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Wikileaks in Spanien…

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 11. Dezember 2010

Spuren von Folter und Kriegsverbrechen
führen von Spanien nach Deutschland

Die enge der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Politik und Justiz mit US-Diplomaten wird hier an einem Beispiel aus Spanien gezeigt. Es war das Ziel die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Folter zu verhindern. Die spanischen Wikileaks-Unterlagen führen auch nach Deutschland. In mehrfacher Hinsicht verängstigt zeigten sich die amerikanischen Diplomaten über die Folgen der Ermittlungen der Münchener Staatsanwaltschaft im Falle des entführten deutschen Staatsbürgers libanesischer Herkunft Khaled El Masri. Sein Entführungsflugzeug soll in Mallorca zwischengelandet sein, weswegen zu einem Fall auch in Spanien ermittelt wird. Auch im Fall des deutschen Staatsbürgers Khaled El Masri.

Schon wenige Tage nachdem Menschenrechtsorganisationen in Madrid im März 2009 eine Strafanzeige gegen sechs US-Regierungsjuristen erstattet hatten, soll der spanische Staatsanwalt Javier Zaragoza mit einem Rechtsberater der US-Botschaft zusammengetroffen sein. In der Strafanzeige ging es unter anderem um die Folter an den auf Guantánamo inhaftierten spanischen Staatsbürgern Hamed Abderrahman Ahmed und Lahcen Ikassrien. Die beiden Beamten besprachen sich, wie man mit dieser heiklen Angelegenheit umgehen solle.

Die in der vergangenen Woche in der spanischen Zeitung El País veröffentlichen Wikileaks-Dokumente zeigen, dass es dabei vor allem um den seit Sommer dieses Jahres suspendierten Ermittlungsrichter Baltasar Garzón ging. Laut Kabeln aus der US-Botschaft in Madrid vom 1. April 2009, 17. April 2009 und 5. Mai 2009 besprachen spanische Staatsanwälte mit US-Diplomaten und Politkern, wie sie Garzón aus den sensiblen Ermittlungen gegen US-Bürger zu drängen sowie diese Verfahren einzustellen gedenken und damit Gefahren durch die Zusammenarbeit europäischer Strafverfolger einzudämmen versuchen.

Sicherlich existieren weltweit viele solcher Einzelbeispiele von US-amerikanischen Einflussnahmen, die man dank Wikileaks nun genau nachvollziehen kann. Es lohnt, sich das Beispiel Spanien detailliert anzusehen. Erst im Detail kann man ermessen, wie weitreichend US-Diplomaten zum Schutz ihrer nationalen Interessen offenbar agieren.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  :  Shane T. McCoy, U.S. Navy(copied from http://en.wikipedia.org/wiki/Image:Camp_x-ray_detainees.jpg so that the image can be used on Wikinews.)

  • Gemeinfrei
  • File:Camp x-ray detainees.jpg
  • Erstellt: 11. Januar 2002

 

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