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Untätigkeit der LSK NRW

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 13. Mai 2011

Offener Brief an die Schiedskommission NRW

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke NRW Haan LSK

Der Judaslohn für eine korrupte LSK

Wie sich die Vorkommnisse doch gleichen! Alles schon erlebt möchte man sagen. Jetzt wird den Beschwerdeführern bestimmt parteischädigendes Verhalten vorgeworfen und mit Parteiausschluss gedroht. So gleicht dann eine Manipulation der Anderen. Lese auch dazu einen Bericht vom 30. Okrober 2010 „Linker Klüngel Kopf NRW

von Klaus Negro

Liebe Genossen,

Anfang November wurde im Kreisverband Mettmann ein neuer Kreisvorstand gewählt, weil auf der letzten Kreismitgliederversammlung der alte Vorstand geschlossen zurückgetreten war.

Da wir der Meinung waren, daß bei der Einladung zu und auf dieser Kreismitgliederversammlung nicht alle Regeln beachtet wurden, reichten wir am 19. November 2010 einen Antrag auf Wahlanfechtung ein, dessen Eingang uns mit Datum vom 23. November 2010 bestätigt wurde.

Als Termin für die Beratung über den Antrag wurde uns Januar/Februar 2011 genannt. Als wir Anfang März noch nichts von Euch gehört hatten, haben wir mehrfach per Email und Fax um Auskunft über den aktuellen Stand der Angelegenheit gebeten. Leider ohne jegliche Reaktion.

Ein Blick in die Schiedsordnung brachte uns auf die Idee, die Bundesschiedskommission einzuschalten, denn in § 15 der Schiedsordnung steht: „Berufungen oder andere Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Landesschiedskommission sind bei der Bundesschiedskommission einzulegen.“ Gesagt, getan.

Wir baten also am 28. April 2011 die Bundesschiedskommission den Fall zu übernehmen, da die Landesschiedskommission offensichtlich überfordert sei. Umso größer war das Erstaunen, als wir nur wenige Tage später ein Schreiben ins Haus flatterte, in dem uns mitgeteilt wurde, daß die Bundesschiedskommission erst dann zuständig sei, wenn wir mit der von der Landesschiedskommission getroffenen Entscheidung nicht einverstanden seien.

Auf Nachfrage wurde uns bestätigt, daß es bei „Untätigkeit“ einer Landesschiedskommission keine Möglichkeit gibt, bei irgend einer Stell innerhalb der Partei Protest oder Beschwerde einzulegen Ein aus unserer Sicht unhaltbarer Zustand, der Kungeleien Tür und Tor öffnet!

Wir werden daher auf der nächsten Mitgliederversammlung über einen entsprechenden Änderungsantrag der Schiedsordnung beraten.

Ungeachtet dessen empfinden wir es schlicht als Mißachtung unserer politischen Arbeit, daß knapp 6 Monaten nach unserem Antrag weder eine Entscheidung gefallen ist, noch unsere diversen Emails und Faxe in irgend einer Form beantwortet wurden; daß sie angekommen sind und weitergeleitet wurden, hat uns ein Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle schriftlich bestätigt.

Ehrenamt hin oder her, Überlastung hin oder her, für einen Einzeiler sollte man spätestens nach der zweiten Nachfrage Zeit finden – oder vom Amt zurücktreten!

Wir erwarten eine kurzfristige Stellungnahme von Euch in den nächsten Tagen.

Solidarische Grüße

Klaus Negro
Sprecher DIE LINKE. Ortsverband Haan

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Grafikquelle  :

Wikipedia – Author Wolfgang Sauber

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Ein Kommentar zu “Untätigkeit der LSK NRW”

  1. UP. sagt:

    …tja, wenn man weiss, dass die Landesschiedskommission keine eigene Adresse hat und jegliche Korrespondenz über die Landesgeschäftsstelle im Dorf an der Düssel läuft einschl. Fax-Verkehr… – und wer sitzt dort in der LGSt? Rrrrichtig! [Satire an] Der „Dr.“ Kretschmer, der Bürobote 🙁 , der mutmasslich einmal vor der Wende an verantwortlicher Stelle gearbeitet hat!? [aus].

    Ausserdem ist die Post mittlerweile ein „Schlamperladen“ geworden, was die Zustellung von Briefen angeht (Quelle: Postbenutzer), und dann kann es auch sein, dass die Faxpapierrolle das Ende erreicht hat. Da gibt es viele Möglichkeiten, wenn Kommunikation nicht klappst. Oder vielleicht habt ihr gornix abgeschickt und habt nur so getan. Und bei imehls kann es schon mal vorkommen, dass ein paar Bits wegen der Fliehkraft von der Festplatte rutschen…

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