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RENTENANGST

Gefühlte Bundespräsidentin

Erstellt von Redaktion am Freitag 9. Juli 2010

Wölfin im Schafspelz !

Bildergebnis für wikimedia commons bilder Ursula von der Leyen

Raketen Uschi, Sturmerprobt im bekannten Stahlhelmlook, Schussfest.

Als Wölfin im Schafspelz wird von der Leyen noch sehr harmlos beschrieben. So ist  schon verwunderlich wie eine sieben-fache Mutter mit einer solchen Kälte die Kürzungen des Sozialstaates angehen kann. Das Ganze, gewürzt mit falschen Aussagen und Angaben. Einer Ihrer Lieblingssätze : „Wir dürfen das Vertrauen zwischen den ARGEN und seinen Kunden nicht zerstören.“

Klartext:
Die ARGEN haben nie das Vertrauen der drangsalierten Arbeitslosen besessen. Sie werden es auch nie bekommen, da sie nur als Fallbeil einer vollkommen falschen, von einer  Lobby kontrollierten Politik dienen. Einer Politik zwecks privater Vorteilnahme von, um hier nur zwei Namen zu nennen, Schröder und Clement. Die wesentliche Aufgabe der ARGEN ist es den nötigen Druck auf die Arbeitnehmer zu verstärken um so durch ein Überangebot an Arbeitskräften die Löhne weiter nach unten zu drücken. Druck, Druck und nochmals Druck um sich so den niedrigen Lohnniveau anderer Länder anzupassen.

Eine aktive Arbeitsvermittlung gibt es nicht, eine Stastik über Eigenvermittlungen wurde bis heute nicht vorgelegt. Ich habe noch nie mit jemanden gesprochen welchem durch das Arbeitsamt eine Arbeitsstelle vermittelt wurde. Die Arbeitsvermittlung wird fast komplett den privaten Vermittlern überlassen, welche sich ohne großen Wissensnachweis im Dunstkreis der Ämter mästen und von den Unfähigkeiten einer Obrigkeitshörigen Bürokratie leben. IE

Ursula von der Leyen ist in dieser Regierung der Medienliebling. Lächelnd stimmt sie jetzt zu, dass der Sozialetat bei den Ärmsten gekürzt wird

Während sich die Bundesbürger noch im Fußballfieber befinden, startet Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre „Charmeoffensive“, um künftig bei Erwerbslosen, Familien und Alleinstehenden jährlich 30 Milliarden Euro einzusparen. Kommunikationstechnisch klug verkauft sie diese Entscheidung als gerecht: Der Sozialetat mache ja mit 147 Milliarden Euro etwa die Hälfte des Bundeshaushalts aus. Bei einem „Sparpaket“, das insgesamt rund 80 Milliarden Euro umfasst, sei sie da „nur“ mit Einsparungen von etwa einem Drittel dabei. Was sie verschweigt: Dieses Drittel soll ausschließlich bei den finanziell Schwächsten geholt werden. Also bei denen, die keine Lobby haben und sich ohnehin mehrheitlich von der Linkspartei vertreten sehen – falls sie überhaupt wählen gehen.

Für ihre Klientel geht von der Leyen über die Schicksale von Millionen Menschen hinweg, die auf die unteren Stufen der sozialen Leiter abgestürzt sind. Lächelnd kündigt sie die Grundidee der sozialen Marktwirtschaft – Solidarität mit den Schwachen – auf. Folglich stört sie auch nicht, dass ein großer Teil der übrigen Sparmaßnahmen reine Luftbuchungen sind – so die Brennelementesteuer, die an die schwer durchsetzbare Verlängerung des Laufzeiten für die Atomkraftwerke gekoppelt ist, oder die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, die erwartungsgemäß beim jüngsten G-20-Gipfel verworfen wurde.

Gefühlte Bundespräsidentin

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Ein Kommentar zu “Gefühlte Bundespräsidentin”

  1. Gabi Köhler sagt:

    Moin, Moin,
    es ist doch doch immer wieder das selbe mit unseren Politikern, in diesem Fall mit Frau von der Leyen, alles im Sinne des Buergers bzw. Hartz IV Empfaenger, aber im Grunde ist es doch so, dass die Aussage von ihr:“Wir duerfen das Vertrauen zwischen ARGEN und Buergern nicht zerstören!“ Da kann ich doch nur laut Lachen, welches Verhältnis? Die Mitarbeiter der Argen behandeln die Harzt – IV Empfaenger doch wie den letzten Dreck. Ich habe z. B. zwei Mails vergangene Woche an meine Sachbearbeiterin gesendet, ich bekomme noch nicht einmal eine Empfangsbestaetigung und habe 2X um einen Termin gebeten, nichts!
    Von welchem Verhältnis redet da Frau von der Leyen?
    Fakt ist das doch alles immer nur schön geredet wird und wer diesen Mist noch glaubt, der ist doch selber Schuld!
    Vor allem wird immer an den falschen Enden gespart, immer bei denen , die sowieso nichts haben, das versetzt mich in Wut. Die, welche eh schon zuviel Geld haben, unsere Politiker allen voran. Sollen die Politiker doch einmal anfangen, bei ihren Diaeten zu sparen. Aber deshalb sind sie ja Politiker geworden, damit sie sich ihre Taschen vollstopfen können und das Volk darf leiden, den Sinn soll mir mal einer erklären!
    Ich bin froh, dass ich bald raus aus dem Mist Hartz IV bin, was aber nicht heisst, dass ich es nicht weiter verfolgen werde und mich gegen diese Ungerechtigkeiten einsetzen werde.

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