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Wo das Geld versickert

Erstellt von IE am Mittwoch 6. August 2014

Wo das Geld verballert wird

Die Bushido-Rolle

BUNDESWEHR Seit Anfang Juli durchleuchten 30 Wirtschaftsprüfer im Auftrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Rüstungsprojekte der vergangenen Jahre

VON JULIA AMBERGER

Es klingt schon nach einem erstaunlichen Zufall: Wenn man den künftigen Berliner Flughafen (BER) momentan überhaupt zu etwas gebrauchen kann, dann für die Ausstellung von Flugzeugen, in denen teilweise noch mehr Geld versickert ist als in dem Pannenprojekt.

Rund 3 Milliarden Euro mehr als geplant kostet der Berliner Airport heute schon – und das einzige, was in Betrieb ist, ist das Messegelände ExpoCenter. Im Rahmen der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA präsentieren dort Luftfahrtunternehmen und Rüstungskonzerne seit zwei Jahren ihre neuesten Transportflieger und Drohnen. Vergleicht man aber die Kostendifferenz etwa beim Eurofighter mit der des Flughafens, dann wirkt der Aufruhr um den BER geradezu lächerlich.

Viele Minister sind an der Aufgabe gescheitert, die Preisexplosion in den Griff zu bekommen, manche haben es erst gar nicht versucht. Ursula von der Leyen macht einen neuen Anlauf: Sie will das Beschaffungssystem des Verteidigungsministeriums reformieren.

Seit Anfang Juli durchleuchten deshalb 30 externe Wirtschaftsprüfer neun Rüstungsprojekte der vergangenen Jahrzehnte. Dabei geht es um die Fregatte Klasse 125 ebenso wie um den Eurofighter. Den Schützenpanzer Puma sollen die Prüfer aus den Beratungsunternehmen KPMG, P3 Ingenieursgesellschaft und der Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing im Detail unter die Lupe nehmen. Drei Monate haben sie dazu Zeit.

Experten sind skeptisch, dass Aufklärung gelingt

Die Probleme, die von der Leyen jetzt lösen will, offenbarten sich bereits in den 60er Jahren bei der Beschaffung von Tornado-Kampfjets und U-Booten, die nach Ansicht der Bundeswehr viel zu spät ausgeliefert wurden. In jüngster Zeit hat das Drohnenprojekt Euro-Hawk Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe verschlugen. Im Mai 2013 wurde es wegen Zulassungsproblemen gestoppt. Die Drohnen stehen nun eingemottet in einer Garage im bayerischen Manching.

Rüstungsexperten sind skeptisch, was die Chance auf eine gründliche Aufklärung betrifft: „Man kann vermuten, dass bei der Kürze der Zeit, der Schwierigkeit und der Komplexität nicht viel tiefgehend Problematisches herausgefunden werden kann“, sagt etwa Hilmar Linnenkamp von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er weist darauf hin, dass die Prüfer während der Sommerpause in den Dokumenten wühlen, wenn die Ansprechpartner im Urlaub sind. Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum Transatlantische Sicherheit (Bits) erklärt das Projekt gar von vornherein für gescheitert: „Es wird nur die Symptome therapieren.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Nihnih

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