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Türkei – Putsch in Zeitlupe

Erstellt von IE am Samstag 22. März 2014

Der große Traum des starken Mannes ist in Gefahr

Autor: Yavuz Baydar

Mit seinem autoritären Auftreten verunsichert Regierungschef Erdogan seine ausländischen Partner und die eigenen Wähler. Die Einführung einer Internetzensur rückt die Türkei in die Nähe zentralasiatischer Halbdiktaturen.

Die Zukunftsaussichten der Türkei stellen sich heute entschieden anders dar als noch vor einem Jahr. Am 1. Januar 2013 herrschte eine regelrechte Aufbruchsstimmung. Große Hoffnungen lagen auf dem beschleunigten Reformprozess und einer endgültigen Lösung des blutigen Kurdenkonflikts. Das Jahr 2014 beginnt dagegen in einem dichten Nebel aus Konfusion, düsteren Ahnungen und wachsender Wut – und mit einem klaren Schwenk in Richtung einer autokratischen Herrschaft, die stärker am Modell zentralasiatischer Staaten orientiert sein könnte als an den Normen der Europäischen Union.

Im Verlauf des letzten Jahres ist vieles geschehen, was die türkische wie die internationale Öffentlichkeit außerordentlich irritiert hat. Betrachten wir kurz die wichtigsten Ereignisse, die dazu geführt haben, dass man die heutige Türkei mit Misswirtschaft, politischer Polarisierung und undemokratischen Machenschaften assoziiert.

Als Erdogan mit großem Pomp einen „Friedensprozess“ mit den Kurden verkündete, weckte er so hohe Erwartungen, dass alle Reformkräfte im Lande, die seit etwa zehn Jahren eine lose „Koalition für Demokratie“ gebildet haben, neue Hoffnung schöpften. Endlich, so dachte man, würde die Türkei eine wahrhaft zivile Verfassung bekommen – nach mehr als dreißig Jahren einer Quasidemokratie auf der Basis des Verfassungstextes von 1982, den das putschende Militär diktiert hatte.

Trotz aller politischen und sozialen Aktivitäten in der ersten Jahreshälfte geriet der angekündigte „Friedensprozess“ jedoch bald ins Stocken. Die unverbindlichen Gesprächsrunden folgten weder einem konkreten Fahrplan noch hatten sie ein klares Ziel. Der Prozess beschränkte sich auf Besuche von kurdischen Parlamentsabgeordneten bei PKK-Führer Abdullah Öcalan in seinem Gefängnis auf der Insel Imrali.

Noch übler ist freilich das Fehlen jeglicher Transparenz: Die türkische Öffentlichkeit weiß über die Verhandlungen heute genauso viel wie vor einem Jahr – sehr wenig. Die große Frage lautet daher, ob der starke Mann des Landes, Regierungschef Recep Tayyip Erdogan, das Ganze nur als rein taktisches Mittel, sozusagen zur Ablenkung, genutzt hat. Grund für diesen Verdacht sind die Ereignisse Ende des vergangenen Jahres.

Der große Traum des starken Mannes ist in Gefahr

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