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Verteidigungsministerium

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 27. Juni 2019

Eine Rechnung über drei Millionen

Haben wir im Kindergarten schon gespielt. Dort hieß es „Ringel Rangel Rose, Butter in die Dose“. Heute singe PolitikerInnen: „Und wenn  ich nicht mehr weiter weiß – dann bilden wir den großen Idioten – Kreis“. Ist auch von den gesetzlichen Krankenkassen schon übernommen worden, wenn sie bei Ungesetzlichkeiten erwischt wurden ! Früher wurde so etwas als preußischer Korpsgeist bezeichnet. Red. -DL – IE.

Von Patrick Pehl

Noch immer versucht sich der Untersuchungsausschuss in der Aufklärung dubioser Auftragsvergaben. Für Donnerstag sind zwei zentrale Zeugen geladen.

Es wird der vorläufige Höhepunkt im Versuch, die Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium aufzuklären: Am Donnerstag müssen sich General Erhard Bühler und der Berater Timo Noetzel vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags erklären.

Die beiden werden unangenehme Fragen über sich ergehen lassen müssen, die Befragung wird dem Vernehmen nach intensiv. Bühler und Noetzel sind eng befreundet, Bühler ist Taufpate von Noetzels Kindern. Es steht der Verdacht im Raum, dass auf Grund ihrer Freundschaft Millionenaufträge vergeben wurden.

Soweit bekannt, begann alles im Jahr 2016 mit einem externen Mitarbeiter der hauseigenen IT-Firma der Bundeswehr, der BWI. Dieser war laut Aussage eines Zeugen aus dem Bundesrechnungshof mit seiner Situation unzufrieden und suchte nach einer Veränderung. Seine Lebensgefährtin arbeitete damals im Beschaffungswesen des Bundes und wies ihn auf einen neuen Rahmenvertrag zur IT-Dienstleistung hin – den RV 20237.

Dass die Bundeswehr digitaler werden muss, war im Sommer 2017 allen klar. Die gebeutelte Truppe kam einfach nicht aus den Schlagzeilen. Timo Noet­zel, Manager der Firma Accenture und Freund General Erhard Bühlers, bahnte vermutlich über persönliche Bekanntschaften ein millionenschweres Pilotprojekt an: Der Militärtransporter A400M sollte ein modernes Ersatzteilmanagement bekommen.

Erste Gespräche im Sommer 2017

Bereits wenige Wochen später gab es erste Gespräche zwischen Ministerialen und Accenture-Vertretern. Im September 2017 fanden Tischgespräche statt, bei denen nicht nur die damalige Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder anwesend war, sondern teils auch mehrere Vertreter von Accenture.

Es war Suders hartnäckige Weigerung, im Dezember 2018 vor dem Verteidigungsausschuss zu erscheinen, der im Februar 2019 letztlich zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses führte. Dort kann sie vorgeladen werden. Ziel ist es herauszufinden, in wie weit die politische Führung des Verteidigungsministeriums persönliche Bekannte oder Firmen begünstigte. Früh war klar, dass es ein zäher Prozess werden würde: Die Opposition will schnell vorankommen, die Regierungskoalition offenbar Zeit schinden.

Dass Accenture den Auftrag bekommen soll, darüber war man sich anscheinend in der Führung des Bundesverteidigungsministeriums einig. Lediglich die Finanzierung war fraglich. Da solche Summen nicht einfach frei vergeben werden können, musste ein Vehikel her. Nach einigem Suchen stieß man auf den Rahmenvertrag 20237.

Katrin Suder entschied sich für die Umsetzung

Quelle      :         TAZ        >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben      —          Statements Eröffnungs­sitzung des Berater­affäre-Untersuchungs­ausschusses am 14. Februar 2019

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