DEMOKRATISCH – LINKS

Die Vision eines anderen Amerikas

von Masha Gessen

uf den Tag drei Jahre nach Trumps Amtsantritt, am 20. Januar 2020, wurde bei der ersten Person in den Vereinigten Staaten, einem im Bundesstaat Washington wohnenden Mann, das neuartige Coronavirus diagnostiziert. Damit begann für die Trump-Administration eine unsichtbare Uhr zu ticken, die ihre Tatenlosigkeit angesichts der drohenden tödlichen Pandemie anzeigte. Zwar verfügen amerikanische Präsidenten grundsätzlich über die Macht, Leben zu retten oder zu zerstören, aber nur in Zeiten höchster Gefahr – in Kriegen, bei Naturkatastrophen oder eben Epidemien – kann diese Macht so unmittelbar und mit derart verheerender Wirkung ausgeübt werden.

Denn Trump blieb stur bei seiner Linie – der Geringschätzung von Fachwissen und Experten und der Verachtung für das Regierungssystem. Er ignorierte die Berichte der Nachrichtendienste, die ihn vor der Gefahr gewarnt hatten, dass es zu einem Massensterben kommen könne. Er ignorierte die öffentlichen Appelle der Epidemiologen und auch die Aufforderungen seiner eigenen ehemaligen führenden Mitarbeiter im „Wall Street Journal“. Im Fernsehen und auf Twitter wischte der Präsident Befürchtungen im Hinblick auf das Coronavirus als „Schwindel“ vom Tisch und versprach: „Es wird alles gut werden.“ Trump belobigte sich selbst über die Maßen, entschlossen gehandelt zu haben, weigerte sich aber, konkret zu handeln und den Defense Production Act – das Gesetz zur Kriegswirtschaft – zu aktivieren, denn das hätte die Führer der mächtigen Konzerne verärgern können. Stattdessen behalf er sich damit, falsche Hoffnungen zu wecken und sogar falsche Heilmittel zu versprechen. Oft blieb den Experten nichts anderes übrig, als Trumps Aussagen entweder in Echtzeit zu korrigieren, wie es der Immunologe Anthony Fauci, der Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Deseases, immer wieder, auch unter persönlichem Risiko, zu tun versuchte, oder Trump zu neutralisieren, wie es die Koordinatorin der Coronavirus Task Force, Deborah Brix, versuchte, womit sie ihren Ruf als Gesundheitsexpertin aufs Spiel setzte.

Als die Zahl der Toten immer weiter anstieg, nahm Trumps mangelnder Wille, sich mit der Krise zu befassen, allmählich groteske Züge an. Die Katastrophe konnte ihn offenbar weder beeindrucken noch einschüchtern: Er schien sie einfach nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen. Zwar gab er sich manchmal besorgt und bezeichnete sich dann als „Kriegspräsident“, doch dann ließ er sich sofort wieder von dem ablenken, worum es ihm wirklich ging: Selbstverherrlichung und Geld. Nichts und niemand sonst waren ihm wichtig.

Die Coronakrise zeigt: Trumps Inkompetenz ist militant. Sie mildert nicht die Bedrohung, die dieser Mann darstellt; sie ist vielmehr die eigentliche Bedrohung. Die Mechanik des Krieges, den er mit seiner militanten Inkompetenz gegen Kompetenz und Fachwissen führte, wurde während der Corona-Pandemie offengelegt. Während sich die Gesundheitsexperten seiner eigenen Regierung bemühten, die Pandemie einzudämmen und die Bevölkerung über die Gefahren aufzuklären, verunglimpfte der Präsident diese Bemühungen und leugnete immer wieder die Risiken – selbstgefällig, blasiert und voller Stolz auf seine Ignoranz.

Als die Coronavirus-Pandemie über das Land kam, entwickelte sich das Vakuum, das Trump an der Spitze der Bundesregierung mutwillig erzeugt hatte, zu staatlicher Tatenlosigkeit – mit tödlichen Folgen. Manche Menschen verglichen die Trumpsche Antwort auf Covid-19 mit der Reaktion der Sowjetregierung auf die Nuklearkatastrophe in Tschernobyl im Jahre 1986. Ausnahmsweise war ein solcher Vergleich nicht weit hergeholt. Den Menschen, die dem größten Risiko ausgesetzt waren, wurden notwendige, potentiell lebenswichtige Informationen vorenthalten, worin ein Versagen der Regierung zu suchen war; auf der einen Seite gab es Gerüchte und Ängste, auf der anderen gefährliche Unwissenheit. Und natürlich kam es auch zu unschönen, vermeidbaren Tragödien.

Um es klar zu sagen: Im Jahre 2020 hatten die Amerikaner einen weitaus besseren Zugang zu Informationen als die Sowjetbürger im Jahre 1986. In zwei Schlüsselpunkten jedoch gleichen sich die Regierung Trump und die ehemalige Sowjetregierung: in der totalen Missachtung menschlichen Lebens und der monomanischen Fokussierung darauf, den Führer zu erfreuen, ihn unfehlbar und allmächtig erscheinen zu lassen.

Dies sind die Wesensmerkmale einer autokratischen Führung. In den drei Jahren seiner Präsidentschaft, sogar noch vor der Corona-Pandemie, ist Trump auf seinem Weg zu einer autokratischen Herrschaft weitergekommen, als es die meisten Menschen für möglich gehalten hätten. In den drei Jahren der Trump-Regierung wurde das Regierungssystem teilweise demontiert und teilweise korrumpiert. Nur in den Bereichen, die Trumps Aufmerksamkeit nicht auf sich gezogen hatten, durfte es teilweise weiter vor sich hin dümpeln. Aber, auch das zeigt Corona, in einer Krise kann eine Regierung ohne Führung nicht angemessen funktionieren. Trotz seiner antibürokratischen Rhetorik hat Trump in seiner Administration ein gigantisches Netz bürokratischen Versagens erzeugt. Am schlimmsten wirkte sich jedoch aus, dass das gesamte Regierungssystem von der Trumpschen Unfähigkeit beherrscht wird, eigenes Versagen zu erkennen und einzugestehen. Hannah Arendt hat die bürokratische Herrschaft als „Herrschaft des Niemand“ bezeichnet. Und nun ist Trump dieser Niemand. Er wusste nicht einmal, was er nicht tat. Denn völlig klar liegt vor unseren Augen, dass Trump allen Institutionen, die Rechenschaft verlangten, auswich, sie ignorierte oder sie vernichtete. Klar vor unseren Augen liegt auch, dass er einen Diktator nach dem anderen umgarnte.

Alle Wesensmerkmale einer autokratischen Führung

Und auch in der Innenpolitik verhält sich Trump zunehmend autokratisch. Mittlerweile prahlt der Präsident damit, dass er mehr Gesetze außer Kraft gesetzt habe als jeder andere in dessen gesamter Amtszeit, „in einem Fall sechzehn Jahre“.[1] Fast alles an dieser Prahlerei ist Lüge. Nur eins stimmt: Es war die erste Administration, die auf Zerstörung fokussiert war. Die von Trump ernannten Amtsträger machten sich daran, eine Verordnung der Obama-Ära nach der anderen zu widerrufen, vom Schutz der Rechte transsexueller Studenten über die Leistungsbewertungssysteme öffentlicher Schulen und den Gewässerschutz im Bergbau bis hin zu den Einschränkungen von Waffenverkäufen an geistig behinderte Personen.

Trump erließ eine Präsidentenverfügung, wonach für jede neue Regel zwei bestehende Regeln außer Kraft gesetzt werden mussten. Die Umweltschutzbehörde EPA übertraf dieses Ziel. In 2017 widerrief sie 16 Verordnungen und führte eine neue ein; in 2018 widerrief sie zehn und verabschiedete drei neue Verordnungen.[2] Ganze Beratergremien traten zurück, wurden aufgelöst oder verloren teilweise an politischem Einfluss, so zum Beispiel der Council of Economic Advisors, das wichtigste wirtschaftspolitische Beratergremium des Weißen Hauses.[3] Wissenschaftlich fundiertes Wissen wurde an den Rand gedrängt oder buchstäblich gelöscht; so verschwanden beispielsweise die Informationen über den Klimawandel zuerst von den Websites des Weißen Hauses und dann auch von der Website der EPA.[4]

Die meisten Abgänge in der Verwaltung, auch das Verschwinden von Expertisen, blieben der Öffentlichkeit verborgen. Doch manchmal wurde ein beunruhigendes Beispiel sichtbar. So befragte die Abgeordnete Katie Porter, eine Juraprofessorin, die früher als Bankenaufseherin tätig gewesen war, während einer Anhörung im Mai 2019 Ben Carson, den Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung, über Zwangsversteigerungen von Eigenheimen, wobei sie auch das allgemein bekannte Kürzel REO (real estate owned) verwendete.[5] Carson dachte, Porter rede über Oreo-Kekse. Zu diesem Zeitpunkt war er bereits seit über zwei Jahren Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung. Carson war an diesem Tag vor dem Ausschuss erschienen, um sich für den Vorschlag einzusetzen, das Budget seiner eigenen Behörde um 16 Prozent zu kürzen. Tatsächlich sahen sämtliche Haushaltsentwürfe, die von der Trump-Administration vorgeschlagen wurden, Kürzungen für praktisch jede staatliche Behörde vor – mit Ausnahme der Ministerien für Verteidigung, Innere Sicherheit und Veteranenangelegenheiten.[6] Jeder Haushaltsvorschlag hätte einschneidende Kürzungen bedeutet: im Falle des Außenministeriums um 24 bis 33 Prozent, bei der Umweltschutzbehörde um 25 bis 31 Prozent und beim Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung um 13 bis 19 Prozent.[7] Die Leiter der jeweiligen Behörden wehrten sich nicht, sondern überließen es dem Kongress, auch weiterhin eine Regierung mit Mitteln auszustatten, die sich selbst die Gelder kürzen wollte.

Der Trumpismus als eine Geschichte des permanenten Amtsmissbrauchs

Trump hat die Regierung, die Medien und das Grundverständnis von Politik in den letzten bald vier Jahren so beschädigt, dass sie kaum noch wiederzuerkennen sind. Teilweise aus Gewohnheit, teilweise auch aus Notwendigkeit machen wir mit unserer Berichterstattung weiter und konsumieren die Nachrichten – Trumps Präsidentschaft hat mehr Schlagzeilen hervorgebracht als jede andere vor ihr –, aber nach den ersten weit über tausend Tagen seiner Amtszeit sind wir bei dem Versuch zu begreifen, was mit uns geschieht, keinen Schritt weitergekommen.

Die Schwierigkeit, die Nachrichten zu begreifen, liegt teilweise in den Wörtern, die wir benutzen – sie haben es an sich, dass sie das Ungeheuerliche gewöhnlich erscheinen lassen. Wie aber kann man über eine Serie fast unvorstellbarer Ereignisse reden, die Routine geworden sind? Wie beschreibt man die Konfrontation unserer staatlichen Institutionen mit einem Präsidentschaftsapparat, der darauf aus ist, genau diese Institutionen zu zerstören?

Mögliche Antworten fand ich in den Arbeiten des ungarischen Soziologen Bálint Magyar. Bei dem Versuch, begrifflich zu erfassen und zu beschreiben, was in seinem eigenen Land in den drei Jahrzehnten nach dem Zusammenbruch des Ostblocks geschehen war, gelangte Magyar zu der Erkenntnis, dass weder die Sprache der Medien noch die der Wissenschaft dieser Aufgabe gewachsen sei.

Nach 1989 hätten sowohl die ungarischen als auch die westlichen Kommentatoren versucht, die Ereignisse in der Region in der Sprache der liberalen Demokratie zu beschreiben. Sie hätten über Wahlen und Legitimität, Rechtsstaatlichkeit und öffentliche Meinung gesprochen. In ihrer Sprache spiegelten sich ihre Annahmen und deren Grenzen wider, dass nämlich ihre jeweiligen Länder sich zu liberalen Demokratien wandeln würden, was damals das unvermeidliche Ergebnis des Kalten Krieges zu sein schien. Und sie hatten ohnehin keine andere Sprache zur Verfügung. Wenn wir jedoch die falsche Sprache benutzen, können wir nicht vermitteln, was wir sehen. Mit einer Sprache, die entwickelt wurde, um einen Fisch zu beschreiben, können wir kaum begreifen, was einen Elefanten ausmacht – Wörter wie „Kiemen“, „Schuppen“ oder „Flossen“ würden uns nicht viel nützen.

Als sich einige postsowjetische Staaten nicht wie erwartet entwickelten, behinderte die Sprache unsere Fähigkeit, die Vorgänge zu verstehen. So fragten wir beispielsweise, ob sie eine freie Presse hätten oder freie und faire Wahlen. Aber Magyar zufolge ist die Feststellung, dass das nicht der Fall sei, dasselbe, wie zu erklären, dass der Elefant weder schwimmen noch fliegen könne: es sagt uns nichts darüber, was der Elefant ist.

Und genau das ereignete sich nun in den Vereinigten Staaten: Wir benutzten die Sprache der politischen Auseinandersetzung, juristischer Verfahrensweisen oder des parteipolitischen Streits, um etwas zu beschreiben, das ein System zerstörte, für dessen Beschreibung genau diese Terminologie erfunden worden war.

Ein Clan-ähnliches System, in dem ein Mann Geld und Macht an alle anderen Mitglieder verteilt

Quelle        :      Blätter        >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —       Matthias Laurenz Gräff, „Trump. The Killing Machine“, oil on canvas, 60×80 cm, 2017———– Permission link – Website Matthias Laurenz Gräff https://www.matthiaslaurenzgraeff.com/kontakt/…

• CC BY-SA 4.0view terms
• File:Matthias Laurenz Gräff – „Trump. The Killing Machine“.jpg
• Created: 2017-08-30 15:33:45  

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Unten          —        A photo of the Western entrance to the Capitol Hill Autonomous Zone, between 10th and 11th on Pine St. in Seattle, Washington.