DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für Mai 21st, 2010

Linke politische Versager

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Mai 2010

Michalowsky sucht die Schuldigen

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In einer Rundmail machte Michalowsky die SPD und Grünen für das Scheitern der Sondierungsgespräche zur Bildung einer rot-rot-grünen Koalition aus. Natürlich geistert auch die Schelte über eine neoliberale Presse wieder durch das Land. Mit anderen Worten: Man hat seine Schuldigen gefunden, Schluss, aus! Selbsterkenntnis null !

Unter Ignorierung der Sachlage wird versucht, das eigene Unvermögen zu vertuschen und den allzu leichtgläubigen Mitgliedern das eigene Versagen zu verschleiern.
Was ist passiert? Einer kleinen Sekte von 150 – 200 Außenseitern der Gesellschaft ist es gelungen, einen ganzen Landesverband voll vor die berühmte Wand zu fahren. Durch tiefgreifende Manipulationen, Rufmord, Denunziationen dem Verbreiten falscher Pressemeldungen und massiven politischen Betrügereien ist es dieser Randgruppe ermöglicht worden, diesen Landesverband zu unterwandern und zu dirigieren.
Als hauptverantwortlich hierfür zeichnen Teile des Landesvorstandes NRW, die LANDESSCHIEDSKOMMISSION NRW und die BUNDESSCHIEDSKOMMISSION – namentlich Günter Blocks (Landesgeschäftsführer), Ingrid Remmers (MdB und „Sonderbeauftragte WAF), Michalowsky (Pressesprecher NRW), Hendrik Thomé (als seinerzeitiger Vorsitzender der Bundesschiedskomm.) sowie die Vorsitzenden der PARTEI NRW, Katharina Schwabedissen und Wolfgang Zimmermann.

Als ersten Lichtpunkt habe ich den Rückzug des manipulierenden, oder sich manipulieren lassenden Richters Thomé sehr wohl wahrgenommen. Durch seinen Rückzug wird er sich aber keineswegs seiner mindestens moralischen Verantwortung entziehen können.
Als Nächsten möchte ich hier Günter Blocks kritisieren, welchem es in seiner Funktion als Landesgeschäftsführer nicht gelungen ist, die Partei strukturell zu organisieren. Verschenkte Jahre durch einen absoluten Versager, dem es wichtiger erschien in den Kreisverbänden manipulierend einzugreifen und die Delegiertenabstellungen zu Gunsten von Randgruppen zu verändern.
Es war durch die Angehörigen der alten und neuen Kader erkannt worden, dass gerade durch die kleineren, ländlichen Kreisverbände, in denen man heute auffällig viele ehemalige DKP Mitglieder in Führungspositionen findet, den großen Verbänden Delegierte  entziehen konnte, um so die Partei zu Gunsten einer Minderheit zu beeinflussen.

In den Fußspuren des Günter Blocks wandelte auch Ingrid Remmers, die sich durch die Kadermentalität auf diese Art und Weise einen günstigen Listenplatz für ein Mandat im Bundestag erschleichen konnte. In ihren angestammten Wahlkreis Herne war sie ursächlich dafür verantwortlich, dass dort nur noch „verbrannte Erde“ vorzufinden ist. Sie hat sich nach dem Alibi-Wahlkreis-Büro in Gelsenkirchen  „hauptamtlich“ mit einem zweiten Wahlkreisbüro in Ahlen im Dunstkreis des Kreisverbandes Warendorf der Linkspartei niedergelassen.
Michalowsky als Landespressesprecher ist es einfältig gelungen, eher gegen, als mit der Presse zu arbeiten, indem er sie nutzt. Dazu gehört natürlich ein gewisses ‚knowhow‘ und das Fingerspitzengefühl, welches diesem HauRuck-Menschen völlig abgeht.

Die politische Verantwortung für dieses Desaster tragen – um das glasklar zu unterstreichen – die Sprecherin und der Sprecher dieser Partei, deren ‚Verhaltensweisen‘ und Aussagen, die in dem Recht auf Rausch ihren Höhepunkt fanden, sogar in Berlin als exotisch betrachtet werden.

Alle Genannten haben in meinen eigenen ‚Residenzkreis‘ Warendorf der grauen Eminenz des lokalen Kaders, Frau Ute Müller, die in ihrer politischen Agit-Prop-Arbeit durch die Verbreitung übelster Art von privaten Dingen hinsichtlich der Intimspähre von unliebsamen Parteigenossen besonders aufgefallen ist, ihre Unterstützung gegeben. Müller hat ihre Agit-Prop Lektionen gut gelernt. Sie genoss als DKP-Mitglied an der Seite des Polit-Büro-Genossen Kapluck Schulungen in Ost-Berlin und es sollte einen nicht verwundern, dass sie dadurch in einigen Karteien des Unrechtsstaates DDR mutmasslich enthalten ist. Mindestens in Anwesenheitslisten der damaligen Schulungen.

Beschimpft wurde ich als der rechten Szene nahe stehender, zu Gewalt neigender, ausländerfeindlicher alter geiler Tropf, welcher mit einer jungen Frau aus Afrika verheiratet ist, um,  ich zitiere jetzt Günter Blocks „meine rechtsradikalen Neigungen zu verdecken.“
Nun ganz privat: Im Jahre 2000 verstarb meine erste Ehefrau nach über 20-jähriger Ehe. Diese Frau war gebürtig aus Malaysia.
Nach zwei Jahren hatte ich das Alleinleben satt und eine Frau aus Afrika geheiratet. Meine Frau wird in diesem Jahr 50 Jahre alt. Ich bin als Ausländerfeind wenigstens zwanzig mal in Asien und sechs mal in Afrika unterwegs gewesen. Nicht als Tourist, nicht in Hotels, sondern bei den jeweiligen Familien innerhalb der Verwandtschaft

Dass es dieser Frau hier gelingen soll, einen ganzen Verband zu manipulieren, kann ich nicht nachvollziehen, zeigt das geistige Niveau der hinter ihr stehenden Personen auf und erklärt die schlechten Wahlergebnisse im Detail.

Diese Partei ist in der Bevölkerung nicht angekommen und wird es mit ihren Extremisten von Links auch weiterhin nicht schaffen, den Nimbus von Aussenseitern der Gesellschaft zu verlieren; denn man aktiviert mit dem Kaderverhalten die unselige politische Vergangenheit der damaligen DDR als nicht freiheitlichen Staat in seiner Administration.

Als Fazit fordere ich die Mitglieder auf, die noch einen Funken eigenes Denken in sich tragen, sich von derartigen Kaderstrukruren loszusagen und diese Antidemokraten abzuwählen. Nur so kann den Menschen, den Wählern, Glaubwürdigkeit vermittelt und basisdemokratischer Sozialismus verwirklicht werden, indem man das schändliche Tun dieser Volksverdreher aufdeckt und immer wieder anprangert.

IE.

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Links im Abseits!

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Mai 2010

Bereits nach 15 Minuten sei klar gewesen, das es mit diesen „Linken“ nicht geht, schreibt RP-Online in seiner heutigen Ausgabe. Die Gesprächsatmosphäre sei „katastrophal“ gewesen, zitiert die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG einen Teilnehmer des Sondierungsgespräches zwischen der SPD, den Grünen und den NRW-Linken. Und die RUHRBARONE wissen, das der „linke“ Verhandlungsführer, der aus Berlin zugereiste Ulrich Maurer, die Hände über dem Kopf zusammenschlug, als er seine NRW-GenossenInnen schwadronieren hörte.

Nach den unsäglichen Äusserungen der vergangenen Tage, in dem linke Mandatsträger immer wieder das hohe Lied auf die

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DDR und ihre Stasi sangen, war zu erwarten, das SPD und GRÜNE die Latte für mögliche Koalitionsverhandlungen sehr hoch hängen werden. Und das war auch richtig. Die postkommunistischen Selbstdarsteller der neuen linken NRW-Fraktion, vorneweg Zimmermann, Beuermann, Michalowsky und Böth, haben selbst dafür gesorgt, das die Menschen in NRW und darüberhinaus, nicht mehr auf linke politische Forderungen und Ziele achten, sondern vielmehr damit beschäftigt waren, ob diese Partei grundsätzlich politikfähig ist. Diesen Test hat die Linke in NRW mit Pauken und Trompeten vergeigt. Dazu bedurfte es dann auch nicht mal mehr der „roten Bundeshilfe Jelpke„.

Zimmermann, einer der linken Verhandlungsführer, beklagte in dem Gespräch beispielsweise das Unrecht der „BRD“, die damalige KPD verboten zu haben, rechnet die „Opfer“ von Berufsverboten der einstigen KPD-Mitglieder mit dem Unrecht auf, welches Stasi-Opfer erlitten haben. (RP-Online). Allein aus solchen Vergleichen wird deutlich, wes Geistes Kind diese Linken in NRW sind. Als wenn Deutschland und die Welt keine anderen Probleme hätte, verfallen die Spitzenleute der NRW-Linken immer wieder in eine Verteidigerrolle für überlebte kommunistische Parteien und Staaten. Die Linke verfängt sich immer mehr in den K-Gruppen und Strömungen ihrer Partei. Die Unterwanderung ehemaliger DKP-Funktionäre in dieser Linkspartei trägt erste Früchte. Aber es sind faule Früchte. Bemerkenswert dazu passend, der heute auf „scharf-links“ erschienene Artikel eines linken Kreisvorsitzenden aus dem münsterländischen Coesfeld. Eigenes Politikversagen wird gar nicht erst in Betracht gezogen. Immer nach dem Motto: „Schuld sind alle anderen, vor allem die „Neoliberalen“ und die Presse!“

Klar, das eine SPD und die Bündnis90/Grünen da ihre massiven Probleme mit der demokratischen Gesinnung einiger in der nordrhein-westfälischen Linken haben. 7 von 11 linken Landtagsmitglieder haben direkte oder indirekte Beziehungen zu, als verfassungsfeindlich und/oder linksextremistisch eingestuften, Strömungen und Organe. Da wundert es es nicht, das andere Parteien, welche die Werte der demokratischen-verfassungsgemässen Grundordnung mit repräsentieren, wie SPD und Grüne, genau hinsehen, mit wem sie es da zu tun haben. Auch klar, das SPD und Grüne auf die unsinnige Forderung der Linken, —als quasi Opposition innerhalb einer Regierungskoalition agieren zu wollen—, nur mit Unverständnis und Ablehnung reagieren müssen.

Die Linke in NRW tönt bereits herum, das es sich um „Scheinverhandlungen“ gehandelt und es längst deutliche Signale hin zu einer großen Koalition gegeben hätte. ( Wie Michalowsky, der Pressesprecher der Linken NRW in einer Rundmail an Mitglieder mitteilte). Ausserdem teilte er mit, das der für kommenden Sonntag geplante Landesparteitag in Bottrop stattfinden werde, auf dem es eigentlich darum gehen sollte, seitens der Basis dem Landesvorstand „grünes Licht“ für Gespräche mit SPD und Grünen zu geben. Michalowsky weist in seiner Rundmail (die auch der RED zuging) darauf hin, das nunmehr alle, nicht nur die Delegierten, Mitglieder eingeladen sind, an diesem Parteitag der NRW-Linken teilzunehmen!

Sie haben es vergeigt, die Spitzenleute der Linken in NRW! Das müssen sie nun ihrer Basis verkaufen. Einen Politikwechsel in NRW wird es aller Wahrscheinlichkeit nach nicht geben. Deutliche Mitschuld tragen die dafür Verantwortlichen in der NRW-Landesführung der Linkspartei. Zwar haben die meisten von ihnen ihr Schäfchen im Trockenen und könnten eigentlich genüsslich in ihre Parlamente nach Berlin und Düsseldorf zurückreisen, aber zurück bleiben die vielen Mitglieder dieser linken Partei, die eigentlich Politik machen wollten und mit DDR und Stasi nichts am Hut haben, sich aber Dank der Großkopferten aus Düsseldorf und anderswo, nun wieder mit diesem Thema rumschlagen müssen.

Hannelore Kraft sagte immer wieder:“Die Linkspartei in NRW ist weder regierungs- noch koalitionsfähig!“ Das „Spitzenpersonal“ der Linken in Nordrhein-Westfalen hat ihr am gestrigen Tage mehrheitlich zugestimmt. Spannend dürfte aber die nun erst richtig beginnende innerparteiliche Debatte werden. Allerdings ohne große persönlich-personelle Konsequenzen, denn dafür hat Mann/Frau im Vorfeld schon gesorgt: denn versorgt sind sie alle nun bestens, die, welche eigentlich den Karren der Partei vor die Wand gefahren haben!

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