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Archiv für März 25th, 2012

Wahlausgang an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 25. März 2012

Bis zum Mittag zeichnete sich eine sehr niedrige Wahlbeteiligung im Saarland ab

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg

Um 14:00 Uhr wurden 31, 1 % genannt.

Hier die aktuelle 18:00 Uhr Prognose

ZDF                                  ARD

CDU —- 34, 5 %           34, 5 %

SPD  —- 31     %           31    %

Linke — 16     %            16, 5 %

Grüne —    5    %              5,5  %

FDP —-   1, 5 %              1.5  %

Piraten —  7. 5 %              8    %

Da hat sie dann mit um die 35 % die Nase letztendlich doch weit vor Heiko Maas gehabt. Kramp-Karrenbauer feiert ihren Sieg mit 35 %, ein Ergebnis über das diese ansonsten so stolze Partei vor Jahren noch müde gelächelt hätte.

Doch welch ein Desaster für einen der auszog endlich die Regierung übernehmen zu können. Heiko Maas vergeigte heute wohl die letzte Möglichkeit einmal Ministerpräsident an der Saar werden zu können.

Für die Demokratie erschreckend, das bei einer Wahlbeteiligung von 61 % die großen Hartz 4 Parteien schon zu Luftsprüngen ansetzen wenn sie mit 35 % Wahlen in diesem Land gewinnen können.

Als echte Gewinner können sich so alleine die Piraten feiern. Nach dem Einzug in das Landesparlament von Berlin, gelang nun gleiches auch im Saarland. Vergessen werden sollte bei alle dem aber nicht, dass nach der FDP die Linke die zweithöchsten Verluste aller Parteien eingefahren hat. Vielleicht wird es nach einem Abschied von Oskar schon bald aus der Bevölkerung in Richtung der Piraten heißen: „Bitte übernehmen“

Letzte Hochrechnung von 19: 30 Uhr

CDU 34,9 % / 19 Sitze (2009: 34,5% / 19)

SPD 30,8 % / 17 (24,5 % / 13)

Linkspartei 16,2 % / 9 (21,3 % / 11)

Piraten 7,4 % / 4 Sitze ( – / – )

Die Grünen 5,0 % / 2 (5,9 % / 3)

FDP 1,2 % (9,2 % / 5)

Sonstige 4,5 % (4,5 %)

Wahlbeteiligung 61,0 % (67,6 %)

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Grafikquelle    :

Autor : Gerhard MesterGerhard Mester

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema: Windräder (Stichworte: Erneuerbaren Energien (Alternative Energie), Ökologie, Wirtschaft, Wachstum)

CC BY-SA 4.0

  • File:Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg
  • Created: 26 October 2012

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Die Schlecker – Saga

Erstellt von DL-Redaktion am 25. März 2012

Hochzeit für die Demagogen der politischen Kaste.

Datei:Ehingen Schlecker-Zentrale.jpg

Jetzt geht es wieder los. Schlecker ist pleite und rund 11.200 Schlecker-Angestellten droht die Arbeitslosigkeit. Hochzeit für die Demagogen der politischen Kaste. Die einzige Forderung der Opposition sowie der Gewerkschaften äußern sich in einen einzigen Schrei, den Schrei nach einer Auffanggesellschaft.

Dieser Schrei ist aber gleichzeitig die einzige Antwort einer komplett versagenden Opposition, denn  die eigentliche Aufgabe wird hier wieder einmal glatt versäumt, was heißt, unter den Teppich gekehrt. Es werden keine Fragen an die Regierung gestellt.

So fällt es niemanden auf, dass der Name „Auffanggesellschaft“ besser klingt, als die Realität ist.  Denn praktisch wird hier die Arbeitslosigkeit für die meisten nur verschoben – um durchschnittlich sechs Monate. Das Ganze wäre eine Art symbolischer Akt, ein Blendwerk für die Öffentlichkeit, für die unbeteiligten Betrachter. Es soll sich das wohlige Gefühl ausbreiten, dass etwas getan wird. Irgendetwas. Eine Alibi Aktion zu Wahlkampfzeiten.

Haben wir alle schon vergessen das in diesem Land bereits eine riesige Auffanggesellschaft existiert, überwiegend von Geldern der Arbeitnehmer finanziert ? Sie nennt sich Arbeitsagentur oder auch ARGE, als wir diese Institution noch als Arbeitsämter kannten, kamen sie noch einigermaßen ihren eigentlichen Aufgaben, den Arbeitslosen Arbeitsstellen zu vermitteln, nach. Heute scheinen sie selbst unseren Politikern nur noch als das in Erinnerung zu sein als was wir sie heute wahrnehmen: Als eine Organisation welche einmal monatlich im Auftrag des zuständigen Ministeriums beliebig zusammengestellte Statistiken verbreitet. Auf Kosten der Arbeitnehmer!

Wofür brauchen wir Institutionen welche nicht in der Lage sind ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen? Wäre es nicht die dringlichste Aufgabe einer Opposition hier die Hebel anzusetzen? Ein jeder, welcher diese Behörde schon einmal als Begleitschutz eines Hartz 4 Empfängers aufgesucht hat, kann sich ein Bild machen über das Versagen dieser Institution. Aber das ist das Problem in unserer Gesellschaft: Es werden sich nur sehr wenige Mandatsträger in den Parteien finden lassen, welche die staatlichen Behörden auch diesseits der Schalter kennen. Diese Arbeiten werden überwiegend von ehrenamtlichen außerhalb der Parteien erledigt.

Unterhaltet euch einmal mit ehemaligen Angestellten dieser ARGEN welche sich heute bei den privaten Arbeitsvermittlern die Türklinken in die Hand geben, wenn sie ihre Provisionen abholen kommen. Wie kommt es das es im Bekanntenkreis sehr viele Arbeitslose gibt, wovon noch nie jemand eine Arbeitsstelle durch die Arbeitsagenturen vermittelt bekam? Alle bekannten Vermittlungen kamen über die „Privaten“ zustande welche sich dafür von den Ämtern fürstlich bezahlen lassen.

Die Schlecker-Saga

Am 30. Januar dieses Jahres sitzt eine schmale blasse Frau hinter einem Tisch mit einer knittrigen weißen Tischdecke, und die Millionen fehlen. Meike Schlecker, die Tochter des Drogeriemarktbetreibers Anton Schlecker, hängt eingeklemmt zwischen dem Insolvenzverwalter und dem Finanzvorstand des kaputten Unternehmens. Es ist das erste Mal seit zwanzig Jahren, dass einer aus der Familie Schlecker vor Publikum auftritt, und sie machen die Pressekonferenz in der Firmenzentrale im schwäbischen Ehingen auch nur, weil es nicht mehr anders geht:

Die Drogeriemarktkette ist pleite. Meike Schlecker, die Juniorchefin, muss es an diesem Tag hinter sich bringen, die Lage zu erklären, das Ende des Familienreichtums. Die anderen, der Vater, die Mutter und der Bruder, haben sie vorgeschickt.

Meike Schlecker ist 38 Jahre alt und Geschäftsführerin, aber sie kennt sich nicht aus mit solchen Situationen, sie schwitzt im Gesicht, guckt nervös auf die Tischdecke, sieht aus wie ein scheues Tier, ausgeliefert den Blitzlichtern der Fotografen, den Fragen der Journalisten, all dem, was die Familie Schlecker so lange ausgesperrt hat aus ihrer Welt.

Meike Schlecker ist die Gefangene der Umstände.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :    Schlecker-Zentrale

Quelle Eigenes Werk (own photograph)
Urheber Photo: Andreas Praefcke

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Das lachende Biest

Erstellt von Gast-Autor am 25. März 2012

Das lachende Biest

Autor Uri Avnery

WENN ICH dem Ruf meines Herzens folgte, würde ich an unsere Regierung appellieren, die israelische Armee nach Syrien zu senden, die Assad-Gang aus Damaskus zu vertreiben, das Land der syrischen Opposition oder der UN zu übergeben und nach Hause zurückzukehren.

Das wäre noch nicht einmal schwer.

Damaskus ist nur einige Dutzend Kilometer von den Stellungen der israelischen Armee auf den Golanhöhen entfernt.

Die syrische Armee ist damit beschäftigt, gegen ihr eigenes Volk zu kämpfen. Wenn sie dies ändern und statt dessen gegen uns kämpfte, würden die Rebellen in Damaskus hineinrauschen und den Job selbst beenden.

So oder so, das Monster wäre verschwunden.

Wäre das nicht wunderbar?

Ja, das wäre es, aber leider ist es alles in allem eine verrückte Idee.

Weil der Hass des syrischen Volkes, einschließlich der Rebellen, auf uns sogar noch größer ist als der Hass auf Bashar.

Wenn israelische Soldaten die Grenze überquerten, würden die Syrier sich geschlossen hinter ihre Armee stellen und die Revolte beenden.

Für die gesamte arabische Welt ist Israel ein Anhänger des Teufels. Sogar die arabischen Länder, die wie Saudi Arabien die Freie Syrische Armee unterstützen, müssten es sich zweimal überlegen. Israels Unterstützung ist für jede arabische Gruppe, mag sie progressiv oder patriotisch sein, ein Todeskuss.

Aus diesem Grund wäre sogar eine verbale Unterstützung fatal. Einige Menschen sähen gerne, dass die israelische Regierung an den Präsidenten, Barack Obama, und/oder die UN appellieren würde, sich einzumischen. Dies würde (jedoch) falsch aufgefasst werden. Es würde Bashar und seinen Spießgesellen dazu verhelfen, die Rebellen als amerikanische Agenten und zionistische Handlanger zu brandmarken.

Was also kann Israel tun, um dem leidenden Volk nebenan zu helfen?

Nichts! Absolut gar nichts!

Weder eine militärische Intervention, noch diplomatische Bemühungen, noch nicht einmal eine Geste der Solidarität.

STATTDESSEN sollten wir über die Gründe nachdenken, weshalb wir uns in dieser bedauerlichen Situation befinden.

Es gab eine Zeit, in der die Menschen der arabischen Welt Israel zwar nicht mochten, doch trotzdem das, was Israel sagte, glaubten. Selbst, wenn ihnen die Äußerungen der israelischen Armee zuwider waren, glaubten sie diese. Diese Tage sind längst vorbei.

Wenn die israelische Armee verkünden würde, dass sie in Syrien einmarschierte, um es von seinem Diktator zu befreien, und sie sich danach sofort wieder zurückzöge, würde das Volk (nur) lachen. Israel? Rückzug? Israel drang im Jahre 1982 in den Libanon ein, um „bis zu 40 Kilometer von der Grenze ein Gebiet von palästinensischen Terroristen zu befreien“, und brauchte 18 Jahre, um es wieder zu verlassen – und das (auch) nur, nachdem es einen heftigen Guerilla-Krieg verloren hat. Israel besetzte im Jahre 1967 die Golanhöhen und hat seitdem keinerlei Absicht gezeigt, diese jemals wieder zu verlassen.

Wenn Israel irgendetwas bezüglich der syrischen Lage unternähme – gleichgültig was – würde sich die gesamte Welt fragen: „ Was waren diese Israelis bis heute? Was sind ihre Hintergedanken?“

Wer wäre so naiv, zu erwarten, dass ein Land, das einen Avigdor Lieberman als Außen- und einen Ehud Barak als Verteidigungsminister hat – ganz zu schweigen von Binyamin Netanyahu – irgendetwas Selbstloses täte.

Also, vergessen wir das Ganze.

Doch, wie kann ich hier untätig dasitzen, während sich weniger als 300 Kilometer von meinem Haus entfernt – näher als Eilat – schreckliche Dinge ereignen?

Dies ist nicht nur eine Frage für einen Israeli. Es ist eine Frage, die sich jeder Mensch in der ganzen Welt stellen sollte.

Ob Israeli oder Norweger, Brasilianer oder Pakistani, wir – die Bürger dieser Welt – sitzen vor den Fernsehbildschirmen und sehen voller Schrecken die Bilder, die aus Homs kommen, und fragen uns mit wachsender Verzweiflung: „Sind wir vollkommen ohnmächtig? Ist die Welt gänzlich ohnmächtig?“

Vor 70 Jahren beschuldigten wir die Welt, keinen Finger gekrümmt zu haben, als Millionen Juden, Roma und andere von Einsatzgruppen und in Gaskammern ermordet wurden. Aber das war inmitten eines schrecklichen Weltkrieges, als der Westen und die Sowjetunion der unbarmherzigen Nazi-Militärmaschinerie, die von einem der größten Tyrannen der Geschichte angeführt wurde, ausgesetzt war.

Und dennoch – auch heute werden wir mit einem Westentaschen-Diktator eines kleinen Landes konfrontiert, der sein eigenes Volk massakriert. Sind wir wieder einmal unfähig, dies zu unterbinden?

Das übersteigt noch die schrecklichen Ereignisse in Syrien.

Die Hilflosigkeit der Weltgemeinschaft, euphemistisch „die Familie der Nationen“ genannt – dass sie in solch einer Situation nichts unternehmen kann, schreit bis zum Himmel.

Die schlichte Wahrheit ist, dass das internationale politische System, zu Beginn des dritten Millenniums, im Zeitalter der wirtschaftlichen Globalisierung und des weltweiten Netzes der direkten Kommunikation, immer noch Jahrhunderte hinterherhinkt.

Nach dem schrecklichen Ersten Weltkrieg wurde die Liga der Nationen geschaffen. Aber die Anmaßung der Sieger und ihre Rachsucht gegenüber den Besiegten ließen sie eine falsche Struktur schaffen, die bereits bei der ersten Bewährungsprobe scheiterte.

Nach dem noch schrecklicheren Zweiten Weltkrieg versuchten die Sieger bedeutend realistischer zu sein. Aber die Struktur, die sie schufen – die UNO (Organisation der Vereinigten Staaten) – enthält andere Fehler. Die syrische Krise zeigt sie im grellsten Licht.

Das schlimmste Charakteristikum der UNO ist das Veto. Regelmäßig verdammt es die Organisation zu völliger Ohnmacht.

Es ist umsonst, Russland und China des unverfrorenen Zynismus zu beschuldigen. Sie unterscheiden sich nicht von anderen Großmächten. Die USA haben das Veto viel öfter eingesetzt, vor allem, um Israel zu schützen. Russland und China dienen ihren vermeintlichen kurzfristigen Interessen, zur Hölle mit den Opfern. Schrecklich, verabscheuungswürdig, aber alltäglich. Die Geschichte ist voller Beispiele. Das Münchner Abkommen und der Hitler-Stalin-Pakt kommen einem sofort ins Gedächtnis.

Aber dient das schreckliche russische Veto gegen eine zahnlose Resolution im Sicherheitsrat tatsächlich irgendwelchen realen russischen Interessen? Ich meine, dass es Moskau besser wissen sollte. Seine Waffenverkäufe an Syrien sind nur ein geringer Faktor, ebenso die russische Marinebasis in Tarsis. Es erscheint mir eher wie ein bedingter Reflex. Wenn etwas von den USA unterstützt wird, dann muss es schlecht sein. Letzten Endes war Ivan Petrovich Pavlov ein Russe.

Bedeutender ist vielleicht die russische oder chinesische Furcht vor einem neuen Präzedenzfall einer ausländischen Einmischung in innere Angelegenheiten, wie Gemetzel, Tyrannei und Mini-Genozid.

Aber auf lange Sicht kann es nicht im Interesse von Russland liegen, sich hinter einer Mauer von Zynismus zu verbarrikadieren. Ein „ehrbarer Respekt vor der Menschheit“, wie es Thomas Jefferson formuliert hat, scheint viel moderner zu sein als Stalins „Wie viele Divisionen hat der Papst?“

Übrigens, es wäre auch für Israel gut, sich an Jeffersons Regel zu halten.

Bashar Al-Assad lehrt uns, dass eine völlige Überarbeitung der UN-Charta (dringend) erforderlich ist. Mit dem Veto muss begonnen werden.

Die Teilung der Macht, die es darstellt, ist lächerlich veraltet. Warum China und nicht Indien? Warum Frankreich und nicht Deutschland?

Aber das ist nur ein unwesentlicher Punkt. Der wesentliche Punkt ist, dass es für eine Macht – oder sogar für sieben Mächte –unerträglich ist, den Willen der Menschheit zu blockieren. Heutzutage ist die UNO ein wahrhaftes „Vetostan“.

Wenn das Veto nicht völlig abgeschafft werden kann – was es (eigentlich) sollte – muss ein Mechanismus gefunden werden, um es auf eine vernünftige Art einzuschränken. Zum Beispiel sollte eine 75%-ige Mehrheit in der Generalversammlung oder ein einstimmiger Beschluss aller an dem Veto nicht beteiligten Sicherheitsratsmitglieder, das Veto überstimmen können.

In einem solchen Fall sollte die UNO unter einer neuen Art des Generalsekretärs, fähig sein, das Militär der Mitgliedsstaaten aufzufordern, den Verbrechen gegen die Menschheit überall ein Ende zu bereiten und somit das Eingreifen von Organisationen wie der NATO überflüssig zu machen.

In Syrien sind keine großen Streitkräfte erforderlich. Ägyptische und türkische Truppen sollten zusammen mit der Freien Syrischen Armee ausreichend sein.

HAFEZ AL-ASSAD, der langjährige syrische Diktator, bestimmte seinen Sohn Bashar zum Erben, nachdem sein älterer Sohn bei einem Absturz ums Leben gekommen war.

Der gütig erscheinende Augenarzt wurde mit Erleichterung aufgenommen. Er schien der geeignete Modernisierer zu sein, mit progressiven, vielleicht sogar demokratischen Ideen. Nun beweist er uns, dass in allen Diktatoren ein verstecktes Monster lauert.

„Assad“ bedeutet „Löwe“. Aber Bashar ist kein Löwe. Er gleicht eher einer Hyäne – einem Tier, das auf Jiddisch „das lachende Biest“ genannt wird.

Nichts ist hier geblieben, worüber man lachen könnte.

Seine Zeit ist um“ …

(dt. Inga Gelsdort, vom Verfasser autorisiert)

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