DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Mai 5th, 2010

Murks im KV Kleve/Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2010

Chapeau, Respekt, Zuspruch und Anerkennung

Gastartikel von Jens – Uwe Habedank aus Kleve, bezugnehmend auf den Artikel im linken Internetblog „Scharf-Links.de“ zum Thema ARGE-Bonn

Gute Aktion und lobenswert!!! Chapeau, Respekt, Zuspruch und Anerkennung!

Allerdings – wohl kein wirklich linkes Ding, oder? Jedenfalls nicht von den Partei-Offiziellen?!
Von Bearbeitungszeiten von 6 bis zu 6 Wochen ist im Artikel die Rede – in Kleve dauert es schon mal bis zu 10 Monaten! Von Unregelmäßigkeiten war im Antrag die Rede – deren, eher an der Tagesordnung denn die Ausnahme, Klärung dauert dann schon mal bis zu 3 Jahren (beim notwendigen Gang zum Sozialgericht Duisburg). Von Erwerbsloseninitiativen ist im Artikel die Rede – so etwas gibt es in Kleve erst gar nicht; widerspricht nämlich den landvogtlichen Regelungen einer optierenden Kommune. Von Probleme mit Bescheiden war im Artikel die Rede – Probleme gibt’s nur wenn man hier mal aufmuckt; dann aber richtig….alles andere ist Majestätsbeleidigung – wobei die offiziellen LINKEN in Kleve eher aristokratisch und absolutistisch eingestellt sind.

Nun – traurige Wahrheit im Kreis Kleve. Marx sei Dank nicht in allen Teilen NRW’s wie das Bonner Beispiel zeigt! Man könnte ja, so mal als LINKER, versuchen einiges in Kleve, beim Landvogt und seinen Paten, für die Menschen zu ändern – man könnte! Aber wer – die LINKE?
Nein – da sitzen Mandatsträger der LINKEN in Kleve und riefen große Worte zur Kommunalwahl in 2009…Und Heute? Nun ja – alle von Heiserkeit und Weißhemden befallen…Jedenfalls ist da nichts zu hören. Sie kassieren ihre Mandatsgelder, wissen scheinbar selbst nicht wofür, geben davon nicht einen einzigen Cent an die Kreiskasse ab (!) und lassen sich vom Landvogt grüßen – ihre Genossen, ihre Mitglieder, ihre Wähler kennen sie nicht mehr…

Oje – ein bisschen mehr „Bonn“ täte uns in Kleve ganz gut. Leider, mit diesen „Linken“ in Kleve und im Lande NRW (denn die unterstützen und schützen solche „Linke“ in Kleve) wird der Hartzler in Kleve sich genauso schwer tun wie mit Schröder; Merkel, Roth oder Westerwelle; er ist auf sich alleine gestellt, soviel zum Begriff „Solidarität“.
Und – diejenigen „Linken“, die den Mut haben/ hätten sich mit Landvogt Gnadenlos in Kleve anzulegen – werden von der eigenen Partei gebremst, rausgeworfen, gemobbt, getriezt, verleumdet und bekämpft…stehen ihre, eigentlich programmbedingten, Forderungen doch den Monetär-Interessen „ihrer“ Vertreter im Weg!. Wie Wahlen doch die Menschen verändern – oder waren die schon immer so?
Also – in Kleve sind das folgende Volkstreter, die im Namen der LINKEN kassieren und treten lassen bzw. treten:

Axel Gonder Kreis Kleve Kreistag ( 3-fache Kohle, Fraktionsführer)

Bernd Nellissen Kreis Kleve Kreistag (2-fache Kohle, stv. Fraktionsführer)

Bernd Nellissen Emmerich Stadtrat ( 3-fache Kohle, Fraktionsführer)

Thomas Meschkapowitz Emmerich Stadtrat ( 2-fache Kohle, stv. Fraktionsführer)

Axel Duchac Kleve Stadtrat (1-fache Kohle; ohne Fraktion)

Ach ja – „Selbstverständlich“ zahlen die Vertreter der „sozialen Gerechtigkeit“ keinen einzigen Cent an Mandatsträgerbeiträgen in die Kreiskasse wie von der Satzung vorgesehen, den LaVo interessiert es nicht und somit ist es kein Problem….Ca. 12.000,– bis 17.000,– Euro im Jahr die der Kreiskasse Kleve fehlen dürften – und sie somit weiterhin mit 1.000,– bis 1.500,– Euronen im Jahr auskommen muss ( Was schon der eine oder andere Volkstreter der LINKEN im Monat hat!)

Leute – wofür zahlen wir unseren Beitrag und engagieren uns in der LINKEN?! Soziale Gerechtigkeit? Frieden oder Friedhof? Hartz4, Hartz light oder Hartz links? Frieden oder Friedhof (bei Widerspruch)? Sollte man mal drüber nachdenken – Was Links ist und was links sein sollte….

Zahltage DIE LINKE….?

Jens-Uwe Habedank/ Kleve (noch, trotz intensivster Bemühungen vom LV, Mitglied der LINKEN.NRW)

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Fotoquelle : NuckmannEigenes Werk

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Linke NRW und die Wahl

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2010

Deutschland braucht eine starke linke Politik.
NRW braucht es auch. Gerade jetzt.

Nicht nur die inneren, teilweise haarsträubend, unsozialen Zustände, auch die derzeitige globale Finanzkrise schreit förmlich nach einem linken Korrektiv. Ich erwähne hier aktuell und besorgt die Zustände in Griechenland, wo das Volk sich immer mehr zusammen tut und der eigenen Regierung nicht mehr vertraut und wo es schon die ersten Todesopfer gegeben hat. Solche griechischen Zustände können schnell zu einem europäischen Flächenbrand geraten. Denn die Unzufriedenheit der Menschen mit ihren jeweiligen Regierungen ist europaweit sehr groß. Hinzu kommt, das die Globalisierung immer weiter fortschreitet und die internationalen Finanzmärkte demzufolge einer großen und undurchschaubaren Vernetzung unterliegen. Verlierer dieser dubiosen finanziellen Transaktionen sind am Ende die Steuerzahler, Familien mit Kindern, die ArbeitnehmerInnen, die RentnerInnen, die Arbeitslosen und weitere sozial ungünstig gestellte Menschen. Die Profiteure solcher Finanzdesaster sind am Ende immer noch die Verursacher: die finanziell Starken und Einflussreichen. Sie erhalten (noch) vor jedem deutschen Gericht einen Freispruch und ziehen sich danach schmollend auf ihre Landsitze zurück, nicht ohne vorher noch eine fette Abfindung eingesackt zu haben.

Eigentlich wäre jetzt DIE Zeit für eine linke Partei, könnte man meinen. Wir erleben aber die stagnierenden Umfragewerte auf niedrigem Niveau der NRW-Linkspartei, die, sollten sie sich so bestätigen, dann doch schon verblüffen.

Dies muss Ursachen haben. Am Wahlprogramm der NRW-Linken kann es vermutlich allein nicht liegen. Im Gegenteil: dort finden sich einige wichtige, diskussionswürdige, Themen, die gerade in der aktuellen Situation sicher mehr Menschen ansprechen, als die bisher prognostizierten 6% für diese Partei. Es finden sich auch abstruse politische, geradezu populistische Ziele, wie beisplw. der „Recht auf Rausch„, in diesem Programm. Aber solche mehr oder weniger unsinnigen Entgleisungen politischer Art finden sich auch bei anderen Parteien in den Programmen wieder. Dies kann nicht zur Erklärung der dürftigen Umfragewerte der Linkspartei herangezogen werden. Die Ursachen müssen wo anders liegen.

Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen steht unter massiver öffentlicher Kritik nicht wegen ihres Wahlprogrammes allein, sondern vielmehr aufgrund ihrer hausgemachten Skandale, ihres Personals und ihres politischen Stils (innen und aussen). Die Linke in NRW sieht sich Kritikern sowohl ausserhalb, als auch und zunehmend, innerhalb der Partei gegenüber. Sie reagiert in aller Regel arrogant, da sprachlos und selbstkritisch unfähig. Sie stellt sich in der Wahrnehmung als ein Sammelbecken von Altkommunisten, Politträumern, Gewerkschaftsromantikern, gescheiterten Ex-SPD-lern, als auch links gefärbten Extremisten dar. In diesem Zusammenhang zitiere ich den Journalisten David Schraven von den RUHRBARONEN, der schreibt: „Hier haben die Trotzkisten und (die)autoritäten Kommunisten die absolute Oberhand. Sie kontrollieren die Listenaufstellung. Die Antikapitalistische Linke, diese Strömung der Extremen, hat rund die Hälfte der aussichtsreichen 16 Listenplätze besetzt.“ Weiter schreibt er:“ Die Trotzkisten und autoritären Kommunisten grenzen hier in Nordrhein-Westfalen die Normalen ein.““ Zitat Ende.

Sie macht Fehler, wo andere nur den Kopf über so viel PR-Dummheit schütteln können. Ihre Steilvorlagen für öffentliche Kritik sind rekordreif. Diese Partei ist zu sehr mit sich und ihren innerparteilichen Querelen landesweit beschäftigt, das sie fast nicht mehr bewegungsfähig erscheint. Sie ist gelähmt durch selbstverschuldetes Parteimanagement, insbesondere das, durch den NRW-Landesvorstand in den vergangenen Jahren, verursachte. Der Blick der Parteielite geht nur noch in eine Richtung: Ziel 9. Mai, Ziel das Mandat!

Das erkennen die Menschen und wählen daher nicht die Partei, die eigentlich für viele derzeit eine sinnvolle politische Alternative sein müsste. Die Partei mag die Schuld für ihr Versagen, wie stets, bei anderen suchen: bei Mitgliedern, bei ehemaligen Mitgliedern, bei der ach so bösen Presse, bei „rechtsgerichteten“ Journalisten oder verlogenen Journalisten, oder aber auch beim Wahlvolk an sich.

Würde sie nur ein einziges Mal die Schuld da suchen, wo sie zu finden ist, nämlich bei sich selbst, wären sie gutes Stück weiter auf dem Wege zur Erkenntnis und auf dem Weg hin zu besseren Umfrage- und Wahlergebnissen. Diese Erfahrung machen auch die hiesigen Linke-Ratsmitglieder im „Kreisverband“ Warendorf. Auch hier, in der linken Provinz, scheint es den Ansatz zur Erlernung von Selbstkritik nicht zu geben. Viele Kreisverbände der Linkspartei in NRW sind tief zerstritten bis hin zur Politikunfähigkeit, da bildet Warendorf leider keine Ausnahme. Die Hoffnung, das sich an diesen innerparteilichen Strukturen und Machenschaften zukünftig etwas ändert, ist gering. Vielleicht kommt eine Erkenntnis durch das zu erwartende magere Landtagsergebnis. Aber auch hier dürfte die Aussicht auf Einsicht schlecht sein.

Das politische, geschriebene, Potenzial hätte die Linke eigentlich. Wenn nur ihr eigenes Personal, ob in Kommunen oder landes,-und auch bundesweit, dies nicht ständig desavouieren würde!

Quellen: süddeutsche-zeitung, http://www.ruhrbarone.de/,welt-online.de

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Fotoquelle: Wikipedia

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Die Sitzblockade

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2010

Unser Protest war friedlich, fröhlich und gewaltfrei

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so schrieb Wolfgang Thierse im Internet. Der SPD Politiker und Vizepräsident des Bundestages hatte am Samstag in Berlin an einer Sitzblockade gegen einen Aufmarsch von NPD Anhängern teilgenommen.
In diesem Zusammenhang fordert nun der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt den Rücktritt von Thierse, da dieser das Ansehen des Deutschen Parlaments beschädigt habe. Auch Konrad Freiberg als Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nannte das Verhalten Thierses empörend.
Als Leser solcher Statements frage ich mich dann doch in was für einem Land wir hier leben. Seien wir froh, dass endlich einmal ein Politiker den Mut aufbringt seine persönliche Meinung frei von allen politischen Sachzwängen aufzuzeigen. Danken wir ihn für die hier gezeigte Zivilcourage.
Absolut unverständlich hierbei ist das Staatsverständnis der Polizei. Ein Dank nochmal an Thierse,  dass Recht auf Meinungsfreiheit wieder einmal verdeutlicht zu haben. Auf diese Art die Demonstrationsfreiheit von 6 000  “Gegen”-Demonstranten gegen dieses “Häuflein” von 700 Rechtsradikalen aushebeln zu wollen, ist schon bizarr.

Hierzu passend ein Bericht von Tilo Gräser unter dem Titel „Beobachterrolle aufgeben. IE

Blockieren mit dem Bundestagsvize: Wie ich plötzlich neben Wolfgang Thierse auf der Straße saß. Eine persönliche Erinnerung.

Ich hatte eher zufällig von der geplanten Nazi-Demo am 1. Mai in Berlin und den dazu aufgerufenen Blockadeaktionen gehört. Zwei Gründe brachten mich schließlich dazu, mich auf den Weg in den Prenzlauer Berg zu machen: Ich erinnerte mich an Dresden, wo im Februar Tausende schon einmal Rechtsradikale daran gehindert hatten, durch die Stadt zu ziehen. Zum anderen hatte ich am Morgen in einer Fernsehdokumentation über die letzten Tage des 2. Weltkrieges Bilder von der Befreiung des KZ Dachau im April 1945 gesehen. So etwas darf sich nie wiederholen, dachte ich, und machte mich auf den Weg in Richtung Bornholmer Straße, wo sich die Nazis treffen wollten, wie es hieß. Meine Kollegin Franziska W., Journalistin wie ich, begleitete mich.

Quelle : Der Freitag <<<<< Weiterlesen

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Fotoquelle :

Pressestelle Stadt Memmingen

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  • CC BY-SA 3.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Festakt Freiheitspreis 5-10-05 046.jpg
  • Erstellt: 14. September 2005

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