DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Mai 24th, 2010

KV WAF Manipulationen

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2010

Stellungnahme an die Mitglieder der Partei
DIE LINKE und weitere Empfänger in NRW.

Als Antwort auf die  Ankündigung des KV Warendorf DIE LINKE, mal wieder einen OV Ennigerloh gründen zu wollen, erreichte uns eine Stellungnahme von Michael Ortner.  Herr Ortner war ehemals der Vorsitzende des OV Ennigerloh. IE

Als der letzte demokratisch gewählt Vorsitzende des Ortsverbundes Ennigerloh – Beckum sehe ich es als meine Pflicht an, mich mit einer Stellungnahme zu melden. Wie ich auf der Internetseite der Linken Warendorf gelesen habe, ist für den 1.6.2010 im Habrock Cafe Ennigerloh, eine Gründungsversammlung für einen Ortsverband der LINKEN Ennigerloh geplant.

Es wäre wünschenswert, wenn egal wie, eine Gründungsversammlung nicht zustande kommen würde und ich rufe euch alle öffentlich auf, diese Altkommunisten zu boykottieren.

Hier haben sich ein paar Sektierer und Kader-geführte Alt-DKP-Mitglieder zusammengetan und „gründen“ einen linken Ortsverband, zumindest wollen sie es. Wie mir berichtet wurde, soll aber dieser „neue“ Ortsverband wie in der Vergangenheit unter die Fuchtel der DKP – Altkommunistin Ute Müller und ihrer Ahlener Spießgesellen gestellt werden. Es soll damit von vornherein verhindert werden, das sich dieser OV von allein vergrößert und wohl möglich zu viele demokratische Mitglieder bekommt.

Wie ihr bei der Landtagsfraktion und dem LAVO sehen könnt, ist nun überall der Abklatsch von IM`s, SED, PDS und DKP in der LINKEN installiert worden. Und wie ihr in den Medien verfolgen könnt, ist die überwiegende Zahl der Mitglieder nicht verfassungstreu, sondern verherrlicht das Unrechtssystem der ehemaligen DDR.

Noch verwunderter bin ich aber über unseren „Freund“ Siggi „GAL“ Darga.

Er, der 2009 wie ein alter Fuchs das Sterbeglöckchen für den damals bestehenden Orstverbund Ennigerloh-Beckum, zusammen mit seinem Kumpel Hans-Jürgen Lenzer, geläutet hat, ist wieder mit dabei. Diesmal aber als Geburtshelfer.

Als der damalige demokratisch gewählte Ortsverbund geschlossen wurde, war es Darga und seiner GAL sehr recht, keine linke Konkurrenz in Ennigerloh mehr zu haben. Damit hatte der Trickser auch scheinbar recht. Denn die GAL gewann dann bei der Kommunalwahl 2 Mandate. In der Zwischenzeit ist aber die GAL verstummt, man hört und liest nichts in der Zeitung, sie dümpelt einfach gelangweilt vor sich hin. Und nun freut sich der Parteiverräter Siggi Darga bestimmt, das es einen neuen undemokratischen Linksverein in Ennigerloh geben soll. Denn jetzt hat er mit seiner GAL die einmalige Gelegenheit, an alle Infos heranzukommen, die ihm linke Mandatsträger im Kreis, Land und auch Bund bieten werden. Die GAL, eigentlich überflüssig geworden, profitiert auf ihre alten Tage dadurch noch einmal sehr.

Alle, die damals in undemokratischer Weise den funktionierenden Ortsverband schließen ließen, haben sich ihr Machwerk gut bezahlen lassen. Vorneweg die DKP Kaderführerin Ute Müller, die sich ein Mandat im Kreistag erschlich, zusammen mit ihrem Kumpel Karl-Stephan Schulte, der als Finanzjongleur der LINKEN in Rheinland-Pfalz, dieser Partei Schaden zugefügt hat, Reiner Jenkel und Christopher Epping ebenso im Stadtrat Ahlen. Alle vier leisten nichts besonderes, halten aber gern beide Hände auf, für Staatsknete die sie jeden Monat für lau erhalten. Aber alle vier sind sie vorneweg, wenn es darum geht, kritische Mitglieder zu verunglimpfen, demokratische Strukturen abzubauen und den Wählern der Linken Sand in die Augen zu streuen!

Dann Wigand Busse, der schlitzohrige Kreisschatzmeister, gegen den 2009 ein polizeiliches Ermittlungsverfahren lief, aufgrund von Unregelmässigkeiten in der Parteikasse (das Verfahren wurde allerdings eingestellt, aber Fragen bleiben!). Er ist heute überall, da wo es möglich ist, „sachkundiger Bürger“, was auch von öffentlichen Geldern bezahlt wird. Das gleiche gilt auch für die Ahlener Lehrerin Bettina Zöller, welche als Linientreue Zuarbeiterin des DKP – Kader, ihren Lohn erhält. Hans-Jürgen Lenzer, der alle linken WählerInnen in Ennigerloh verraten hat, ist heute im Kreisvorstand dieses linken Clubs. Vermutlich soll er wieder in Ennigerloh eine Rolle spielen.

Prost Mahlzeit, kann man da nur sagen! Aber er ist ein DKP – Kader Freund von Ute Müller und wird von ihr für seine treuen Dienste entlohnt. In seinem Falle könnte man das auch Schweigegeld nennen! Das gleiche gilt für den Vorsitzenden Knud Vöcking. Dieser hat sich tolle Ausschüsse im Kreis WAF herausgesucht, die ihm sein Leben versilbern helfen! Am Ende unser Siggi Darga! Ein Parteiverräter, im politischen Sinne. Mal links, mal grün, mal rot, mal gar nichts. Er hat seine Silberlinge für treue Dienste bereits im Jahre 2009, anlässlich der Kommunalwahlen, erhalten.

So eine billige Politik-Farce geht natürlich nur mit Unterstützung von „oben“. Hier sind es in allererster Linie: Günter Blocks, der Landesgeschäftsführer NRW der Linkspartei und die trickreiche Ingrid Remmers, jetzt MdB für die Linkspartei. Diese beiden haben ihre Aufträge an Müller, Busse und Schulte übermittelt und ihnen den Rücken gestärkt. Dafür zahlten die genannten dann selbstverständlich in Form von Delegiertenstimmen für diese beiden, zurück!

Wer also glaubt, in Ennigerloh wird es einen funktionierenden, demokratischen Ortsverband der Linkspartei geben, sei versichert, das er enttäuscht werden wird. Lediglich eine kleine Gruppe von Sektierern, unter Ahlener Gesamtleitung und der teilweisen Leitung der GAL Ennigerloh, wird sich „gründen“. LINKS in Ennigerloh gibt es nicht mehr, auch nicht durch eine solche Lüge einer Scheingründung.

Die Bürgerinnen und Bürger Ennigerlohs sollen sich nicht täuschen lassen, genauso wenig wie die ortsansässigen Parteien und auch letztlich die Presse!

Michael Ortner, den 24.5.2010

ehemal. Vorsitzender Kreisverband Ennigerloh-Beckum DIE LINKE
ehemal. Mitglied Gesamtvorstand Kreis Warendorf DIE LINKE
ehemal. Kreisschatzmeister (i.V.) Kreis Warendorf DIE LINKE

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Fotoquelle: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Horst Köhler auf Reisen

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2010

Soldaten reagieren irritiert auf Horst Köhler.

German Federal President Horst Kohler talks with the troops at Camp Marmal.jpg

Bei seinem Besuch in Afghanistan hat sich Bundespräsident Köhler für eine größere Wertschätzung des Bundeswehr  Einsatzes durch die Bevölkerung ausgesprochen. Herr Köhler vergisst bei solchen Aussagen, dass die Bereitschaft in der Bevölkerung für einen Krieg nicht sehr hoch ist. Ca. 70 % unserer Mitbürger sind friedliebend und lehnen eine Beteiligung an den Afghanistan Krieg ab. Die Menschen wissen dass dieses eine politische Auseinandersetzung ist, welche nach Meinung vieler Experten auch gegen die Menschenrechte verstößt.
Hierzu ein Bericht aus der RP. IE

[youtube G4Gsl6qKGRY]

Bundespräsident Horst Köhler hat bei seinem Blitzbesuch am Freitag im Feldlager Masar-i-Scharif in Afghanistan einem Medienbericht zufolge für Irritationen bei den deutschen Soldaten gesorgt.

Zusammen mit seiner Frau Eva-Luise verbrachte er zwei Stunden in dem Feldlager. Der Besuch diene der Anerkennung der Soldaten und ihrer Leistung. Köhler nahm sich auch Zeit um mit den Soldaten vor Ort Gespräche zu führen.

Nach einem Bericht von „Bild am Sonntag“ zog Köhler in einem Gespräch mit den Soldaten indirekt deren Siegeszuversicht in Zweifel. Köhler habe einige Soldaten gefragt, wie zuversichtlich sie seien.

Auf das Schweigen der Soldaten hin habe Köhler einen neben ihm stehenden US-Presseoffizier gefragt: „Was denken Sie über Afghanistan?“

Der Offizier habe geantwortet: „Ich glaube, wir können das gewinnen.“ Daraufhin habe sich Köhler wieder den deutschen Soldaten zugewandt und gesagt: „Warum höre ich das nicht von Ihnen?“

Mehr Respekt vor Soldaten im Feld

Quelle: RP >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Autor – isafmediaoriginally posted to Flickr as German President Visits Afghanistan Uploaded using F2ComButton

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We are the Champions..!

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2010

Standing Ovations für
Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann

-von den rund 200 braven Delegierten des Landesparteitages der Linken in NRW! So kann man es heute nachlesen. Und die euphorischen Reaktionen der so umjubelten blieben dann auch nicht aus.

Zimmermann polterte dann in seiner Rede ans linke Auditorium: „Wir haben einen großen Fehler gemacht. Wir hätten denen sofort sagen sollen: Ihr tickt ja nicht mehr richtig!“ Der Jubel für diese große Attacke auf SPD und GRÜNE war ihm gewiss. Beuermann keifte:“SPD und Grüne wollten uns an den Pranger stellen und nicht über Inhalte diskutieren.“ Verwunderlich das sie das so schildert, war sie doch eine stumme Teilnehmerin dieser Sondierungsrunde, wie mehrere Beobachter hinterher schilderten. Hat sie denn überhaupt ein Thema angeschnitten? Und weiter sagte sie in die Stadthalle von Bottrop: “ Wir haben ganz klar gezeigt, dass die DDR kein demokratischer Rechtsstaat war“! Na ja. OK!

Klar, schuld waren die bösen Neoliberalen von GRÜN und ROT, Frau Beuermann! (Haben Sie sich eigentlich von den Verhandlungsführern von SPD und GRÜNE die jeweiligen Visitenkarten geben lassen? Nur für den Fall, das die später noch von Ihnen hören werden..!)

Aus Fehlern lernen war und ist nie die Stärke von Linken gewesen. Dafür haben sie stets die „anderen“. Interessant auch, das mehrere landes-und bundesweit bekannte Linke diesem Happening fernblieben, mit diversen Entschuldigungen, wie Rüdiger Sagel (der vermutlich an seiner Schreibarbeit sass in der er u.a. mit seinem persönlichen Erzrivalen Volker Beck abrechnete…allerdings kritisiert er nicht den Politiker sondern den „äusserlichen“ Mann Beck!), oder Katharina Schwabedissen und die beiden MdB Jelpke und Wagenknecht. Hatten sie wohlwöglich den Zorn der Delegierten zu fürchten? Vermutlich nicht. Beklatscht wurde alles und Jeder. Es wirkt wie ein „jetzt erst Recht!“, allerdings zu einer Zeit, wo alles vorbei ist.

Opposition ist angesagt für die Linke in NRW. Politische Isolation im Landtag vermutlich dazu. Und die Urangst vieler Delegierter in Bottrop vor vermutlichen Neuwahlen, sollten sich CDU und SPD nicht einigen können. Denn bei Neuwahlen wird es für die Linkspartei einer wahre Zitterpartie werden, und es könnte am Ende heissen: „Aus der Traum vom Mandat im Landtag!“

So aber wurden die 5,6% Wählerstimmen bejubelt und gefeiert. Was wäre bloss passiert, hätte die Linke gar 8 oder 9 Prozent erhalten? Dann hätte das Fundament der Stadthalle dieser Massenbegeisterung für ihre Baghwans sicher nicht mehr standhalten können. Regierungsfähigkeit brauchen sie nun zumindest nicht mehr beweisen. Oppositionsunfähigkeit wurde ihnen allerdings,—noch nicht—, bisher nicht unterstellt!

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Fotoquelle : Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: 2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel

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Linke Warendorf Intern

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2010

Michael Ortner, dem letzten Vorsitzenden der Linken
OV Ennigerloh-Beckum

Heute erreichte uns die Stellungnahme des ehemaligen Ortsverbundsvors., (sowie ehem. Mitglied im Kreisvorstand WAF), die Linke Ennigerloh-Beckum, Michael Ortner, zur geplanten Gründungsveranstaltung eines linken Ortsverbandes in Ennigerloh, die wir hiermit veröffentlichen:

Auf ihrer Internetseite verbreitet die Linkspartei des Kreises Warendorf die Nachricht, das am 1.6.2010 die Gründungsversammlung des Ortsvereins Ennigerloh stattfinden wird.

Leserbrief/Stellungnahme

Dazu stelle ich folgendes fest:

Es gab bereits einen Ortsverband der Linken in Ennigerloh, dieser ging sogar auf in einen Ortsverbund Ennigerloh-Beckum. Dem stand ich als demokratisch gewählter Vorsitzender vor.

Auf Betreiben von Siegfried Darga (GAL-Ennigerloh), sowie Ute Müller, Reiner Jenkel und Hans-Jürgen Lenzer (alle Linke Warendorf) wurde dieser Verband im Sommer 2009 aufgelöst. Dabei wurde sich mindestens 8 aktiver Mitglieder entledigt. Das Ergebnis ist bekannt. Siegfried Darga und seine GAL haben ihre Mandate im Stadtrat Ennigerloh verdoppeln können. Allerdings auf niedrigstem Niveau. Nun, nachdem sämtliche Wahlen in NRW gelaufen sind, wird eine Scheingründung eines Ennigerloher Linken Ortsverbandes vorgenommen. Die weiteren namentlich genannten erhielten Mandate oder Parteiämter.

Dieser geplante Ortsverband wird massgeblich gelenkt und beaufsichtigt von den Ahlener Linken. Demokratische Strukturen werden nicht im vollem Sinne vorhanden sein. Über diesen neuen Ortsverband wird die GAL Ennigerloh auch interne Zugänge zu linken Mandatsträgern im Kreisrat Warendorf, in den Landtag NRW, sowie in den Bundestag erhalten.

Bereits schon einmal wurde seitens der örtlichen Presse von einer Neueröffnung eines linken Ortsverbandes Ennigerloh berichtet, der dann nicht zustande kam.

Der Kreisverband Warendorf unterscheidet sich nicht vom allgemein bekannten linken Landesverband. Hier wird Hand in Hand zusammen gearbeitet. Die Unterwanderung von ehemaligen DKP-Funktionären im Landesverband NRW hat im Kreis Warendorf mit Ute Müller (Kreisrätin WAF für die Linkspartei) seine dortige adäquate Stellvertreterin.

Eine Gründungsversammlung kann es also nicht geben, da es bereits einen solchen Verband gab. Die Linkspartei Warendorf gibt bewusste Falschmeldungen heraus. Herr Darga von der Ennigerloher GAL muss sich endlich erklären, für welche Partei er sein Mandat ausübt, welches von öffentlichen Mitteln finanziert wird. Die GAL in Ennigerloh sollte sich ebenfalls vor der Öffentlichkeit erklären, inwiefern sie von diesen Machenschaften informiert ist.

Ennigerloh/Beckum, den 23.5.2010

Michael Ortner

ehem. Ortsverbundsvorsitzender Ennigerloh-Beckum DIE LINKE

Email: ortner_michael@hotmail.com

——————————————————————————————————– Fotoquelle: DL/Redaktion CC-3.0

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