DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für Mai 25th, 2010

Roly good-bye !!

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Mai 2010

Nachdem die Suppe versalzen wurde,
zieht sich der Koch zurück.

Datei:Roland koch.jpg

Mit großer Trauer nehmen die Hessen Abschied von : Studiengebühren,  Atomkraftwerken, schlechter Bildung und vollen Klassen.

[youtube Qh7hkMfmtLo]

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Fotoquelle : Von 98102 in die deutschsprachige Wikipedia geladen.

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Urheber Kurz
Genehmigung
GNU FDL

 

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Milizsoldaten für Somalia

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Mai 2010

Soldaten für Somalia

Datei:BelgienSoldatenUNSOSOMII1993.jpg

Der Bundestagsabgeordnete der Bündnis90/DieGrünen, Omid Nouripour, berichtet auf seiner Website und in der Tagesschau der ARD über einen Vorgang, welcher direkten Bezug auf den Kreis Warendorf hat.

Eine im münsterländischen Telgte angesiedelte Firma für Sicherheitsdienstleistungen, mit dem Namen Asgaard, vermittelt Sicherheitspersonal verschiedenster Art ins krisengeschüttelte Somalia. Asgaard German Security Group ist ein Dienstleistungsunternehmen, das sich auf die sensible Thematik Sicherheitsberatung und Personenschutz im In- und Ausland spezialisiert hat.  Auf seiner Website beschreibt das Unternehmen seine Tätigkeitsbereiche genauer:

„Personen in herausgehobenen Positionen und deren Angehörige unterliegen oftmals besonderen Gefährdungen für Leib und Leben. Raub, Erpressung, Entführung und Geiselnahme sind Szenarien, die die Integrität und körperliche Unversehrtheit dieses Personenkreises in Frage stellen.
Vor dem Hintergrund transnationalen Terrors, asymmetrischer Bedrohungsszenarien und Naturkatastrophen sind im privaten und öffentlichen Sektor durch technische und materielle Maßnahmen präventive Vorkehrungen zu treffen.“
Weiter nennt das Unternehmen dort seine Schwerpunkte:

  • Analyse und Bewertung der individuellen Gefährdungslage
  • Erstellung und Umsetzung von maßgeschneiderten Schutzkonzepten mit Verhaltensempfehlungen für gefährdete Personen
  • Projektierung und Implementierung von Sicherheitsmaßnahmen in Gebäuden und Fahrzeugen
  • Durchführung operativer Personenschutzmaßnahmen
  • Auswahl, Beschaffung und Einsatz von benötigter Technik

Nun wurde von einem bereits bestehenden Vertrag dieser Firma mit einem somalischen Politiker berichtet, der in diesem bürgerkriegs-geschütteltem Land Ansprüche auf eine eigene Präsidentschaft beansprucht und dazu, in Bezug auf seine persönliche Sicherheit u.a., entsprechend geschultes Personal sucht. Dies soll ihm von der Firma Asgaard vermittelt werden.

Die Tagesschau und der Abgeordnete der Bundestags-Grünen heben zu Recht auf diese Problematik eines Auslandseinsatzes von deutschem Para-Militärs ab. Somalia, das neben Ländern wie Irak und Afghanistan, zu den gefährlichsten der Erde gezählt werden muss, und in welchem Ausländer seit Jahren an Leib und Leben bedroht sind, wirbt also deutsche männliche Sicherheitskräfte an.

Allerdings sind derartige Einsätze kein Einzelfall. Das Geschäft mit Para-Militärs, oder landläufig Söldner genannt, ist ein äusserst lukratives für die entsprechende Entsendefirmen. Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, die ebenfalls in einem gewohnt gut recherchierten Artikel darüber berichtet, schreibt von einer derzeitigen Privatisierung der weltweiten Kriegsherde, was meint, das viele aus diesen Kriegen und kriegerischen Auseinandersetzungen Profite ziehen. Es wird aber auch darauf verwiesen, das beispielsweise viele deutsche Firmen, die in Krisenländern tätig sind, auf die Vermittlung solcher Sicherheitsdienstleister zum Schutz ihrer eigenen Mitarbeiter vor Ort größten Wert legen. Zumal von solchen, die aus dem eigenen Heimatland entstammen.

Die Süddeutsche Zeitung verweist aber auch in ihrem Artikel auf die Freiwilligkeit eines jeden einzelnen, der sich zu solchen Einsätzen anheuern lässt. Zitat: “Rein rechtlich ist es ehemaligen Soldaten nicht verwehrt, für private Sicherheitsdienste zu arbeiten. Strafbar macht sich allerdings nach Paragraph 109h des Strafgesetzbuches, “wer zugunsten einer ausländischen Macht einen Deutschen zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung anwirbt.” Ob dies in dem konkreten Falle zutrifft, muss sicher geprüft werden.

Ein sicher sehr zwiespältiges und problematisches Thema, welches aber derzeit wohl kaum in den Griff zu bekommen sein wird, solange es Kriege auf der Welt gibt. Mit der koreanischen Halbinsel steht uns wohl möglich ein weiteres kriegerisches Fiasko ins Haus, was durchaus in ein atomares Inferno ausufern könnte.

Sicherheitspolitik steht nach wie vor ganz oben auf der politischen Agenda der Welt. Und wieder einmal hat sich ein grüner Abgeordneter zu solchen wichtigen Fragen und Themen an die Öffentlichkeit begeben, was unsere Unterstützung verdient.

Bedauerlicherweise gibt es aber immer wieder Trittbrettfahrer von anderen, —zumeist der Linken—, Parteien, wie beispielsweise einer NRW-Hinterbänklerin der Linkspartei die sich dieses Somalia-Themas meint, nun populistisch annähern zu müssen, und es in ihrem angeblichen Wahlkreis Warendorf an die dort mit solchen Themen sichtlich überforderten, —und das sind sie bereits bei lokalen Themen wie z.B. der städtischen Neuordnung der Ahlener Abfallbeseitigungsverordnung 2010—, GenossenInnen „runter“ delegiert. Nebenbei, der Wahlkreis dieser Abgeordneten ist Herne/Bochum, wie sie selbst auf der eigenen Kreisverbandsseite vor den Wahlen feststellen lies. So werden ganz sicher keine weltpolitischen Probleme gelöst. Für derartige durchschaubare Tricks ist das Thema einfach zu ernst.

Zunächst einmal müssen alle Fakten, möglichst ideologisch ungefärbt, an die Öffentlichkeit gelangen. Anschliessend könnte dann, im Zuge der sich daraus ergebenden Diskussion, ein gesetzgeberischer und/oder juristischer Handlungsbedarf vonnöten sein, wie nun mittlerweile bekannt wurde.

Unreflektierte Wiedergaben von Ereignissen führen oftmals zu politischen Trugschlüssen. Ein Phänomen, was wir bei den Linken, speziell in NRW, zunehmend beobachten müssen.

Die Sachlichkeit und der Sachverstand, um sich solcher Themen annehmen zu können, findet sich neuerdings immer mehr bei der SPD und vor allem, den GRÜNEN. Dies auch insbesondere im Kreis Warendorf, wo die GRÜNEN, und in zarten Ansätzen auch die SPD,  längst die linken Politikfelder besetzen.

Aktuell:

Nach unserer Veröffentlichung: siehe HIER!

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Fotoquelle : Es wurde festgestellt, dass diese Datei frei von bekannten Beschränkungen durch das Urheberrecht ist, alle verbundenen und verwandten Rechte eingeschlossen.

Quelle http://www.dodmedia.osd.mil
Urheber SGT. G. D. ROBINSON

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Neinsager vs Jasager.

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Mai 2010

Neinsager gegen Jasager

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Unter dem Titel Neinsager gegen Jasager versucht sich Christian Semler heute den Problemen der LINKEN zu nähern. Auch er macht in seiner Analyse die fehlende Anbindung in der Bevölkerung aus und fordert dazu auf, aus dem Scheitern der Arbeiterbewegung endlich Lehren zu ziehen. Nur und das ist meine Feststellung, mit Sektierern und irgendwo bereits auf der Strecke gebliebenen Altförderen wird es nicht gelingen dieses Land von der Notwendigkeit einer Umstruktuierung zu überzeugen! Mit den Nachkriegsverlierern wird man in diesem, unserem Land auf Dauer keine Change haben. IE.

von Christian Semmler

von Christian SemmlerDie Linkspartei interpretiert die gescheiterte Arbeiterbewegung vielfach falsch. Sie müsste Eckpunkte für eine gerechtere Gesellschaft formulieren

Rot-Grün-Rot ist in NRW passé, aber die Probleme bei der Bildung einer möglichen linken Koalition bleiben, auch und vor allem für die Partei Die Linke. Das hängt zum einen daran, dass die SPD noch immer nicht die Hoffnung aufgegeben hat, der Linkspartei erfolgreich „Politikfähigkeit“ abzusprechen, ihren Charakter als demokratische Partei anzuzweifeln und sie schließlich in die Rolle einer ostdeutschen Regionalpartei zurückzudrängen. Zum anderen aber hat Die Linke ein strategisches Problem mit der SPD. Sie muss sich von ihr abgrenzen, aber gleichzeitig mit ihr ein Bündnis suchen, das über eine zeitlich begrenzte Zweckgemeinschaft hinausgeht. Das den Weg öffnet für Reformen, die Die Linke als grundlegend ansieht. Rot-Grün-Rot ist für Die Linke nur denkbar als gemeinsames „Projekt“.

Oskar sagt Nein

Oskar Lafontaine ist der Meinung, Die Linke solle sich vor allem darüber definieren, was sie nicht will und wofür sie nicht zu haben ist. Diese „rote Linie“ Lafontaines, niedergelegt im Entwurf des Grundsatzprogramms, wird definiert durch das dreifache Nein! zu Privatisierungen, zum Sozial- und Arbeitsplatzabbau und zum Krieg in Afghanistan. Diese drei Neins hat Der Linken zuerst außerordentlich dabei geholfen, sich als Partei im nationalen Rahmen zu stabilisieren. Die Linken antwortete mit ihrem Nein auf die Hartz-Gesetze und deren offensichtliche Ungerechtigkeit, auf die Verschleuderung öffentlicher Güter und auf die Sackgassen der militärischen Interventionspolitik. Das Nein ebnete den Weg für den Parteieintritt von Gewerkschaftern, Friedensbewegten und kapitalismuskritischen Grünen.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotioquelle :

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SPD/GRÜNE – Erklärung

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Mai 2010

Sondierungsgespräche zwischen SPD – Linke – Grüne

NRW-Klimakongress 2013 (11206101335).jpg

 Die Sondierungsgespräche mit der NRW-Linkspartei auf der einen, und der SPD und den Grünen, auf der anderen Seite, sind bekanntlich gescheitert.

Der Linkspartei-Vorstand-NRW hat dazu seine sehr eigene, und spezielle Erklärung gefunden.

Hier nun die Stellungnahme zu dem gescheiterten Sondierungsgespräch von der Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft, die soeben auf TWITTER veröffentlicht wurde.

Nachzulesen HIER!

Auch die GRÜNEN in NRW haben soeben via SPD-TWITTER dazu eine Erklärung abgegeben, die wir ebenfalls HIER veröffentlichen!

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Fotoquelle: EnergieAgentur.NRWhttp://www.flickr.com/photos/energieagentur-nrw/11206101335/

  • CC BY 2.0
  • File:NRW-Klimakongress 2013 (11206101335).jpg

 

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