So geht Politk – Pack schlägt sich – Pack verträgt sich

Es ist schon eine seltsames Völkchen welches in diesem Land die Partei DIE LINKEN repräsentiert. Einige Bekloppte müssen darunter sein wenn wir uns die Sache einmal näher betrachten. Allerdings, und dass hat auch etwas Gutes, die Verrückten bieten immer wieder Anlässe zum Schreiben ewig neuer Storys.

Da haben wir an einem Tag die trotzige Gruppierung der Kommunistchen welche wohl irgendwann  vergessen haben im Laufe der Jahre Erwachsen geworden zu sein und diese Spielchen um Krieg und Frieden nur noch von dummen Politiker aufgeführt werden, welche von den Bürgern vielfach mitleidig belächelt werden. So wird der Tag kommen wo dieses nach Macht und Kriegen lüsterne Pack zum Teufel gejagt werden wird, egal ob sie sich links oder rechts Gruppieren.

Zufall das am gleichen Tag ein Linker Leader das Buch welches der FDP Brüderle mit dem BILD Journalisten Hugo Müller-Vogg schrieb, mittels einer Pressekonferenz in der Öffentlichkeit präsentierte?  Ist es einer Partei schon jemals besser gelungen sich zum Gespött der Massen zu machen? Wie blöde muss die Gesellschaft sein um nicht zu bemerken wie sich hier die Kommunistin Wagenknecht und der Sozialist Gysi zum Affen machen? Aber, so zeigt es die persönliche Erfahrung, auch in der Linke heiligt der Zwecks jegliche Mittel.

Natürlich ist, dass bei den Kungeleien unter Politikern auch im Bundestag Freundschaften über die  verschiedensten Parteien hinaus geschlossen werden. Das Schauspiel welches aber  veranstaltet wird dieses zu verschleiern ist verdächtig, da hier der Bürger für dumm verkauft wird und sich letztendlich  wieder einmal zeigt dass sich alles nur um das private Wohl dreht. Vielleicht ist Gysi an den Verkaufserlösen für das Brüderle Buch entsprechend beteiligt?

So werden dem Mitglied der Parteien die tiefe Zerstrittenheit zwischen den Parteien vorgespielt und die Gutgläubigen fanatisiert. Man braucht diese Auseinandersetzungen zwecks Mobilisierung in Wahlkampfzeiten. In der Realität ist es vollkommen unwichtig wer immer auch gewählt wird, da alles in das Gleichen endet. Macht und Geld egal wer immer auch die Regierung stellt. Das weiß ein Großteil der Bürger auch bereits und bleibt im Zweifel besser den Wahlkabinen fern. Denn im Zweifel wir es nach den Wahlen für jede angerichtete Dummheit im Namen des Volkes nur eine Antwort geben: Ihr habt uns doch gewählt, wir sind Eure Volksvertreter.

Danke, und genau das brauchen wir nicht mehr.

Die Unschuld von der Hotelbar

„Jetzt rede ich!“ Mit Ausrufezeichen. In einem Buch bestätigt Rainer Brüderle erstmals die Geschichte über seine sexistischen Bemerkungen im Gespräch mit einer Journalistin. Doch entschuldigen will der Ex-FDP-Spitzenkandidat sich nicht. Denn das wahre Opfer sei ja er.

Rainer Brüderle gießt Gregor Gysi Wasser ein. Von Ex-Fraktionschef zu Fraktionschef quasi. Gysi ist weiterhin ein wichtiger Mann in der Bundespolitik. Brüderle ist inzwischen vor allem Privatmann – und Chef einer Consultingfirma. Rainer Brüderle Consult. Ein Mann wirbt mit seinem Namen.

Da kann es nicht schaden, wenn der Name auch in der Öffentlichkeit wieder etwas präsenter wird. Und so hat Rainer Brüderle nun ein Buch herausgebracht. „Jetzt rede ich!“, heißt es. Mit Ausrufezeichen. Es ist ein Buch, in dem einer recht haben will. Nicht diskutieren. Seine Sicht der Dinge „in die Beobachtung einbringen“, sagt er. Die „Beobachtung“, damit dürfte er die Debatte über die Katastrophe der FDP meinen: dass sie raus ist aus dem Bundestag. 100.000 Stimmen haben gefehlt am Wahlabend. Und nicht wenige sagen in der Debatte, dass Brüderle, der „Spitzenmann“ der FDP im Bundestagswahlkampf, eher ein größerer Teil des Problems war denn ein kleinerer.

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen: Wikipedia –   Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle startete Ende August die Amflora-Ernte in Zepkow, Mecklenburg-Vorpommern – zusammen mit dem BASF-Vorstandsvorsitzenden Dr. Jürgen Hambrecht.

BASFPlantScience – originally posted to Flickr as Start der Amflora-Ernte in Mecklenburg-Vorpommern_10

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Giftgas-Vernichtung:
35 Stimmen gegen Bundeswehr-Mandat

Das Abstimmungsverhalten der LINKEN Fraktion im Bundestag war natürlich der ideale Steilpass für die DKP diese Unentschlossenheit für die eigene Sache entsprechend auszunutzen. So lesen wir denn in der LINKEN „BILD“ Zeitung „Junge Welt“ auch folgende Stellungnahme:

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele warnte in einer am Mittwoch verbreiteten Stellungnahme: »Die Tatsache, daß neben CDU/CSU, SPD und Grünen auch Abgeordnete der Partei Die Linke dem Kriegseinsatz zugestimmt haben, ist eine Zäsur in einer Partei, die bis dato keinen Auslandseinsatz der Bundeswehr befürwortet hat.« Er nutzte die Eierei für Werbung in eigener Sache: »Wenn Abgeordnete der Linken beim Thema Krieg und Frieden schwanken, brauchen sie ein deutliches Zeichen. Ein Zeichen kann sein, bei den Europawahlen am 25. Mai die DKP zu wählen. Denn eines ist klar: Wir bleiben 100 Prozent Antikriegspartei.

Vielleicht war dieses aber auch genauso beabsichtigt von dieser Gruppe um ihre Frontfrau Sahra Wagenknecht? Das Zündeln in eigener Sache innerhalb der noch alten Partei zwecks Ausschilderung der neuen Wege. Denn eine in der allgemeinen Presse als Friedensmission deklarierte Aktion derart für die eigenen Interessen umzuwandeln, dazu braucht es schon einer stur nach alten Vorstellungen handelnden Ideologie.

Wobei sich immer mehr herausstellt dass diese Abstimmung überwiegend benutzt wurde, die eigenen Reihen innerhalb der Fraktionsströmungen zu festigen und zu schließen. Für außerhalb der Partei stehende Interessenten sicherlich eine große Hilfe, sich bei den kommenden Wahlen gleich für das Original entscheiden zu können, ohne den Umweg über DIE LINKE.

Dass dieses eine Bötchen der Bundeswehr nicht gerade wichtig für die internationale Vernichtung von Chemiewaffen ist, versteht sich von selber. Politik ist aber mehr denn je abhängig von einzelnen Ritualen und Zeichen welche andeuten wohin denn die Reise gehen mag. Grundsatz in der Diplomatie ist nun einmal das Geben sowohl als auch das Nehmen. Nur, wer in der Friedenspolitik nicht bereit ist kleine, sich bietende Möglichkeiten zu nutzen, vermag dieses auch zum Beispiel in anderen politischen Sparten nicht.

Diese fehlende Fähigkeit zum Konzens zeigt sich auch auf  allen anderen Politikfeldern wo von der LINKEN keine Erfolge nachgewiesen werden können. Auf dem Arbeitsmarkt zum Beispiel laufen mittlerweile selber die Gewerkschafter, prekär Beschäftigten und Arbeitslosen davon, welche die Aussichtslosigkeit ihrer Hoffnungen in die Partei zu legen, lange eingesehen haben und genau das zeigt die Auswirkungen solcher Entscheidungen. Es ist das Zeichen hier ein totes Pferd gesattelt zu haben.

Hier ein empfehlenswerter Artikel

Giftgas-Vernichtung:
35 Stimmen gegen Bundeswehr-Mandat

Berlin. Der Bundestag hat am Mittwoch erwartungsgemäß mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen den Bundeswehr-Einsatz zur Absicherung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen gebilligt. Für das Mandat stimmten 535 Abgeordnete. Es gab 35 Gegenstimmen sowie 19 Enthaltungen, davon 18 von Abgeordneten der Linken. »Es gibt viele gute Argumente für diesen Einsatz, und viele gute Argumente dagegen. Wir haben in unserer Fraktion lange diskutiert und sind zu unterschiedlichen Schlüssen gelangt, einige werden zustimmen, einige werden dagegen stimmen, und einige werden sich enthalten«, so der Linken-Abgeordnete Jan van Aken in seiner Rede vor der Abstimmung.

Er habe »die letzten 15 Jahre meines Lebens« für die Vernichtung aller biologischer und chemischer Waffen gekämpft, und sei »froh und erleichtert, jetzt die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen zu erleben«. Aber auf der anderen Seite dürfe man diesen Einsatz »nicht isoliert betrachten«. Van Aken verwies darauf, dass innerhalb von nur einer Woche im Bundestag »zwei weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen« werden. Der Linken-Politiker kritisierte dies als »systematische Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr«.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

Ein Kommentar

Die Neinsager

Es gibt viele gute Gründe, jeden Einsatz von Militär vorsichtig, ja misstrauisch unter die Lupe zu nehmen. Das gilt besonders in Deutschland, gerade nach den von deutschen Generälen mitverschuldeten Gewaltkatastrophen des letzten Jahrhunderts. Wir brauchen eine wachsame, militärkritische Öffentlichkeit, die ein Gespür hat, wo sich Eskalationsrisiken verbergen. Wie ungemein mühsam reale Fortschritte in diese Richtung sind, zeigen die Waffenexporte. Die Große Koalition hat vor ein paar Tagen beschlossen, dass das Parlament ein bisschen mehr Information über Rüstungsexporte bekommen soll. Das Minimum – eine wirksame parlamentarische Kontrolle, die die SPD im Wahlkampf noch vollmundig gefordert hatte – ist das nicht. Von einem Exportverbot für Kleinwaffen, den derzeit tödlichsten Exportschlager aus Deutschland, ist sowieso keine Rede.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia   /   Demonstration gegen die Sichtheitskonferenz 1.2.2014 – München

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Gysi und das Durcheinander in der Linksfraktion

Die Linksfraktion kann ihren Streit um die Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz gegen syrische Chemiewaffen nicht beilegen. Im Bundestag sind fünf Linken-Abgeordnete dafür, 18 enthalten sich und 35 stimmen dagegen. Fraktionschef Gysi gibt ein „Durcheinander“ zu.

Der Tagesspiegel

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2.) Linke verärgert die Gewerkschaften

GEW-Landeschef Torsten Wolf fiel bei der Listenwahl der Thüringer Linken durch. Nun ist das Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Partei belastet.

Südthüringen

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3.) Die Linke wird in Haan nicht zur

Stadtratswahl zugelassen

Der Wahlausschuss der Stadt Haan hat gestern entschieden, wer zur Stadtratswahl am 25. Mai zugelassen wird.

RP-online

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4.) Bundesarbeitsgericht

10 AZR 637/1

Eine Krankenschwester, die aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten kann, ist deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden. Dies entschied das Bundes­arbeits­gericht.

Kostenlose Urteile

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5.) Arbeitsgericht Cottbus,

13 Ca 10477/13 und 13 Ca 10478/13

Es kann in Einzelfällen zulässig sein, wenn ein Rechtsanwalt Bürokräfte mit einen Stundenlohn von unter zwei Euro beschäftigt. Dies entschied das Arbeitsgericht Cottbus.

Kostenlose Urteile

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6.) Europa verliert an Attraktivität

Junge Marokkaner blicken immer skeptischer auf Europa: Sie kennen die Wirtschaftsprobleme und die Diskriminierung im Alltag. Für die Elite wird eine andere Region interessanter.

Sueddeutsche

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Haltet den Feigling

7.) Rücktritt ohne Vorwarnung

Eklat um Snowden-Ladung: Keine Woche nach dem Start wirft der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Geheimdienstaffäre hin und erhebt heftige Vorwürfe

TAZ

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