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Archiv für Mai 14th, 2010

GRÜNE-LINKE-GRÜNE

Erstellt von Gast-Autor am 14. Mai 2010

Persönliche Erklärung von Lisa Paus, Monika Lazar
und Uwe Kekeritz zur Griechenlandhilfe

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/5f/Fendt_930_Vario%2C_Gr%C3%BCne_NRW%2C_Demo_25_Jahre_Tschernobyl%2C_Gronau_20110425.jpg

Sie nennen sich grüne Linke. Aber eigentlich sind es Grüne! Die links denken. Also eher linke Grüne, die Lisa Paus – Obfrau und Mitglied im Finanzausschuss, die Monika Lazar und der Uwe Kekeritz.
Aber egal wie rum – was sie zu sagen haben, scheint mir sehr interessant zu sein. Irgendwie bringen die Drei es auf den Punkt.

Persönliche Erklärung von Lisa Paus, Monika Lazar und Uwe Kekeritz gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung am 07. Mai 2010 im Deutschen Bundestag über das Gesetz zum Erhalt der Finanzstabilität in der Währungsunion (Griechenland-Hilfspaket)

Für uns als engagierte und überzeugte Europäer ist es selbstverständlich, dass die griechischen Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Schuldenkrise nicht allein gelassen werden dürfen. Der Gedanke der europäischen Solidarität muss gerade dann, wenn eine harte Bewährungsprobe bevorsteht, besonders hoch gehalten werden. Und wären wir der Auffassung, dieses Gesetz würde tatsächlich Griechenland aus der Krise helfen, würden wir ohne Zögern dem Gesetz zustimmen. Doch wir können nicht darüber hinwegsehen, dass die Kreditzusagen für Griechenland als Antwort auf die Zuspitzung der Krise so spät gekommen und deshalb schon wieder zu klein sind, um diesen Zweck zu erfüllen. Wir sind, nach reiflicher Überlegung und Abwägung , zu dem Schluss gekommen, dass mit diesem Paket die Banken gerettet werden, nicht aber die Griechen und auch nicht Europa.

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Fotoquelle : Fendt-Traktor 930 Vario mit Transparent „Atomkraftwerke abschalten“, Infostand der NRW-Grünen und Demoteilnehmer bei der Demonstration „25 Jahre Tschernobyl“ am 25.4.2011 zur Urananreicherungsanlage in Gronau, NRW, Deutschland

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Source Flickr: 50 Trecker bilden die Demospitze
Author Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen

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Eine Fantasie

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Mai 2010

Eine Fantasie

von Uri Avnery

In den 86 Jahren meines Lebens haben sich unzählige nicht voraus zu sehende Dinge ereignet, und unzählige Dinge, die man erwartete, haben sich nicht ereignet. Das Schicksal von Nationen wird von unerwarteten Faktoren gesteuert. Sie werden von Menschen gestaltet, die von Natur unberechenbar sind.

Wer sah 1929 voraus, dass Adolf Hitler in Deutschland an die Macht kommen würde? Wer sah 1941 voraus, dass die Rote Armee die unbesiegbare Wehrmacht stoppen würde? Wer sah 1939 den Holocaust voraus? Wer sah 1945 die Schaffung des Staates Israel voraus? Wer sah 1989 den Kollaps der Sowjetunion voraus? Wer sah einen Tag vor dem Fall der Berliner Mauer diesen voraus? Wer sah die Khomeini-Revolution voraus? Wer sah die Wahl eines schwarzen US-Präsidenten voraus?

Natürlich kann man keine Pläne für das Unerwartete schmieden. Aber man muss damit rechnen. Es ist irrational, das Irrationale nicht zu berücksichtigen.

ICH BEWUNDERE Professor John Mearsheimer. Seine strenge Logik. Seine klare Darstellung. Sein selten moralischer Mut.

Ich fühlte mich sehr geehrt, ihn und seinen Kollegen Professor Stephen Walt in Tel Aviv als Gäste zu haben, nachdem ihr Buch über die Israellobby in den USA Furore provozierte.

Und ich stimme nicht mit seinen Schlussfolgerungen überein.

VOR EIN paar Tagen hielt Prof. Mearsheimer einen eindrucksvollen Vortrag in Washington DC. Er bestand aus einer tiefgründigen Analyse der Überlebenschancen für Israel. Jeder Israeli, der über die Zukunft seines Staates nachdenkt, sollte sich mit dieser Analyse aus einander setzen.

Der Professor selbst fasst seine Schlussfolgerungen wie folgt zusammen:

„Im Gegensatz zu den Wünschen der Obama-Regierung und der meisten Amerikaner – einschließlich vieler amerikanischer Juden – wird Israel den Palästinensern nicht erlauben, einen eigenen lebensfähigen Staat in Gaza und der Westbank zu haben. Bedauerlicherweise ist die Zwei-Staaten-Lösung jetzt eine Fantasie. Stattdessen werden diese Gebiete in ein „Groß-Israel“ integriert, der ein Apartheidstaat sein wird, der große Ähnlichkeit mit dem von Weißen regierten Süd-Afrika haben wird. Trotz alledem wird ein jüdischer Apartheidstaat politisch auf Dauer nicht lebensfähig sein. Am Ende wird es ein demokratischer bi-nationaler Staat werden, dessen Politik von seinen palästinensischen Bürgern dominiert werden wird. Mit anderen Worten: er wird aufhören, ein jüdischer Staat zu sein, was das Ende des zionistischen Traumes sein wird.“

WARUM GLAUBT der Professor, dass die Zwei-Staaten-Lösung eine Fantasie geworden ist? Weil seiner Meinung nach die meisten Israelis nicht bereit sind, für die Erfüllung dieser Lösung die nötigen Opfer zu bringen. Die 480 000 Siedler in der Westbank und in Ost-Jerusalem haben eine gewaltige Macht. Viele von ihnen werden mit Waffengewalt Widerstand gegen jede Art Lösung leisten. Binyamin Netanyahu ist nicht bereit, einen palästinensischen Staat zu akzeptieren. Die israelische Öffentlichkeit ist scharf nach rechts gerückt. Es gibt in Israel jetzt keine wirksame pro-Frieden-Partei. Es ist kein Führer von Rang in Sicht, der in der Lage wäre, die Siedler aus den Siedlungen zu entfernen. Und das Wichtigste: „Der Kern der Überzeugung des Zionismus ist gegenüber einem palästinensischen Staat zu tiefst feindselig“.

Von Barack Obama wird keine Rettung kommen. Die ungeheuer mächtige pro-Israel-Lobby wird jeden Versuch, Druck auf Israel auszuüben, zunichte machen. Obama hat schon vor Netanyahu kapituliert, und so wird er es auch in Zukunft tun.

Der Professor verbirgt seine Meinung nicht, dass die Zwei-Staatenlösung bei weitem die beste wäre. Aber er glaubt, dass diese tot sei. Großisrael, das über all die Gebiete zwischen Mittelmeer und dem Jordan herrscht, besteht schon. Es ist ein Apartheidstaat, der sich immer mehr konsolidiert und immer brutaler werden wird – bis er kollabiert.

DIES IST eine erschreckende Prognose. Sie ist auch sehr logisch. Wenn die gegenwärtige Entwicklung in gerader Linie weitergeht, wird genau dies geschehen.

Aber ich glaube nicht an gerade Linien. In der Natur gibt es kaum gerade Linien, und es gibt im Leben der Nationen und Staaten auch keine geraden Linien.

In den 86 Jahren meines Lebens haben sich unzählige nicht voraus zu sehende Dinge ereignet, und unzählige Dinge, die man erwartete, haben sich nicht ereignet. Das Schicksal von Nationen wird von unerwarteten Faktoren gesteuert. Sie werden von Menschen gestaltet, die von Natur unberechenbar sind.

Wer sah 1929 voraus, dass Adolf Hitler in Deutschland an die Macht kommen würde? Wer sah 1941 voraus, dass die Rote Armee die unbesiegbare Wehrmacht stoppen würde? Wer sah 1939 den Holocaust voraus? Wer sah 1945 die Schaffung des Staates Israel voraus? Wer sah 1989 den Kollaps der Sowjetunion voraus? Wer sah einen Tag vor dem Fall der Berliner Mauer diesen voraus? Wer sah die Khomeini-Revolution voraus? Wer sah die Wahl eines schwarzen US-Präsidenten voraus?

Natürlich kann man keine Pläne für das Unerwartete schmieden. Aber man muss damit rechnen. Es ist irrational, das Irrationale nicht zu berücksichtigen.

Ich akzeptiere das Urteil des Professors nicht, dass „die meisten Israelis dagegen wären, Opfer zu bringen, die nötig sein würden, um einen lebensfähigen palästinensischen Staat zu schaffen.“ Als ein in Israel lebender und kämpfender Israeli bin ich davon überzeugt, dass die Mehrheit der Israelis bereit ist, die nötigen Bedingungen zu akzeptieren, die allen wohl bekannt sind: ein palästinensischer Staat mit seiner Hauptstadt in Ost-Jerusalem, den Grenzen von 1967 mit kleinem Landtausch, eine beiderseits annehmbare Lösung der Flüchtlingsfrage.

Das wirkliche Problem ist, dass die meisten Israelis nicht glauben, dass überhaupt Frieden möglich ist. Viele Jahre voller Propaganda haben sie davon überzeugt, dass „wir keinen Partner für den Frieden haben“. Ereignisse vor Ort (durch israelische Augen gesehen) haben sie in dieser Ansicht bestätigt. Wenn diese Einschätzung aufgelöst wird, dann ist alles möglich.

Hier könnte Präsident Obama eine große Rolle spielen. Ich glaube, dass dies seine wirkliche Aufgabe ist: zu beweisen, dass dies möglich ist. Dass es einen Partner gibt. Dass es eine Garantie für Israels Sicherheit gibt. Und – jawohl – dass die Alternative erschreckend ist.

KÖNNEN DIE Siedlungen entfernt werden? Wird es je eine israelische Regierung geben, die den Mut hat, dies zu tun? Wo ist der Führer, der diese Herkulesaufgabe auf sich nehmen wird?

Der Professor hat Recht, dass er jetzt „keinen in der israelischen Politik sieht, der dazu in der Lage wäre“. Und dass es „keine größere Friedenspartei oder Bewegung gibt“.

Doch die Geschichte zeigt, dass außergewöhnliche Führer oft dann erscheinen, wenn sie gebraucht werden. Ich habe in meinem Leben einen gescheiterten und allgemein verachteten Politiker mit Namen Winston Churchill gesehen, der ein nationaler Held wurde. Und einen reaktionären General mit Namen Charles de Gaulle, der Algerien befreite. Und einen grauen kommunistischen Apparatschik mit Namen Mikhail Gorbachov, der ein riesiges Reich ohne Blutvergießen demontierte. Und die Wahl eines Burschen mit Namen Barack Obama.

Ich habe auch einen brutalen General mit Namen Ariel Sharon gesehen, der Vater der Siedlungen, der eine Reihe Siedlungen zerstörte. Seine Absichten mögen fragwürdig gewesen sein, aber die Fakten können nicht abgestritten werden: er forderte die Siedlerbewegung heraus – die Professor Mearsheimer als furchtbare Bedrohung beschreibt – und gewann leicht. Angesichts der totalen Opposition der Siedler und ihrer Verbündeten evakuierte er etwa zwanzig Siedlungen im Gazastreifen und auf der Westbank. Keine einzige Militäreinheit meuterte. Keine einzige Person wurde getötet oder schwer verletzt.

Gewiss, da gibt es einen quantitativen und qualitativen Unterschied zwischen Sharons „Trennung“ und der uns bevorstehenden Aufgabe. Aber es ist ein großer Fehler, die Siedler als einen monolithischen Block anzusehen. Es sind verschiedene Gruppierungen – die Bewohner der Ost-Jerusalemer Vororte ähneln nicht den Westbanksiedlern, den Käufern billiger Wohnungen in Ariel und Maale Adumim und diese nicht den Zeloten von Yitzhar und Tapuach, die Orthodoxen in Modiin-Illit und Immanuel gleichen nicht denen der Hügeljugend.

Wenn ein Friedensabkommen erreicht wird, wird es notwendig sein, die Evakuierung mit Entschlossenheit durchzuführen, aber auch mit Finesse. Für die Bewohner der Vororte Ost-Jerusalems wird eine Lösung im Rahmen der Abkommen über Jerusalem gefunden werden. Eine große Anzahl Siedler in der Nähe der Grünen Linie wird bleiben, wo sie sind – im Rahmen eines fairen Austauschs von Land. Ein anderer Teil wird nach Israel zurückkehren, wenn sie wissen, dass Wohnungen für sie im Tel Aviver Großraum zur Verfügung stehen. Für einige von ihnen wird es vielleicht eine Möglichkeit geben, mit der Palästinensischen Regierung eine Übereinstimmung zu finden. Am Ende wird der harte Kern der messianischen Siedler nicht leicht aufgeben. Sie könnten Waffen benützen. Aber ein starker Führer wird den Test bestehen, wenn die große Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit das Friedensabkommen unterstützen wird.

DIE ZWEI-STAATEN-Lösung ist nicht die beste Lösung. Es ist die einzige Lösung.

Die Alternative ist nicht ein demokratischer säkularer bi-nationaler Staat, weil so ein Staat nicht entstehen wird. Keines der beiden Völker will ihn.

Wie der Professor richtig behauptet, solange es keinen Frieden gibt, wird Israel vom Meer bis zum Fluss, herrschen. Die gegenwärtige Situation wird schlimmer werden: der souveräne Staat Israel wird an den besetzten Gebieten festhalten.

Außer einer winzigen Gruppe von Träumern, die man in einem mittelgroßen Raum versammeln könnte, gibt es keine Israelis, die davon träumen, in einem bi-nationalen Staat zu leben, in dem die Araber die Mehrheit darstellen. Wenn solch ein Staat entstünde, würden die israelischen Juden auswandern. Aber es ist viel plausibler, dass das Gegenteil passiert: die Palästinenser werden lange davor auswandern.

Ethnische Säuberung muss nicht in Form einer dramatischen Vertreibung geschehen wie 1948. Es kann im Stillen stattfinden als schleichender Prozess, wenn immer mehr Palästinenser einfach aufgeben. Das ist der große Traum der Siedler und ihrer Partner: das Leben der Palästinenser so unerträglich zu machen, dass sie ihre Familien nehmen und gehen.

So oder so, das Leben in diesem Land wird zur Hölle werden. Nicht für ein Jahr, sondern viele Jahre lang. Beide Seiten werden gewalttätig werden. Die Idee eines palästinensischen „gewaltfreien Widerstandes“ ist ein Hirngespinst. Die Hoffnung des Professors, dass im mutmaßlichen bi-nationalen Staat die Palästinenser die Juden nicht so behandeln werden, wie die Juden sie jetzt behandeln, ist von den Juden selbst widerlegt worden – die Verfolgung, die sie Jahrhunderte lang durchlitten haben, hat sie nicht dagegen geimpft, selbst Täter zu werden.

IN DER Analyse des Professors gibt es eine Lücke: er erklärt nicht, wie der gewalttätige israelische Apartheidstaat sich in einen bi-nationalen Staat entwickeln wird. Seiner Meinung nach wird dies „schließlich“ nach einigen Jahren kommen. Nach wie vielen ? Und warum?

OK, es wird Druck geben. Die Weltöffentlichkeit wird sich gegen Israel wenden. Die Juden in der Diaspora werden sich distanzieren. Aber wie wird dies alles einen bi-nationalen Staat hervorbringen?

Jeder Vergleich mit Südafrika ist einfach falsch. Es gibt keine Ähnlichkeit zwischen der Situation, die dort vorherrschte, und der Situation, die hier besteht oder in Zukunft bestehen wird. Abgesehen von einigen Methoden der Verfolgung, all die Umstände, in allen Bereichen sind sehr anders.

Um nur eines zu erwähnen: das Apartheidregime wurde schließlich nicht durch internationalen Druck zu Fall gebracht, sondern durch die massiven und lähmenden Streiks der schwarzen arbeitenden Kräfte. In diesem Land tun die Besatzungsbehörden alles, um die Palästinenser vom Arbeiten in Israel abzuhalten.

Schließlich ist es eine Sache der Logik: wenn es internationalem Druck nicht gelingt, die Israelis zu überzeugen, die Zwei-Staaten-Lösung anzunehmen, die ihrer nationalen Entität nicht schadet, wie will sie sie zwingen, alles aufzugeben – ihren Staat, ihre Identität, ihre Kultur, ihre Wirtschaft, alles, was sie mit riesiger Anstrengung in 120 Jahren aufgebaut haben ?

Ist es nicht viel überzeugender zu vermuten, dass Israel, lange bevor der Staat unter dem internationalen Druck zusammenbricht, die Zwei-Staaten-Lösung annehmen wird?

Ich stimme mit dem Professor völlig überein: Das Haupthindernis zum Frieden ist geistiger Natur. Was dringend nötig ist, ist eine tiefgründige Chance von Bewusstseinsveränderung, bevor die israelische Öffentlichkeit dahin gebracht werden kann, die Realität zu erkennen und den Frieden zu akzeptieren mit allem, was damit verbunden ist.

Das ist die Hauptaufgabe des israelischen Friedenslagers: die grundlegenden Wahrnehmungen der Öffentlichkeit zu ändern. Ich bin sicher, dass dies möglich ist. Wir sind schon einen langen Weg gegangen von den Zeiten, in denen es hieß : „Es gibt keine Palästinenser!“ und „Jerusalem, vereint in alle Ewigkeit“ Professor Mearsheimers Analyse mag zu diesem Prozess beitragen.

Ein Apartheidstaat oder ein bi-nationaler Staat? Weder noch. Sondern der freie Staat Palästina, Seite an Seite mit dem freien Staat Israel in der gemeinsamen Heimat .

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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Das Fell des Bären

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Mai 2010

Das Fell des Bären

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Der Artikel im Freitag wirft Fragen auf welche mit Sicherheit weder heute noch morgen beantwortet werden können. Lafontaine geht von Bord oder verlässt er nur den Steuerstand ?
Aus Resignation oder wirklich gesundheitlichen Gründen? Die Zeit des Spekulieren kommt jetzt und ich bin mir sicher dass wir in absehbarer Zeit in einem neu auf dem Markt gebrachten Buch die wahren Hintergründe erfahren werden.
Der Blog „Lanfontaines-Linke“ bringt heute einen sehr interessanten Überblick über die verschiedensten Strömungen in der Partei DIE LINKE, was dann auch schon wie ein Spiegelbild die Probleme dieser Partei aufzeigt.
Das Fell des Bären soll auch in NRW nach den Wahlen verteilt werden. So wird in einem zweiten Bericht dann auch auf die Schwierigkeiten einer Regierungsbildung in NRW eingegangen. So bezeichnen auch die Ruhrbarone die Bildung einer Ampel in NRW als Unfug, da  bereits vor den Wahlen mehr Widersprüche als Gemeinsamkeiten zu verzeichnen waren. IE.

Hier der Bericht von Tom Strohschneider.

Das Fell des Bären.

Nach einer NRW-Wahl schuf Lafontaine die ­Linke. Nach einer NRW-Wahl zieht er sich aus der ersten ­Reihe zurück. Was bleibt?

Es ist der Dienstag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Das Jahr: 2005. Am Mittag flattert den Redaktionen eine Vorabmeldung der Bild-Zeitung ins Haus: „Oskar Lafontaine ist bereit, für ein Linksbündnis aus WASG und PDS anzutreten!“ Der Saarländer kehrt auf die Berliner Bühne zurück. Es ist die Geburtsstunde einer neuen Linken.

Lafontaine galt vielen damals als Retter. Die parlamentarische Linke lag im Westen am Boden, im Osten hatte sie schon bessere Tage gesehen. Die PDS saß mit zwei einsamen Abgeordneten im Bundestag. Die Wahlalternative, mit der Gewerkschafter und enttäuschte Sozialdemokraten die Lücke in der parteipolitischen Repräsentation schließen wollten, hatte an Rhein und Ruhr nur 2,2 Prozent erreicht. Dann kam ausgerechnet Gerhard Schröder und ließ aus enttäuschten Erwartungen neue Hoffnungen entstehen. Sein Versuch, sich in Neuwahlen zu retten, schaffte eine Gelegenheit. Und Lafontaine, der Instinktpolitiker und Stratege, nutzte sie.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : KulmalukkoEigenes Werk

 

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