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RENTENANGST

Reform mit Augenmaß

Erstellt von IE am Dienstag 12. März 2013

Wer hat uns Verraten  — Sozialdemokraten

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Da hatten sich viele sicherlich sehr viel erhofft, von der größten deutschen Arbeiterpartei, jetzt wo der Wahlkampf beginnt und es darum geht einen einst verratenen Teil der Bevölkerung wieder zu gewinnen. Denn nie war die Chance größer einer ebenfalls unglaubwürdigen CDU den Rang abzulaufen. Aber, dann kam nicht nur Steinbrück sondern am 10. Jahrestag der Einführung der Hartz-Gesetzgebung wurde auch noch Gerhard Schröder aus seiner russischen Enklave zurückgeholt.

Es ging nicht anders für die einst stolze Partei, welche alleine in den letzten Jahren die Hälfte ihrer Mitglieder verlor. Der Held der Arbeit sollte schon selber von seinen einstigen Heldentaten berichten. Es reichte nicht aus das Singen der Lobeshymnen dem Wahlkampfgegner zu überlassen. Man wollte allen Wählern, vor ihrer Entscheidung im Lande zeigen, wie gering der Unterschied zwischen ihnen geworden ist. Ein wahrlich einmaliges Versagen von Opposition.

Auch ein eindeutiger Hinweis darauf es nicht besser als die heutige Regierung zu können und im besonderen ein Zeichen es auch nicht anders machen zu wollen. Da hilft auch das aufgelegte Wahlprogramm nicht viel, ist doch noch allen der autoritäre und überfallartige Basta Stil bei der Einführung des größten Sozialstaatsabbau  der deutschen Geschichte in allzu guter Erinnerung. Ein gebrochenes Wahlversprechen dem die nächsten folgen werden?

Vertrauen zurückgewinnen geht anders! Zumindest erst  einmal mit einer neuen Personalbesetzung! Mit neuen Besen ohne den alten Dreck zwischen den Bürsten. Die Wiedergeburt von Vergangenen ist auch ein Hinweise auf die mangelnde Qualität der Heutigen! Vielleicht fährt irgendjemand auch Helmut Schmidt wieder in die erste Reihe, nicht nur zum Schachspielen.

Dann käme doch vielleicht in der Bevölkerung so etwas wie Mitleid auf, Mitleid das der arme, alte Mann heute im Rollstuhl geschoben werden muss. Bringt vielleicht auch noch ein paar Stimmen. Doch hier ist Vorsicht angebracht, besteht doch die Gefahr das die CDU mit Helmut Kohl antworten wird. Doch anders herum, es könnte auch einen Stimmenverlust nach sich ziehen, da viele Rentner eventuell darüber nachdenken würden, warum sie nicht den gleichen Service genießen dürfen?

Gehen wir in ein Schuhgeschäft haben wir die Wahl über eine großes Sortiment zwischen Qualität, Farben und Preis. Eine Wahl haben heißt aber auch auswählen zu können. Die mangelnde Auswahl unter den Parteien gefährdet die Demokratie massiv, da als einzige Alternative die Wahlverweigerung bleibt. Doch auch dieses ist eine Aussage, eine Wahl welche von den Menschen immer mehr angenommen wird.

Hier ein Kommentar zu den vorsätzlichen Betrug des Staates an seinen BürgerInnen, durch die Einführung der Hartz-Gesetzgebung:

Trau, schau, wem!

Der zweite Satz im Wahlprogramm der SPD ist unbestreitbar richtig: „Wahlversprechen werden heute skeptischer denn je betrachtet.“ Einen zentralen Beitrag zu dem bedauerlichen Misstrauen des Wahlvolks in die Verlässlichkeit der Parteien hat die SPD unter Führung von Gerhard Schröder geleistet. Nachdem Rot-Grün zur Verblüffung aller 2002 wiedergewählt worden war, diktierte dieser mit der Agenda 2010 den größten Sozialstaatsabbau der bundesdeutschen Geschichte. Im vorherigen Wahlkampf war davon nie die Rede gewesen. Verstörend war aber nicht nur der Inhalt, sondern auch der autoritäre, überfallartige Stil. Das Ganze hatte etwas von einem Coup. Seitdem herrscht eine gewisse Distanz gegenüber Versprechungen der SPD.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Reform mit Augenmaß

Ein Streitgespräch zur Agenda 2010 zwischen Ulrich Schneider und Peter Clever.

Beim Umbau des Sozialstaats wird es gerecht zugehen, versprach die rot-grüne Regierung vor zehn Jahren. Hat sie Wort gehalten?

 taz: Herr Schneider, am 14. März 2003 hat Gerhard Schröder seine Grundsatzrede zur „Agenda 2010“ gehalten. Was dachten Sie damals?

 Ulrich Schneider: Ich fühlte mich verraten. Wir hatten selbst etliche Jahre gefordert, die Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenzulegen – aber unter der Bedingung, dass die neue Leistung deutlich über dem Sozialhilfeniveau liegt. Das hatte die SPD im Wahlkampf und in Gesprächen zugesichert. Aber kaum waren die Wahlen gelaufen, erklärte Schröder: Freunde, ist nicht, wir erhöhen nicht über Sozialhilfesatz. Wir, die Sozialverbände, fühlten uns verschaukelt.

Herr Clever, wie kam die Rede bei Ihnen an?

 Peter Clever: Die Rede weckte in mir die große Hoffnung, dass wir endlich die in den Nachkriegsjahren unaufhörlich gewachsene Sockelarbeitslosigkeit senken. Es gab ja in der Spitze 5 Millionen Arbeitslose und über 2 Millionen Langzeitarbeitslose. Die Agenda 2010 hat die schlimme gesellschaftliche Spaltung in jene, die arbeiten, und jene, die arbeitslos sind, verkleinert. 2012 hatten wir unter 3 Millionen Arbeitslose und 1 Million Langzeitarbeitslose weniger. Das darf man doch nicht schlechtreden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   : Ulrich Schneider,

3 Kommentare zu “Reform mit Augenmaß”

  1. Gilbert Kallenborn sagt:

    Das Gespenst der Leiharbeit,Tür und Tor geöffnet durch Schröder,verfälscht jede Statistik in Sachen Arbeitslosigkeit und verhindert dauerhafte Arbeitsplätze.Bischen hier jobben zu 6 Euro minus Steuern (!),bischen dort „Auftragssitzen“ abbauen und im Ergebnis das weitere Jahr trotzdem arbeitlos,vor allem rechtlos,das geht auf Konto der SPD. Der großen deutschen Arbeiterpartei. Die wenigen linken,wie der Saarlouiser MdB Ottmar Schreiner,die versuchten dies zu verhindern wurden niedergestimmt und lächerlich gemacht.Heute steht fest,daß sie recht hatten.Ja -die Sozialdemokraten haben die Arbeiterklasse verraten.Und nicht nur die.

    Wer hat uns verraten???

    Sozialdemokraten !!!

  2. frans Wagenseil sagt:

    Hier 2 Videos zu dem Thema:

    1. Das unbekanntere, aber eigentlich schönere
    http://www.youtube.com/watch?v=U9PJzHLH6IU

    2. Das bekanntere
    http://www.youtube.com/watch?v=8vFL0QWxugI

  3. Elke sagt:

    Das Interview, mit G. Schröder, am 11.03.2013, in der Bildzeitung, zeigt mir, wie schamlos u. unsozial er die Agenda 2010 immer noch verherrlicht.
    Anstatt diesen Mann zum Teufel zu jagen gibt es immer noch Medien, die diesem Sozialverräter eine Plattform bieten.
    Mit seinem sozialen Verständnis könnte er Clement in die FDP folgen. Ein Verräter der Arbeiterschaft und der klein- u. mittelständigen Betrieben.

    Wenn ein langjährig Beschäftigter arbeitslos wird, ist er nach 12 Monaten bei Hartz IV und kann die Hosen runterlassen.
    Die Agendapoltik Schröders hat den Einstieg in den Niedriglohnbereich geöffnet und viele Menschen in den Ruin geführt. Auch die Arbeitslosenzahlen sind in Wirklichkeit nicht gesunken und sind geschönt,wie der Armuts- u. Reichtumsbericht.
    Die SPD kommt nur noch voran, wenn sie sich von solchen Versagern, wie Schröder, distanziert.
    Diese Agendapolitik gehört in den Müll, denn sie treibt Millionen in die Armut.

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