Erstellt von Redaktion am 14. April 2010
Die Linkspartei, die einstmals voller Elan,
voller Esprit und Enthusiasmus ihrer Mitglieder und mit vollem Rückenwind ihrer Berliner Spitzen gestartet war, kommt langsam aber stetig in seichte Gewässer. Der Anfangs stürmische Wind der Erneuerung ist einem sanften Lüftchen der Resignation und Unzufriedenheit gewichen.
Aus Berlin vernehmen „die Leute nicht mehr die Signale„, aus den Landesverbänden, wie hier in NRW, macht sich Langeweile und politischer Opportunismus breit. Keine „neue Zeit„, die da besungen werden kann. Die Linke, jung an Jahren, ist schnell gealtert. Das politische Establishment der Linkspartei blickt unzufrieden auf seine bisherige Managementleistung zurück. Zumindest insgeheim, im Stillen, denn vor Mikrofonen ist die Arie des Selbstlobes immer die gleiche geblieben. Aber die Mitglieder, die Frauen und Männer vor Ort, blicken stumm und ungläubig in die Gesichter ihrer jeweiligen politischen Führungen und vermissen deren Unterstützung für ihre Arbeit an der Basis.
So dümpeln dann auch die linken Kreisverbände vor sich hin. Ein paar „aufrechte“ Mitglieder, die sich vor den Wahlen in gute Positionen getrickst hatten, leiten ihre Verbände lust- und kraft-, und ideenlos. Beispiele gibt es in NRW einige. Einige Beispiele seien namentlich hier genannt: Der KV Warendorf, ein sehr düsteres Beispiel dessen, der KV Hagen, der KV Landkreis OWL, der KV Bottrop, der KV Coesfeld, der KV Düsseldorf, der KV Obernberg, der KV Herne, der KV Viersen und nun auch, wie Heute der linken Presse zu entnehmen ist, der KV Hamm in Westfalen.
Hamm, eine Stadt am östlichen Rand des Ruhrgebietes, eine ausgewiesene ArbeiterInnenstadt, eine Stadt mit einem hohen Migrantenanteil, eine Stadt mit großen und vielschichtigen sozialen Problemen, müsste eigentlich eine prädestinierte LINKE STADT sein. Denn hier, wie auch in beispielsweise Dortmund und/oder Recklinghausen/Bottrop, liegen die Probleme auf der Strasse. Die Linken Führungen der Kreisverbände bräuchten sie nur noch aufzupicken und in Politik umzusetzen. Aus dem Bericht eines Hammer Genossen allerdings tropft und trieft förmlich die linke Tristesse heraus.
Politisches Ziel: Lachsschnittchen!, könnte das Fazit der Situationsbeschreibung des Genossen Horst Blume sein.
KV Hamm, betreut durch u.a. die NRW-MdB Sevim Dagdelen, verfügt über Räumlichkeiten, die viele KV in NRW nicht vorzuweisen haben. (Der KV Warendorf verfügt jetzt auch über ein nettes Büro, welches massgeblich von der Ahlener „Ratsfrau“ Müller geführt und betrieben wird.)
Hamm, geeignet für Treffen zu verschiedensten Themen und Anlässen. So tagt dort u.a. die marode Landesarbeitsgemeinschaft der linken Senioren, geführt von Wilhelm Döll in selbstherrlicher Art und Weise, bald ihren eigenen Untergang beschliessend, oder aber es werden sonntägliche Jour-Fixes mit Kaffee und Brötchen und Lachsschnittchen durchgeführt.
Gern sieht man dort die Kreisführung der Warendorfer Linken ein- und ausgehen. Insbesondere die Ahlener „Kreisrätin“ Ute Müller nutzt auch diesen Kreisverband für ihre vielfältigen, konspirativen, oftmals nicht immer nachzuvollziehenden, Kontakte. So setzte sie im KV Hamm sogar, und mit Zustimmung zweier türkisch-stämmiger Genossen, Hausverbote gegen vier LINKE-Mitglieder für das Büro in Hamm durch. Wohlbemerkt: keine Mitglieder des Hammer Verbandes, sondern des Kaders in Warendorf, welches von Müller massgeblich geführt wird. Undemokratisch und unsolidarisch trägt Hamm dieses Hausverbot Heute noch mit. Mitglieder sind diese vier, von Hausverbot in Hamm belegten Männer, zwischenzeitlich nicht mehr.
Nebenbei bemerkt: Bis vor kurzer Zeit sah man auf der Website des KV Hamm Fotos mit Ute Müller. Diese Fotos finden sich nun nicht mehr, noch nicht einmal ein Hinweise der Hammer auf ihren Nachbarverband Warendorf. Vielleicht hat man Angst, das von den Warendorfer Machenschaften und Verhältnissen zu viel nach Hamm überschwappt? Obgleich die Hammer Vorständler Alisan Sengül und Nuri Aygün blendende Kontakte zu Müller aus dem KV Warendorf pflegten und vermutlich noch pflegen. Manches wurde stets „unter der Hand“ geregelt. Oftmals abseits der übrigen Mitglieder. Seien es die Mitglieder aus Warendorf/Ahlen, oder die aus Hamm. So macht man in Augen von Müller und Spezies Politik! Ein Ali Atalan könnte davon auch bestens berichten!
Selbstverständlich gehen solche Entscheidungen nicht ohne Rückendeckung des Landesvorstandes. Hier halfen Günter Blocks und Ingrid-Liselotte Remmers kräftig und undemokratisch-talentiert mit.
Man ist versucht zu sagen: überall bei den Linken das Gleiche! Allerdings kann das so nicht behauptet werden. Sicher ist die Führungskaste in Bund, Ländern und Orts-Kreis-Verbänden immer die Gleiche, aber die Basis zeigt sich flexibel und wird zusehends aufmüpfiger–in den Augen der großkopferten selbsternannten Parteileader–! Kritische Stimmen und Parteiaustritte häufen sich (wir berichten stets darüber). Arbeiten will von den Spitzen der jeweiligen Vorstände niemand mehr, die Basismitglieder fühlen sich allein gelassen und nur noch missbraucht zum Abnicken vorgefertigter Beschlüsse und zum Aufhängen der Parteiwahlplakate.
Hamm ist für diese Region, auch politisch, wichtig. Wenn selbst dort der Quell der Ideen versiegt, wird es nicht all zu lange dauern, das selbst das klägliche Rinnsal von Ideen im Kreise Warendorf zum völligen Austrocknen verkommt. Die Parteiführung steht dabei und schweigt und hofft mal wieder, das der Kelch an ihnen vorbei geht, ohne das sie ihre zarten Finger krümmen müssen. Ausser: sie haben Scheine zwischen Daumen und Zeigefinger…..
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