Versagen: Union und Grün
Erstellt von Redaktion am Dienstag 28. September 2021
Schwarze Republik am Ende
Von Albrecht von Lucke
Schwarz und Grün hätten es unter sich ausmachen können. Weil beide versagt haben, müssen sie nun mit Olaf Scholz um ein gepflegtes Weiter-so verhandeln.
Diese schon heute historische Wahl steht für das Ende der schwarzen Republik, in der seit sechzehn Jahren alles um die Union kreiste. Und ein zweites historisches Novum kommt hinzu: Mehr als alle anderen Bundestagswahlen zuvor ist diese Wahl von den Verlierern entschieden worden. Nicht die Stärke der SPD, sondern das Versagen von CDU/CSU und Grünen hat die deutsche Sozialdemokratie aus ihrer Agonie befreit.
Das zeigt schon der Vergleich mit der Lage von vor einem Jahr. Obwohl Olaf Scholz zu diesem Zeitpunkt längst als Kanzlerkandidat nominiert war, rangierte seine Partei damals in den Umfragen bleischwer bei nur 15 Prozent – weit hinter der Union, aber auch klar hinter den Grünen. Alle Zeichen der Zeit standen damals auf Schwarz-Grün. Die SPD ist somit nicht der strahlende Sieger aus eigener Stärke, sondern Profiteur des historischen Versagens zweier Parteien, die alle Möglichkeiten hatten, es unter sich auszumachen.
In erster Linie versagte die CDU/CSU: Ihr Wahlergebnis ist das mit Abstand schlechteste in der Geschichte der Union. Verantwortlich für das Scheitern war zunächst eine absolute Selbstüberschätzung: In völliger Verkennung der Lage setzte man auf den falschen Kandidaten. Die Schwäche der SPD, so die Ironie der Geschichte, verleitete die CDU-Spitze zu dem Trugschluss, als Kanzlerpartei gewinnen wir sowieso, ganz egal, welches Gesicht auf den Plakaten prangt. Die Machtmaschine CDU/CSU hat über der Auseinandersetzung zwischen Markus Söder und Laschet ihren alten Machtinstinkt verloren.
Diese Siegessicherheit hat sich bitter gerächt. Oder genauer: Sie wurde bitter gerächt. Und zwar von niemand anderem als dem unterlegenen CSU-Chef, der im Wahlkampf nie loyal zu Laschet stand. Die CDU musste die Erfahrung machen, dass wer einen geschlagenen Markus Söder in den eigenen Reihen hat, keine Feinde mehr braucht. Der „Wahlkampf“ der Union wurde so zu einem Prozess fortgesetzter Selbstzerstörung, für den es nicht einmal einen Rezo brauchte.
Der eigentliche Kipppunkt war jedoch Laschets Lachen in der Flutkatastrophe. Von diesem Bild hat er sich nie wieder erholt. Stattdessen begann der Aufstieg des Olaf Scholz – und gerade nicht der der Grünen, obwohl die Flut ihnen eigentlich in ihr Thema spielte. Doch Annalena Baerbock hatte sich mit ihrem geschönten Lebenslauf und den Plagiaten in ihrem Buch zu diesem Zeitpunkt längst selbst aus dem Rennen um die Kanzlerschaft genommen.
Ein gewaltbereiter „Schwarzer Block“ aus dem der rote Schirm gleich zu schlagen anfängt ?
Diesem Ziel werden in der kommenden Dreierkonstellation massive Widerstände entgegenstehen. Wegen des historischen Absturzes der Union und der großen Gewinne der SPD spricht schon jetzt alles für die Ampel. Dass sich alles auf diese Koalition konzentriert, ist nur eine Frage der Zeit: sobald die Proteste gegen eine Kanzlerschaft von Armin Laschet auch in den Reihen der Union überhandnehmen.
Und dass die FDP zum zweiten Mal nach Jamaika 2017 eine Dreierkoalition ausschließt, ist nahezu ausgeschlossen. Denn nichts verlangt die Wählerschaft der FDP mehr, als an der Regierung beteiligt zu sein. Und Christian Lindner hat dies schon vor geraumer Zeit ausdrücklich versprochen.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
*********************************************************
Grafgikquellen :
Oben — Anarchist black block protest