DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Zünden wir ein Feuer an

Erstellt von Diogenes am Mittwoch 16. Februar 2011

Zünden wir ein Feuer an

File:Osterfeuer Kids.jpg

Liebe GenossInnen,

ich schreibe Euch aus Anlass des hier dokumentierten Hilferufes aufrechter Linker aus dem Saarland.

Unsere Partei DIE LINKE wird zerrissen in einem Spannungsfeld von autoritären und emanzipatorischen Linken. Wir haben an unsere Partei keine überzogenen Erwartungen, aber wer von der Gesellschaft Demokratisierung und Solidarisierung – zu Recht – einfordert, muss doch in der eigenen Organisation wenigstens in Ansätzen das geforderte auch praktizieren. Es scheint so, dass die neoliberalen Verwüstungen auch in den Mentalitäten und Politikstilen unserer Mitglieder deutliche Spuren hinterlassen haben, mit Selbstverständlichkeit wird Amtsmissbrauch, politische Ignoranz und Diffamierung gepflegt. Eine solche Linke büßt täglich an Attraktivität ein, sie demobilisiert die vorhandenen Mitglieder. Menschen wollen ihr Reden und Handeln als wirksames Tun erleben, ihre für die Partei aufgebrachte Lebenszeit wollen sie sinnvoll einsetzen.

Unsere Partei ist an vielen Orten mit rechtsstaatlichen – bürgerlichen – Grundsätzen auf Kriegsfuß. Offenbar haben sich auch unsere Mitglieder daran gewöhnt, dass Demokratie einfach so vorhanden ist. Mit Gleichgültigkeit verhalten sich allzu viele Mitglieder gegenüber anti-emanzipatorischen Verhaltensweisen. Aber: Eine linke Partei und Bewegung verfolgt entweder die Ziele von Emanzipation und Solidarität, oder sie wird vor ihren objektiven gesellschaftspolitischen Aufgaben versagen.

In allen westlichen Bundesländern lassen sich bestimmte antidemokratische Muster verfolgen, im Saarland scheint die Herausbildung einer Parteioligarchie besonders faule Früchte zu tragen. Wir Mitglieder sind loyal und solidarisch mit den politischen Zielen der Linken, aber nicht mit Genossen und deren Verhaltensweisen, die diesen Zielen spotten.

Die neue Linke Saar benötigt Unterstützung, innerparteiliche und gesellschaftliche Öffentlichkeit. In den letzten Tagen wurden wichtige Auseinandersetzungen um innerparteiliche Normen vor dem Bundesschiedsgericht bestätigt. Aber erst wenn eine bedeutende Zahl von Mitgliedern und Kreisen diese Normensetzung auch einfordern und praktizieren, wird sich die Entdemokratisierung der Partei stoppen lassen.

Ich unterstütze die Neue Linke Saar in der Partei DIE LINKE. Im Jahr 2011 soll es eine Buchpublikation zu den Ursachen und Lösungsmöglichkeiten der innerparteilichen Fehlentwicklungen geben. Vorschläge, Dokumente und Interviewpartner sind für dieses Projekt erwünscht und werden auf Wunsch vertraulich behandelt. In der Partei DIE LINKE haben nach wie vor viele Mitglieder Angst, dass sie bei innerparteilicher Kritik mit Ausgrenzung bestraft werden. Wir haben Verständnis dafür, dass Menschen, die sich in einer linken Partei engagieren, deren Parteileben aktiv und frei mitgestalten wollen. Bisher erfährt diese Freiheit erhebliche Einschränkungen. Zeigt euren Zorn, schafft Zusammenhänge zur demokratischen Erneuerung der Partei an Haupt und Gliedern, empört euch!

Jenen GenossInnen, die gegenwärtig in Wahlkämpfen stehen: Mit welcher Partei wollt ihr kämpfen? Mit welcher Partei wollen eure Mandatsträger Politik machen? Wie soll diese Partei ihre MandatsträgerInnen politisch führen? Wie wollt ihr die BürgerInnen mobilisieren, wenn es uns nicht einmal ausreichend gelingt die eigenen Mitglieder zur Mitarbeit zu ermutigen? „Nicht soviel schlechte Selbstbeschäftigung“ – Wer den politischen Acker bestellen will braucht einen intakten Pflug, eine kräftige Zugmaschine und sachkundiges und verantwortungsbewusstes Personal.

Bernd Wittich  Kreisverband Ludwigshafen/Rhn.

—Ursprüngliche Nachricht—
Betreff: neue linke aufbauen – helft uns dabei
Datum: 15. Feb 2011 13:01

hallo, linke genossen,

die jetzige öffentlich gewordene auseinandersetzung um recht und demokratie in der partei zeigt jedermann, daß die linke einen wendepunkt erreicht hat, an dem die partei entweder sich von der entstandenen oberklasse der egomanen und strippenzieher zu trennen oder sich zu spalten.

der heimliche pate hat mit seiner egoistischen personalpolitik erreicht, daß die zahl der kritiker gewachsen ist und gerade dabei ist, durch verschiedene gleichzeitige erfolge der parteiführung ihre grenzen aufzuzeigen.

leider zeigen die veröffentlichten interviews ganz eindeutig, daß dieser landesvorstand mit den figuren oskar lafontaine, rolf linsler, heinz bierbaum, birgit huonker u.a. aus den niederlagen nichts hinzugelernt hat, sondern einzig auf einen fast militärischen backlash setzt – gegen alle statuten einer partei, die sich enmal die innere demokratie und freiheitlichkeit auf die fahnen geschrieben hat.

die saarländische oberschicht dieser partei hat sich seit 2007 fest etabliert. was viele anfangs nicht bemerkt haben, ist, daß alle ämter auf ov- oder lag-ebene unwichig sind. wichtig sind die ämter in kreisvorständen und landesvorstand sowie als mitarbeiter eines mdb, inzwschen auch als mdl. diese amtsfunktion als basis, auch als kurze bewährungszeit (praktikantätigkeit) war wichtigste voraussetzung, um im wettlauf um einen oder mehrere der mandate im landtag, in den kreis- und gemeindevertretungen. der machtfilz wurde dann verstärkt um die posten in der lsk – sie soll vorstandshörig sein – und als angestellte der fraktion.

jetzt erst hat die partei ihren reifezustand erreicht, wären da nicht die zahlreichen schiedsverfahren einiger engagierter kritiker.

statt die eigenen versäumnisse einzugesehen, wozu den egomanen die moralische kraft und einsicht fehlt, werden die kritiker mit den übelsten mitteln der verleumdung, der falschen eidesstattlichen aussagen, der fälschung und der lüge verfolgt, um ihren ausscluß zu erreichen. zum glück mit nur mßigem erfolg.

andere haben die partei aus frust verlassen, denn es trfft einfach nicht zu, daß der mitgiederschwund einzig auf bereinigung basiert.

also: wir aufrechten haben heute begonnen, uns mit allen legalen mitteln gegen diese entwicklung und diese meinungsunterdrückung zur wehr zu setzen. wir scheuen vor keiner person zurück, wir wollen diesen dreckigen augiasstall säubern, als die kammerjäger der partei.

bitte zurückmelden, wer interesse an einer mitarbeit oder anderen unterstützung hat.

mit sozalistischem gruß
k. und r.

wir wollen eine freiheitliche linke mit linker ethik und linken werten
wir wehren uns gegen stalinistische methoden und die unterdrückung von kritikern
wir wollen unabhängie schiedsgerichte, keine vorstandshörigen schiedskommissionen
wir hoffen auf hilfe aller aufrechen linken

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Bernd Wittich
Hochdorferstr. 2 – D-67127 Rödersheim-Gronau
Tel. 06231-98812 – Fax 06231-98846 – D1 01701827952 Skypekontakt auf Nachfrage.
Fax & Fon Rufnummer via T-Online: +4932223742158
E-Mailgröße bis 50 MB
E-Postbriefe mailto:Bernd.Wittich@epost.de

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Anmerkung Redaktion:

Selbstverständlich unterstützen wir eine jegliche Demokratisierung der Partei. Auch sind wir gerne bereit  entsprechende Mails weiterzuleiten.

IE

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Grafikquelle  :

Source Own work
Author Daniel Schwen
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