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RENTENANGST

Archiv für April 11th, 2011

Rudi Dutschke

Erstellt von Redaktion am 11. April 2011

Erinnerung an die 68 ger – „Rudi Dutschke

Heute jährte sich das Attentat auf Rudi Dutschke zum 43. Mal. Am 11. April 1968 schoss der junge Hilfsarbeiter Josef Bachmann vor dem SDS-Büro am West-Berliner Kurfürstendamm dreimal auf Rudi Dutschke. Er traf zweimal in den Kopf und einmal in die linke Schulter. Dutschke erlitt dabei lebensgefährliche Gehirnverletzungen und überlebte dieses Attentat nur knapp aufgrund einer mehrstündigen Operation.
Viele Studenten machten die Springerpresse für das Attentat verantwortlich, da diese zuvor monatelang gegen Dutschke und die demonstrierenden Studenten agitiert hatte. Bild schrieb z. B. am 7. Februar 1968: [Zitat] „Man darf auch nicht die ganze Dreckarbeit der Polizei und ihren Wasserwerfern überlassen.“ Nüchtern betrachtet war diese meinungsmache der Aufruf zur „Selbstjustiz“ kranker Hirne, was allerdings Bild nicht weiter scherte.
Bild rief bereits Tage vor dem Attentat zum „Ergreifen“ der „Rädelsführer“ auf. Bei den daraus erwachsenen Ausschreitungen wurden das Gebäude des Springerverlags in Berlin angegriffen und Zeitungs-Auslieferungsfahrzeuge angezündet.

Bild heute unterscheidet sich um nichts von Bild damals. Ausser dass die Wortwahl von Bild sich opportunistisch dem neoliberalen Zeitgeist bestens angepasst hat. Brandstifter bleiben eben Brandstifter, und Bild bleibt Bild.

DIE LINKE hat Rudi scheinbar vergessen; aber die haben möglicherweise mit sich selber genug zu tun!

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Grafikquelle :  Rudi Dutschke

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WIKILEAKS-Informant

Erstellt von Redaktion am 11. April 2011

Wikileaks-Informant Bradley Manning

File:WikiLeaks is not a Wikimedia project.png

Mit der herzlichen Bitte um Unterzeichnung der avaaz-Petition!
Die DL-Redaktion
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Liebe Freundinnen und Freunde,

Wikileaks-Informant Bradley Manning wird in einem US-Militärgefängnis brutal gefoltert. Seine Behandlung scheint Teil einer weitreichenden Einschüchterungskampagne zu sein, mit der Informanten mundtot gemacht werden sollen. Die Regierung ist bezüglich Mannings Missbrauch gespalten und Präsident Obama kümmert sich um das weltweite Ansehen der USA — ein weltweiter Aufschrei kann ihn dazu bewegen, der Folter ein Ende zu setzen:

 

In diesem Moment wird der Wikileaks-Informant Bradley Manning in einem US-Militärgefängnis gefoltert. Manning wird unter scharfen Haftbedingungen in völliger Isolation festgehalten, ein Zustand, der darauf ausgelegt ist, langfristige psychologische Schäden zu erzeugen. Täglich muss er sich nackt ausziehen und in seiner Zelle aufstellen, während andere Insassen ihn verspotten.

Manning wartet auf seine Verhandlung, wegen Veröffentlichung von geheimen Militärdokumenten auf Wikileaks – darunter eine Videoaufzeichung eines US Soldaten, der irakische Zivilisten massakriert. Seine grausame und unmenschliche Behandlung scheint Teil einer Einschüchterungskampagne zu sein, mit der Informanten mundtot gemacht werden sollen, und die dazu dient, gegen Wikileaks hart durchzugreifen. Die US-Regierung ist bezüglich dieses Themas gespalten und Diplomaten haben das Militär öffentlich für Mannings Haftbedingungen kritisiert, doch Präsident Barack Obama schaut dem Geschehen bislang stillschweigend zu.

Obama kümmert sich um das weltweite Ansehen der USA und wir müssen ihm jetzt zeigen, dass es auf dem Spiel steht. Lassen Sie uns nun eine weltweite Protestwelle an die US-Regierung aufbauen, um die Foltern von Bradley Manning zu beenden und die Rechtsordnung zu verteidigen. Unterzeichnen Sie die Petition und senden Sie sie dann an alle Ihre Freunde und Bekannten weiter — unsere Botschaft wird mit Hilfe von schlagkräftigen Anzeigenkampagnen und Aktionen in Washington DC übergeben, sobald wir 250,000 Unterschriften erreicht haben:

https://secure.avaaz.org/de/bradley_manning/?vl

Offiziell sind die Vereinigten Staaten gegen Folter. Die US-Verfassung untersagt “grausame und unübliche Bestrafungen”. Gemeinsam mit fast hundert anderen Ländern haben die USA eine internationale Konvention unterzeichnet, die vorgibt, dass alle Gefangenen “menschlich und mit Achtung vor der dem Menschen innewohnenden Würde” behandelt werden müssen. Bradley Manning befindet sich derzeit jedoch in völliger Isolation in einer Zelle ohne Bettlaken. Es wird ihm verboten, Sport zu treiben und er ist Opfer von brutaler Erniedrigung, die schwerwiegende psychische Schäden hervorruft. Diese Behandlung verstößt sowohl gegen das US-amerikanische Recht, als auch gegen das Völkerrecht.

Bradley befindet sich derzeit unter sehr scharfen Bedingungen in faktischer Isolationshaft, obwohl 16 Berichte von Experten für geistige Gesundheit fordern, dass er von diesen extremen Bedingungen befreit werden soll. Seine Anwälte versuchen unterdessen, sowohl seine Grundrechte, als auch seine internationalen Menschenrechte, vor Gericht geltend zu machen. Bislang hat das Militärgericht, welches für sein Schicksal verantwortlich ist, sein Leiden ignoriert.

Seit der explosiven Enthüllung US-amerikanischer Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak, sowie zahlreichen diplomatischen Depeschen, wird gegen Wikileaks hart durchgegriffen. Viele spekulieren, dass diese brutale Druckausübung auf Bradley zum Ziel hat, dass dieser den WikiLeaks-Gründer Julian Assange in die Angelegenheit verwickelt. Obama hat den Amerikanern und der Welt jedoch versprochen, dass er Informanten beschützen würde, anstatt sie zu verfolgen:

Oftmals sind es Beamte , die sich dem Allgemeinwohl verpflichtet fühlen und durch ihre Enthüllungen die besten Informationen über Verschwendung, Betrug und Missbrauch seitens der Regierung bieten. Solche Akte der Courage und Gerechtigkeit können manchmal Leben und oftmals öffentliche Gelder retten, und sollten eher gefördert als unterdrückt werden.

Bradley’s cruel treatment does the opposite and sends a chilling message to others who may want to expose important information. Let’s act quickly to put massive international pressure on the United States government to honor its commitment to human rights and the protection of whistleblowers and end the shockingly cruel treatment of their own citizen. Sign the petition and forward to friends and family: Die unmenschliche Behandlung Bradleys ist ein abschreckendes Zeichen für all jene, die bereit wären, wichtige Informationen an den Tag zu bringen. Lassen Sie uns sofort handeln und massiven internationalen Druck auf die US-amerikanische Regierung ausüben, ihrer eigenen Verpflichtung der Menschenrechte und des Schutzes von Informanten nachzukommen. Lassen Sie uns diese grausame Behandlung der eigenen Bürger beenden. Unterzeichen Sie die Petition auf dem folgenden Link und senden Sie sie an Freunde und Bekannte weiter:

https://secure.avaaz.org/de/bradley_manning/?vl

Bradley Manning bezeichnet sich selbst als Patriot und hat zugegeben, Informationen veröffentlicht zu haben, auf die die Welt seiner Meinung nach ein Recht hat. Jeder mag eine andere Meinung dazu haben, ob die Veröffentlichung geheimer Dokumente auf Wikileaks richtig oder falsch ist. Doch die gesetzeswidrige Folter Bradley Mannings, der eigentlich einem fairen Gerichtsverfahren unterzogen oder überhaupt einer Straftat angeklagt werden sollte, ist eine beschämende Verletzung der Menschenrechte und der Würde eines jeden Menschen. Als Weltgemeinschaft können wir uns wirksam dafür einsetzen, dass das Leiden eines jungen Mannes unter der Vergeltungs-Forlter bald ein Ende findet.

Mit Hoffnung auf Entschlossenheit und Mithilfe,

Emma, Ricken, Pascal, Janet und das ganze Avaaz-Team

Quellen:

Schwere Schikane, Der Spiegel
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77435256.html

Vom Whistleblower zum Faustpfand: Manning soll gegen Wikileaks aussagen, TAZ
http://taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/manning-soll-gegen-wikileaks-aussagen/

Behandlung von Manning kritisiert: Hillary Clintons Sprecher tritt zurück, Frankfurter Rundschau
http://www.fr-online.de/politik/spezials/wikileaks—die-enthuellungsplattform/hillary-clintons-sprecher-tritt-zurueck/-/4882932/8190440/-/index.html

Rücktritt nach Kritik am Umgang mit Wikileaks-Informanten, FAZ
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2B1341DE05C4449481CA1DFE86E7B6C9~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Anwalt: Wikileaks-Informant musste nackt in Zelle warten, Sueddeutsche
http://www.sueddeutsche.de/politik/politik-kompakt-anwalt-wikileaks-informant-musste-nackt-in-zelle-warten-1.1067789

Sorge um Whistleblower Manning, TAZ
http://taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/sorge-um-whistleblower-manning-1/

US-Militärjustiz und Wikileaks: Bradley Manning schwer beschuldigt, TAZ
http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/bradley-manning-droht-todesstrafe/

Amnesty International Deutschland zu dem Fall:
http://www.amnesty.de/2011/1/24/usa-unmenschliche-haftbedingungen-fuer-bradley-manning?destination=suche%3Fwords-advanced%3DBradley%2BManning%26search_x%3D39%26search_y%3D5%26country%3D%26topic%3D%26node_type%3D%26from_month%3D0%26from_year%3D%26to_month%3D0%26to_year%3D%26form_id%3Dai_search_form


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Grafikquelle :

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Geständnis an der Saar

Erstellt von Redaktion am 11. April 2011

Tagung der BSK vom 09. 04. 2011 in Berlin.

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke Bundesschiedskommission

Gleich in mehrfacher Ausführung erhielt ich heute Morgen einen Bericht über die Tagung der BSK vom 09. 04. 2011 in Berlin.

Innerhalb dieser Sitzung erklärte das MdB und der gleichzeitige Landesgeschäftsführer Thomas Lutze zum ersten Male öffentlich: “ Mein Vater war hauptamtlicher Angestellter der Stasi in der DDR, ja, ich bin in einer SED-Stasi Familie aufgewachsen.“ Damit bestätigte er genau den Vortrag, für den Gilbert Kallenborn seit Monaten von der Parteiführung ausgegrenzt und verfolgt wird!

Laut Mitteilung sah sich die BSK nicht in der Lage den Parteiausschluss der LSK Saar für Gilbert Kallenborn zu bestätigen. (AZ& LSK Saar Reg. 16/10 -BSchK 18/20011 B)

Als letzter Verfahrensteil wurde der Artikel von Norbert Freund aus der Saarbrücker-Zeitung auf den Tisch der Vorsitzenden Sybille Wankel legt: „Linke berät auf kleinem Parteitag über ihre Finanzen“ vom 9/10 April 2011 „um damit zum x-ten Male die Aussschlusschiene „wegen Kontakten zur bürgerlichen Presse“ zu befahren, hat damit möglicherweise ein schweres Eigentor geschossen:

Die Vorsitzende Sibylle Wankel antwortete Thomas Lutze, sowie allen Anwesenden, wörtlich:

„Wieso schon wieder Kallenborn? Sein Name steht gar nicht in dem Artikel“ zudem war die anstehende Prüfung der bfrk -Bundesfinanzrevisionskommission- der Linken längst bekannt, sie ist im Rahmen Finanzen genauso das hohe Bundesorgan der Linkspartei, wie die Bundesschiedskommission selber.

Die Vorsitzende schloss die öffentliche mündliche Verhandlung, an der Kallenborn, wegen seines in der Anreise verhinderten Rechtsanwalt M. J. Schmitt nicht Anwaltlich vertreten war.

So hatte er alleine gegen:

MdB Thomas Lutze, MdL Wolfgang Schumacher so wie den Kreisschatzmeister Erik Lenhard zu streiten um erkennen zu lassen, das ein nach schieben von Gründen innerhalb einer Revision unzulässig ist. Dieses lässt vermuten dass der Artikel aus der SZ von Norbert Freund, ein von Lutze gezielt rechtswidrig nachgeschobener Versuch war, das Gericht für sich zu beeinflussen. Dies Procedere ist rechtsstaatlich unzulässig, und es ist um so mehr verwunderlich, dass ein MdB, als Organ der Gesetzgebung, gegen klare Rechtsnormen verstößt. Dieses weist aber auch auf eine gewisse Hilflosigkeit des Handelnden hin welcher in Panik geraten versuchte durch Diffamierungen, Gilbert Kallenborn für das Versagen der Landespartei, verantwortlich zu machen.

Als Ergebnis der Verhandlung bleibt:

1.) Entscheid wird vertagt auf den 5.Juni 2011. So lange mögen sich Freund wie Feind gedulden (und Zähne knirschen)

2.)  Lutze gibt erstmals öffentlich Stasi-Vergangenheit, hauptamtlich zu.

3.) Schumacher erklärt, er habe ein Wahlergebnis von 95 % in dem immer noch nicht ausgehändigten Hülzweiler – Protokoll vom 31.10.2010 unter Mitarbeit von Wolfgang Trapp,
ARGE Abteilungsleiter „Verwaltungsjurist“, erreicht.

4.)Weiter erklären Schumacher und Kreisschatzmeister Erik Lenahrd, die verschwundenen 1240 Euro durch eine Totalräumung des Konto der WASG 2007 durch Christian Bonner, seien bei  Einkäufe durch Christian Bonner  gemeinsam mit Tatjana Heffinger, stellv. Landesvorsitzende die Linke Saar, verbraucht worden.

Nach Ansicht von Kallenborn ist dieses als eine gezielte Täuschung im Rechtsverkehr vor höchsten Organen (BSchK.) der Partei zu werten.

So sei ihm bekannt, das Tatjana Heffinger sich von 2007-2008 weigerte, das Finanzgebaren von Bonner, auch und gerade was Kontoführung der WASG und später Die Linke betrifft, (2007 war das Fusionsjahr WASG/PDS) mitzutragen

Da die Genossin Heffinger seit Jahren Protokolle führt und auch von der Partei selber, bzw. dem Bürgerbüro Oskar Lafontaine, Name ist geblieben obwohl Lafontaine natürlich nicht mehr MdB ist, abhängig beschäftigt ist, bzw vom Steuerzahler bezahlt wird, wird sie sich gewiss nicht wie durch Wolfgang Schumacher und Erik Lenahrd am 9.4.2011 vor der BSchK geschehen, öffentlich wie überhaupt, nachsagen lassen sie hebe keine Quittungen auf.

Tatjana Heffinger möge dann zum 16.4.2011 zur Prüfung der Finanzen,die Kallenborn  herbeigführt hat, und nicht wie behauptet von Rolf Linsler, als Zeugin erscheinen, um den Schumacher/Lenhard Vortrag entweder zu bestätigen oder zu widerlegen.

Urplötzlich -!!!!- nachdem der Skandal seit 2007 unter den Teppich gekehrt wird, fällt sogar ein „kleiner Parteitag Finanzen“ der Linkspartei vom Himmel. Rolf Linsler will damit gezielt den Eindruck erwecken, solche Bundes – Revisionen fänden „alljährlich“ statt. Das ist eine gezielte Täuschung der Öffentlichkeit unter Missbrauch der „Saarbrücker Zeitung“ durch  entweder Linsler selbst oder seine Pressesprecherin Birgit Huonker. So die Aussage von Kallenborn. Es wäre bei dem Parteitag auch zu berücksichtigen das dieser mit Delegierte abgehalten wurde! Zu einem Finanz-Parteitag werden normal die Kreisschatzmeister geladen!

Fakt ist,dass die SLS -Schatzmeister, hauptamtliche oder stellvertretende

1. Norbert Brutty, Kreisschatzmeister  2007

2. Helmut Kokoschka, stellv. Schatzmeister Linke 66740 Saarlouis ebenfalls 2007

3. Helmut Ludwig, Schatzmeister im Heimat-GV v.Oskar Lafontaine, 66798 Wallerfangen von 2007 -2010

während ihrer gesamten Amtszeit niemals eine Bundes-Revision erlebten und alle diese Schatzmeister die Befürchtung mit Verdacht auf Unterschlagung mit Kallenborn teilen und seit der Zeit eine SOFORTIGE AUFKLÄRUNG verlangten.

Deswegen, kommt die Bundes-Revison gezielt nach Saarbrücken und nicht weil sie das sowieso jedes Jahr so mache.

Der Parteiführer -Linsler- hat die Pflicht, die Öffentlichkeit klar und wahr zu informieren, nicht der Öffentlichkeit die Augen zu zuschmieren, mit der Begründung hier laufe „Dienst nach Vorschrift“.

So wurden hier die Finanzen der Linkspartei unter Verantwortung der Parteiführung jahrelang überhaupt nicht offen gelegt, weder geprüft noch verschwundenen Geldern nachgeforscht. Wer dann das Maul aufmacht, der bekommt Parteiausschluss!

Insofern erwies MdB Lutze Kallenborn einen Gefallen, in dem er den „Norbert-Freund“ Artikel der BSchK vorlegte.

Nicht das Übel wird verfolgt, sondern der Offenleger des Übels und das sind nach Ansicht Vieler DDR-Methoden in Verbund mit einem gestörtem Verhältnis zur Presse.

Die Presse, Element der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist für die Seilschaft Schumacher-Lutze-Linsler nur dann gut, wenn gut über die Linke berichtet wird.

Daß genau diese Seilschaft es aber, wegen niemals eingestandener eigener Fehler, es der „Bürgerlichen Presse“ schier unmöglich macht  „nur Gutes zu berichten“, das sehen die Postenjäger und Postenklammerer niemals. Sie halten an ihren Posten, nicht der Wahrheit, solange fest, bis eine verbitterte Basis sie endlich abwählt, damit an der Saar nicht genau das passiert, was in RLP und BW passierte: Ein Total-Absturz unter die 5 %. Ja, genau unter jämmerliche 3 % sogar!

Am 16.4.2011 wird, erneute Desinformation aus dem Hause Linsler/Huonker,  nicht „nur“ das totale Leerräumen des WASG-Konto von 1240 Euro geprüft. Sondern ebenso der „Sonderposten Wahlkampf Schumacher 2009“  und die geschminkten Finanzdaten am 21.3.2010 bei der Pappschachtelwahl von Ensdorf- die längst berühmt-berüchtigt ist.

Damals hat Schumacher zusammen mit Lenhard und A. Pfannebecker. die dubiosen Finanz-Daten des Kreis 66740 Saarlouis nur wenige Minuten auf eine Leinwand projiziert und weg waren sie!

Kein Memsch erhielt einen von Schumacher/Lenhard unterschriebenen Finanzbericht. Bei Schumacher verschwinden Protokolle genauso wie die kompletten Wahlunterlagen und Stimmzettel von über 100 Wahlberechigten Genossinnen/Genossen der Ensdorf-Pappschachtelwahl.

IE

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Grafikquelle  :  Bundesarchiv, Bild 183-15600-0005 / Köhler, Gustav / CC-BY-SA 3.0

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„Bildung und Teilhabe“

Erstellt von Redaktion am 11. April 2011

 Das  Erwerbslosen Forum Deutschland

File:Anti-Hartz-Demo.jpg

Nur diesen Monat: Ansprüche für Kinder aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sichern – 108 Euro pro Kind (bitte überall weiterleiten!)

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Da weder die Bundesregierung, noch die ausführenden Behörden dafür sorgen, dass alle Eltern für ihre Kinder nur in diesem Monat den Antrag für Bildung und Teilhabe stellen können, um rückwirkend für Ihre Kinder 108 Euro zubekommen, weisen wir Euch mit heutigen Newsletter darauf hin.

Deshalb stellt bitte bis spätestens 30. April den Antrag auf Bildung und Teilhabe. Später gestellte Anträge finden dann leider keine Berücksichtigung mehr. Der Betrag 108 Euro setzt sich aus 78 Euro für Mittagsverpflegung (26 Euro pro Monat) und 30 Euro (10 Euro Teilhabe) zusammen. Die Nachzahlung muss in diesem Fall ohne Nachweise erfolgen (§ 77 Abs. 11 SGB II).

Einen entsprechenden Musterantrag haben die Kolleginnen und Kollegen der Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierte Erwerbslose (KOS e.V.) entwickelt. Dieser als Download http://www.erwerbslos.de/rechtshilfen/alg-2-regelleistungen-und-co/516-jetzt-handeln-kein-geld-verschenken.html abrufbar. Dort findet Ihr auch weitere nützliche Informationen.

Die Anträge können bei den folgenden Behörden gestellt werden:
a) bei Hartz IV-Bezug – die Jobcenter
b) Kindergeldzuschlag – Arbeitsagentur – Kindergeldkasse
c) Wohngeld – Wohngeldstelle
d) Sozialhilfe – Sozialamt
e) Leistungen für Asylbewerber – Sozialamt

Auch Asylbewerber sollten für Kinder den Antrag stellen. Der Berliner Senat hatte am 5. April 2011 beschlossen, dass die Leistungen des neuen Hartz IV-Bildungspakets ohne Einschränkung auch für alle Asylbewerberkinder gewährt werden (http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Senatsbeschuss_Bildungspaket_05042011.doc)

Einen entsprechenden Antrag stellt der Berliner Flüchtlingsrat zu Verfügung.
er Berliner Flüchtlingsrat empfiehlt für alle Asylbewerberkinder das Bildungspaket unter Hinweis auf § 6 AsylbLG (oder ggf § 2 AsylbLG iVm § 34 SGB XII) mit den auch für Hartz IV Kinder vorgesehen Formularen zu beantragen. Mit dem Antrag kann zugleich auch der Protest gegen das diskriminierende AsylbLG zum Ausdruck gebracht werden. Im Ablehnungsfall dürften vor Gericht gute Chancen bestehen.
Musterantrag vom Flüchtlingsrat: http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblgAntrag_Kita_Schulbeihilfe.doc

Leider mussten wir in den vergangenen Tagen feststellen, dass einige Behörden die Antragsannahme verweigern. Sollte Euch das auch passieren, dann gebt den Antrag an einer anderen Stelle (Bürgermeisteramt, gesetzliche Krankenkassen und notfalls auch Polizei) ab. Diese Stellen müssen die Anträge an die entsprechenden Behörden weiterleiten (§ 16 Abs. 2 SGB I).

Es gibt auch Behörden, die anscheinend noch nicht wissen (wollen), dass das Gesetz für das Bildung- und Teilhabegesetz in Kraft getreten ist. So wurden in Gelsenkirchen entsprechende Anträge abgelehnt, da angeblich das Gesetz nicht zustande gekommen ist. Ein Bericht dazu findet Ihr hier: http://www.elo-forum.net/topstory/2011040815509.html . Inzwischen haben wir erfahren, dass das auch anderen Antragstellern passiert ist, so dass man vermuten kann, dass hier bewusst Leistungen vorenthalten werden sollen.

Zum Schluss möchten wir Euch auch auf die leider schlimmen Verschärfungen bei Hartz IV hinweisen. Diese gelten seit 1. April:
http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/9_092011090309_430_1.htm

Soviel für heute.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland

i. A. Martin Behrsing

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Die eklatantesten Restriktionen des Hosenanzugs, s’Angela oder Honeckers Vermächtnis, und ihrer Erfüllungsgehilfin, der Mehrfachmillionärin aus Hannover, sind nachfolgend in Kurzform gelistet.

Kurzübersicht über die anstehenden Verschärfungen bei Hartz IV

Das perfide Ziel des Hosenanzugs, der die Richtlinien der Politik bestimmt: Die Demontage der letzten Reste des Sozialstaates durch systematische Bedarfsunterdeckung. Diese Vorgehensweise grenzt an „Massenvernichtung“ der Armen und der Rentner; denn die erweiterte Behandlung der sogenannten Bedarfsgemeinschaften degradiert bspw. den Partner (Ehemann/-frau) auch nach Erfüllung bspw. 40 jähriger Rentenanwartschaftzu einen HARTZ IV – Empfänger.

1. Sanktionen: Kürzungen unter das Existenzminimum werden erleichtert. Eine vorherige Androhung ist nicht mehr erforderlich. Verstöße gegen per Verwaltungsakt auferlegte Pflichten können nun sanktioniert werden. Auch schlechtes Verhalten ist sanktionierbar. Sanktionen müssen nicht mehr umgehend verhängt werden, sondern in einem Zeitraum von bis zu Monaten nach Verstoß (§ 31 I 1). Kürzungen von mehr als 100 % sind möglich, auch in Zusammenhang mit Darlehenstilgungen.

2. Darlehen, auch bereitgestellte Mietkautionen, werden mit 10 Prozent des Regelbedarfs getilgt (bislang max. 10 %; Kautionen wurden bislang gar nicht getilgt, sondern bei einer Beendigung des Mietverhältnisses zurückgezahlt). Darlehen können an alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft, auch die Kinder, gemeinsam gewährt werden. Zur Darlehenstilgung werden sie dann gesamtschuldnerisch herangezogen. Dadurch entsteht über Jahre eine Bedarfsunterdeckung. Darlehen werden nun überhaupt nur gewährt, wenn alle Rücklagen, auch für notwendige Anschaffungen, aufgebraucht sind (§ 42a).

3. vorläufige Zahlungseinstellung: bei Vermutung von zu erwartendem anrechenbaren Einkommen kann die Leistung sofort gekürzt/ eingestellt werden (§ 39 II Z. 4).

4. Überzahlungen der Vergangenheit können sofort mit 10 bis 30 % des Regelbedarfs einbehalten werden. Bislang musste das erst nach Beendigung der Hilfebedürftigkeit erstattet werden, wenn kein schuldhaftes oder grob fahrlässiges Verhalten vorlag. Dadurch kann eine erhebliche Bedarfsunterdeckung entstehen (§ 43 I).

5. Pflicht zur Rücklagenbildung: ALG II und Sozialgeld enthalten einen Anteil für Anschaffungen (Hausrat, Waschmaschine, Herd …) iHv derzeit 52 Euro (Single). Wird das nicht für solche Fälle zurückgelegt, kann das einbehalten werden (§ 20 I 4 iVm § 24 II).

6. Mietgrenzen: die Wohnungskosten werden im Wesentlichen von den Kommunen getragen. Bislang galt hier die Rechtsprechung des BSG. In Zukunft können die Kommunen durch eigene Satzung die Kosten deckeln (§ 22a+b). Zu befürchten ist eine Festlegung „nach Kassenlage“, und die ist bekanntlich schlecht. Fehlbeträge müssen aus dem Regelbedarf gedeckt werden. Verbesserung: auch nicht notwendige Umzüge können nun genehmigt werden (Begründung zu § 22 IV 2).

7. Leistungsnachzahlungen aus Überprüfungen unrechtmäßiger Bescheide der Vergangenheit: bislang konnte vier Jahre rückwirkend überprüft werden, jetzt nur noch ein Jahr (+ jeweils das bereits angefangene Jahr – § 40 I 2).

8. generelle Antragserfordernis (§ 37 I+II): bislang wurden einmalige Beihilfen (z.B. Wohnungserstausstattung, Schwangerschaft, Geburt, jetzt auch therapeutische Schuhe und Geräte (§ 24 III), Klassenfahrten und jetzt auch Schulausflüge, Schülerbeförderung, Nachhilfe, Mittagessen, Sport und Kunst (§ 28 I + VI-VII), bei Kenntnis der Behörde automatisch gewährt. Hier besteht nun Antragserfordernis, es wird nicht rückwirkend geleistet, das Geld fehlt dann. (Ausnahme: das Schulbedarfsgeld 70 Euro, 1- Hj. und 30 Euro, 2. Hj. wird automatisch gezahlt – § 28
III). Anträge können formlos gestellt werden. Eine Empfangsbestätigung ist wichtig. Genehmigungen der Behörde haben nur in Schriftform Gültigkeit.

Weitere finanzielle Härten:

9. „Armutsgewöhnungszuschlag“ entfällt: wurde bislang beim Übergang vom ALG I ins ALG II gewährt (Single max. 160 Euro im 1. Jahr und 80 Euro im zweiten Jahr).

10. Elterngeld: bislang anrechnungsfrei; wird nun idR komplett angerechnet. (Beides bereits im „Haushaltsbegleitgesetz aus 11/2011 geregelt)

11. Die Honorierung für Tagesmütter und –väter ist nicht mehr anrechnungsfrei, sondern wird in Zukunft voll angerechnet (abzüglich der Kosten – § 11 III 2).

12. Das sog. „Pflegekindererziehungsgeld“ wird in Zukunft in höherem Maße angerechnet (§ 11 III 2). 13. Aufwandsersatz für Ehrenamt, politisches Amt und für in Sportvereine und Volkshochschulen nebenberuflich Unterrichtende wird zwar in begrenzter Höhe (175 Euro mtl.) nicht angerechnet, der Grundfreibetrag iHv 100 Euro monatlich bei Erwerbstätigkeit entfällt dann aber in Zukunft (11b II 3).

14. Rentenbeiträge werden nicht mehr gezahlt. Das schadet zwar weniger den Einzelnen, fehlt aber in der Rentenkasse. Hierdurch und durch die extrem niedrigen Krankenkassenbeiträge werden Kosten der Arbeitslosigkeit den Sozialkassen aufgebürdet. Zuschüsse zur Altersvorsorge für nicht Versicherungspflichtige werden ebenfalls gestrichen.

15. Der Krankenversicherungsschutz fällt weg, wenn Auszubildende ohne ALG II-Anspruch Mehrbedarfe und Wohnungskostenzuschuss erhalten (§ 27 I).

16. Behinderte „Kinder“ ab dem 25 Lj. im Haushalt der Eltern erhalten willkürlich nur noch 80 % der Regelleistung.

17. Hausarrest für alle: entgegen der bisherigen Regelung dürfen Schulkinder ab dem 15. Lj. und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte nicht mehr entsprechend der Ferien- oder tariflichen Urlaubsregelung ortsabwesend sein, sondern „ohne wichtigen Grund“ wie alle anderen maximal drei Wochen (7 IVa).

Quelle: Diakonie Stuttgart u. Norbert Hermann, Unabhängige Politik- und Sozialberatung Bochum

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Grafikquelle :  This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic

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Author Björn Laczay from Moosburg, Germany

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Solikreis Oberhausen

Erstellt von Redaktion am 11. April 2011

Solidaritätskreis „Gemeinsam sind wir stark“

April 2011 – Infobrief der Sprechergruppe

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter unseres Solikreises,

wie auf unserem letzten Treffen am 27.2.11 besprochen, möchten wir euch heute über den Stand der Planung der dort vereinbarten weiteren Aktivitäten unseres Solikreises informieren.

Den großen Erfolg unserer Arbeit mit dem Ergebnis, dass die Kündigung von Zabit Cumcu von MAN zurückgenommen werden musste, wollen wir mit einem einem schönen Nachmittag im Grünen gemeinsam feiern. Als Termin haben wir dafür den Donnerstag, 2.6.11, ausgekuckt. An diesem Feiertag werden sicher viele die Gelegenheit haben, von ca. 16 – 20 Uhr zu kommen. Auch die Familien sind natürlich herzlich eingeladen. Wir wollen den Nachmittag als gemütliches Beisammensein mit Grillen, Unterhaltung, Musik, Kultur, Sport und Spiel (je nach Möglichkeiten der Örtlichkeit) gestalten. Damit das Fest zustande kommt, brauchen wir wie immer die Mitarbeit möglichst vieler Freundinnen und Freunde des Solikreises besonders für folgende Dinge:

· Wer hat Vorschläge bzw. Möglichkeiten für einen Platz, wo wir feiern können? Wir rechnen mit ca. 50 Leuten, die kommen werden?

· Wer kann einen Grill (mit Kohle) mitbringen? Wer kann Grillgut besorgen entsprechend der unterschiedlichen Geschmäcker und Bedürfnisse? Das können durchaus auch mehrere
Leute sein, die je einen Teil besorgen.

· Wer kann Getränke auf Kommission besorgen?

· Wer kann für eine kleine Beschallungsanlage, Musik (CDs oder auch Livemusik) sorgen?

Auf dem Fest selbst wollen wir Essen und Getränke mit einem kleinen Aufschlag auf den Selbstkostenpreis verkaufen, damit auch für eine Kasse ein kleiner Überschuß entsteht. Wir freuen uns über jede Hilfe und Unterstützung und natürlich auf eure Vorschläge und Ideen für unser Fest! Das Fest wird nur zustande kommen können, wenn wir es gemeinsam auf die Beine stellen.

Als zweites laden wir euch ein, gemeinsam mit dem Solikreis an Aktivitäten am 1. Mai teilzunehmen. 1886 rief die amerikanische Arbeiterbewegung für einen Generalstreik am 1. Mai zur Durchsetzung des Acht Stundentags auf. Nach einem mehrtägigen Streik wurden am 3. Mai zwei Demonstratanten von der Polizei ermordet, nach weiteren Auseinandersetzungen wurden ca. 200 Arbeiter verletzt und über 20 Arbeiter getötet. Im Jahr 1889 wurde im Gedenken an diese Vorgänge der 1. Mai zum „Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse“ ausgerufen, der seit 1890 alljährlich weltweit von der Arbeiterbewegung begangen wird. An die kämpferische Geschichte dieses Tages wird in Deutschland leider nur wenig erinnert. Dabei finden jedes Jahr in allen großen Städten Deutschlands vom DGB organisierte Demonstrationen und Kundgebungen statt, die von der DGB Spitze leider nur allzuoft für Wahlpropaganda für die SPD mißbraucht werden. So wird auch in Oberhausen dieses Jahr u.a. die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auftreten, da in Oberhausen dieses Jahr die Hauptveranstaltung des DGB zum 1. Mai stattfinden wird.

Wir sind der Meinung, dass es daher umso wichtiger ist, hier als Solikreis Flagge zu zeigen. Wir wollen zeigen, dass es auch in Oberhausen Kolleginnen und Kollegen gibt, die wie Zabit Cumcu unbestechlich die Interessen ihrer Kollegen vertreten. Die sich nicht einschüchtern lassen von Kündigungsdrohungen und die gestützt auf die Solidarität ihrer Kolleginnen und Kollegen und vieler weiterer Unterstützer nicht mundtot gemacht werden können. Das gehört auf die diesjährige MaiDemonstration und Kundgebung in Oberhausen und wir rufen alle Mitstreiter des Solikreises auf, gemeinsam unter dem Transparent des Solikreises (dafür machen wir noch ein neues) im Sinne und der Tradition der Geschichte des 1. Mai teilzunehmen. Wir treffen uns am 1. Mai ab 10:00 Uhr in Oberhausen am Altmarkt und freuen uns schon darauf, möglichst viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter unsere Solikreises dort zu treffen!

Am Nachmittag des gleichen Tages findet ab 16:30 Uhr in der Feldmann Stiftung, Augustastr. 108 – 114 in Mülheim das „Internationale Maifest“ statt, das von der Feldmannstiftung mit verschiedenen weiteren Kräften veranstaltet wird. Wir haben als Sprechergruppe den Vorbereitern mitgeteilt, dass wir dazu offiziell mit einladen. Sicher wird das Fest auch gute Gelegenheit sein, gemütlich zusammen zu sitzen und sich einfach mal wieder zu treffen. Für das kalte Buffet sind leckere Beiträge gefragt. Wenn das Wetter mitmacht, kann im Freien gefeiert werden. Vor allem gesucht ist noch eine Band, die zum kulturellen Teil beiträgt. Da das Fest selbst finanziert wird, ist es allenfalls möglich eine Aufwandsentschädigung für die Künstler zu bezahlen, wichtig ist natürlich, dass sie das Fest im Sinne der Grundsätze unterstützen. Das Haus hat einen großen Garten, wo genügend Platz ist für die Kinder, die dort gemeinsam spielen können. Wir sind sicher, es wird ein schönes Fest und wer eine Idee hat, was wir als Solikreis dort beisteuern können, soll bitte mit uns Kontakt aufnehmen. Auf jeden Fall werden wir von der Sprechergruppe ein kurzes Grußwort vorbereiten, wo wir uns den Leuten dort vorstellen werden.

Sowohl beim Grillfest wie auch den Aktivitäten am 1. Mai werden wir sicher auch die Gelegenheit haben, darüber zu sprechen, was wir als Solikreis noch weiter gemeinsam in diesem Jahr unternehmen wollen. Wenn ihr dazu Vorschläge habt, könnt ihr sie natürlich auch jederzeit direkt bei uns loswerden. Bitte nehmt dafür direkt mit uns von der Sprechergruppe oder über eMail „solikreis@googlemail.com“ mit uns Kontakt auf.

Weiter haben wir besprochen, dass wir uns als Sprechergruppe dann spätestens nach den Sommerferien wieder zusammensetzen wollen, um zu besprechen, was wir bis Weihnachten noch machen könnten.

Wir freuen uns also schon auf eure Hinweise, Vorschläge und Ideen!

Gemeinsam sind wir stark!

Herzliche Grüße
Eure Sprechergruppe

IE

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Grafikquelle  : Name an der Frontblende eines Lkw 2008

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