DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Mai 20th, 2010

EILMELDUNG !!!!

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2010

Rot-rot-grüne Koalition in NRW gescheitert!!!

Nur leere Flaschern blieben  zurück

LINKE-NRW kann es nicht! LINKE geht in die Opposition und wird keine nennenswerte Rolle im NRW-Landtag spielen! Linkes Personal kann sich von seiner DDR-Nostalgie nicht trennen und  verharrt auf kommunistische Steinzeit-Ideologien! Die Linke in NRW hat den Politikwechsel versaubeutelt! Sie können es einfach nicht und haben es heute der Öffentlichkeit mal wieder bewiesen! (Red.)

Die Stalinisten und Kommunisten in der Linkspartei scheinen einen NRW-Politikwechsel  erfolgreich verhindert zu haben!

NEWS:::

Hannelore Kraft kann mit „diesen Linken“ keine weiteren Gespräche führen!!!

Volker Beck (GRÜNE) laut seiner TWITTER-Meldung von 18.41Uhr:

„Die Linke NRW war noch nicht mal bereit die Erklaerung zum DDR-Unrecht aus Thueringen zu unterschreiben. die sondierungsgespraeche waren ernuechternd und sind beendet!“

Beck auf TWITTER weiter:

„Irgendwie bin ich perplex. Den Verlauf der Sondierungsgespräche mit der Linken hatte ich mir deutlich anders vorgestellt. Weder bei Demokratie/DDR, Verfassungsschutz,Verfahrensabläufe beim Regierungshandeln noch bei d.Haushaltssituation gab es Verständigung. Eins ist auch deutlich: Bei der Linken NRW ist der Einfluss der Bundesebene mehr als begrenzt“

HEUTE.DE berichtet aktuell über das Scheitern und Versagen der Linkspartei NRW!

Siehe hierzu auch: Ruhrbarone „Ohne Abbittepapier keine Koalition !!!!!!

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Herner Zustände

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2010

Herne die Stadt  allen  Übels aus der Linken NRW

Der Kommentar unseres Lesers „Noch-Mitglied“ zu „unterirdische Linke“ erschien uns so wichtig und interessant, dass wir es in einen Artikel umgemünzt haben; natürlich mit seinem Einverständnis.
Der Inhalt des Artikels beschreibt treffend die Zustände in HERNE, der „Heimat“ der uns allen bekannten Ingrid Liselotte (Lilo) Remmers (MdB), die auch für „unseren“ Kreisverband Warendorf verantwortlich zeichnet.
DL-Redaktion

Liebe Freunde und Beobachter der Szene, seht es mir bitte nach, dass dieser Beitrag nicht auf eine Script-Seite passt. Aber die Komplexität der Zustände in Herne verlangen diese Darstellung.

Die Probleme ziehen sich schon seit über 2 Jahren durch den Kreisverband (Gründung der LINKEN). Die Ratsgruppe um Beuermann und Ixert verweigerte der Sprecherin des KV die Aushändigung des Schlüssels zur Geschäftsstelle, obwohl ein Untermietvertrag und vom Vorstand entsprechende Beschlüsse vorlagen.

Weiter mit den undemokratischen Vorgehensweisen um die Frage unserer OB-Kandidatur. Obwohl die MV dazu eindeutige Beschlüsse gefasst hatte, hatte der Vorstand diese – ohne Rückfragen in der Mitgliedschaft – einfach anders beschlossen. Von den Ausbrüchen (annähernde Randalierereien) einiger Vorstandsmitglieder in dieser MV am 27.02.09 ganz zu schweigen.
Auch die Aufstellung der Reserveliste für den Rat (MV am 09.05.09.) stand unter dem ‚Vorhaben’ einiger ‚Drahtzieher’, zu verhindern, dass Gabi Bitzer, Günter Nierstenhöfer und Rainer Kielholz auf aussichtsreiche Listenplätze kommen sollten. Als dies nicht gelang, verließen u. a. Daniel Kleiböhmer und Andreas Ixert die MV unter Protesten. Ixert hatte, als er nicht auf Listenplatz 2 gewählt wurde, eindeutig erklärt, dass er für keine andere Position bei den Linken mehr zur Verfügung stehe. 3 Tage später in einem Interview mit Herne 90.8 äußerte sich Ixert negativ über Interna bei den Herner LINKEN.
Dieser Ixert hatte im Stile eines Duodezfürsten als Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE Herne sich selbst eine Vollmacht am 22.5.2009 ausgestellt, die Liquidation der Ratsfraktion zum Ende der Legislatur 2009 selbständig und in vollem Umfang durchzuführen. Weiter heißt es in dieser Vollmacht: Dies beinhaltet die Kündigung aller Verträge und die Auflösung des Bürobetriebes nach eigenem Ermessen. Jetzt kommt der eigentliche Skandal: Der Fraktionsvorstand (Ixert, Beuermann, Nierstenhöfer) verzichtet im Namen der Fraktion und aller Parteigliederungen auf alle hiermit verbundenen Ansprüche gegenüber dem Liquidator. Die Vollmacht trägt die Unterschriften von Andreas Ixert und Bärbel Beuermann. Nicht die von Günter Nierstenhöfer.
Im Juli 2009 dann das nächste Schurkenstück von Ixert.
Er bestellte die ersten 3 Kandidaten der Listenwahl vom 9.5.10 per Mail in das Fraktionsbüro. Dort legte er einen von ihm selbst ausgeschriebenen Arbeitsvertrag als Geschäftsführer der möglichen neuen Fraktion vor! Und eine Erklärung: Der Fraktionsvorstand (Bärbel Beuermann, Veronika Buszewski und Günter Nierstenhöfer unterschreibt folgende Erklärung. Andreas Ixert wird in der kommenden Legislaturperiode als Fraktionsgeschäftsführer angestellt. (so das Protokoll dieses Gespräches) Günter Nierstenhöfer allerdings äußerte mehrfach Bedenken dagegen, unterschrieb aber letzten Endes doch, um nicht zusätzliche Unruhe vor den Wahlen zu fördern. Auch Veronika kündigte „Bauchschmerzen“ wegen des Unterschriebenen an.
Ja man vereinbarte sogar noch Stillschweigen hierüber. Zu der Erklärung wurde noch geäußert, dass diese nur für den Fall „aus der Tasche gezogen“ werden könne, wenn jemand sich nicht daran halten würde!… Als dieses kurze Zeit später ruchbar wurde und harsche Proteste beförderte, kam ein neues Protokoll: Bärbel Beuermann, Veronika Buszewski und Günter Nierstenhöfer erklären, dass sie sich im Falle ihrer Wahl dafür einsetzen, Andreas Ixert in der kommenden Legislaturperiode als Fraktionsgeschäftsführer einzustellen.
Inzwischen wird diese „Vereinbarung“ von Ixert mit Androhung einer Klage in Form einer Geldzahlung überzogen.

Aber auch so hatte Ixert nicht das nötige Vertrauen.
Den auf Listenplatz 4 stehenden Rainer Kielholz warf er ohne Grund aus einer Fraktionssitzung hinaus. Eine Woche später wieder, doch eine Mehrheitsentscheidung für den Verbleib veranlasste Ixert, die Fraktionssitzung als Fraktionsvorsitzender vorzeitig zu verlassen.
Er verweigerte ferner dem stellv. Fraktionsvorsitzenden Günter Nierstenhöfer die Einsicht in die Fraktionsabrechnungen.
Da fügte es sich auch so, dass uns in einer Mitgliederversammlung eine Fraktionssatzung aufoktroyiert wurde (redeführend der Europaabgeordnete Jürgen Klute), die wir beim Ratsamt einreichten. Wir hatten vor kurzem erfahren, dass diese Fraktionssatzung vom Ratsamt abgelehnt worden wäre. Weil hierin nur noch die Gesamtfraktion im Fokus stand, nicht aber die Ratsmitglieder.
In dieser Satzung wurde festgeschrieben, dass die Gesamtfraktion (23 Mitglieder einschl. Sachkundige Bürger und Bezirksverordnete) in allen Fragen das Bestimmungsrecht habe. Dieses wurde auch reklamiert in finanziellen und personellen Fragen.
Der Höhepunkt der ganzen Auseinandersetzungen war dann die Einstellung einer Fraktionsgeschäftsführerin. Hier setzte sich die Mehrheit der Stadtverordneten gegen die Gesamtfraktion durch. Ausschlaggebend waren die Vertrauensverluste in Ixert, das seltsame Bewerbungsverfahren durch den KV-Vorstand und das bessere Erscheinungsbild der Bewerberin. Denn sie war vor 10 Jahren schon politisch aktiv, hatte die damalige PDS in Herne mit aufgebaut, war auch Ratsfrau und Bezirksverordnete, hatte also hier in Herne einen gewissen „Stallgeruch“, wurde dann aber von Andreas Ixert und Bärbel Beuermann weggemobbt. Natürlich aus diesem Blickwinkel eine Totalablehnung der Bewerberin durch hässliche Äußerungen der heutigen Landtagsabgeordneten.
Nach der Einstellung der Fraktionsgeschäftsführerin wurde es dann unerträglich.
Aggressiv, emotional und unsachlich wurden die Fraktionssitzungen geführt, so dass 3 Fraktionssitzungen abgebrochen werden mussten, eine 4. verließen die drei Ratsmitgliedern mit ihren Gleichgesinnten, weil die Angriffe gegen sie unanständig wurden.
Weil nichts mehr half, wurden die Auseinandersetzungen von Beuermann & Co. in der Presse weiter betrieben. So wurde ein Abstimmungsverhalten von Rainer Kielholz und Günter Nierstenhöfer im Rat der Stadt Herne in der Öffentlichkeit stark mit Hetze überzogen:“ Fehlverhalten gegen die Parteiprogrammatik. Was war passiert? Ixert und Beuermann hatten sich ohne vorherige basisorientierte Vergewisserung in der Fraktion schon mit Schülern, Lehren, Eltern so weit festgelegt, gegen eine Schließung von zwei Hauptschulen zu stimmen. Die beiden Mitglieder der Ratsfraktion – beide im Schulausschuss – waren in der Ratssitzung nicht anwesend, die Erläuterungen der Verwaltung so einwirkend, dass sich Kielholz und Nierstenhöfer enthielten. Die Hetze in der Presse war deshalb so unanständig, weil die Parteiprogrammatik bei der LINKE besagt: „Die Hauptschule ist für uns, trotz aller Bemühungen von Pädagoginnen und Pädagogen, keine erstrebenswerte, weil nicht zukunftsfähige Schulform.“
Dieser Sachverhalt war auch Gegenstand auf einer Mitgliederversammlung. Die Resolution einer Distanzierung mit Namensnennung der Unterschreibenden war dann auch wieder Gegenstand einer Pressemeldung. Beschädigend für die beiden „Abweichler“, ja auch für die Partei. Man wollte den beiden Genossen zeigen, wo Bartel den Most holt.
Die Arbeitsbedingungen in der Geschäftsstelle Hauptstr. 169 waren sehr beengt.
Fraktion und KV müssen nach den Vorschriften klar getrennte Arbeitsbereiche haben. Die Aufnahme der Fraktionsgeschäfte war für den neuen Fraktionsvorstand schwierig. Nicht, dass er das nicht konnte, nein, der ehemalige Fraktionsgeschäftsführer, Bärbel Beuermann und/oder Andreas Ixert, die rund 3 Jahre in dieser Geschäftsstelle politisch arbeiteten, hatten alle Daten gelöscht. Auch die Zugangsdaten ins Internet wurden nur stückchenweise herausgerückt. Dazu kam noch der Umstand, dass der Mitarbeiter des Europaabgeordneten Jürgen Klute, Daniel Kleiböhmer, den Büroleiter für Klute in der Geschäftsstelle „mimte“, obwohl das Büro in Herten schon im Okt. 2009 als „angemietet!“ galt, der offizielle Bezug aber erst Anfang Januar 2010 erfolgte. So spart man als Europaabgeordneter auch Geld……….
Erschwerend war dann noch die Tatsache, dass Kleiböhmer, der sich auch noch nächtelang in der Geschäftsstelle aufgehalten hat, durch provokantes und widerliches Benehmen negativ auf das menschliche Miteinander an Einfluss gewann. Diese schwierigen Arbeitsbedingungen machten es unausweichlich, sich nach einer neuen, größeren Geschäftsstelle umzusehen. Mehrfach waren diese Probleme Bestandteil der Tagesordnung. Aber es war aufgrund der Abbrüche der Sitzungen nicht möglich, über die Misere zu beraten. So haben die drei Ratsmitglieder unter dem Zeitdruck des bevorstehenden Jahresendes ohne Beschluss der Gesamtfraktion neue Räume angemietet. Auch dieses wurde wieder als nicht basisorientiert vorgehalten und sich davon total distanziert – ohne jegliche Bereitschaft (außer Kleiböhmer), sich die Räume anzusehen.
In der Fraktionssitzung am 11.01.10. wurde dieses Problem dann wieder so aggressiv diskutiert, dass Gabi Bitzer, Rainer Kielholz und Günter Nierstenhöfer und weitere Sachkundige Bürger die Sitzung vorzeitig verließen.
Die Einschaltung des Landesvorstandes, bzw. dessen für Herne zuständigen Mitglieder, die uns auf jeden Fall bezüglich der Arbeitssituation unterstützten, brachte keine Entspannung u. a. weil Absprachen bzgl. Presseveröffentlichungen wieder von Kleiböhmer mit Wissen von Buszewski versucht wurden zu unterlaufen.
In einem gemeinsamen Gespräch mit den beiden LaVo-Mitgliedern waren Absprachen zur Entspannung getroffen worden so u. a. bzgl. Presse (s. o.) und der Absprache mit dem KV über die mögliche Weiternutzung der bisherigen Geschäftsstelle. Nachdem von Kleiböhmer, der eigentliche Strippenzieher im KV, im Namen des KV ein Nein kam, wurde die Geschäftsstelle aufgrund der Kündigungsfristen und zur Vermeidung des Vorwurfs langer Doppelmietzahlung zum 31.3.2010 gekündigt.
Wegen all der Auseinandersetzungen / Sitzungsabbrüche / Misstrauen gegen den Fraktionsvorstand / Missachtung der neuen Geschäftsführerin (Beuermann lehnte ohne jegliche Begründung deren erstes Protokoll „formal“ ab!) / Distanzierung von der neuen Geschäftsstelle und vor allem wegen des sehr hart empfundenen Mobbings war keine Zusammenarbeit und politisches Handeln mehr möglich. Zum 31.1.2010 haben dann die Stadtverordneten Gabriele Bitzer, Günter Nierstenhöfer und Rainer Kielholz dem Oberbürgermeister ihren Austritt aus der Fraktion erklärt.
Zu keiner Zeit sind die drei mit den Problemen und Internas an die Öffentlichkeit gegangen (WAZ, Radio), wohl aber die medienerfahrenen Beuermann, Buszewski und Kleiböhmer. Als diese dann die drei öffentlich diffamierten, haben sie sich gewehrt.
Und wenn jetzt noch der Europaabgeordnete und Ethikpfarrer Klute in der Öffentlichkeit, ohne den Wahrheitsgehalt zu überprüfen und nur seinen treuen Vasallen nachplappert, dass der Rainer (Kielholz) in die rechte Ecke abgedriftet sei, ja mit denen sogar noch ein Bier trinken würde, ist diesem „Kirchenmann“ sicherlich das Kirchenlied von Tobias Clausnitzer nicht fremd, in dem es heißt: „Unser Wissen und Verstand ist mit Finsternis verhüllet“.
Wie schon von mir vermutet: Das Parteiausschlussverfahren ist am 6.5.10 eröffnet worden, die Nachricht traf am 15.5.10 bei den Betroffenen ein.
Die verdrehten Tatsachen, die waghalsigen Gründe für unseren Ausschluss lassen bei den handelnden Personen im Vorstand des Kreisverbandes Herne und bei den vehement unseren Ausschluss fordernden Düsseldorfer Plauzen nur den einen Schluss zu: allen ist gemein eine kritische Distanz zu allzu aufdringlichem Intellekt.
Über diese Gründe und über das Verfahren bei der Landesschiedskommission (Termin Ende Mai in Witten) will ich dann weiter berichten.

Das Bild wird abgerundet durch einen Beitrag in der WAZ Herne von heute, der hier abgerufen werden kann.

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Fotoquelle :  Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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Ulla Jelpke preist Stasi

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2010

Stasi HIN oder Her – Ehrlichkeit fällt Linken schwer

Die innenpolitische Sprecherin der Linkspartei im Bundestag hat sich in einem Grußwort an ehemalige Stasi-Mitarbeiter im Auslandsgeheimdienst gewandt und deren „Verdienste“ gewürdigt.

In Ihrem Grußwort an ehemalige Mitarbeiter des DDR-Auslandsgeheimdienstes schreibt sie wörtlich: „Viele von Euch wurden für ihren mutigen Einsatz für den Frieden nach dem Ende der DDR mit Gefängnis bestraft. Die Spione des BND – eines von Altnazis aufgebauten aggressiven imperialistischen Dienstes – gingen dagegen für ihre Operationen gegen den Sozialismus straffrei aus. Diese Ungleichbehandlung ist bis heute ein himmelschreiendes Unrecht, das ein bezeichnendes Verständnis auch auf den sogenannten „demokratischen Rechtsstaat“ wirft, den die Spitzel von BND und Verfassungsschutz angeblich verteidigen.“

Während Antikommunisten „mit Schaum vorm Munde an der weiteren Dämonisierung der DDR und insbesondere des Ministeriums für Staatssicherheit“ arbeiteten, seien „aus Euren Kreisen umfangreiche nüchterne wissenschaftliche Untersuchungen zur HVA entstanden“, teilt Jelpke den Agenten mit. Danach schreibt sie weiter: „Man muss nicht jede Eurer Einschätzungen teilen“ – um dann aber wieder Lob zu spenden: „Aber es gilt anzuerkennen, dass wohl kaum ein anderer Geheimdienst so umfassend von seinen eigenen ehemaligen Mitarbeitern und Kundschaftern historisch aufgearbeitet wurde wie die Auslandsaufklärung der DDR.“

Selbstverständlich kommt auch der ARD Bericht im Politimagazin REPORT MAINZ bei Jelpke nicht gut weg. Hier ist sie der Meinung: „es dürfe nicht jede positive Erinnerung an soziale Errungenschaften der DDR ebenso wie jede aktuelle Kapitalismuskritik diskreditiert werden“, indem „die Stasi-Keule munter weiter geschwungen“ werde.

Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus warf ihr hieraufhin „Wahrnehmungsstörungen“ vor.

Jelpkes einseitig-ideologische Weltanschauung zur Unzeit, denn heute beginnen die Sondierungsgespräche der Linkspartei NRW mit der SPD und den Grünen, wird weiterhin das Thema „Linkspartei und der Umgang mit der DDR“ anfachen. Jelpke gehört dem Landesverband Nordrhein – Westfalen an und zog 2009 auf einem sicheren Listenplatz erneut in den Bundestag ein. Sie wird der linken Parteiströmung „antikapitalistische Linke“ zugerechnet, die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft wird. Jelpke fiel in der Vergangenheit immer wieder mit sehr eigenartigen Aktionen und Gedanken auf, die allerdings in der Partei DIE LINKE-NRW unkommentiert und unwidersprochen stehen blieben.

Warum Jelpke allerdings zu dem jetzigen Zeitpunkt ihre abstrusen Gedanken veröffentlicht, darf nur spekuliert werden. In der öffentlichen Wahrnehmung hat sich die Linkspartei selbst wieder politisch abgewertet indem sie das Thema DDR und Stasi zum sich langsam entwickelnden zentralen Parteiproblem macht, was sie scheinbar mit ihrem zur Verfügung stehenden Personal nicht los wird. Die Basis wirds nicht freuen!

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Fotoquelle :

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