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Wahlen in Dreieich Hessen

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 12. Juli 2012

Die Linke aus Dreieich in Hessen

Burg Hayn, Dreieich.jpg

Heute erreichte uns eine Pressemitteilung aus der Stadt Dreieich in Hessen. Dort wurde die Diplom- Philosophin Natascha Bingenheimer als Kandidatin der LINKEN für den Bürgermeisterposten gewählt.

Frau Bingenheimer dürfte für das Saarland von Interesse sein war sie doch einst Mitglied des OV Malstatt und wurde laut Aussage von Informanten gemeinschaftlich mit Henry Schmitt und D. Klaus Götz aus der Partei aufs übelste hinaus gemobbt. Berichtet wurde uns auch, das die LINKE in Saarbrücken mit dieser Frau eine der interessantesten und aktivsten Frauen verlor.

Über weitere Einzelheiten wissen mit Sicherheit einige Kommentatoren im Detail besser zu berichten. Wir von DL möchten Frau Bingenheimer viel Erfolg bei ihrer Kandidatur wünschen.

PRESSEMITTEILUNG

Dreieicher Bürgermeisterkandidatur durch Stadtverordnete der Linken

Dreieich, 11. Juli 2012. Letztes Wochenende hat die Dreieicher Linke Natascha Bingenheimer als Kandidatin für den Bürgermeisterposten aufgestellt. Sie ist die einzige weibliche Kandidatin. Die Nominierung erfolgte einstimmig und soll ein inhaltliches Signal an die politische Kultur in Dreieich senden, um die Zukunft der Stadt stärker an sozialen und ökologischen Gesichtspunkten auszurichten.

Natascha Bingenheimer, 49, ist in Köln aufgewachsen, hat einen allgemeinbildenden Hochschulschulabschluss als Diplom-Philosophin in Saarbrücken an der Grenze zu Frankreich abgeschlossen und ist in Frankfurt in Vollzeit als Referentin beschäftigt. Seit vier Jahren wohnt sie in Dreieich und ist dort Stadtverordnete für DIE LINKE. Außerdem ist Natascha Bingenheimer Kreisvorsitzende des Kreises Offenbach und Ortsvorsitzende in Dreieich. Sie ist seit einigen Jahren Mitglied bei den Linken, zuvor in der PDS.

„Ich kandidiere als Bürgermeisterin, da mit den bisherigen Kandidaten eine echte Alternative mit dem Schwerpunkt auf sozialen und ökologischen Themen fehlt. Hier muss noch viel getan werden in Dreieich, dem angesichts der mit dem Kienbaum-Paket verbundenen Sparzwänge in den nächsten Jahren große Einschränkungen bevorstehen“, erklärt die Kandidatin der Linken. „Ökologisch, sozial und gerecht soll es in Dreieich zugehen.

Zum Thema Ökologie:

Jedes Sparen muss Nachhaltigkeitsgesichtspunkten gehorchen, dies ist ein Gebot der Stunde. Grün- und Waldflächen müssen erhalten, eine weitere Bodenversiegelung verhindert werden. In Dreieich wird an einigen Stellen neu erschlossen, gebaut und auch gerodet. Damit muss Schluss sein, denn die Menschen haben die Verpflichtung die Natur zu schützen – für ihre Kinder und Enkelkinder. Beispiel sind die Planungen „Am Heckenborn“ oder „Nördlich der Albert-Schweitzerstr.“, ebenso „Otto-Hahn-Str. oder die Diskussion um den Bannwald am Langener Waldsee.

Alternative Fortbewegungsformen (Stichwort ÖPNV) müssen ausdrücklich gefördert und das Primat der Automobilität in Dreieich grundlegend in Frage gestellt werden. Eine Ausdünnung der Bustakte zum Beispiel ist inakzeptabel. Es macht zwar Sinn, die Regionaltangente West zu fordern, wenn die Pendler jedoch an der S-Bahn-Haltestelle stehen und es dort nicht mehr weiter geht, so ist das blanker Unsinn.

Stichwort soziale Perspektive:

Die Politik hat die Verpflichtung, sich um soziale Aspekte zu kümmern und die öffentliche Daseinsvorsorge als zentrale Aufgabe zu definieren. Für die Zukunft Dreieichs wünsche ich mir, dass auf die sozialen Bedürfnisse einzelner Gruppen Rücksicht genommen wird. Dazu dienen niedrig-schwellige Angebote in allen Bereichen, sie umfassen Kinder-, Jugend-, Senioren- und Behindertenarbeit und vieles mehr. Dazu zählt die Infrastruktur in Sport, Bildung und Kultur. Es geht nicht an, dass bei Bibliotheken, Schwimmbäder, Kindergärten und Schulen, dass bei der Kinder-, Jugend- und Seniorenbetreuung immer weiter gespart wird. Diese politische Ausrichtung der Stadtverordnetenversammlung ist grundlegend falsch. In Dreieich wurden unter anderem die Gebühren für KITAs erhöht, die Seniorenberatung eingeschränkt, das internationale Sommerfest gestrichen, die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek eingeschränkt. Demnächst werden dann die Straßenlaternen teilweise abgeschaltet. Und das war erst der Anfang einer sich fortsetzenden Sparorgie. Auch das Ausufern von PPP-Projekten, das Verscherbeln von städtischem Tafelsilber ist kontraproduktiv. Dreieich hat viele so genannte „weiche Faktoren“ vorzuweisen, und um genau deren Erhalt müssen wir kämfpen

Eines der wichtigsten Stichworte lautet ‚demografischer Wandel’. Wir werden eine tiefgreifende Veränderung in der Stadt erleben – dieses Thema haben die Politiker überhaupt noch nicht in den Blick bekommen. Was können wir in Dreieich tun, um den Bedürfnissen der immer älter werdenden Menschen gerecht zu werden? Wir brauchen Mehrgenerationenhäuser, eine gute Betreuung, wir brauchen gute Busverbindungen und vieles mehr. Wie fangen wir Altersarmut auf? Dies Fragen müssen wir uns stellen. Ein erstes positives Signal muss in der Sprendlinger Innenstadt gesetzt werden (Innenstadtentwicklung Hauptstraße 22 – 38), gegen die weitere Kommerzialisierung Dreieichs zugunsten eines Mehrgenerationenprojektes mit Arzt- und Betreuungsstruktur im Zentrum.

Die Frage nach der Gerechtigkeit

Summa summarum fehlt der Stadt bezogen auf den momentanen Status jegliche Zukunftsvision. Dieter Zimmer, SPD, hat die Stadt verwaltet, aber nicht gestaltet. Es geht darum, Prioritäten zu setzen, und zwar ganz gezielt über die Dauer einer Wahlperiode hinaus. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist Garant innerstädtischen sozialen Friedens und eines generationenübergreifenden Interessensausgleichs. Wir müssen uns ganz klar zu einer guten Seniorenpolitik bekennen, wir müssen dem Verkauf von öffentlichen Wohnungen entgegen treten, unsere Bäder haben ihre Existenzberechtigung. Der freie Markt wird es hier nicht richten. Dies alles sind Dinge, die als öffentliche Einrichtungen nicht dem Diktat der Gewinnerwirtschaftung und Gewinnmaximierung gehorchen. Auch Wasser- und Energieversorgung gehören selbstverständlich in die öffentliche Hand.“

„Die Schuldenlast Dreieichs wird als Erklärung für die Kienbaum-Kürzungsorgie angeführt. Das ist aber nur ein Teil der Wahrheit. In Dreieich ist über Jahre hinweg das Geld sinnlos zum Fenster hinaus geworfen worden, und dies obwohl die Einnahmesituation der Stadt aus zum Beispiel Einkommens- und Gewerbesteuer eine gute war. Man denke zum Beispiel nur an das neue Rathaus oder ‚Dienstleistungszentrum’ – zu teuer, zu groß und falsch geplant, oder aber die Ulmenhofpleite mit der seinerzeit eingegangenen selbstschuldnerischen Bürgschaft, weiter an überflüssige Verkehrskreisel wie am Ortsausgang in Dreieich auf der Frankfurter Straße Richtung Neu-Isenburg. Kürzlich wurde entschieden, das BIK-Haus neu zu errichten und den Winterstandortdienst umzuändern. Warum sollen die Bürger jetzt dafür bluten?

Ein weiterer Grund für die schlechte Kassenlage ist aber auch, dass die Schuldenlast von oben nach unten unqualifiziert durchgereicht wird, davon zeugt die kürzliche Anhebung des Gesamthebesatzes und der Schulumlage auf sage und schreibe 58% im Kreis. Das Konnexitätsprinzip, eh und je weich wie ein Schwamm, wird weiter ausgehöhlt.“

Fotoquelle: Natascha Bingenheimer

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Grafikquelle   :   Burg Hayn in Dreieich von der nord-östlichen Ecke des Weihers.

5 Kommentare zu “Wahlen in Dreieich Hessen”

  1. Diogenes sagt:

    Natascha kommt aus dem Saarland. Ihren Wohnsitz nach Dreieich wechselte sie aus beruflichen Gründen, nicht aus wahltaktischen, wie es Oskar oder Sahra getan haben. Zunächst meinen Glückwunsch, dass der berufliche Neubeginn geglückt ist.

    Natascha kenne ich als eine intelligente, kreative, aktive Persönlichkeit, die ihr Können im OV SB-Malstatt hatte einbringen wollen. 2006 noch herrschte linke Aufbruchsstimmung. Im Dezember (17.-20.) hatten wir gemeinsam an einer parlamentarischen Besuchsfahrt nach Berlin unter Leitung von Thomas Lutze teilgenommen. In 2007 gründete sie zusammen mit Dr. Klaus Götz u.a. den OV Malstatt, der nach kurzer Zeit zum mitgliederstärksten OV aufwuchs. Bis sie und andere vom späteren OV-Vorsitzenden Thomas Schaumburger hinausgemobbt wurde.

    Mir ist die Vorgeschiche zwar nicht bekannt, doch habe ich an der entscheidenden Vorstandsitzung am 24.04.2008 in Burbach teilnehmen können. „Schaumi“ hatte Misstrauensanträge gegen Natascha und Klaus gestellt, die er auf hanebüchene Weise begründete:
    – Klaus habe Unterschriften gegen Thomas gesammelt – wird bestritten.
    – Klaus habe „in Thomas´ Namen“ aber ohne sein Wissen Einladungsschreiben versandt – wird bestritten
    – im Vorstand habe es Streit gegeben – wird zugestanden, sei aber normal
    – von Dritten habe er erfahren, dass Henry Schmidt und Klaus ihn bei der ARGE angeschwärzt hätten – wird bestritten
    – Klaus habe eine – s.E. gegen Thomas gerichtete – Bürgerinitiative gegründet – das sei legal
    – von Dritten habe er am 14.03. erfahren, Ziel der BI sei Thomas´ Sturz – Aussagen Dritter sind irrelavant
    – Klaus habe sich über fehlende Pressearbeit beschwert. – das trifft auch zu nach Nataschas Ausscheiden aus diesem Amt
    – vom Wochenspiegel sei ihm schriftlich bestätigt worden, eine Frau, die sich als Pressesprecherin ausgegeben habe [Natascha war damals Pressesprecherin] habe angerufen und die Bekanntgabe einer MV aufgehalten – wird bestritten
    – was in Kirschheck [Thomas´ Wohnort mit Ausflugslokal] geschehen sei, seien Stasi-Methoden. Jetzt wolle man dort keine Linken mehr sehen – ? [wurde nicht geklärt]
    – „man“ habe Thomas körperlich angegriffen. – irrelevant; was möglicherweise Horst B. tat, muss er selbst verantworten
    – Er, Thomas, habe rund 60 Unterschriften gesammelt, die ihn unterstützen – auf Nachfrage blieb völlig offen, was er gesagt hatte und welchen Text die Leute angeblich unterschrieben haben.

    Ganz offensichtlich sollten hier „Fälle“ konstruiert werden. Nicht ein einziger „Schuldvorwurf“ war belegbar. Unsäglich die Unterschriftenliste ohne verbindlichen Text. Auf meine Aufforderung (als Gast), die Anträge mangels hinreichender Begründung zurückzuziehen, beharrte Thomas darauf, alles Gessgte träfe auch so zu. – Die anwesende Kreisvositzende, Astrid Schramm, hielt sich „neutral“ zurück und verlangte lediglich die Klärung durch Neuwahlen – nachdem Thomas seine Anhängerschaft so offensichtlich aufgewiegelt hatte. – Wer Thomas kennt, kann eigentlich nicht glauben, dass alles von Thomas selbst stammt und dass es keine anderen, im Verborgenen tätige Ideengeber „seiner“ Vorwürfe gegeben haben soll.

    Ergebnis: Die Gruppe der Aktivisten im OV Malstatt zog sich zurück. Der OV schrumpfte. Politik und Pressearbeit Fehlanzeige. Thomas Schaumburger wurde Ratsherr im Stadtrat Saarbrücken. Er genießt das Vertrauen der Parteioberen Astrid Schramm (MdL, KV Saarbrücken, OV Püttlingen) und Rolf Linsler (MdL, Landesvorsitz, Ratsherr im Stadtrat Sabrücken).

    Fazit: Ohne Mobbing keine LINKE Saar. Das Mobbing begann wahrscheinlich schon 2006 oder früher. 2007 wurden unter der Ägide von LGF Pia Döring (!) Wahlen gefälscht, ohne dies einklagen zu können. Die Drahtzieher konnten nur vermutet werden. Als Paul Becker, damals LSK-Vorsitzender, dies vor der BSchK einklagen wollte, wurde er von Oskar Lafontaine mit der unmissverständlichen Drohung gestoppt (sinngemäß): wenn du das tust, kriegst du in dieser Partei kein Bein mehr an Deck. Paul legte daraufhin den LSK-Vorsitz nieder. Mein Versuch, bei der BSchK die Beweissicherung der Wahlunterlagen einzuklagen, scheiterte wegen Verweis auf die Zuständigkeit der LSchK.

  2. AntiSpeichellecker sagt:

    Paul Becker hat sich leider auch zu sehr von der Grauen Eminenz- auch Miss HorchundGuck genannt- einnullen lassen.

  3. REWE sagt:

    # 1
    So ist er, der Schaumlöffel.

    # 2
    Paul Becker (†) war während seiner gesamten Zeit im Verein WASG kein „Sauberer“ und hat ständig Intrigen gesponnen und Unfrieden gestiftet, welche den halben Landesverband beschäftigten.
    Deshalb konnte er ja auch nicht Mitglied der Partei WASG werden, genau wie auch Heinrich und Ensch-Bengel.
    Bei der PDS wurden die 3 dann mit offenen Armen aufgenommen.

  4. Pimpf sagt:

    @ 3 REWE

    Aber eines hat Paul Becker gehabt, damals schon den Durchblick, was lief. Lassen wir ihn in Frieden ruhn.

  5. Schichtwechsler sagt:

    Paule hat getan was viele mit sich tun lassen. Er hat sich vor einen mit Dreck voll gefüllten Karren spannen lassen.

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