DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für Mai 10th, 2010

amtl. Endergebnis NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Mai 2010

NRW Endergebnis Landtagswahlen 2010

Elus de Rhénanie-du-Nord-Westphalie (2010-2015).png

Knapp, so wie vorhergesagt, ging die Landtagswahl in NRW aus. Erst um 2.20 Uhr in der Nacht wurde das vorl. amtliche Endergebnis verkündet.

Das sieht die CDU mit einem Zehntelprozent knapp vor der SPD. Drittgrößte Kraft und Gewinner der Wahl sind die GRÜNEN, die FDP stagniert auf dem vierten Platz und als fünfte Fraktion ziehen erstmals die Linken in den Düsseldorfer Landtag ein. Schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit ist dahin. Rüttgers wird vermutlich sehr bald Polit-Rentner sein.

Am Ende ist klar: es reicht nicht für rot-grün und reicht nicht für schwarz-grün. Option für die SPD ist jetzt entweder eine große Koalition mit der CDU oder das ungeliebte rot-rot-grüne Bündnis mit einer Linkspartei, welche politisch unberechenbar ist und aufgrund „basisdemokratischer“ Strukturen erst kurz vor einer eventuellen MP-Wahl ihre Basis befragen muss, ob Hannelore Kraft wählbar erscheint. Und genau an diesem Punkt wird es für die SPD wohl scheitern.

Es läuft vermutlich auf eine große Koalition hinaus. Aber auch da wird es schwierig werden. Zwar haben beide großen Parteien jeweils 67 Mandate errungen, aber die CDU ist mit 34,6% um ein Zehntel stärker als die SPD mit 34,5%, und ist somit stärkste Partei. Das bedeutet nach herkömmlicher politischer Tradition, das die CDU den MP stellen wird und auch, was nicht unwichtig erscheint, Anspruch auf den Landtagspräsidentenposten hat. Aber eine erstarkte SPD wird in solche Verhandlungen sicher äusserst selbstbewusst und machtbewusst eintreten und diese Tradition nicht kampflos hinnehmen.

Schwarz-Gelb ist abgewählt und schon grummelt es sehr im politischen Berlin. Erste Stimmen aus der CDU, die den Rücktritt der Kanzlerin fordern, werden laut. Aber auch erstaunlich offene Selbstkritik innerhalb der CDU. Die FDP, die eine ebenso schallende Wählerohrfeige erhielt, versucht sich noch im Schönreden des miesen Wahlergebnisses. Westerwelles einstiger Sieg scheint seit Heute Nacht vergessen. Auch in der FDP wird das Messer gewetzt. Die Wähler wollen mehrheitlich keine Klientelpartei a la FDP mehr! Der Berliner Koalition stehen turbulente Tage bevor!

Die Linkspartei zieht mit 11 Abgeordneten in den Landtag. Knapp über 5% schaffte sie auf Anhieb. Prompt boten sich die linken Protagonisten vor jeder Kamera und in jedem Sender an, an der politischen Neugestaltung NRW“s mitarbeiten zu wollen. Viele halten diese Fraktion aber für nicht regierungsfähig und warnen vor einer in sich zerstrittenen und unberechenbaren Landespartei.

Ihren ersten großen Fernsehauftritt hatte die Spitzenkandidatin und jetzige MdL Bärberl Beuermann von der Linkspartei in der Düsseldorfer Runde im WDR. Sie nutzte ihren Auftritt für allgemeine Politplätze, erwähnte mehrfach, das die Linke „die Tür für Gespräche“ offen hält und echauffierte sich dann schliesslich über den Verfassungsschutz, der die Linkspartei weiterhin unter Beobachtung stellt. Sie gipfelte in der lächerlichen Aussage, das die Linke „eine basisdemokratische Partei sei und nur die Basis die Politik bestimme und man der Basis nichts von oben herab überstülpen“ würde. Man war versucht, ihr zu glauben, wenn nicht alle Fakten dieser linken Partei ihre eigenen Worte widerlegen würden. Frau Beuermann, die aus dem heillos zerstrittenen linken Herner Kreisverband entstammt, wollte sich als Politikerin empfehlen. Leider war das noch nicht der große Wurf. Die Entwicklung der linken Fraktion bleibt abzuwarten. Große Erwartungen werden an ihr allerdings von kaum jemanden festgemacht.

Sie gab einen kleinen Vorgeschmack dessen, was eine SPD und eine Hannelore Kraft erwartet, sollte sie sich auf Gespräche mit den Linken einlassen. Den Einzug der Linkspartei haben beide großen Parteien mit zu verantworten. Ob die Linkspartei am Ende das Zünglein an der Waage oder die kleinste Oppositionspartei in NRW wird, werden die nächsten Stunden oder Tage beweisen. Eine NRW-SPD allerdings wird es innerlich zereissen, sollte sie sich auf die Linke zu bewegen.

Schwierige Tage in NRW stehen bevor. Jubel auf der einen, Resignation auf der anderen Seite. Eigentlich wie nach jeder Wahl. Aber diesmal doch ganz anders. Die Finanzkrise duldet keine langen Verhandlungen. NRW und Deutschland brauchen handlungsfähige Regierungen. Weder in Berlin, noch in Düsseldorf stehen dafür die Anzeichen günstig. Am Ende wird die vielgepriesene „politische Vernunft“ siegen–wie auch immer! Und dann könnte auch der große und einzige Wahlgewinner dieser Wahl leer ausgehen; die GRÜNEN.

Eine gute Analyse liefern auch die RUHRBARONE in ihrem heutigen Artikel. Aber letztlich werden wir alle zur Zeit nur spekulieren können. Aber: viele Option hat die gute Frau Kraft allerdings nicht für Ihren Anspruch auf das Ministerpräsidentinnenamt in NRW!

Es gilt abzuwarten.

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Grafikquelle : Polnico62240Eigenes Werk

Polnico62240Eigenes Werk

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Neues NRW mit Links?

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Mai 2010

Düsseldorfer Landtag

Landtagsgebäude 2008

Heute Abend bringt das Politmagazin REPORT MAINZ im Ersten Programm eine Reportage über die neuen 11 Linkspartei-Mitglieder des so eben gewählten Düsseldorfer Landtages.

Die Recherchen ergaben, das mindestens 7 der 11 Abgeordneten in Organisationen verwurzelt sind, die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch und verfassungsfeindlich eingestuft werden.

Erschreckend die Aussagen der Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann und der Studienrätin Gunhild Böth, beide nunmehr im Landtag, die die DDR hochleben lassen und deren „Leistungen“ würdigen. Beuermann versteigt sich in ihrem Unverstand sogar soweit, die DDR-Stasi mit dem durch die Demokratie legitimiertem deutschen Verfassungsschutz auf eine Stufe zu stellen. Böth, immerhin Lehrerin von jungen Menschen, legitimiert die DDR auf eine sehr eigene Art. Mit Anna Conrads ist eine weitere Abgeordnete in den Landtag gezogen, die der vom Verf.-Schutz beobachteten „Roten Hilfe e.V.“ angehört.

Diese Reportage gibt einen kleinen Vorgeschmack auf das, was die SPD, die GRÜNEN und auch die Bevölkerung Nordrhein-Westfalens erwarten könnte.

Infos zur Sendung Heute Abend in der ARD um 22.00 Uhr HIER!

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Fotoquelle:  MbdortmundEigenes Werk

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Demokratie als Verlierer?

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Mai 2010

Landtagswahl NRW – Verlierer ist die Demokratie

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 von Dieter Carstensen aus Waldbröl.

Der interessante und wichtigste Gradmesser zur Bewertung der Landtagswahl in NRW ist der Anteil der Nichtwählerschaft. Gegenüber 2005 sank die Wahlbeteiligung von 63 % noch einmal um 3,7 % auf nur noch 59,3 % ab, das schlechteste Ergebnis bei Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland überhaupt.

Dies ist alarmierend und kann nur zu dem Ergebnis führen, dass der eigentliche Verlierer der Landtagswahl die Demokratie insgesamt ist.

Wenn man bedenkt, wie viel Kraft, Energie, Material und Kosten alle Parteien in den NRW Landtagswahl gesteckt haben, wie die NRW Wahl von Regierung und Oppositionsparteien zur „bundesweit bedeutsamen Schicksalswahl“ erhoben worden ist, mit welchem Riesenaufwand die Medien den Bürgerinnen und Bürgern seit Monaten eintrichterten, wie wichtig gerade diese Wahl, auch in Hinsicht auf die Bundesratsmehrheit sei, so sind 40,7 % Nichtwählerschaft nichts anderes als ein Abstrafen der Meinung von Politik und Medien über ihre falschen Prognosen und Einschätzungen des tatsächlichen Willens der Wahlberechtigten.

Es ist gerade den großen Parteien CDU und SPD nicht gelungen, die Nichtwählerschaft zu mobilisieren. Der einzige Gradmesser der wirklich zum Vergleich herangezogen werden kann, ist die letzte Landtagswahl NRW 2005. Alle anderen Vergleiche, mit Bundestagswahlergebnissen, Europawahlergebnissen, Wahlprognosen etc. hinken, da sie nicht den rein auf die Landtagswahlen bezogenen Willen der Wählerschaft berücksichtigen. Und man kann nur Landtagswahl mit Landtagswahl vergleichen, man vergleicht ja auch nicht Fußballbundes- und Kreisliga !

„Nach einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen entschieden die Wähler weniger nach bundes- als nach landespolitischen Kriterien.“ so Spiegel online am 10.5.10 unter dem Titel „Patt an Rhein und Ruhr“.

Das heißt konkret, die Wählerinnen und Wähler machten ihre Entscheidung eben nicht mehrheitlich von bundespolitischen Themen, wie z.B. der Bundesratsmehrheit und der Griechenlandfinanzhilfe abhängig.

Die Forschungsgruppe Wahlen kommt am 9.5.10 in ihrer „Wahlanalyse Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010“ zu dem klaren Ergebnis:

„Profitierte die CDU 2005 von der großen Unzufriedenheit mit der rot-grünen Bundesregierung, liegen die zentralen Ursachen für das Wahlergebnis heute in NRW selbst. Zwar gibt es an Rhein und Ruhr auch Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung, einen Denkzettel in Richtung Berlin wollten deshalb aber nur 15 Prozent der Befragten erteilen. Grundsätzlich war für 41 Prozent die Politik im Bund, aber für 55 Prozent die Politik in Nordrhein-Westfalen wichtiger.“

Das heißt aber im Umkehrschluss auch, dass den 40,7 % Nichtwählerschaft all das vollkommen egal ist, sie keinen Grund mehr sehen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, weil sie sich sagten, so erste Umfrageergebnisse, dass nach der Wahl ja sowieso nicht klar sei, was die Parteien mit ihren den Stimmen der Wählerschaft tatsächlich machen, welche Koalition letztlich „ausgekungelt“ wird.

Die CDU mit über 10 % Stimmenverlust ist der größte Wahlverlierer, aber auch die Kraftilanti SPD hat eigentlich keinerlei Grund zum Jubeln, die SPD hat erneut in ihrem früheren „Stammland“ NRW an Wählerstimmen verloren. Wer uns das jetzt als „Wahlerfolg“ verkaufen will, den erkläre ich für nicht ganz dicht im Kopf. Was heißt die SPD hat Wähler zurückgeholt??? Gegenüber der Landtagswahl 2005 hat die SPD sogar noch weiter Wähler verloren.

Gewinner der Wahlen sind nach den Stimmenzuwächsen nur die Grünen und Die Linke NRW, aber sind sie wirklich „Gewinner“?

Hier gilt es genauer hinzuschauen:

Die Grünen als ÖKO FDP profitieren von der enttäuschten bürgerlichen Mitte, welche aus Protest die FDP und CDU nicht wählt.

Das ist eigentlich kein besonderer Verdienst der Grünen, die man ja eh nicht als „links“ verdächtigen kann, gedacht sei an ihre Regierungsmitverantwortung für das Hartz IV Verbrechen und die deutschen Kriegsbeteiligungen seit 1999. Die Grünen sind weniger wegen ihrer Partei, denn ihres Programms gewählt worden, sondern als sich nicht sonderlich von der FDP unterscheidende, außer bei Umweltfragen, Klientelpartei der gutbürgerlichen Mittelschicht für eben diese als Protestalternative zur FDP interessant geworden, zumal die Grünen, positionslos wie sie sind, ja auch mit den Bürgerlichen sehr gut können, wie ihre zahlreichen Bündnisse auf Landes- und Kommunalebene mit den Konservativen beweisen.

Die Linke NRW sollte ebenfalls nicht jubeln! Sie ist nur KNAPP in den Landtag eingezogen. Dazu analysierte die online Zeitung „scharf-links.de“ am 9.5.10 unter dem Titel „Linksruck: NRW wählt schwarz-gelb ab“:

„Die Linkspartei errang zwar 150.000 neue Stimmen, gleichzeitig gab sie jedoch auch 20.000 ehemalige Wähler an das Lager der Nichtwähler ab. Ihre Unfähigkeit Nichtwähler zu mobilisieren, begrenzt dabei ihren Erfolg; denn unter den ca. 40%, die nicht an der Wahl teilnahmen, sind sicher Viele, die die Partei erreichen könnte. Überdurchschnittlich gut schnitt die Partei DIE LINKE bei Arbeitern (11%) und Erwerbslosen (15%) ab, aber auch hier hat sie ihr Potential längst nicht ausgeschöpft.“

Genau das ist das Dilemma der Die Linke NRW: Sie wurde nicht wegen ihrer Politik auf Landesebene oder gar wegen ihrer Kandidatenliste gewählt, sondern vielmehr von den meisten Protestwählerinnen und Protestwählern, die gegen den Sozialabbau im Staate und die Kriegsbeteiligung der BRD sind, mangels Alternative, zähneknirschend als das kleinste Übel gewählt.

Vielerorts hätte Die Linke Besenstiele als Kandidaten aufstellen, auf jeden Wahlkampf verzichten können und wäre doch auf ca. 5 % der Stimmen gekommen. Ihr tatsächliches Potential von ca. 10 bis 15 % der Wählerschaft hat Die Linke NRW im strukturschwachen NRW mit seiner hohen Arbeitslosigkeit und massiven sozialen Problemen nicht einmal ansatzweise erreicht.

Schuld daran ist wesentlich die chaotische Politik des NRW Landesverbandes Die Linke NRW, welche von Dauerstreit und an das Absurde grenzenden unrealistischen programmatischen Forderungen geprägt ist. Jedenfalls ist die „bürgerliche“ Medienlandschaft nicht als Verursacher für die derart schlecht abschneidende, gemessen an ihrem möglichen Anteil an Wählerstimmen, Die Linke NRW hauptverantwortlich, wie unrealistische Linke gerne behaupten, sondern die NRW Linke selbst.

Ohne massive Unterstützung der Bundespartei Die Linke, nur mit ihrer eigenen Truppe, wäre die Linke nicht in den Landtag gekommen.

Ein Beispiel: In meiner Heimatstadt Waldbröl, Oberbergischer Kreis, NRW Süd, ist Die Linke Oberberg noch nie öffentlich in Erscheinen getreten, sie hat in unserer strukturschwachen Kleinstadt mit ca. 12.000 Wahlberechtigten 2 Mitglieder, keinen Stadtratsvertreter und außer von ein paar Plakaten abgesehen, trat sie hier im Wahlkampf nicht auf. Trotzdem holte sie hier mit 5,8 % der Stimmen ihr zweitbestes Wahlergebnis im Kreis Oberberg.

Heißt nichts anderes, als wie in vielen Regionen NRW’s, Die Linke wurde nicht weil … , sondern trotzdem … gewählt.

Fazit aus allem, wie der Titel dieses Kommentars zum Ausdruck bringt: „Landtagswahl NRW – Verlierer ist die Demokratie“

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Source
Author Unknownwikidata:Q4233718
Remarks
Deutsch: Quelle konvertiert von Marsupilami

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Mai 2010

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Die Umfragen.

Was wird besser in dieser?

Das Ergebnis.

Am Sonntag besucht Bundespräsident Horst Köhler China. Was sollte er dort ansprechen?

Dass der nächste wichtige Onkel aus Langnasenland nicht „Am Kohlsten“ heißen muss. Na ja, dass wir es mit Dalai Mixa auch nicht so einfach haben und aber mördertolerant sind … hey, warum eigentlich? Nein, Köhler wuchtet ne Kiste Bionade neben die Teetässchen und sagt: Wir können niemandem das Recht bestreiten, die industrielle und die digitale Revolution nachzuvollziehen und uns dabei zu überholen. Wir können allerdings sagen: Wir wissen, wie es ausgeht, ökologisch. Wollen wir zusammen postindustrielle Produkte erfinden?

Neben Union und FDP haben auch die Grünen die Notkredite von bis zu 22,4 Milliarden Euro zur Rettung Griechenlands beschlossen. Ein finanzielles Harakiri für die Deutschen?

Na, so gesehen ist Griechenland doch ein Schnäppchen im Vergleich zur 500-Milliarden – Bürgschaft für die deutschen Banken, und sie können Athen der Jungen Union zum Spielen schenken. Allein die Rettung der Commerzbank lag schon bei 18 Milliarden, und mal ehrlich: Würden Sie in der Commerzbank Urlaub machen? Griechische Zeitungen haben an das Ressentiment erinnert, zuletzt seien die Deutschen ja in Wehrmachtsstiefeln da gewesen. Mehr ist zum Gelingen Europas nicht zu sagen: Es ist teuer, und es schafft Frieden.

Viele hatten gehofft, dass die EU dank des Lissabon-Vertrags endlich gestärkt würde. Stattdessen sorgt man sich nun um die Stabilität des Euros und den Zusammenhalt der Währungsunion. Macht sich jetzt die Desillusionierung breit?

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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