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Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 4. September 2020

Fünf Jahre deutsche Willkommenskultur

Polizei fängt Flüchtlinge ab.jpg

Von Christian Jakob

Weltweit einmalig oder viel zu wenig? Die Bilanz der deutschen Willkommenskultur für Geflüchtete ist nach fünf Jahren höchst ambivalent.

Es war 2019, als ein ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter beantragte, die UN-Kulturorganisation Unesco möge die deutsche „Willkommenskultur“ in ihre Liste des Immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufnehmen. Die Liste umfasst bislang rund 500 Einträge, darunter die französische Küche oder den argentinischen Tango. Wie die Deutschen 2015 die Flüchtlinge empfangen hätten, sei „weltweit erstmalig und einmalig“, fand der Antragsteller.

Dass die Deutschen sich nicht damit begnügen wollen, Mittelmaß zu sein, ist nichts Neues. Dass sich manche auch für die Weltmeister der Herzen in Sachen Flüchtlingshilfe halten, zeigt jedoch, wie sehr „2015“ vielen die Maßstäbe verrutschen ließ. Die verbreitete Unfähigkeit, die „Willkommenskultur“ richtig einzuschätzen, spiegelt auch deren höchst ambivalente Bilanz.

Die Annahme, etwas „weltweit erstmalig und einmalig“ geleistet zu haben, ist eine groteske Verkennung der globalen Realität. Die allermeisten Flüchtlinge werden von armen Ländern beherbergt – unter großen Entbehrungen der Aufnahmegesellschaften, die nicht ansatzweise mit dem vergleichbar sind, was der oder die durchschnittliche Deutsche wegen der Flüchtlinge an Einschränkungen hinnehmen musste.

Von den fast 80 Millionen Flüchtlingen auf der Welt sind heute rund 1,8 Millionen in Deutschland. Das sind nicht wenige, stellt ein Land von dieser Wirtschaftskraft aber keineswegs vor unüberwindbare Probleme. Gleichwohl sehen manche „2015“ bis heute als Anfang vom Ende der Nation, fantasieren vom Untergang durch „Umvolkung“ und hassen Merkel als vermeintliche Flüchtlingskanzlerin deshalb von Herzen.

Das wiederum ist eine groteske Verkennung der deutschen Asylpolitik ab 2015. Denn seither ist Deutschland die treibende politische Kraft der Versuche, Flucht nach Mitteleuropa auf eine gering dosierte staatliche Umsiedlung, das Resettlement, zu beschränken. Ein sich stetig verhärtender Kordon von Barrieren, der heute vom Sahel bis nach Kufstein reicht und selbstbestimmte Fluchtbewegungen unterbinden soll, zeigt mittlerweile Wirkung: Die 2018 von Horst Seehofer gegen Merkel erstrittene „Obergrenze“ von 180.000 bis 220.000 Neuaufnahmen pro Jahr, wurde schon vor Corona nicht einmal mehr zur Hälfte erreicht. Wie die Linken-Fraktion im Bundestag errechnet hat, nahm Deutschland unterm Strich (Asylanträge plus Familiennachzug plus Resettlement minus Abschiebungen minus Ausreisen) 2019 nur 95.000 Menschen netto neu auf.

Drehscheibe Köln-Bonn Airport - Ankunft Flüchtlinge 5. Oktober 2015-0290.jpg

Gleichwohl wäre es falsch, die vergangenen fünf Jahre als eine Zeit zu sehen, in der der Staat nur Anti-Flüchtlings-Politik betrieben hätte. Im Vergleich zu früheren Phasen, etwa dem Umgang mit den Jugoslawien-Flüchtlingen der 1990er, gab es einen Paradigmenwechsel. Damals war die Annahme: Die Menschen werden wieder gehen, zur Not schieben wir sie ab. Ein Irrtum, der sich später rächte. Viele blieben, doch niemand kümmerte sich darum, was aus ihnen werden sollte. Und so hatten viele Schwierigkeiten, Arbeit zu finden. Wenn sie welche fanden, reichte sie bisweilen kaum zum Leben und eine auskömmliche Rente.

Dieser Fehler, immerhin, wiederholte sich nach 2015 nicht. Für einen erklecklichen Teil der Angekommenen wurde eine regelrechte Integrationsindustrie aufgebaut, die vor allem beim Weg in den Arbeitsmarkt behilflich ist: Sprachkurse, Nach- und Anpassungsqualifizierung, Förderung der Anerkennung formeller und informeller Kompetenzen – es ist ein Instrumentarium, von denen frühere Neuankömmlinge nur hätten träumen können.

Quelle       :        TAZ        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben      —      Polizei fängt Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof ab. Das Foto wurde am 12. September 2015 aufgenommen

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