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Archiv für März 22nd, 2012

Birgit Meydanci Austritt

Erstellt von DL-Redaktion am 22. März 2012

Austrittserklärung

An die
Partei DIE LINKE
Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin

03. März 2012

Austrittserklärung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. und lege gleichzeitig mein Amt als stellv. OV-Vorsitzende im Ortsverband St. Ingbert nieder.

Als Gründungsmitglied des Ortsverbandes St. Ingbert PDS.Linkspartei fällt mir der Austritt alles andere als leicht. Aber die Erkenntnis, dass die Ideale im jetzigen Zustand der Partei DIE LINKE. Saar und des Kreisverbandes anscheinend verraten werden und nur lukrative Mandate im Landtag zählen, lassen mir keinen anderen Ausweg. Die jüngsten Ereignisse bei den Listenaufstellungen bestärken mich in meinem Entschluss. „Linke Gesinnung“ nur um oder wiederum an den Fleischtopf zu gelangen.

Ich sehe für den Ortsverband keine Perspektive. Auch nicht für mich persönlich. Eine traurige Entwicklung. Für die PDS. Linkspartei konnte ich mich mal sehr begeistern. Da gab es Genossen die in den Hungerstreik gingen. Es gab beeindruckende Persönlichkeiten wie zB Gregor Gysi, Petra Pau, Halina Wawzyniak und Katja Kipping. Bei G. Gysi muss ich ausführen „es war einmal“. Sein unschönes Attackieren gegenüber Dr. Bartsch der sich angeblich illoyal verhalten haben soll, war mehr als befremdlich.

Schaut‘ Euch das Austrittschreiben des ehem. Schatzmeisters  Schillo genau an. Den Ausführungen kann ich mich nur anschließen. Das einzige, was die Kreisvorsitzende im SPK und MdL  gut kann, sind leere Versprechungen, schöne Reden, Aufblähen des eigenen Ortsverbandes. Mitglieder, die fachkundig im SGB sind und satzungsmäßig mehr drauf haben als andere werden mit Unterstellungen, üblen Nachreden in Misskredit gebracht oder ausgegrenzt (eine Beisitzerin soll 10 € unterschlagen haben).

Einladungen zu politischen Veranstaltungen habe ich als amtierende Vorsitzende nicht erhalten, und keine Einladung zu Kreisvorstandssitzungen.

Seit mindestens einem ¾ Jahr  werde ich nicht nur von Kreisvorstandssitzungen, sondern auch bei Fraktionssitzungen ausgegrenzt. Vermutlich deshalb weil ich der Kreisvorsitzenden

Spaniol und der Fraktionsvorsitzenden Riedinger nicht nach dem Mund redete (Ostfrauen sind eben emanzipierter als manche Westfrauen).

Mittlerweile sehe ich auch meinen guten Ruf im Kreistag durch das Verhalten der Fraktionsvorsitzenden R. gefährdet.

Ich erkläre daher auch meinen Austritt aus der Linksfraktion im Kreistag, zumal die Fraktionsvorsitzende Riedinger, immerhin stellv. Kreisvorsitzende im Kreisverband Saarpfalz nichts dazu beigetragen hat eine intensive Zusammenarbeit mit dem OV herbeizuführen.

DIE LINKE Saar spiegelt nicht mehr das wieder, wofür ich 2005 ein- und angetreten bin.

Die Partei der „Sozialen Gerechtigkeit“ (KV SPK) lässt sich von Hartz4-Empfängern Aktionen finanzieren (ich war bis vor wenigen Wochen Hartz4-Empfängerin).

Die Partei der „Sozialen Gerechtigkeit“ (KV SPK) verweigert Hartz4-Empfängern trotz mündl. Zusage der Kreisvorsitzenden Beitragsbefreiung.

Die von der BSK kassierten saarländischen „Maulkorbbeschlüsse“ im Febr. 2011 waren die Fortsetzung der vom Landesvorstand angewendeten MfS-Praktiken (im Osten aufgewachsen sind mir diese Methoden, um Kritiker zu denunzieren und mundtot zu machen bestens bekannt, Androhung von Stellenverlusten etc. etc.).

Auf die Einhaltung von Formalien wird im Saarland keinen Wert gelegt. Mitglieder, welche das einfordern, sind  „Querulanten“, „geisteskrank“ oder „feindliche Elemente“. Laut Oskar Lafontaine auf einer öffentl. Parteiveranstaltung N E U R O T I K E R.

Wer Anhimmelung im Boulevard-Stil nicht zelebriert muss weg.

Auffällig und bemerkenswert, dass seit Juni 2011 anhängige Schiedsverfahren vor der Bundesschiedskommission (Antragsgegner u.a. der Kreisvorstand Saarpfalz) absichtlich-unabsichtlich verschleppt werden -trotz Erinnerungen vom 14.11.2011 und 05.01.2012.

Unvorstellbar, aber wahr: ein Berufungsverfahren auf der Grundlage eines LSK-Beschlusses vom 08.01.09 ruht seit Anfang 2009 (Antragsgegner Kreisvorstand Saarpfalz!!!).

Ich werde mein Mandat im Kreistag und Stadtrat nicht zurückgeben. Mit tatkräftiger Unterstützung von Gilla S. (keine Kandidatin) habe ich 2005 und 2009  die Menschen für DIE LINKE begeistern können. Wir beide sind 2009 von Tür zu Tür, haben die Wahlkampfzeitung mit Flyer nebst Kugelschreiber (gesponsert von Gilla)  nicht nur einfach in den Briefkasten gesteckt. Wir haben das persönliche  Gespräch mit den Wählerinnen und Wähler zuhause gesucht. Andere waren sich zur Verteilung d. Wahlkampfzeitung „zu schade“.

Wahlkampfunterstützung durch Herrn Lafontaine oder Herrn Linsler in der Mittelstadt St. Ingbert?  GLEICH NULL!!!!!! Herr Lafontaine macht lieber dort Wahlkampf, wo seine abnickenden „Schäfchen“ ihr zuhause haben.

Die LINKE ist nicht mehr meine Partei.

Mit kritischen Augen und hellwachem Geist

Birgit Meydanci

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Grafikquelle  :  DL – Privat

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Oskars last Battle

Erstellt von DL-Redaktion am 22. März 2012

Die Linke im Existenzkampf

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/33/KAS-Marx%2C_Karl_Lafontaine%2C_Oskar_Scharping%2C_Rudolf-Bild-13265-1.jpg

Unter dem Titel „Die Linke im Existenzkampf?“ brachte Bayern 2  gestern ein sehr aufschlussreiches Dossier über die Partei die LINKE. Natürlich sind die Themenschwerpunkte aus dieser Sendung seit langen sattsam bekannt und wurden hier auf DL vielfach ausführlich diskutiert. Trotzdem machte die Sendung in ihrer Komplexität nachdenklich, klafft doch zwischen dem Schein und dem Sein eine riesengroße Lücke welche auch von einigen naiven Gesundbetern nicht zu gekleistert werden können.

Natürlich zeigen die zur Zeit laufenden Wahlkämpfe auf eine „one man show“ hin und niemanden scheint dieses zu stören. Nackte Zahlen sind hier unumstößlich: Für Schleswig-Holstein und NRW weisen die Prognosen auf Zahlen zwischen 3 und 4 % hin, während für das Saarland zwischen 13 und 17 % erwartet werden. Als „Old man`s last Battle“, oder „Last standing“ versuchen hier verschiedene Ideologisierte ihre Partei als Zukunft zu verkaufen.

Nachfolger auch im Saarland gibt es nicht. Ein Linsler hat schon die Gewerkschaften an der Saar versemmelt und auch Bundesweit wird sich eine jede Führung zwischen den Zersplitterungen der Partei zerreiben. Wie merkte Oskar in einen heutigen TAZ Artikel richtig an: „Eigentlich brauchten wir eine Mehrheit“.

Dieser eine Satz macht aber gleichzeitig seine komplette Wahlkampfstrategie mit allen seinen dort gestellten Forderungen zur Makulatur. Gesteht er doch hier ein das er ohne Mehrheiten nichts, aber auch gar nichts erreichen kann. Seiner eigenen Strategie folgend wäre eine jede Stimme für die Partei eine verschenkte Stimme, zeigt sich doch gerade Oskar in seiner Kommunikationsfreudigkeit gegenüber den politischen Mitbewerbern als höchst Starrköpfig und Eigenwillig.

So hören wir aus dem Osten den Warnruf vor dem „Wilden Westen“,  und sicherlich steckt hinter dem Personalstreit eine sehr tiefgehende Problematik. Die Linke hat nie zum einer inneren Einheit gefunden. Nach wie vor „ticken“ Ost- und Westverbände unterschiedlich. Während die Linke im Osten noch immer das Image der „Kümmerer-Partei“ für die kleinen Leute hat und einen pragmatischen, kompromissbereiten Politikansatz verfolgt, verlieren sich die Westverbände in ideologischen Träumereien und bekämpfen sich auf übelste Art und Weise gegenseitig. Wie des öfteren bereits beschrieben.  Diese Auseinandersetzungen kommen aus dem Inneren der Partei und werden natürlich von Außenstehenden  gerne aufgenommen.

Aus einer abstrusen Themenlage zwischen Kuba, Nordkorea oder der Auflösung der Nato ist die Partei auf der verzweifelten Suche nach einer klaren Linie, welche es ihr ermöglichen würde, hier im Lande die Bevölkerung hinter sich zu bringen. Das Gegenteil aber wurde bislang erreicht, die Partei isoliert sich immer weiter in die Randgruppen dieser Gesellschaft. Außenseiter machen diese Partei zu Außenseitern, was sich dann in den Wahlergebnissen niederschlägt.

Die Sendung als Podcast  >> Hier >>

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Grafikquelle    :    Hurra! Der Sozialismus lebt: Die Marx Brothers Abbildung: Karikatur von Marx, Lafontaine und Scharping Plakatart: Kandidaten-/Personenplakat mit Porträt Auftraggeber: Junge Union Rheinland-Pfalz, Mainz Objekt-Signatur: 10-028 : 284 Bestand: Plakate von Jugendorganisationen der Parteien ( 10-028) GliederungBestand10-18: Plakate von Jugendorganisationen der Parteien (10-028) » CDU » Personen- und Kandidatenplakate Lizenz: KAS/ACDP 10-028 : 284 CC-BY-SA 3.0 DE

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