Wille und Macht
Erstellt von Redaktion am Freitag 7. Juli 2017
Von Kohl zu Macron
von Albrecht von Lucke
In den unzähligen Nachrufen auf Helmut Kohl wurde eine Komponente seines Handelns entweder, vermeintlich wohlmeinend, schamhaft beschwiegen oder, in negativer Absicht, drastisch herausgestellt: nämlich Kohls immenser Wille zur Macht. Dabei ist diese Dimension von absolut entscheidender Bedeutung für alle seine politischen Erfolge – von der deutschen Wiedervereinigung bis zur Einheit Europas. Ohne Kohls unbedingten Macht- und Gestaltungswillen wäre beides kaum zu erreichen gewesen. Und gleichzeitig ist der Umgang mit Macht ein, wenn nicht sogar der entscheidende Schlüssel zur anhaltenden Schwäche der deutschen und europäischen Linken.
Kohl war in der Tat der „Prototyp des Machtpolitikers“ (Bettina Gaus). Was allerdings oft verkannt wird: Er agierte dabei stets auf der Höhe seiner Zeit, mit ziemlich „modernen“ Mitteln. Als Antwort auf die gewaltige Herausforderung durch die 68er und die jugendlich erstarkte SPD Willy Brandts modernisierte er die alte Union nach innen (erst Kohl machte aus der Adenauerschen Honoratioren- die heutige Massenpartei) wie nach außen, indem er sie etwa für die „Neue soziale Frage“ aufschloss.[1] Auf die Frage nach dem Ergebnis von 68 antwortete denn auch Jürgen Habermas einst nur halb-ironisch „Rita Süssmuth“ – die von Kohl 1987 berufene erste Frauenministerin.[2]
Spätestens mit der Spendenaffäre machte Kohl seinem Ruf als 68er der Union alle Ehre: Die alte Sponti-Weisheit „legal, illegal, scheißegal“ war offenbar trotz der „Flick-Affäre“ von 1984 bis zum Ende, der Abwahl 1998, Kohls heimliche Devise geblieben.[3] Und schließlich: „Das Private ist politisch“, diese Urmaxime der 68er hat außenpolitisch wohl niemand so virtuos beherrscht wie Helmut Kohl.
Schon vor dem Mauerfall hatte Kohl die erforderliche Vertrauensbasis bei den beiden antagonistischen Weltmächten geschaffen, bei George Bush (dem Älteren) und Michail Gorbatschow (den er kurz zuvor noch mit Goebbels verglichen hatte). Nur auf dieser Basis konnte der Pfälzer 1990 im Kaukasus Fakten schaffen und die deutsche Einheit besiegeln, dank des immensen, fast revolutionären Entgegenkommens durch Gorbatschow. Kohls „Politik mit der Strickjacke“ war von maßgeblicher Bedeutung für seine außenpolitischen Erfolge. Darin steckte auch der Abschied von einem dezidiert konservativen Stil, was ihm vor allem seine Verächter von rechts zum Vorwurf machten.[4] Genau diese Normalität, diese Durchschnittlichkeit Helmut Kohls trieb aber auch die Linke bis zur Weißglut, wobei sie dabei stets dessen enormes politisches Geschick und sein Gespür für das politische Gegenüber verkannte.
„Fortuna“ und „virtu“, diese beiden Zentralbegriffe der Machiavellistischen Machttheorie brachte nach 1945 wohl niemand – trotz seines großen Vorgängers Konrad Adenauer – so sehr zur Deckung wie Helmut Kohl 1989/90. Er hatte das Glück des Tüchtigen: Als die Gelegenheit sich bot, griff Kohl beherzt zu und agierte dabei mit enormer politischer Klugheit, gerade nicht deutsch-großspurig auftrumpfend. Und während Kohl die gestalterische Freude an der historischen Jahrhundertchance regelrecht aus jedem Knopfloch platzte, stand die Linke, wie so oft in der deutschen Geschichte, sprach- und machtlos daneben.
Der schwarze Machtbogen: von Adenauer über Kohl bis Merkel
Die Konsequenz der linken Machtabstinenz: Faktisch zieht sich heute ein schwarzer Machtbogen vom Beginn der Bonner Republik bis zu ihrer Berliner Gegenwart, von Konrad Adenauer über Helmut Kohl bis zu Angela Merkel, „Kohls Mädchen“. Von den inzwischen 68 bundesrepublikanischen Jahren stellte die CDU 48 Jahre lang den Kanzler oder die Kanzlerin – und wer wollte ernsthaft daran glauben, dass sich daran am 24. September etwas ändert?
Erfolg konnte die Linke dagegen immer nur dann haben, wenn sie ihrerseits entschieden nach der Macht griff. Darin unterschied sich ironischerweise der Machtmensch Gerhard Schröder nicht vom Geistesmenschen Willy Brandt. Hätte Brandt nicht 1969 die hauchdünne Mehrheit mit der FDP entschlossen genutzt – mit Walter Scheel, aber gegen den Rat vieler in seiner Partei –, wäre es wohl nie zur sozial-liberalen Ostpolitik als einer wichtigen Voraussetzung der deutschen Einheit gekommen. Und auch dass Helmut Kohl 1998 – nach 16jähriger Kanzlerschaft – sein Amt verlor, ist wesentlich dem ausgesprochenen Machtwillen der ehemaligen Protagonisten der 68er-Generation in Grünen und SPD geschuldet – und einer geschlossenen Haltung von Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine. Seither aber sind bald 20 Jahre vergangen und eines ist dramatisch gewachsen: die Machtferne der Linken, die sich nicht zuletzt in ihrer Spaltung manifestiert.
Als vor zehn Jahren, am 16. Juni 2007, die Linkspartei gegründet wurde, verbanden viele damit auch die Hoffnung auf eine neue Partei als Teil eines neuen Bündnisses „jenseits der Union“, wie es Willy Brandt bereits nach dem Machtverlust an Helmut Kohl 1982 gefordert hatte. Heute dagegen wiederholen sich die ritualisierten Grabenkämpfe, wie die jüngsten Parteitage von Linkspartei und SPD gezeigt haben. „Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen“, lautete von Beginn an das Erfolgsrezept der Union. „Miteinander streiten und gemeinsam verlieren“, könnte man das Rezept des Scheiterns der deutschen Linken nennen.
Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen
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