„Urteilsschelte“ a.d. Saar
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 22. Juni 2011
LaVO Saar kritisiert Entscheid der BSchK
hinsichtlich AZ.18/2011 B LSK Saar REg 16/10 Parteiausschluss
Kallenborn Aufhebung
Liebe Genossinnen und Genossen,
„anbei“ die Arroganz der Macht der Linken-Führung Saar, die den Entscheid der BSchK im Falle Gilbert Kallenborn, „…mit deutlichen Worten “ wie überhaupt grundsätzlich kritisiert.
Der Satzungsbrechenden Linken Saar (vgl. BSchK 112/2010) steht es nicht an, den abschließenden Entscheid des höchsten Parteigerichtes der Linken Deutschlands in Berlin, den sie selber und keine anderen verursacht haben, zu kritisieren.
Es kommt dem gleich, als würde eine Parteiführung eines Bundeslandes etwa den Entscheid des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe „mit deutlichen Worten kritisieren“, weil diesem Bundesland der endgülte Entscheid nicht gefällt – gutsherrnmäßig, machtbesessen und vor allem uneinsichtig!
Und nicht einen Wählerwillen ausübend, nicht die Parteistatuten verteidigend, sondern im Ergebnis nur die eigenen überbezahlten Posten und seine Pfründe sichernd, ein Rechtsbruch nach dem anderen, über Jahre hinweg, eine gefälschte, manipulierte Wahl nach der anderen. Nur weiter so!!!
Weg mit dem Kritiker! Nicht weg mit den Wahlfälschern, den Wahlunterlagendieben, den Pappschachtel-Wahlfälschern.
Dass hier ein MdB Thomas Lutze und die Pressesprecherin Birgitt Huonker federführend ist, wundert mich nicht – ausgerechnet ein Mitglied des Organs der Legislative (!) wie Lutze, dem das Landgericht Saarbrücken (AZ. 5 T 156 /10 Beschluss v. 20.4.2010) bereits rechtskräftig bescheinigt hat, dass er Genossen illegal das Wahlrecht raubt: Fall Kallenborn am 26.3.2010, Kerlingen/Wallerfangen.
Eine Pressesprecherin wie MdL Huonker, die gleichzeitig in Ämterhäufung im Ausschuss des Landtages des Saarlandes für Rechts-und Verfassungsfragen (!) sitzt, dort – wie Julia Maus, den Bruch der Bundessatzung ausheckte und vorbereitete, und dafür stimmte, den Beschluss des höchsten linken Parteigerichtes anstatt zu akzeptieren – wie normale politische Praxis zivilisierter Abgeordneter oder Politker jeder demokratischen Partei, gegenüber deren Schiedskommissionen oder eben auch das BVerfG noch meinen, „…mit deutlichen Worten“ wie überhaupt, kritisieren zu müssen.
Den Schuss leistet sich diese Clique dann noch, indem sie diese „Urteilsschelte“ an der Bundesschiedskommission auf der Website der Linken Saar bundesweit als Bundessatzungs-Abweichler und Spalter der Partei kundtun.
Diese Handlungsweise beweist deren nicht vorhandenes Demokratieverständnis und die fehlende Ordnung der Landespartei selber.
Gemeint sind hier in der Gesamtheit der Kritik keinesfalls die Basis, sondern die hohen Amts- und „Würden“-Träger der Partei DIE LINKE Saar, die die Partei DIE LINKE als Privatbesitz begreifen.
MdB Lutze „verdient“ ca 15.000 Euro plus Zulagen pro Monat – Birgitt Huonker ca. 8000 Euro pro Monat plus Zulagen – ein gutes Taschengeld vom Klassenfeind der bürgerlichen Gesellschaft.
Lafontaine selber gilt als Semi-Millionär (seine Frau Christa Müller als mehrfache Hausbesitzerin – so erzählen Bedienstete des Lafontaine-Clans) und wohnt in einer Villa mit Hazienda-Ausmassen wie in Kolumbien, mit Fußballfeld, grossem Grünareal. Dazu schweigt die linke Masse, Porsche-Ernie jedoch wird wegen einer kleinen Almhütte bundesweit durch den Kakao gezogen.
Die Partei-Großverdiener-Sozialisten hacken hier auf einem Arbeitslosen, dem ex-LKW Fahrer Kallenborn (Autotransporter international) herum, der es geschafft hat, ohne Rechtsanwalt, live, allein in Berlin vor der BschK gegen die anwesenden
-MdB Thomas Lutze
-MdL Wolfgang Schumacher
-Kreisschatzmeister Erik Lenhard (Saarlouis, am 12.6.2011 zurückgetreten)
nicht anwesend:
Josef Rodack (Schwiegervater v. Lutze ) und Walter Löb vom zusammengebrochenen (nur noch 4 Mitglieder!) OV Saarlouis-Roden
und derer gesamten „Wiss. Mitarbeiter“; d.h. kostenlose (???) Rechtsberatung oder Juristen-Team
-Julia Maus, Vors. der LSKSaar, Rechtsanwältin, wiss. Mitarbeiter, Linke Saar, Landtagsfraktion
-Marc Schimmelpfennig, Rechtsanwalt, wiss. Mitarbeiter Linke Saar, Landtagsfraktion
-Sebastian Beining, Jurastudent, wiss. Mitarbeiter im 400-Euro Job bei Lutze (??!!)
seinen willkürlichen Parteiausschluss durch die Linke Saar. aufzuheben. Eben: zu gewinnen, und zwar rechtmäßig!
Wozu die BSchK stundenlang beriet; zwischen Termin und Verkündung lagen ebenfalls Wochen.
Ich selbst wurde dazu am 4.6.2011 von 8.oo früh (Ankunft vor dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin) bis 17.00 h „gegrillt“, weder hat die BSchK sich noch mir diesen Beschluss leicht gemacht.
Tatsächlich wurde das Verfassungsrecht auf freie Meinung aus Art. 2 Abs.1 GG auch für Kritiker der Linkspartei, in der Linkspartei vom höchsten Organ der Linkspartei, der Bundessschiedskommission, gefestigt und verteidigt.
Obendrein haben Genossen mir erklärt, ich sei der bundesweit schärfste innerparteiliche Kritiker, direkt aus dem GV Wallerfangen von Oskar Lafontaine selber, und durch tatenloses Zuschauen wie Führungsverlust Lafontaines gegen Wahlfälscher-Willkür erst zu dem geworden, was ich heute bin – als Mitglied der Partei seit 15. Sept. 2005 – Mitglieds-Nummer : 9005083
Man hat von mir jahrelang nichts gehört, bis ich von Thomas Lutze erpresst wurde, für jedermann auf CD gebrannt erhältlich, ich solle bis 18.00 meine Wahlanfechtung der Pappschachtelwahl des 21.3.2010 – Ensdorf – zurückziehen, sonst erlebe ich ihn von einer anderen Seite.
Ich habe ihn erlebt in Anwendung von Stasi-Methoden, Mobbing, Erpressung, Wahlunterlagen-Vernichtung.
Jetzt erlebt er meinen Widerstand:
Unter voller Deckung und Duldung durch Lafontaine selber, obwohl ich seine Bundesdelegiertenwahl angriff – und dazu auch noch erfolgreich obendrein.
Die Linke Saar hat „…deutliche Worte“ wegen mir nach Berlin geschickt?
Mir hat sie nichts geschickt.
Deutliche Worte?
Hier deutliche Worte für die Saar-Parteiführung:
Macht so arrogant und so machtbesessen weiter und diese Partei fällt unter 5 %
verschwindet aus den Parlamenten, den Kommunen und sogar die jetzt-noch-Oskar-Abnicker werden keine Pöstchen mehr haben, die Oskar zuvor mit vollen Händen verteilt hatte.
Und ihr bekommt den Antrag auf die Auflösung des Spalter-Abweichler Landesverbandes Saar.!!!!
Dies hier hat nichts mehr mit demokratischem Sozialismus zu tun. Dies ist eine SED-ähnliche Parteidikatatur gegen die Bundeslinke inclusive Verachtung der Entscheide der Bundesschiedskommission.
Seit ihrer Existenz hat noch keine linke Landesführung – wie jetzt die Linke Saar unter Lafontaine, Linsler, Bierbaum, Lutze und Huonker – die Bundesschiedskommission „mit deutlichen Worten“ kritisiert, weil diese einen rechtswdrigen Parteiausschluss aufgehoben hat. Es kritisieren hier die, die selber als Rechtsbeuger erkannten, anstelle in Scham zu schweigen.
Deutliche Worte?
Die hörte ich schon in Berlin bei meiner meiner Berufungsverhandlung. Auf die Frage nach der – tatsächlichen-Stasi-hauptamtlichen Tätigkeit vom Vater des MdB Thomas Lutze in Leipzig in der ex-DDR, wo Lutze SED/Stasi-gesponsort aufwuchs, mit allen Privilegien eines Stasi-Angehörigen in familiären Umkreis.
„Das geht dich einen Scheissdreck an“; so Lutze wörtlich in öffentlicher Verhandlung in Berlin. Aber auf Nachfrage: „Mein Vater war hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter der DDR…“
Deutliche Worte!
Das Stasi-Erbe ist heute noch in der Führungsebene der Saar-Linken als Kaderzuchtanstalt anstelle freier Meinungsäußerung und tatsächlicher Demokratie vorhanden.
Kein „Schalom “ heute von mir – aber : Sozialistischer Gruß!
Gilbert Kallenborn – GV Die Linke 66798 Wallerfangen 22.6.2011
…nachfolgend die Kopie der öffentlichen Mitteilung, in der die Entscheidung zur Kritik ausgeschrieben wird.
www.dielinke-saar.de | Mitglied werden | Kontakt | Spenden | Presse | Impressum
Liebe Genossinnen und Genossen,
anbei die aktuelle Ausgabe unseres elektronischen Rundbriefes. Kurz
vor den Ferien steht in Saarbrücken noch eine größere Veranstaltung
an und wir möchten einen Rückblick auf letzte Sitzung des
Landesvorstandes geben.
[…]
Am vergangenen Mittwoch fand die Sitzung des Landesvorstandes statt.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Politische Lage“ wurde über die
Beschlussfassung der Bundesschiedskommission (BSchK) informiert und
ausführlich diskutiert. Die BSchK hatte am 4. Juni den Beschluss der
Landesschiedskommission aufgehoben und damit den Parteiausschluss
gegen ein Wallerfanger Parteimitglied aufgehoben. Mehrheitlich hat
daraufhin der Landesvorstand beschlossen, eine Erklärung an den
Parteivorstand zu senden, in dem die Entscheidung der BSchK mit
deutlichen Worten kritisiert wird.
[…]
In den Kreisverbänden Saarlouis und Saarbrücken fanden in den
letzten Tagen Mitgliederversammlungen, u.a. mit Neuwahlen der
Kreisvorstände statt. In Saarlouis wurde Wolfgang Schumacher und in
Saarbrücken Astrid Schramm als Kreisvorsitzende wiedergewählt. Die
genauen Wahlergebnisse findet am auf den jeweiligen Internetseiten
den Kreisvorstandes.
Solidarische Grüße,
Thomas Lutze
——————————————————————————————————
Grafikquelle :
| Source | http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/erscheinungsbild/anderes/index.htm |
| Author | n.n |
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Mittwoch 22. Juni 2011 um 15:28
So ist das Leben Gilbert!
In der DDR haben diese Menschen? ihre Mitbürger verraten und verkauft und damit ihren Lebensunterhalt bestritten. In einem anderen System angekommen passiert das Gleiche. Werfe bitte einen Blick in einen Abwasserkanal, denn dort siehst Du die Realität des Lebens: Die Sch…. schwimmt immer oben.
Donnerstag 23. Juni 2011 um 14:36
Hallo Ihr Pseudos,
1.Ihr habt noch nicht mal soviel Charakter um mit eurem richtigen Namen hier präsent zu sein.
2.Warum beschäftigt ihr euch so viel mit der Linken ,wenn ihr nichts davon hält????
Lasst uns doch in Ruhe und fertig.
So einfach kann es sein!!!!!!!
Donnerstag 23. Juni 2011 um 15:52
Wo ist hier der Pseudo?
Donnerstag 23. Juni 2011 um 16:09
… naja, wer lesen kann, ist klar im Vorteil!
Donnerstag 23. Juni 2011 um 19:31
#2
Da hast Du vollkommen recht.
Ich kann „Pseudos “ auch nicht leiden. Vielleicht lassen Sie Euch in Ruhe, wenn Ihr Euch an Gesetze, Verordnungen, die eigene Satzung und an die Schiedsordnung haltet. In diesem Fall würde ich Euch sogar unterstützen. Es waren Leute, die hier schreiben, die Euch in Amt und Würden gewählt haben. Das habt Ihr vergessen.
Donnerstag 23. Juni 2011 um 21:35
Lasst Euch von Martina Kien nicht provozieren.
Das Geschwafel von M. Kien dient doch nur dazu, für Unruhe zu sorgen.
Sie muss sich ein paar Lorbeerchen verdienen.
Donnerstag 23. Juni 2011 um 21:58
#2
Wie sieht es mit dem Charakter der Neostalinistin Kien aus?
Donnerstag 23. Juni 2011 um 22:51
@ 6.
@ 7.
Der Neid der Menschen zeigt an,
wie unglücklich sie sich fühlen,
und ihre beständige Aufmerksamkeit
auf fremdes Tun und Lassen,
wie sehr sie sich langweilen.
Freitag 24. Juni 2011 um 0:24
@8: Neid auf ein LSK Mitglied, daß noch nicht mal wusste, was ZPO bedeutet, obwohl es den Begriff in mehreren Verfahren mitnutzte. Wie geil ist das denn…
Ansonsten geht es den meisten wohl um die Stimmen, die einer angeblich demokratischen Saar-Linkspartei gegeben wurden, welche sich nun immer mehr als linke Sumpflandschaft mit Morasterscheinungen entpuppt.
Mädel, laß deinen Wolfi alleine für sich sprechen – dann hat die Sache wenigstens Comic-Charakter… bitte, bitte!
Und da Du „tiefsinnige“ Sprüche liebst (natürlich kontextfrei, nur für deine Sammlung zu ergänzen):
+ Man sollte stets auch mit Idioten streiten, denn sonst regieren sie am Ende die Welt.
+ Nicht jeder Blondinenwitz ist ohne Grundlage.
+ Wenn alles nach Mafia deutet, wird es wohl die Mafia sein.
PS: Dein Männchen arbeitet noch immer für die Partei, den MdB?
Freitag 24. Juni 2011 um 5:26
Mit jedem Tag meines Lebens erhöht sich zwangsläufig die Anzahl der Mitglieder, die mir den Buckel runterrutschen können. Dazu gehört auch Oskars […] Kien.
Ich provoziere nicht gerne, aber das ist das einzige Hobby, was mir in meinem Rentnerdasein richtig Spaß macht.
—————————–
Anmerk.
…mir auch oft, aber wir wollen die ‚persönlichen Attributierungen‘ doch aussen vor lassen und Provokationen auf Sachthemen beschränken, indem man schlüssig das Unrecht und die Ungesetzlichkeiten der Neostalinisten belegt, die nach wie vor die Satzung mit Füssen treten.
herzlichst
Red.DL/UP.
Freitag 24. Juni 2011 um 8:11
Um klar zu sehen, genügt oft ein Wechsel der Blickrichtung
(Antoine de Saint-Éxupéry)
Diese Gabe fehlt vielen, die am Hosenbein von Oskar hängen – siehe hierzu auch mein Schreiben vom 28.02.2009
__________________________________________
Anmerk.
Wenn ich freundlich darauf hinweisen darf, verehrter ChrisS –
Du musst einfach nur ein wenig scrollen:
(E.B.-Sch. ist nicht so mein Fall)
UP.
Freitag 24. Juni 2011 um 10:31
Redaktion DL/UP
Ich gelobe Besserung, kann aber nichts versprechen.
Freitag 24. Juni 2011 um 17:23
@ 8 Martina Kien
dies „Gedicht“ trifft zu auf den 31.10.2010, wiederhole Hülzweiler, als über 4 Genossen öffentlich abgestimmt wurde, sie aus der Partei zu schmeißen. Vorher wurden alle Ausschlussanträge per Post an alle Mitglieder versandt.
Da müssen sich im Vorfeld dieser Veranstaltung massenhaft Kräfte in Bewegung gesetzt haben,um sich mit den auszuschließenden Mitgliedern zu beschäftigen, da Anwesende auch mit abgestimmt haben, die die Probanten nicht kannten.
Wie „unglücklich“ muß man sich da gefühlt haben, wenn die beständige Aufmerksamkeit einiger auf das Tun und Lassen dieser 4 Genossen gerichtet war….???? Und gelangweilt haben die Antragsteller sich wahrscheinlich, weil sie Zeit für Kampagnen gegen vier, ja nur vier Mitglieder hatten.
Und dann wurde noch ein Mitglied zum Schweigen in aller Öffentlichkeit verdonnert. War das der Neid oder Selbstüberschätzung der Antragsteller?
Im Vorfeld und an diesem Tag hatte man keine Zeit für Politik , Personalfragen im härtesten Maße waren wichtiger.
Und wo stand Frau Kien? Schweigend im Saale und duldete dieses Schauspiel.
Wie schon gesagt, man sollte bei sich anfangen, ehe man über andere den Stab bricht. Oder laut Bibel: „Wer ohne Fehler ist, der werfe den ersten Stein.“ Als langjähriges Mitglied der Landesschiedskommission wäre es ihre verdammte Pflicht gewesen, mit diesen vier „Abtrünnigen“ Mitgliedern zu sprechen. Dann wäre das Szenario vielleicht verhindert worden im Sinne der Partei.
Muß aufhören, sonst überkommts mich…!!
Sonntag 17. Juli 2011 um 3:14
Soll der Landesvorstand Saar sich doch über die Bundesschiedskommission beschweren… – das interessiert in Berlin so viel, als ob in China ein Sack Reis umfällt.
Montag 28. November 2011 um 14:23
Soeben erfahren, dass die Bundesschiedskommission am Samstag, den 03.12.2011 im Hotel Hilton in Bonn ihre Sitzung abhält.
Als ich hörte, dass drei Ausschlussverfahren auf der Tagesordnung stehen, war ich baff.
13.00 Uhr gegen Genossen Kallenborn
14.30 Uhr gegen Genossin Schillo
17.00 Uhr gegen Genossen Ludwig
Was hat die Bundesschiedskommission davon abgehalten, die Sitzung in hochgelobten Oskarländle durchzuführen???