Unsere Meldung des Tages
Erstellt von Redaktion am Dienstag 24. Januar 2017
Britisches Parlament darf über
Brexit-Erklärung abstimmen
Ohne Friedensnobelpreis keine Sprecherlaubnis?
Thomas Gottschalk sitzt leicht versetz hinter Obama auf der Theaterbühne ?
Paukenschlag bei einem der spektakulärsten Gerichtsverhandlungen in der britischen Geschichte: Dabei geht es um die Rechte des Parlaments bei der geplanten Scheidung von der Europäischen Union.
In Großbritannien muss das Parlament über die Austrittserklärung aus der EU abstimmen. Das hat das höchste britische Gericht in London entschieden und ist damit der Regierung in die Quere gekommen.
Die elf Richter des Supreme Courts bestätigten in dem Berufungsverfahren ein früheres Urteil.
An dem geplanten Ausstieg aus der EU ist zwar nicht mehr zu rütteln. Die Regierung befürchtet aber zweierlei: Zum einen könnte das Mitspracherecht des Parlaments den ohnehin engen Zeitplan für die Verhandlungen mit der Europäischen Union durcheinanderbringen. Zum anderen wird befürchtet, dass die Abgeordneten den geplanten Brexit verwässern und eine stärkere EU-Nähe einfordern könnten. Die Parlamentarier gelten als überwiegend EU-freundlich.
Quelle: Augsburger-Allgemeine >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: Autor –
- Gemeinfrei
- File:Barack Obama Westminster Hall