Landesparteitag Die Linke NRW in Hagen

Nun ist Katharina Schwabedissen Frontfrau der Linken in NRW. Wie sagt man im Sport? Sie verwies die Dame Beuermann auf den dritten Platz der Landesliste. Ich kenne sie eigentlich nur als ‚laissez-faire‘ – Frau im Schatten von Zimmermähn und auch Blocks; ge-pusht auf die oberste Treppe im Lavo’NRW damals als Alibi, dass auch mental-graue Mäuse basisdemokratisch bedacht werden. Oder schlichter: Dass der ‚Tatbestand‘ der Quote durch Schwabedissen erfüllt wurde.

Was mich sehr wundert, dass Schwabedissen durch Nichtstun die nichts-tuende „Pädagogin“ Bärbel B. überflügeln konnte. Wahrlich, wahrlich – seltsam sind die Wege dieser Partei.

Zimmermann, der Mann mit der glänzenden Rhetorik, schiesst bei der Präsentation seiner eigenen Person allerdings den Vogel ab. Was Schwabedissen zu wenig schwätzt – trotz ihres Schwafel-Attributes, schwätzt er oft zuviel.

Laut DER WESTEN verstieg er sich in die Behauptung, die eher eine Annahme ist, eher noch ein Tagtraum, dass die Linke in den vergangenen zwei Jahren die rot-grüne Koalition zu einer sozialeren Politik gedrängt hat. Als Beispiel nannte er das Tariftreuegesetz und mehr Mitbestimmungsrechte für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst des Landes.

Die Linke lässt durch ihre reine Existenz die Kniee der anderen schlottern. Donnerwetter! Schlimm, wenn man sich in die eigene Tasche flunkert.

Als ich den Namen Gunhild Böth las, bekam ich – in toto – eine Gänsehaut, Butterwegge eine Nummer davor: naja… . Ich erinnere mich noch an den WDR-Film, als die 3-B-Triumvirats-Frauen Beuermann, Böth und Butterwegge sich filmisch präsentierten – grauenvoll.

Und mein ‚Freund‘ Ralf Michalowsky, dessen Vorfahren sich noch mit „i“ schrieben, ist auch mit von der Partie. Mag er etwas von seiner clementinischen Arroganz verloren haben?

Der Ali, der Mann ohne rechtes Durchsetzungsvermögen, möglicherweise ohne eigene Meinung, ist die Nummer 7. Er bewies, dass er ersetzbar war und vielleicht noch ist: Remmers nahm seinen Platz im KV WAF ein.
Wenig hat man gehört von diesen 11 Volksvertretern. Wer nicht dabei ist: Der Ex-Grüne R. Sagel; er mag die sprichwörtliche Schnauze voll haben von diesem Zirkus.

Die Rede des Vertreters der Sozialistischen Linken (SL), des ‚Genossen‘ Ernst, war wie üblich reine Phrasendrescherei mit neu konfigurierten alten Textbausteinen.

Und die Freundin, von OLaf geschickt, gab unter anderem die Anekdote zum Besten, dass die Strasse ruft. Wenn sie je dabei ist, muss sie allerdings aufpassen, dass sie nicht inhaftiert wird wie Ingrid ‚Lilo‘ Remmers. Die musste sich in der Zelle in Münster nackt ausziehen, wie sie auf ihrer Website klagte. Ein „Strip“ von Saara hätte allerdings etwas.

Und was wirklicher Karrierismus ist, ein von dem ehrenwerten Günter Blocks geprägtes Unwort, bewies die Kölner Schlecker-Betriebsratsvorsitzende Henriette Kökmen. Sie rief den Delegierten des Parteitages zu, dass „DIE LINKE die einzige Partei ist, die zu uns gestanden hat. Dafür danke ich Euch!“, was natürlich völliger Blödsinn ist. Der Standpunkt der Linken hinsichtlich der Schlecker-Frage war nichts anderes als purer Populismus, um Stimmen zu schinden. Damit untescheidet sich diese „Soziale Partei“ in keiner Weise von der F.D.P., die es andersrum versucht!
Kökmen war auf dem Parteitag in DIE LINKE eingetreten. So startet man eine neue Karriere unter dem Deckmäntelchen vermeintlicher Solidarität.
Kapieren diese Leute denn nicht, dass es Tausenden genau so ergangen ist, wie den ‚Einzel-Schlecker-Schicksalen‘? Was unterscheidet diese Tausende von den Schlecker-Mitarbeiterinnen, dass diese eine Sonderbehandlung erfahren sollten? Sollten bereits bestimmte Gruppen gleicher sein als andere Menschen, die durch unglückliche Umstände ihre Arbeit verloren haben? Das allerdings passt ins das Bild, was diese Linke „aus“zeichnet – bereits ihre Führungsspitze, die getragen wird von Abnickern und JA-Sagern, diese Art JA-Sager, die Wolfgang Borchert vortrefflich beschrieben hat.

Das politische System ist dabei egal!

UP.

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Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen

Zwei Tage Wahlkampf auf den Landesparteitag in der Hagener Stadthalle. Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen schreiben einige Tageszeitungen heute. Genau so wurde auch uns am Sonntagabend von dort Anwesenden berichtet. Da ist es schon auffällig immer wieder über  einen Vertretungsanspruch von Interessen für die Mehrheit in der Bevölkerung zu hören.  Eine  Mehrheit lässt sich am besten immer in Zahlen ausdrücken, wie da wären mehr als 50 %.

Gefühlte Mehrheiten gibt es nicht sondern nur Nummerische und das Problem ist die mangelnde Überzeugungskraft der Linkspartei auf die Menschen. Das zeigt sich im besonderen an der Tatsache das der Wiedereinzug in den Landtag von NRW stark gefährdet ist. Da helfen dann auch alle Beschwörungen von angeblichen Erfolgen im Landtag nicht.

Während im Jahre 2010 der Einzug mit 5,6 % , allen Unkenrufe zum Trotz gelang, sieht die Sachlage heute anders aus. Laut aktuellen Umfragen dümpelt die Partei nun zwischen den 3 von Infratest dimap und 4 Prozent von Forsa dahin.

Das Entscheidende aber ist die gefühlte Ergebenheit mit der Linke Abnicker nahezu stoisch alles über sich ergehen lassen. Ob es um das Landtagswahlprogramm oder auch die zu verteilenden Mandatsplätze geht, eine Debatte darüber bleibt quasi aus. Gegenkandidaturen gab es kaum, ein Mandat der Linken scheint im Moment nicht gerade attraktiv zu sein. Hat sich hier eine Partei bereits dem Schicksal der Auflösung ergeben?

Mag es vielleicht daran liegen, dass sich die LINKE in NRW in den letzten Jahren bewusst in eine schweigende Masse manipuliert hat? Sind alle Personen welche auch fähig waren eigene Gedanken zu äußern schon kaltgestellt worden? Da die Partei aber für eine gewisse Freigabe von Rauschmittel votiert könnte schon der Verdacht aufkommen das die Halle in Hagen zuvor entsprechend eingenebelt wurde.

Denn außerhalb von Parteitagen gehen die Streitereien ja unverdrossen weiter was zur Zeit besonders deutlich in Bocholt zu beobachten ist. Nach der Auflösung von rund 30 Fraktionen aus Kreis und Stadt erreichte uns heute wieder die Meldung eines Austrittes vom KV Köln. In dieser Mail heißt es wie folgt:

Parteiaustritt
Liebe GenossInnen,
da der undemokratische Nominierungsvorgang um K.Schwabedissen nun seine Erfüllung gefunden hat, ist mir eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit diesem Landesvorstand/verband nicht mehr möglich.
Dies gilt ab dem 1.4.2012. Ich bedauere zu diesem Schritt aus Gründen meines innerparteilichen Demokratieverständnisses gezwungen worden zu sein, wünsche aber der guten Arbeit des Kölner KV in Zukunft viel Erfolg – in der Hoffnung auf Reformierung des LAVO NRW.

Mit besten Wünschen:
F. E.

Unabhängig vom Wahlausgang will Rüdiger Sagel auch nicht mehr dabei sein. Nach 14 Jahren im Landtag hat er nun genug und ist der einzige aus der aufgelösten Fraktion der nicht erneut kandidiert. Er betrachte dieses aber nicht als Abschied aus der Partei, sondern wolle diese im Wahlkampf kräftig unterstützen. Doch auch er hält die Aufbruchstimmung, die sie 2010 mit 5,6 Prozent knapp in den Landtag getragen hatte, sei völlig verflogen. „Da hilft wahrscheinlich nur noch ein Wunder“, sagt er.

Bei solch schlechten Aussichten schweifen die Gedanken, typisch für die Partei, gerne zurück in vergangene Zeiten und man erinnert sich an Oskar Lafontaine. Dieser brachte sich in letzter Zeit zwar fast ausschließlich durch sein Privatleben über Bild, Gala oder andere Bunte Blättchen in Erinnerung. Aber wie das so ist, die Politik ist dem Alter entsprechend angepasst. Insider haben das Gerücht verbreitet das er demnächst als Werbeikone für Potenzmittel einsteigen wird.

Wie sagte einst Gorbatschow: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ und das genau mag der Anlass sein, dass in der Linken Spitze  angeblich interne Absprachen existieren und über die zukünftige Parteispitze bereits Einigung erzielt wurde. So sollen sich im besonderen Lafontaine und Bartsch geeinigt haben. Der Spiegel berichtet dass, falls Lafontaine wieder Parteichef werden will, würde Bartsch demnach auf eine eigene Bewerbung verzichten, soll dafür aber wieder Bundesgeschäftsführer der Linken werden.

Falls Lafontaine sich gegen eine Rückkehr an die Parteispitze entscheidet, soll demnach der dem Realo-Flügel zugerechnete Bartsch den Vorsitz übernehmen. Das Realo-Lager würde im Gegenzug eine Kandidatur der Parteilinken Sahra Wagenknecht als Ko-Parteichefin unterstützen. Wer Ko-Parteichefin neben Lafontaine werden soll, geht aus dem Bericht nicht hervor. Im Gespräch sind neben der innerparteilich umstrittenen Amtsinhaberin Gesine Lötzsch auch die Linken-Politikerinnen Katja Kipping, Dagmar Enkelmann, Carola Bluhm und Kerstin Kaiser.

So wird es die Parteispitze mit Sicherheit wieder einmal schaffen ein Leuchtfeuer der Demokratie zu entzünden. Hat man doch wie in dem in Bayern aufgetauchten Dossier detailliert beschrieben, die Basis bereits entsprechend zur Räson gebracht.

Der Kommentar des Tages:

Linke gefährlich nah am Abgrund

Es wirkt ein wenig trostlos, wie die nordrhein-westfälische Linkspartei am Wochenende in Hagen versucht, sich Mut zu machen für die Landtagswahl am 13. Mai. So recht gelingen will es nicht. Zu groß sind bei vielen die Zweifel, es noch mal packen zu können.

Einem spannenden Experiment droht die Beerdigung, und zwar genau dort, wo es angefangen hat. Es waren jene 2,2 Prozent, die die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen 2005 einfahren konnte, die die WASG erst zum Objekt der Begierde für die im Westen vor sich hin dümpelnde PDS machte. Und ohne den seinerzeitigen Achtungserfolg hätte sich wohl auch Oskar Lafontaine nie auf das Wagnis Linkspartei eingelassen. Als sie beim Urnengang 2010 mit 5,6 Prozent den Sprung in den Landtag schaffte, galt das als der Durchbruch im Westen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier noch einmal einmal eine schöne Erinnerung an den NRW Wahlkampf aus dem Jahre 2010.

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Rückblickend auf die Letzte Woche fallen im besonderen die Piraten in ihrer erfrischenden Offenheit auf. Auch versteckt die EU auffällig viele Ostereier und die Mineralöl-Oligarchen geben sich besonders gewieft.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Macht es marktwirtschaftlich Sinn, für die FDP-Mitarbeiterinnen noch eine Auffanggesellschaft zu gründen?

Was wird besser in dieser?

FDP-Döring kämpft gegen die Tyrannei der Masse und geht zu den Weight-Watchers.

Die Piraten ziehen im Saarland souverän in den Landtag. Die Partei wird als Parteiensystemveränderer gefeiert, gleichzeitig wird ihr Themenlosigkeit vorgeworfen. Haben Sie verstanden, wer die Piraten sind und was sie wollen?

Ein Glücksfall in Gründung. So ’ne Art Unternehmensberatung für den kollabierenden Parlamentarismus: Gerade haben die Banken versucht, direkt Steuern einzuziehen; Gesetzgebungsverfahren verlaufen lobbykratisch. Und zwischendurch juxen viele Medien vergleichbare Problembären – Sarrazin, Wulff, Schill – hoch und runter. Kurz: Die herkömmliche Demokratie hat sich als extrem manipulierbar erwiesen.

In vielen Nachbarländern sammelten rechtspopulistische Parteien die Wut, den Unmut, die Resignation darüber ein. Piraten hingegen können Extremisten der Mitte werden; allein der goldene Satz „Ich habe noch keine Ahnung“ ist Gegenprogramm zu den versammelten Allzeitbescheidwissern der Altparteien. Die – siehe Libyen, Atomausstieg, Eurokrise – lesen auch den ganzen Tag nur Umfragen, verkaufen das dann aber als wertegetriebene Politik. Da wird es ein Schritt nach vorn werden, Umfragen – eben gern auch online – zum legitimen Werkzeug der herkömmlichen Abnickokratie zu machen.

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