Ulla Jelpke preist Stasi
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 20. Mai 2010
Stasi HIN oder Her – Ehrlichkeit fällt Linken schwer
Die innenpolitische Sprecherin der Linkspartei im Bundestag hat sich in einem Grußwort an ehemalige Stasi-Mitarbeiter im Auslandsgeheimdienst gewandt und deren „Verdienste“ gewürdigt.
In Ihrem Grußwort an ehemalige Mitarbeiter des DDR-Auslandsgeheimdienstes schreibt sie wörtlich: „Viele von Euch wurden für ihren mutigen Einsatz für den Frieden nach dem Ende der DDR mit Gefängnis bestraft. Die Spione des BND – eines von Altnazis aufgebauten aggressiven imperialistischen Dienstes – gingen dagegen für ihre Operationen gegen den Sozialismus straffrei aus. Diese Ungleichbehandlung ist bis heute ein himmelschreiendes Unrecht, das ein bezeichnendes Verständnis auch auf den sogenannten „demokratischen Rechtsstaat“ wirft, den die Spitzel von BND und Verfassungsschutz angeblich verteidigen.“
Während Antikommunisten „mit Schaum vorm Munde an der weiteren Dämonisierung der DDR und insbesondere des Ministeriums für Staatssicherheit“ arbeiteten, seien „aus Euren Kreisen umfangreiche nüchterne wissenschaftliche Untersuchungen zur HVA entstanden“, teilt Jelpke den Agenten mit. Danach schreibt sie weiter: „Man muss nicht jede Eurer Einschätzungen teilen“ – um dann aber wieder Lob zu spenden: „Aber es gilt anzuerkennen, dass wohl kaum ein anderer Geheimdienst so umfassend von seinen eigenen ehemaligen Mitarbeitern und Kundschaftern historisch aufgearbeitet wurde wie die Auslandsaufklärung der DDR.“
Selbstverständlich kommt auch der ARD Bericht im Politimagazin REPORT MAINZ bei Jelpke nicht gut weg. Hier ist sie der Meinung: „es dürfe nicht jede positive Erinnerung an soziale Errungenschaften der DDR ebenso wie jede aktuelle Kapitalismuskritik diskreditiert werden“, indem „die Stasi-Keule munter weiter geschwungen“ werde.
Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus warf ihr hieraufhin „Wahrnehmungsstörungen“ vor.
Jelpkes einseitig-ideologische Weltanschauung zur Unzeit, denn heute beginnen die Sondierungsgespräche der Linkspartei NRW mit der SPD und den Grünen, wird weiterhin das Thema „Linkspartei und der Umgang mit der DDR“ anfachen. Jelpke gehört dem Landesverband Nordrhein – Westfalen an und zog 2009 auf einem sicheren Listenplatz erneut in den Bundestag ein. Sie wird der linken Parteiströmung „antikapitalistische Linke“ zugerechnet, die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft wird. Jelpke fiel in der Vergangenheit immer wieder mit sehr eigenartigen Aktionen und Gedanken auf, die allerdings in der Partei DIE LINKE-NRW unkommentiert und unwidersprochen stehen blieben.
Warum Jelpke allerdings zu dem jetzigen Zeitpunkt ihre abstrusen Gedanken veröffentlicht, darf nur spekuliert werden. In der öffentlichen Wahrnehmung hat sich die Linkspartei selbst wieder politisch abgewertet indem sie das Thema DDR und Stasi zum sich langsam entwickelnden zentralen Parteiproblem macht, was sie scheinbar mit ihrem zur Verfügung stehenden Personal nicht los wird. Die Basis wirds nicht freuen!
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