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Zerwürfnisse in der Linken

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 12. Dezember 2019

Linke muss noch mal nachsitzen

Sahra Wagenknecht and Dietmar Bartsch. Hannover Parteitag 2017.jpg

Sagt zum Abschied – bitte servus  ……..

Von Anna Lehmann

Auch im Drittel Anlauf scheitern die KandidatInnen, die Linke im Bundestag kriegt einfach keinen Vorstand zusammen. Die Gräben in der Fraktion.

Wieder eine Wahlniederlage für die Linke, diesmal eine interne. Dreimal hat die Partei im Bundestag versucht, ihren Fraktionsvorstand neu zu wählen. Auch nach dem dritten Wahlgang am Dienstag schafften es die Genossen nicht, ihren Vorstand in Gänze neu zu besetzen. Von der Aufbruchstimmung, die die beiden Fraktionschefs Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch nach ihrer Wahl Mitte November verbreiten wollten, kann derzeit nicht die Rede sein. Abgeordnete sprechen vielmehr von desaströsen Zuständen.

Zwei Posten sind im 13-köpfigen Vorstand nach wie vor unbesetzt: ein Vize und die Stelle der Beauftragten für soziale Bewegungen. Für den Vizeposten kandidierten am Dienstag erneut Nicole Gohlke und Sören Pellmann. Während Pellmann, der bei der Bundestagswahl ein Direktmandat in Leipzig holte, der Wunschkandidat der Fraktionschefs ist, trat Gohlke als Repräsentantin der sogenannten Bewegungslinken an. Diese sehen sich als Initiative zur Erneuerung der Partei, die laut eigener Erklärung weg will von der „innerparteilichen Selbstzerfleischung“. Das offizielle Gründungstreffen findet an diesem Wochenende in Berlin statt.

Doch weder Pellmann noch Gohlke erreichten die nötige absolute Mehrheit von 35 der 69 Abgeordnetenstimmen. Für Gohlke stimmten 32 Abgeordnete, für Pellmann 31. Der Rest enthielt sich oder war nicht vor Ort. Ein klassisches Patt also.

Amira Mohamed Ali Rheda.jpg

Das gleiche Bild bei der Besetzung des dritten Postens, des Beauftragten für soziale Bewegungen. Dieser Vorstandsposten existiert erst seit 2017 und zwar als Konzession an das Lager um die Parteivorsitzende Katja Kipping. Lorenz Gösta Beutin, der klimapolitische Sprecher, trat zweimal an und scheiterte zweimal ohne GegenkandidatIn. Während er vor einem Monat mit 34 Stimmen knapp durchfiel, stimmten nun nur noch 24 Abgeordnete für ihn.

Wie zwei ineinander verkeilte Böcke

Er werde nicht noch einmal antreten, sagte Beutin der taz. Von der Klimakonferenz aus Madrid äußerte er sich ernüchtert über den Ausgang der Wahlen: „Die Hoffnung, dass mit der Neuwahl der Fraktionsspitze auch frischer Wind in die Fraktion kommt, hat sich erst einmal nicht erfüllt.“ Nun müsse die Führung in sich gehen und überlegen, wie sie diese Fraktion zusammenbringen wolle, um wieder handlungsfähig zu werden.

Aus dem Büro von Pellmann hieß es, er wolle erneut kandidieren. Gohlke ließ das noch offen.

Quelle        :         TAZ         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben         —         Die Spitzenkandidaten der Linkspartei für die Bundestagswahl 2017, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, während des Bundesparteitages der Linken. 2. Tagung des 5. Parteitags der Linken. Vom 9. bis 11. Juni 2017 in Hannover.

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Unten      —         MdB Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) redet auf einer Veranstaltung in Rheda, Nordrhein-Westfalen.

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