteressen des Nürnbergers zu unterstellen.
Sollte der Müll nicht unter den Bundestag entsorgt werden ? Verursacher sollten für die Schäden eingestehen.
Söder hält zwar an seiner Einschätzung fest, dass die bayerischen Böden – ganz gleich, ob Salz, Ton oder Granit – für ein Endlager ungeeignet sind, verschließt sich aber nicht einer weiteren Erkundung, es werde keine Totalblockade geben. Die schlimmste Drohung hört sich so an: „Wir bringen uns konstruktiv ein. Konstruktiv heißt aber auch: mit Argumenten.“ Und die schärfste Kritik kriegen ohnehin die bayerischen Grünen ab, da kann man schließlich nichts falsch machen: Wie die sich bei der Standortsuche anbiederten, schimpft Söder, das gehe gar nicht.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Zum Bundesminister für Atomfragen
Am 12. Oktober 1955 wurde ihm das neu gegründete Bundesministerium für Atomfragen, ein Vorläufer des heutigen Bundesministeriums für Bildung und Forschung, übertragen. In dieser Funktion war er am Aufbau der Deutschen Atomkommission beteiligt. Er leitete deren erste Sitzung am 26. Januar 1956 im Palais Schaumburg.
Für die Beseitigung der Schäden reicht das hinterlassene Erbe aber nicht aus !
Der neue „Atom-Minister“ setzte sich entschieden für die Erforschung und zivile Nutzung der Kernenergie ein und forderte, dass bis 1970 die ersten Kernkraftwerke Strom produzieren sollten. Abweichend von der Gesetzeslage in den USA plädierte Strauß für ein „Privateigentum“ an Kernbrennstoffen, um einen zügigen Aufbau der privaten Kernenergiewirtschaft zu gewährleisten, der möglichst frei von staatlichen Reglementierungen sein sollte.[24] Dazu gehörte auch eine private Haftung für durch Kernenergie verursachte Schäden. Am 9. Dezember 1955 äußerte er im Süddeutschen Rundfunk: „Wenn wir unseren 10- bis 15-jährigen Rückstand nicht sehr rasch aufholen, werden wir wahrscheinlich darauf verzichten müssen, in Zukunft zu den führenden Nationen gezählt zu werden.“[25][26] Am 25. Juli 1956 stellte er einen Gesetzentwurf zur „Erzeugung und Nutzung der Kernenergie“ vor, der 1960 zum ersten deutschen Atomgesetz führte.[27]
Auszug aus der Wikipedia – 3.3.2Bundesminister für Atomfragen
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Grafikquellen :
Oben — Dr. Markus Söder, Politiker (CSU), Ministerpräsident des Freistaates Bayern, CSU-Parteivorsitzender Titel des Werks: „Dr. Markus Söder (Okt. 2019)“
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3.) von Oben — Barrels of the wastes
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Unten — Strauß und de Gaulle, 1962
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