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Archiv für März 1st, 2012

LINKE Mail von der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2012

Offener Brief an den Landesvorsitzenden der Partei

Sommerfest der Linken 1.jpg

DIE LINKE. Saar, Herrn Rolf Linsler, MdL:

Diesen Brief schreibt die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Friedrichsthal nicht aus purer Lust um der Kritik willen, sondern um noch mehr Schaden von der Partei, nicht nur im Kreis Saarbrücken, fernzuhalten.

Kritik innerhalb der Partei ist genug vorhanden, aber man ignoriert das offenbar von Seiten der Landes- und Kreisverantwortlichen, wie auch jüngst bei der Kreismitgliederversammlung erkennbar. Leider hat bei den Linken, im Vergleich mit älteren und etablierten Parteien, bereits innerhalb kürzester Zeit, die systematische gezielte Installation von „Filz“ und „Abnickern“ Einzug gehalten.

Es gibt zwei Möglichkeiten sich dies zu erklären:

1.) Man nimmt zur Kenntnis, dass die OV´e qualifizierte Mitgliederinnen und Mitglieder besitzen, die sich aktiv an und in der Parteiarbeit, vor allem auch außerhalb der OV-Grenzen beteiligen und „dem eigenen Amt“ gefährlich werden könnten.
2.) Man möchte erst gar keine „Neuen“ in den „fest geschlossenen Reihen“ (Bunkergemeinschaft) haben, weil es sich so leichter „führen“ lässt. An was das erinnert, braucht man nicht weiter auszuführen.

Wahlen werden nicht in Landes- und Kreisvorständen entschieden, sondern in den Kommunen, sprich mit den Aktivisten, DEN Mitgliederinnen und Mitglieder an der Basis!! Aber, das könnte ja die eigene Position in Zukunft schwieriger machen oder gar gefährden!!!

Der Landesvorsitzende Rolf Linsler, sowie die Kreisvorsitzende des Kreises Saarbrücken, Genossin Schramm, haben in einer äußerst schwierigen Situation des O.V. Friedrichsthal in keiner Weise dessen Mitgliederinnen und Mitglieder ernst genommen, bzw. unterstützt.

Diffamierende Begründungen von Tanja Sebastian zu ihrem Austritt aus der Stadtratsfraktion und auch den Unterstellungen gegenüber dem gesamten OV-Vorstand, wurde aber mehr als nur Gehör geschenkt, nein, diese Person wurde sogar aus höchster Kreisebene unterstützt.

Der OV Friedrichsthal und die Fraktion dagegen standen vor der Auflösung!

Das alles hat man dann, der aus dem Landtag ferngesteuerten Schiedskommission überlassen , mit der Begründung, das alles wären rein persönliche Auseinandersetzungen im OV, hauptsächlich mit dem dortigen Vorsitzenden, und später auch mit dem Vorsitzenden der Fraktion.

Persönliche Diffamierungen (z.B. ein Partei schädigendes Verhalten des Fraktions-Vorsitzenden, bzw. der ganzen Fraktion, u.v.m.) wurden als nicht wichtig bewertet. Auch der Landesschatzmeister Mario Bender,Hausfreund der Familie Sebastian, trägt eine nicht erhebliche Mitschuld an dem Geschehen und den nicht haltbaren und verleumderischen Vorwürfen von T. Sebastian bei.

Man hat dem Kreisvorstandsmitglied Tanja Sebastian alle persönliche Unterstützung gewährt, dem gesamten OV und der Fraktion aber nicht. Beispielsweise wurde ein  Brief an Oskar Lafontaine an den Landesvorsitzenden Rolf Linsler weitergeleitet, der für die Vertreterinnen und Vertreter des OV und der Fraktion keine Termine frei hatte vor dem Termin der ominösen Schiedskommission, für die Familie Sebastian dann aber  ausnahmsweise doch!!!

Briefe an die Kreisvorsitzende wurden ausschließlich mit fadenscheinigen Argumenten, wenn überhaupt beantwortet.

In der Verhandlung des Parteiausschlussverfahrens von einer bis dato dilettantischen und ferngesteuerten Schiedskommission – die Vorsitzende Julia Maus war / ist Angestellte der Landtagsfraktion (jetzt sogar Landtagskandidatin)– und der jetzige Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE., Sigurd Gilcher  (welcher zur Überraschung des O.V. sogar als Rechtsbeistand von Tanja Sebastian fungierte), ebenso wie die Kreisvorsitzende Schramm, haben in dieser Verhandlung die Person Tanja Sebastian in den höchsten Tönen gelobt und ihre Parteiaktivitäten zu Protokoll gegeben. Obwohl ganz eindeutige mehrere Satzungsverstöße z.b. Keine Entrichtung von Mandatsträger-Beiträgen vorlagen.

Stellenweise konnte man im Ablauf vermuten: Für dieser Verfahren sei eigens ein Drehbuch ausgearbeitet worden, so wurden die O.V. Mitglieder als Zeugen behandelt!!! Man hat dem damaligen Kreisvorstandsmitglied T. Sebastian alle persönliche Unterstützung gewährt, den gesamten O. V. Vorstand und die Fraktion aber desavouiert!!!

Die  Parteiaktivitäten von T. Sebastian wurden aber von Parteimitglieder in der Kreisdelegierten Versammlung 2010 und auch von  Mitgliedern des Kreisvorstandes aber ganz anders gesehen.

Tanja Sebastian hat sich in der Verhandlung der Schiedskommission heuchlerisch bereit erklärt wieder in die Fraktion einzutreten, obwohl sie bis dahin schon an mehren Fraktionssitzungen der SPD teilgenommen hatte!

Entschuldigungen gegenüber dem OV und der Fraktion wurden ihrerseits nicht erbracht, womit auch keine gedeihliche Zusammenarbeit mehr gegeben war.

Frau T. Sebastian ist inzwischen Mitglied der Fraktion und der Partei der SPD, Ortsgruppe Friedrichsthal, mit einem durch die Partei DIE LINKE. erschlichenes  Mandat.

Es gibt Quellen die behaupten, es wurde ihr sogar angeraten diesen Schritt zu tun:

Anlass dazu gibt ein vom O.V. geforderter Brief der Kreisvorsitzenden A. Schramm an T, Sebastian ihr Mandat abzugeben. Auch in diesem Brief kann man negative Formulierungen über den O.V. feststellen, aber mit liebe Tanja und halbherziger Aufforderung der Mandatsrückgabe und guten Wünschen für die Zukunft kann man schon zu dem  Ergebnis kommen!!!

Der parteipolitisch aktive und erfolgreiche OV, sowie die Fraktion sehen sich in ihren gesamten Argumentationen bestätigt.

Der Landesvorsitzende Rolf Linsler, doch in erster Linie die Kreisvorsitzende Astrid Schramm und der Landesgeschäftsführer Sigurd Gilcher, sind hoffentlich eines Besseren belehrt worden.

Wir hoffen und appellieren an die in der Landes- und Kreisführung verantwortlichen Personen, zukünftig die einstimmigen gefassten Beschlüsse, eines O.V. / einer Fraktion wirklich ernst zu nehmen und sie so zu bewerten, wie es dem Wohle der Partei dient und dabei nicht persönliche Belange (z.B. immer Zustimmung bei Abstimmungen und Wählerstimmen bei Mandatsvergaben) in den Vordergrund zu stellen!

M.s.G.

Die Fraktion .

Der Fraktionsvorsitzende            Der Fraktionsgeschäftsführer      Das Fraktionsmitglied

gez.                                          gez.                                         gez.

Manfred Klein                             Klaus Gottreund                        Peter Lenhoff

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Grafikquelle      :     Weiherfest Ansprachen Lutze, Lafontaine, Linsler

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Eine notwendige Antwort

Erstellt von Gast-Autor am 1. März 2012

an Wolfgang Huste – „bösartige Einstellung“

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7a/Mahnwache_gegen_die_Milit%C3%A4rintervention_in_Libyen_am_20._M%C3%A4rz_2011_vor_dem_Brandenburger_Tor_in_Berlin_%281%29.jpg

Facebook-Auszug

Wolfgang Huste
DIE LINKE hat sich für Klarsfeld als Alternativkandidatin zu Gauck entschieden! Keine schlechte Wahl.

Bernd Wittich
Alles ist so durchsichtig instrumentell, schade das Frau Klarsfeld sich dafür hergibt.

Wolfgang Huste
Bernd@ „Mann“ kann auch das Positive noch negativ interpretieren- wenn man eine insgesamt bösartige Einstellung zur Partei DIE LINKE hat (manche tarnen eine solche Einstellung als „kritische Anmerkung“).

Wolfgang Huste
Ich meinte eigentlich Bernd Wittich…

Bernd Wittich ‎“Bösartige Einstellung“, na klar, das ist eben der Spiegel der antikommunistischen Logik in deinem Kopf. Die ganze Beteiligung am Bundespräsidentheater ist ein antiemanzipatorisches Trauerspiel.

Wolfgang Huste: Nicht ich bin Antikommunist, lieber Bernd Wittich, sondern Du 🙂

Wolfgang ist also traurig, enttäuscht

Manche Floskel weckt sofort Erinnerungen. Wer die Partei (SED) kritisiert ist ein imperialistischer Agent, ein Antikommunist, ein Feind der Sowjetunion usw…. Wer, so wie ich mit solchen sprachlichen Mustern aufgewachsen ist und zu deren mehr oder weniger gedankenlosen Gebrauch erzogen wurde wird sensibel für deren Wiederholung.

Wolfgang bedient sich hier alter Muster, zunächsdt behauptet er ich „tarne meine Einstellung“ obwohl ich doch in Form und Inhalt offen erkläre, was ich warum sage!

Dann verwandelt er meine „Kritik“ an der Partei DIE LINKE in eine „insgsamt bösartige Einstellung zur Partei…“. Zudem bedient er sich eines religiös aufgeladenen Begriffes, „böse“ versus „gut“, eine Kreuzzugsformel, böse ist der Teufel…

Freilich, die hier zitierte Sprache der SED ist eine Tatsache des kalten Krieges und spiegelt auch die antikommunistischen Angriffe, darüber hinaus wurde aber diese „Klassenkampfrhetorik“ gegen jede Kritik an DER PARTEI gewendet.

Es war für mich langer und beschwerlicher Weg mich aus der Bevormundung durch DIE PARTEI und die verinnerlichten Schere im Kopf zu befreien. Das bedeutet  jedoch für mich nicht, nun meinerseits zu glauben ich sei fehler- und irrtumsfrei oder habe ewige Wahrheiten zu verkünden. Aber diese Selbstbefreiung aus ideologischer Gefangenschaft bedeutet sich des eigenen Verstandes zu bedienen, politische Positionen auch abweichend zur DIE PARTEI zu vertreten. Das was von mir offen als Kritik vorgetragen wird ist mitnichten eine getarnte bösartige Einstellung zur DIE PARTEI.

Als politisch bewusster Mensch und Gesellschaftswissenschaftler musste ich lernen, dass es ein großes Verhängnis ist, wenn die politische Haltung und Wissenschaft von einer formalen Verpflichtung zur „Parteilichkeit“ mit der jeweiligen „Parteilinie“ abhängt. Ich habe in der DDR als mitverantwortlicher Genosse gelebt und  gehandelt und sehe mich in der Pflicht die Folgen meines Tuns und Unterlassens kritisch zu prüfen. Selbstverständlich schließt das auch einen kritischen Blick auf die DDR-Gesellschaftswissenschaften und DIE PARTEI ein.

Um den Preis der wissenschaftlichen Wahrheit, um den Preis der Existenz eines möglichen Weges zum Sozialismus haben wir unserem Denken und Sprechen Fesseln angelegt. Auch wenn wir entdeckten, dass DIE PARTEI Fehler machte, in Sackgassen führte oder Verbrechen begangen oder solche vertuschte, wir haben die „führende Rolle“ der Partei oder genauer einer bestimmten Gruppe der Parteiführung nicht in Frage gestellt. Das Ergebnis ist bekannt, die DDR und der so genannte real existierende Sozialismus verschwanden von der politischen Landkarte.

Heute nun ist die Partei DIE LINKE existent und sie ist tief geprägt von einer alten Schwäche der Arbeiterbewegung, nämlich ihrer unzureichenden Selbstreflexion. Immer noch bedienen sich Parteifunktionäre und Mitglieder der verhängnisvollen „Lehre“, wenn die Kritik dem politischen Feind oder Gegner nutzen kann, dann dürfe sie nicht (öffentlich) geäußert werden.

Einheit und Geschlossenheit, der Kampf gegen den aufklärerischen Zweifel wurden zu kommunistischen Tugenden und Pflichten erhoben. Mit dem Verbot des freien Wortes und der freien Forschung, der Ausschaltung von  (gegen)öffentlichkeit wurde die Partei blinder, unfähiger zum sinnvollen Handeln, in ihren Krisen wurde sie repressiver, gewalttätiger gegen GenossInnen und BürgerInnen.

DIE LINKE ist heute leider weiter denn je davon entfernt, diese ihre strukturelle und ideologische Schwäche zu erkennen oder anzuerkennen. Im Gegenteil, sie reproduziert sie fortwährend. Über Kritiken wird selten offen und tiefgründig nachgedacht, es herrschen Reflexe der Abwehr und statt Realitätssinn eine linke Romantik, eine linke Träumerei, die die Füße nicht auf den Boden der Tatsachen hält und manchmal ist es auch nur die dumpfe Trägheit, Denken und Haltungen sind eben anstrengend..

Leider ist das ununterbrochene plakative Bekennen linker Gesinnung, die ununterbrochene Anklage aller Gegner und Feinde noch keine linke Politik. Wohl kaum ein Zweifelnder und noch weniger die „Einverstandenen“ mit unserer Welt werden dadurch für linke Politik aufgeschlossener und gewinnbarer. Eine solche LINKE ist eine traurige Gestalt, während sie ständig trommelt die beste aller Welten zu wollen, immer im Namen der Mehrheit das allein Richtige zu verkünden, bleibt sie doch – aktuell sogar mit negativen Trend – eine allzu kleine Minderheit.

Nein, lieber Wolfgang,

da ist dir ein Mißgeschick passiert, ein Mißgriff in die unbrauchbare resepktlose Menschen verachtenden und vor allem unlautere, unwahre Rhetorik der „Krieger“.

Bernd Wittich                                      Ludwigshafen, 29.02. 2011

Dipl. Phil. Bernd Wittich
Tel. 06231-98812 – Fax 06231-98846 – D1 01701827952 Skypekontakt auf Nachfrage.
Fax & Fon Rufnummer via T-Online: +4932223742158

„Keiner findet die Freiheit, der sie nicht in sich hat. Und desgleichen: Nichts, was wirklich die Menschheit angeht […] kann irgendwie von Menschen durchgeführt werden, ohne dass diese Menschen in Freiheit zusammenwirken.“ (Gustav Landauer 1911)

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Grafikquelle    :     Gesine Lötzsch, Klaus Ernst

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Mahnwache gegen die Militärintervention in Libyen am 20. März 2011 vor dem Brandenburger Tor in Berlin (1).jpg
  • Erstellt: 20. März 2011

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Offene Austrittserklärung

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2012

Offene Austrittserklärung in Bayern

An DIE LINKE Kaufbeuren-Ostallgäu
Alte Poststr.2
87600 Kaufbeuren
28.02.12

von David Hastenteufel

Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. Ebenso widerrufe ich meine Einzugsermächtigung für Abbuchungen meines Mitgliedsbeitrags. Vorsorglich wurde mein Bankkonto für die Partei DIE LINKE gesperrt.

Laut Statut ist der Austritt schriftlich zu begründen. Nun kein Problem, es folgt die Begründung meines Austritts.

Die Gründe für meinen Austritt sind vielfältig und ich werde sie hier sicher nicht alle ausbreiten, dafür ist mir Zeit, Papier, Toner und Strom zu teuer. Nur soviel vorweg, die “Analyse der Gegenkräfte” war noch nicht mal ein ausschlaggebender Faktor. Viel bedenklicher als das Pamphlet, aus welcher Feder es auch stammen mag, finde ich die Tendenz des LV, die Entstehung des Papiers, sowie generell allen Unbill der dem Landesverband Bayern widerfährt, “dem” Verfassungsschutz in die Schuhe zu schieben. Dabei gibt es im Landesverband durchaus Kandidaten, welchen dieses Schriftstück zuzutrauen ist.

Dabei ist vollkommen Gleichgültig, ob man im Lager von Klaus Ernst und der Schar seiner Jünger sucht oder im Lager der wahlweise Stalinisten/Maoisten/Trotzkisten/Kim-Il-Sungisten der AKL. Diese Lager bekämpfen sich zwar gegenseitig bis zum erhofften Endsieg über den innerparteilichen Gegner,  in der Wahl ihrer Methoden sind sie jedoch absolut ebenbürtig und in trauter Einheit vereint.

Der leidtragende ist in diesem Fall nicht nur die Landespartei, von der in absehbarer Zukunft nur noch rauchende Trümmer übrig sein werden, sondern die Menschen, die ihre Hoffnung in eine Partei gesetzt haben, die sie bitter Enttäuscht hat. Die Menschen die die Linke gewählt haben, taten dies sicher nicht weil das Fernsehprogramm langweilig war, sondern aus ihrer Not heraus.

Die im Kreisverband mehr oder weniger offen geäußerte Behauptung, aufgrund meines bereits erfolgten Rückzugs als aktiver “Mitkämpfer” aus dem KV Kaufbeuren/Ostallgäu, müsse ich wohl ein Agent des Verfassungsschutzes sein, ist nur ein weiterer Beleg nicht nur für die völlige Unfähigkeit zur selbstkritischen Analyse, sondern auch für ein krankhaft verzerrtes Weltbild, welches eher zu einer K-Gruppe der späten 70er Jahre passt, als zu einer Partei des demokratischen Sozialismus.

Ich habe die Auswüchse des Landesverbandes und “meines” Kreisverbandes lange genug ertragen.

Nun ist endlich Schluss damit.

Alleine das Vorhandensein von Glorifizierungen von Saddam Hussein und Kim il Sung auf privaten Homepages von berühmt -berüchtigten Mitgliedern des KV Dachau ist eine nicht zu duldende Perversion des Gedankens desdemokratischen Sozialismus, die ich auf keinen Fall weiterhin mit meinem Geld und meiner Zeit weiter Unterstützen werde.

Wirklich traurig ist die Entwicklung der “guten alten PDS” die mich als jugendlicher für Politik begeistern konnte. Da gab es Genossen die in den Hungerstreik gingen, um die bedrohte Partei zu retten. Es gab beeindruckende Persönlichkeiten wie z.B. Gregor Gysi, Petra Pau, Halina Wawzyniak und Katja Kipping. Und Heute? Heute haben wir einen Vorsitzenden, der sich gleich drei „Gehälter“ genehmigt, weil er sich nicht „verschlechtern“ will und dies erst nach intensivem zureden aufgab. Nun ja, schauen wir, was die Zukunft bringt.

Ich für meinen Teil brauche jetzt erst mal etwas anderes als Linkspartei in meinem Leben.

Mit freundlichem Gruß
David Hastenteufel

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Grafikquelle

Die Linke fordert Abschaffung des Verfassungsschutzes, 2013 auf einer Demonstration zum NSU-Prozess in München

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