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Wagenknecht und Migration

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 2. Dezember 2018

Ein bisschen Frieden

Sahra Wagenknecht. Leipziger Parteitag der Linkspartei 2018.jpg

Wer einmal hinter Mauern saß und nicht von einen Land ohne Grenzen träumte?

Von Anna Lehmann

Partei und Fraktion treffen sich zur Aussprache im Bundestag. Als Erfolg gilt schon, dass Sahra Wagenknecht bis zum Schluss zuhört.

Für die Grünen geht es derzeit bergauf, für die Linkspartei eher bergab. Bei acht Prozent liegt die Partei aktuell in Umfragen. Wie unterschiedlich gut die Stimmung ist, zeigte sich auch am Freitagabend in Berlin. Abgeordnete der Grünen trafen sich bei Wraps und Kuchen im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags und schauten zusammen den Dokumentarfilm „The cleaners“. Ein Stockwerk darüber tagten die Abgeordneten der Linken gemeinsam mit dem Parteivorstand. Zu essen gab es zunächst: nichts.

Man traf sich ja auch zum Krisengespräch, harmloser formuliert zur Aussprache. Diese war vom Parteitag im Juni schon beschlossen worden. Über nichts anderes streitet die Partei derzeit so erbittert wie über die Migrationspolitik. Das Thema ist umstritten auch deshalb, weil die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht immer wieder betont, dass sie die Position der „offenen Grenzen für alle“, wie sie im Parteiprogramm festgeschrieben steht, für völlig utopisch hält. Wagenknecht setzt sich für eine Begrenzung von Migration ein. Diese inhaltliche Debatte wird in der Linken in den vergangenen Monaten zunehmend offener als Machtfrage gestellt und gipfelte zuletzt in der unverholen vorgetragenen Forderung: Wagenknecht muss weg.

Am Freitag im Bundestag blieb Wagenknecht sitzen und hörte bis zum Schluss zu. Schon allein das kann die Linke derzeit als Erfolg verbuchen.

Die Erwartungen an die Aussprache waren divers. „Bringt ja eh nichts“, meinten vor allem einige Mitglieder der Fraktion, in der die Stimmung besser sein könnte. „Sie macht sowieso, was sie will.“ Mag sein: Wagenknecht, die in grüner Kurzjacke erschien und sich sofort von MedienvertreterInnen umstellt sah, macht jedenfalls kein Hehl daraus, dass sie sich auch künftig nicht der per Parteitagsbeschluss dekretierten Mehrheitsmeinung verpflichtet sieht. Was das Ergebnis der Veranstaltung sein werde? „Natürlich werde ich morgen nicht behaupten, dass jeder, der kommen will, kommen darf“, sagte sie, das Kinn erhoben.

Andere, besonders Mitglieder des Parteivorstands, freuten sich auf die Debatte: Es sei gut, dass man sich endlich mal treffe und reden könne. In der Tat war es das erste Mal, dass sich der 44-köpfige Parteivorstand und die 69 Mitglieder starke Fraktion in dieser Form trafen.

Selbstverpflichtung und Sprachregelung

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Quelle   :         TAZ          >>>>>           weiterlesen

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Grafokquellen     :

Oben     —         Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Sahra Wagenknecht. Leipziger Parteitag der Linkspartei 2018. 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE. Vom 8. bis 10. Juni 2018. Tagungsort: Leipziger Messe, Congress Center Leipzig.

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2.) von Oben   —         Screenshot YOUTUBE

5 Kommentare zu “Wagenknecht und Migration”

  1. Ex-Mitglied sagt:

    Parteitagsbeschlüsse akzeptiert Madame Hummerknecht nicht. Sie interessiern offenbar die Verkaufsergebnisse ihres Buchs.

  2. Gründungsmitglied sagt:

    Parteitagsbeschlüsse drücken ein Vorhaben aus, sind aber absolut nicht bindend !!
    Was soll das offensichtliche bashing ? Sachliche Kritik sieht anders aus.
    Was will man von Ex Mitgliedern aber auch erwarten. Wahrscheinlich wegen parteischädigendem Verhalten rauzsgeflogen ?

  3. Niewtor sagt:

    Die Selbstzerfleischung der Linken

    Lagerbildung in der Linksfraktion: Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht (M.) und Katja Kipping repräsentieren teils unversöhnliche Strömungen in ihrer Partei

    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus184794330/Die-Linke-Abwahl-Sarah-Wagenknechts-koennte-die-Partei-zerreissen.html

  4. Uwe Georgi sagt:

    # 3
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    § 32 Abs. 3 der Parteisatzung sagt: Ein Amt darf maximal von derselben Person
    8 Jahre ausgeübt werden.

    Für Frau Kipping heisst das, in 2 Jahren ist sie ein Niemand, eine Hinterbänklerin.

    Und dieses Wissen treibt Katja um. Der Fraktionsvorsitz wäre ein Amt mit über 14.000 € Salär,
    Chauffeur und Rederecht mit entsprechender Außendarstellung.

    Problem ist nur Sahra ist mit 40 % Zustimmung in der Gesamtbevölkerung sehr beliebt.
    Also müssen Mitstreiter wie Frau Breitenbach und Ihr Ehemann Thomas Nord herhalten.
    Sehr durchsichtig das ganze und zum Scheitern verurteilt. Beschädigt wird aber die Partei.
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    by the way:
    der Erfolg der Grünen heute liegt darin begründet, dass die sich früher in den
    80 ziger und 90 ziger Jahre die Köpfe eingeschlagen haben und sich selbst zerfleischten.
    Heute geht der Wechsel an der Spitze problemlos. Frau Dr. Peter und Cem Özdemir sind zurück getreten und das neue Duo sorgt für Furore. Die Grünen haben mehr als 25 Jahre gebraucht, um dahin zu kommen. Die Linke ist jetzt gerade einmal gut 11 Jahre alt. Es kann nur besser werden……..

  5. Unverdrossen sagt:

    #4
    Das ist wohl wahr, Die Grünen haben sich im Laufe der Jahre geändert – leider aber bis zur Unkenntlichkeit. Wenn man einem Grünen-Mitglied der 70er Jahre erzählt hätte, dass sich diese Partei 25 Jahre später sogar der CDU als Koalitionspartner andienen wird, wäre man mehr als belächelt worden. Petry Kelly und Gerd Bastian drehen sich seitdem im Grab.

    Streit und Diskussionen sind notwendig. Doch wenn diese meist unsachlich und persönlich werden, sind sie schädlich. Es sollte sich jede(r) Linke(r) fragen, ob ihre/seine Kritik an Lager A oder B wirklich sachlich vorgetragen wird. Muss man z.B. bei der geringsten Abweichung vom gedachten Soll gleich die Nazi-Keule schwingen? Der politische Gegener steht woanders und ist mächtig… wird immer mächtiger, wenn sich die Linke selbst zerfleischt.

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