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RENTENANGST

Archiv für Mai 6th, 2010

Karl-Stephan Schulte II

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Mai 2010

Der Flüchtling aus RLP- Wer sind die Schleuser ?

Arbeiten mag er nicht – aber reden, schmieren und wieder reden

Im Laufe der vergangenen Monate haben wir immer mal wieder über den ehemaligen Landesschatzmeister der Linkspartei und vorm. WASG, Karl-Stephan Schulte aus Rheinland-Pfalz berichtet.

Schulte, der seit Ende 2008 und zunehmend im Jahre 2009, eine wichtige Rolle im Kreisverband der Linken in Warendorf spielt und auch dort zusammen mit der ehemaligen DKP-Funktionärin Ute Müller eine Fraktion im Kreistag bildet, scheint eine Person zu sein, die mit vielen unbeantworteten Fragen und Unklarheiten behaftet ist. Ständig erreichen uns Informationen aus seinem ehemaligen Landesverband Rheinland-Pfalz, werden uns Sitzungsprotokolle übermittelt und sonstige Informationen zugespielt. Mit vielen, auch heute noch in Ämtern befindlichen Linksmitgliedern, gibt es telefonischen und vertraulichen Kontakt.

Herr Schulte war, wie allgemein bekannt, für die Finanzen des linken Landesverbandes RLP massgeblich zuständig. Aus dieser Zeit heraus gab es im letzten Jahr die Nachricht, dass dem Landesverband ein Spendenskandal vorgeworfen wird. Dieses Verfahren wurde von der Bundestagsverwaltung betrieben und führte zu einer Strafgeldzahlung in doppelter Höhe der dubiosen Summe von nunmehr insgesamt ca. 300.000 Euro. Dies stellt einen beträchtlichen finanziellen Schaden nicht nur für den Landesverband in RLP, auch für die Bundespartei dar. Umstände wurden scheinbar bis zum jetzigen Tage nicht geklärt. Auf unsere redaktionellen Anfragen und Berichte hin reagiert Herr Schulte nicht. Vielmehr versandte er am 6. Januar 2010 eine Rundmail, die auch an die Presse gerichtet war mit folgendem Inhalt:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie hiermit von der Tatsache in Kenntnis setzen, dass ich in Reaktion auf die auch an Sie gerichtete E-Mail von Herrn Ingo Engbert vom 30.10.2009 gestern gegen Herrn Engbert Strafantrag wegen übler Nachrede etc. (§§ 186f StGB) bei der Kreispolizeibehörde Warendorf gestellt habe.
Herr Engbert hatte in dieser E-Mail die Behauptung verbreitet, ich sei als Landesschatzmeister der Partei Die Linke.Rheinland-Pfalz nicht entlastet worden. Diese Behauptung ist nachweislich falsch. Im nachstehenden Link steht ihnen zum Beweis das Protokoll des Landesparteitags 2008 als Download zur Verfügung.
http://www.linksarchiv.de/?id=728

Selbstverständlich beantworte ich Ihnen gern alle damit im Zusammenhang stehenden Fragen.
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das neue Jahr
Karl Stephan Schulte“

Ingo Engbert reagierte in einer Mail vom 11.1.2010, die auch an die Presse ging, folgendermassen:

„Werte Damen und Herren,hiermit nehme ich noch einmal Bezug auf meine Hinweismail vom 30. 12. 09 bezüglich der  Freischaltung eines Kommentars in der Internetzeitung DL in Betreff auf das Mitglied der Partei DIE LINKE, Herrn Karl Stephan Schulte.Dieser verkündeten der Presse und mir in einer Mail vom 06. 01. 10 einen Strafantrag wegen übler Nachrede bei der Kreispolizeibehörde in Warendorf gestellt zu haben. Zu dieser Aussage möchte ich wie folgt Stellung beziehen:

Ich hatte in meiner Rundmail vom 30. 12. 09 nur die Freischaltung einer Mail angekündigt. Ich hatte zum damaligem Zeitpunkt nie behauptet, dass der Herr Schulte nicht entlastet wurde. Nach dem Erhalt des als Anhang beigefügten Protokolls der Bundesschiedskommission vom 10. 10. 2010 stelle ich nun fest, dass Herr Schulte in seiner Mail wissentlich falsche Behauptungen aufstellte. Das Berufungsprotokoll der BSK hat die Entlastung des Landesschatzmeisters von RLP für unwirksam erklärt. Sie weist in ihrem Schiedsspruch ausdrücklich auf folgendes hin: Ich zitiere:

Die Entlastung eines Schatzmeisters bzw. Kassierers hat allgemein vereinsrechtlich die Bedeutung eines negativen Schuldanerkenntnisses (vgl. & 27 Abs. 3 GGB). Die Versammlung erkennt damit an, dass gegen den Kassierer keine Ansprüche aus Schadensersatz oder ungerechtfertigter Bereicherung bestehen. Auf jeden Fall ist es danach so, dass nach Ausspruch einer Entlastung etwaige Ansprüche schwerer durchzusetzen sind, dies gilt auch für Auskunftspflichten und die Pflicht zur Herausgabe von Unterlagen, weil mit den Entlastungsbeschluss grundsätzlich gesagt wird, dass der Schatzmeister seine Verpflichtungen ja erfüllt hat“.

Herrn Schulte wird dieses Urteil der BundesSchiedsKommission bekannt sein. Dass er trotzdem falsche Behauptungen aufstellt, ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.

Er macht sich schlechthin mit seinem Verhalten über Wähler lustig und fügt damit seiner Partei einen nicht wiedergutzumachenden Schaden zu. Unterstützung bekommt er hierbei vom Landesgeschäftsführer der Partei Günter Blocks, welcher Schulte im Herbst letzten Jahres hier im KV als neuen Leuchtturm einführte. Von Seiten der Mitglieder sollte man Schulte aufgrund seiner Tricksereien nahelegen, schnellst möglich von seinem Mandat zurückzutreten, um so weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Mit freundlichen Grüßen Ingo Engbert „

Bis zum heutigen Tage habe ich keine Strafanzeige erhalten. Hier ist davon auszugehen, dass Herr Schulte mal wieder einer seiner Nebelkerzen geworfen hat, die damals dazu dienen sollte, ihn im Kreisverband Warendorf als „starken Mann“ darzustellen. Herr Schulte reagiert meistens auf Kritik oder kritsche Fragen mit so einer Aktion. Hierzu gibt es auch entsprechende Presseberichte aus Rh-Pfalz. Dort wird ihm bis heute ein rigider, autokratischer Umgangsstil vorgeworfen, den er meist zusammen mit seinem Spiritus rector Dr. Wilhelm Vollmann, pflegte, um missliebige Kritiker mundtot zu machen. Ähnliches finden wir auch direkt im Verhalten der NRW-Landesführung wieder. Einige von denen sind Schulte als Mitglied der linksextremen „Sozialistischen Linke“ bestens bekannt, neben Günter Blocks, Ingrid Remmers u.a. auch sicherlich Ralf Michalowsky, dem umstrittenen NRW-LINKS-Pressesprecher.

Herr Schulte scheint in seiner aktiven Zeit bei der Linke immer gern die Nähe zum Geld, zu den Finanzen und auch zu Ausschüssen, welche kapitalistisch ausgerichtet sind, zu suchen und zu pflegen. Auffallend auch seine Mitgliedsschaften als Ratsmitglied der Linken im Kreis Warendorf, die HIER einzusehen sind. Bemerkenswert auch, das der Kreisverband Warendorf im Jahre 2009 eine Kassenprüfung der parteiinternen Revisionsabteilung im Hause hatte, die Mängel und Unstimmigkeiten in der Kassenführung dieses Verbandes feststellten. Diese Revision erfolgte auf Anzeige eines ehemaligen Mitgliedes der Linkspartei Warendorf. Hierfür in erster Linie verantwortlich, der Schulte-Spezi Wigand Busse aus Ahlen. (Unterlagen liegen vor). Auffällig war seinerzeit auch, dass Schulte zusammen mit der ehemal. DKP-Funktionärin Ute Müller bereits im Januar 2009 den gesamten Kreisverband „übernahm“ und beide auch umgehend mit Unterstützung des Landesvorstandes, Günter Blocks und MdB Ingrid Remmers, für das interne Kassenwesen zuständig waren. Aus dieser Zeit ergaben und ergeben sich bis dato Fragen, die bisher nicht beantwortet wurden.

Schulte, den vor 2009 niemand im Kreisverband Warendorf kannte (Ausnahme mag die in allem involvierte Ute Müller sein), der in kürzester Zeit sich Posten und Mandate sicherte unter direkter manipulativer Zuhilfenahme von Ute Müller und den o.g. Lavo-Mitgliedern, tritt sonst aber nicht in Erscheinung. Politisch ist von diesem Mann nichts zu vernehmen. Die einzige Glanzleistung auf politischem Parkett war seine Zustimmung zum Kreishaushalt zusammen mit der CDU und der FDP. Hierbei durch willige Unterstützung der Müller.

Karl-Stephan Schulte sitzt bis zum heutigen Tage alle Anfragen aus. Aber die Fragen, gerade auch die, die aus Rheinland-Pfalz kommen, werden aber zunehmend lauter und erreichen mittlerweile auch die Presse.

Sehr gern geben wir Herrn Schulte die Möglichkeit, seine Rolle im Landesverband RH-PF, unter Bezugnahme der Finanzen dort und der ungeklärten Zustände diesbezüglich, und seine Rolle im Kreisverband Warendorf, hier darzustellen. Auf Fragen an ihn so zu reagieren, das sie plausibel und nachvollziehbar beantwortet werden. Gleiches gilt für seine Genossin Ute Müller, die mittlerweile in vielen oben genannten Themen und Fragen ebenfalls eine Schlüsselrolle spielt. Wir werden jede Zuschrift von Schulte oder Müller gern hier veröffentlichen, auch wenn es eine Scheindrohung für diverse Strafanzeigen sein sollte. Allerdings gehen wir davon aus, das sich Herr Schulte mit seinen dubiosen Strafanzeigen nicht weiter in der Öffentlichkeit blamieren und die Partei beschädigen will. Desgleichen gilt für Ute Müller, die auch schon mal den Weg einschlägt, Kritiker mit einem Prozess zu überziehen, aber dann ebenfalls kläglich damit scheiterte. Beide, Schulte und Müller, sind von einem Schrot und Korn, beide sitzen alles aus und beide tragen für den desolaten Zustand des Kreisverbandes Warendorf massgeblich die Verantwortung.

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Die Macht der Blogger

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Mai 2010

Die Macht der Blogger wächsthttps://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/42/Blog_%281%29.jpg

Das in den Printmedien der letzten Wochen so oft über die Internet Blogs geschrieben wird, kommt nicht von ungefähr, haben doch gerade diese in letzter Zeit maßgeblichen Anteil  zum  Aufdecken von den verschiedensten Machenschaften inner- und ausserhalb der politischen Landschaft beigetragen. Eine Aufgabe, welche der schreibenden Presse aufgrund tiefgreifender Personaleinsparungen buchstäblich abhanden gekommen ist.  So ist es kein Zufall, wenn der Blog „WIR IN NRW“ berichtet: “Exklusiv“  Bergers Strategiepapier entlarvt. Wie Jürgen Rüttgers inszeniert wird”.

Dass dieses dann zum Missfallen der CDU noch von anderen Blogs, wie z.B. dem Pottblog unter dem Titel „so-dreht-sich-der-Wind-beim-wir-in-nrw-blog-oder-auch-nicht?“ aufgegriffen wird, ist aus  Sicht der Partei gesehen, verständlich, besteht doch die Gefahr, dass zu viele Ungereimtheiten aus dem täglichen Parteieneinerlei in das Licht des Tages gestellt wird.

Auch aus der SPD wird über tief greifende Streitereien zwischen den  Flügeln auf dem Blog  POST von HORN in dem Artikel „in-ungnade-gefallen“ berichtet.

Dass auch die Ruhrbarone ergiebig recherchiert haben, zeigt ein heutiger Artikel, in welchem man sich erneut mit der Partei DIE LINKE beschäftigt. Mit ihrem Bericht „die-falschen-leute-am falschen-ort“ treffen sie erneut ins Schwarze. Erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist vor allem das erste Print-Magazin dieses Blogs, welches vor 3 Wochen erschien.

Unter der Überschrift “Die Macht der Blogger” berichtet die TAZ heute aktuell. IE

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat vor der Wahl mit Affären zu kämpfen. Dennoch fasst ihn die etablierte Regionalpresse eher sanft an. Internetportale übernehmen die Recherche. VON STEFAN REINECKE

Alfons Pieper ist seit 35 Jahren Journalist. Er war unter anderem stellvertretender Chefredakteur der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Seit vier Monaten betreibt der 69-jährige Rentner den Blog „Wir in NRW“. Ein Büro hat er nicht, nur ein kleines Arbeitszimmer in seinem Reihenhaus in Bonn. „Unsere Betriebskosten liegen bei rund 20 Euro im Monat“, sagt er. Vielleicht war Pieper publizistisch noch nie so einflussreich wie im Moment.

Pieper ist ein Journalist alter Schule, der sein Handwerk auf mechanischen Schreibmaschinen gelernt hat. Sein Blog kann womöglich die Wahl am Sonntag mitentscheiden.

Quelle : TAZ >>>>>  weiterlesen

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Author Cortega9 / Own work

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H’IV – Sadismus

Erstellt von Gast-Autor am 6. Mai 2010

Das schlägt dem Fass den Boden aus:

Neue Ein- schränkungen von Rechten und Leistungen der Hartz-IV-Empfänger werden gefordert – ausgerechnet von den Chefs der Landessozialgerichte

Man fragt sich, für welchen Zweck Sozialgerichte geschaffen wurden: Nichtsoziale (um nicht zu sagen: asoziale) Dinge aus der Welt zu schaffen oder sich auf die Pensionen vorzubereiten!?

erhalten über den Rundbriefverteiler Liga-AG Strff.-/WLH – Diakonisches Werk Württemberg – Heilbronnerstr. 180, 70191 Stuttgart – Referat Wohnungslosenhilfe und Armut
Tel. 0711 / 1656-207, Fax / 1656-49207
Verfasser: Dipl. rer. soc. Norbert Hermann; Politik- und Sozialberatung; Medizinsoziologie; Existenzgründungsberatung – Lehrbeauftragter für Sozialrecht; Mitglied im Dt. Verein f. öff. u. priv. Fürsorge e.V.; Mitglied des Dt. Sozialgerichtstags; Markstr. 396; 44795 Bochum; Tel.: 0234-460 169; Fax: 0234-460 113; MAIL: BO-Sozialberatung@t-online.de

Gerichtspräsidenten: Immer mehr Hartz-IV-Verfahren

Deidesheim (RPO). Die Präsidenten der Landessozialgerichte haben mit Blick auf den anhaltenden Anstieg der Hartz-IV-Verfahren weitere Reformen gefordert. Eine Beschränkung des Streitgegenstands bei Ablehnung der Leistungen nach Hartz IV und eine Begrenzung der gerichtlichen Prüfung auf einen Sechs-Monats-Zeitraum könnten die Justiz erheblich entlasten, erklärten die Gerichtspräsidenten am Mittwoch zum Abschluss ihrer Jahreskonferenz im rheinland-pfälzischen Deidesheim.

weiterlesen >> Rheinische Post

Sozialrichter: Steigende Hartz IV Klageflut

Die Präsidenten der Landessozialgerichte fordern aufgrund der anhaltenden Klageflut im Bereich Hartz IV weitere Reformen von der Politik.

(05.05.2010) Die Präsidenten der Landessozialgerichte fordern aufgrund der anhaltenden Klageflut im Bereich Hartz IV weitere Reformen von der Politik. Die Klageflut an den Sozialgerichten würde zudem weiter ansteigen. Zu beobachten sei ein erneuter Anstieg der Klagen im ersten Quartal 2010. In den neuen Bundesländern würden bis zu 66 Prozent der Klagen allein aufgrund der Hartz-Regelungen eingehen. Aus diesem Grund fordern die Gerichtspräsidenten eine Beschränkung des „Streitgegenstands bei Ablehnung von Hartz-4-Leistungen“ sowie eine zeitliche Begrenzung der Prüfung bei Gericht auf sechs Monate. Weiterhin sollen nur noch pauschale Unterkunftskosten für Arbeitslosengeld II Bezieher gewährt werden. Nach Ansicht der Richter könnten diese Maßnahmen die Klageflut eindämmen. Die Forderungen wurden nach Beendigung der Sozialgerichts-Jahreskonferenz der Gerichtspräsidenten in NRW gestellt.
Augenscheinlich geht es bei den Forderungen eher darum, Regelungen zu pauschalisieren anstatt im Sinne der Erwerbslosen zu verbessern. Dennoch sind viele SGB II Gesetzgebungen zu ungenau formuliert. Hier muss der Gesetzgeber klare Regelungen schaffen. Viel zu oft sind Hartz IV Betroffene dem Willen der Arge Mitarbeiter ausgeliefert. (sb)

weiterlesen >> www.gegen-hartz.de

„Es ist durchaus statthaft, die für Hartz IV Verantwortlichen in Politik und Verwaltung zwar nicht unbedingt im verfassungsrechtlichen, aber doch im politischen Sinne als ‚Verfassungsfeinde‚ zu bezeichnen, gegen die das Leisten von ‚ Widerstand‘ nicht nur legitim, sondern auch geboten ist.“ – Prof. Dr. Michael Wolf, Koblenz

Max Horkheimer (1895 – 1973):
„Wer nicht arbeiten will, der soll auch nicht essen.“ Dieser Spruch aus der Bibel ist ein volkstümlicher Grundsatz. Er müsste lauten: Alle sollen essen und so wenig wie möglich arbeiten. Aber auch das ist noch viel zu allgemein. Die Arbeit zum Oberbegriff menschlicher Betätigung zu machen ist eine asketische Ideologie… Die proletarische Forderung geht auf Reduktion der Arbeit. Sie bezweckt nicht, dass in einer künftigen besseren Gesellschaft einer davon abgehalten werde, sich nach seiner Lust zu betätigen, sondern sie geht darauf aus, die zum Leben der Gesellschaft erforderlichen Verrichtungen zu rationalisieren und gleich zu verteilen. Sie will dem Zwang und nicht der Freiheit, dem Leid und nicht der Lust eine Schranke setzen. In einer vernünftigen Gesellschaft verändert der Begriff der Arbeit seinen Sinn. (1934)

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Fotoquelle : Deutsch: Sozialgericht Freiburg, Zähringertor

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Urheber User:Mattes / Own work

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Man stirbt nur einmal.

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Mai 2010

Man stirbt nur einmal.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/a/a7/Blog-684748_640.jpg

Vier Journalisten aus vier Ländern erklären die Bedeutung von Blogs für die Pressefreiheit. Alle vier schreiben gegen staatliche Repressalien an.

VON JULIA HERRNBÖCK.IE

Alle vier sind Blogger, alle vier sind dafür bekannt und alle vier kommen aus bevölkerungsreichen Ländern, in denen die Meinungs- und Pressefreiheit keine Selbstverständlichkeit ist. Was Michael Anti (alias Zhao Jing, China), Farnaz Seifi (Iran), Rustem Adagamoc (Russland) und Rosana Hermann (Brasilien) aber besonders miteinander verbindet, ist ihre gemeinsame Leidenschaft. Ihre Überzeugung und ihre Zuversicht, dass man kämpfen muss. Gegen Zensur und Propaganda.

Die vier Blogger waren am Mittwoch bei der re:publica – der „Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft“, um über die Bedeutung von Blogs in Ländern mit eingeschränkter Pressefreiheit zu diskutieren. Sehr unterschiedliche Sichtweisen hatten sie nicht. Waren sich doch alle einig, dass Blogs die Möglichkeit bieten, Informationen direkt und ungefiltert zu veröffentlichen.
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Wenn auch mit dem ein oder anderen feinen Unterschied: So seien in Russland hauptsächlich die traditionellen Medien wie Fernsehen und Zeitungen im Visier der „Zensurbehörden“, in Blogs hingegen könne man noch recht frei schreiben, sagte der russische Blogger Adagamoc. „Wir bewegen uns aber nicht in Richtung Freiheit, im Gegenteil! Die Kontrolle wird noch mehr zunehmen.“

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Author Sophie Janotta (Sophieja23)

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