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Weniger Schröder wagen

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 12. Dezember 2018

Macron verliert sein Alleinstellungsmerkmal

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Von  Larry Elliott | The Guardian 

Gelbwesten Emanuel Macron hat die Steuern für die Reichen gesenkt, aber die Sparpolitik in Frankreich beibehalten. Jetzt weicht er teilweise von seiner Linie ab.

Randale in den Straßen. Tankstellen, denen das Benzin ausgeht. Panikkäufe in den Supermärkten. Ein Land im Chaos. Das ist keine dystopische Vision von Großbritannien nach dem Brexit, sondern Frankreich im Hier und Jetzt unter der Führung des selbststilisierten Verfechters des Anti-Populismus, Emmanuel Macron.

Französische Politiker berufen sich regelmäßig darauf, von Charles de Gaulle inspiriert zu sein. Macron ist da keine Ausnahme. Sein offizielles Präsidenten-Foto zeigt ihn vor einem Schreibtisch, auf dem eine geöffnete Ausgabe von de Gaulles Kriegsmemoiren liegt. Macrons Botschaft an das französische Volk war offensichtlich: Wie de Gaulle werde er ein starker politischer Anführer sein. Wie de Gaulle werde er sich über kleinliche Politik erheben und im nationalen Interesse regieren.

Tatsächlich wurden in den vergangenen Tagen Vergleiche zu de Gaulle gezogen. Allerdings waren es nicht Vergleiche mit dem de Gaulle, der 1940 eine französische Exil-Regierung in London errichtete oder dem de Gaulle, der 1958 die durch den Algerienkrieg geschlagenen Wunden heilte. Angesichts der Gelbwesten-Proteste in ganz Frankreich wird stattdessen an die Eroberung der Straßen von Paris durch Studierende und Arbeiter im Mai 1968 erinnert.

Wie de Gaulle hat Macron die Straßenproteste nicht kommen sehen. Wie de Gaulle schien er den Bezug zur Lage der Bevölkerungsmehrheit verloren zu haben und nicht zu einer adäquaten Reaktion fähig zu sein. Und wie de Gaulle wird er einen hohen politischen Preis dafür zahlen. Macron hatte mit dem Alleinstellungsmerkmal für sich geworben, dass er niemals Protestierenden nachgeben werde, wenn sie auf die Straße gehen.

In seiner Ansprache vom Montagabend zeigte er dann Verständnis für die Proteste und kündigte an, den Mindestlohn um 100 Euro pro Monat anzuheben sowie die kürzlich erhöhte Steuer für Menschen mit einer Rente von weniger als 2.000 Euro zurückzunehmen. Zuvor hatte er bereits die Erhöhung der Steuern auf Benzin und Diesel für sechs Monate ausgesetzt. Damit hat er das zuvor kategorisch Ausgeschlossene getan: Er hat nachgegeben.

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Welch eine Ironie, dass der Mann, der als Antwort auf den Populismus gesehen wurde, die stärkste Demonstration populistischer Wut provoziert hat, die Europa bisher erlebt hat. Als er im Élysée-Palast ankam, wurde Macron als eine ganz neue Art Politiker bejubelt. Dabei ist er eher ein Vertreter der Vergangenheit, nicht der Zukunft: der letzte technokratische Mittepolitiker in der Tradition von Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder.

Angela Merkels Vorgänger im deutschen Kanzleramt war das echte Vorbild von Macron. Denn es war Schröder, der Anfang der 2000er Jahre den Arbeitsmarkt und den Sozialstaat umkrempelte, um Europas größte Wirtschaft im Sinne der Unternehmer wettbewerbsfähiger zu machen. Diese „Reformen“ funktionierten, aber eben nur nach einem ganz bestimmten Muster. Deutschland hat statistisch gesehen eine niedrige Arbeitslosigkeit und einen hohen Exportüberschuss. Das liegt aber nur daran, dass die deutschen Arbeitnehmer Lohn- und Gehaltskürzungen und eine verringerte Kaufkraft akzeptieren mussten.

Die Gegenreaktion auf Macrons Kurs war nur eine Frage der Zeit

Quelle       :         Der Freitag           >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben      —         Der Milchbub zeigt Zähne   – Karikatur

<a href=“https://en.wikipedia.org/wiki/Emmanuel_Macron“ rel=“nofollow“>Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron</a>, aka Emmanuel Macron, is the President of France. This caricature of Emmanuel Macron was adapted from a Creative Commons licensed photo from EU2017EE Estonian Presidency’s Flickr photostream: <a href=“https://www.flickr.com/photos/eu2017ee/36669381364/„>face</a> and <a href=“https://www.flickr.com/photos/eu2017ee/23522649118/„>body</a>.

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Unten     —      Manifestation CLIMAT 8 décembre 2018

Ein Kommentar zu “Weniger Schröder wagen”

  1. Gabriel van Helsing sagt:

    Macrons Ex-Arbeitgeber wollen so langsam die Früchte ihrer Saat ernten.
    Auch die Freunde dieses Bankiersclan werden so langsam ungeduldig.

    Der Wahlkampf hat ja genug Geld gekostet.

    Lustig ist, das Bankhaus das von der Schwiegertochter geleitet wird, mischt in der Asylindustrie seit 2016/2017 mit. Schwiegertochter deswegen, weil die männlichen Nachkommen haben wegen früheren Heiraten unter einander in der Sippschaft, einen nicht gerade berauschenden IQ.

    Umsatz für 2016 dafür, aus den Stand, wurde mit 15 Millionen Euro angegeben.
    Für das Jahr 2017 lag der Umsatz schon bei über 35 Millionen Euro.

    Kann sein, dass deshalb Angi eine Freundin von ihm ist.
    Der Bursche ist ja noch jung und man muss schon Mal für die Zeit nach der Präsidentschaft vorsorgen.
    Und jede Reform die von ihn angeleiert und nicht zurück genommen wird,sorgt für gute Jobchancen nach seiner Zeit als Präsident.

    Schröder, Obama und wie sie alle heißen,
    brauchen sich jedenfalls um ihre Altersversorgung keine Sorgen zu machen.

    Anders sieht es bei den Reformierten aus.

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