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Transaktionssteuer und mehr

Erstellt von UP. am Montag 4. Oktober 2010

Die Tranaaktionssteuer und Attac gehören zusammen

Datei:ATTAC-Protest zur zu ESM und Fiskalvertrag 2.jpg

Irgendwie gehören Merkel und Schröder zusammen ein Traumpaar

fast so wie die CDU und die SED

 

Sie war in aller Munde und sie ist eine, eigentlich die Forderung, die sich ATTAC seit Gründung auf die Fahnen geschrieben geschrieben hat, mehr noch: die Idee dieser Steuer führte zur Gründung von ATTAC.

Merkel wollte diese Steuer eigentlich einführen. Dann wäre es allerdings noch darum gegangen, die erzielten Einnahmen in die richtigen Kanäle zu leiten. Denn Sozialverbände und natürlich auch ATTAC wollten mit dieser Steuer die sozialen Missstände beseitigt sehen. Daher auch der oft verwendete Begriff „Armensteuer“, was nicht heisst, die Armen zu besteuern, sondern die Armen mit den Einnahmen aus dieser Steuer zu unterstützen.

Die Idee der Steuer ist schon alt (Tobin-Steuer), und nicht nur theoretische Betrachtungen versprechen Einnahmen, die den Rahmen der vorstellbar erzielten Erlöse sprengt. Und das nur bei einem Steuersatz von 0,5 bis 1,0 % der erfolgten Transaktion: Es wären weltweit Milliarden ( für den angelsächsischen Sprachgebrauch: Billions ). Denn nur weltweit würde diese Steuer Sinn machen – wie auch die Verwendung nur Sinn machen würde, wenn man sie für die Verringerung der Armut auf jeweils nationaler Ebene anwenden würde.

Merkel hatte allerdings anderes im Kopf – und nun gar nichts mehr. Wollte sie noch im Frühjahr 2010 diese Steuer einführen, hielt sie diese Steuer bald wieder für nicht durchsetzbar. Wenige Tage später liess sie durch ihren Regierungssprecher verlauten, dass sie bald diese Steuer im deutschen Alleingang angehen würde.
Bereits das entsprach nicht der Wahrheit; denn die Parlamenmte von Frankreich und Belgien haben diese Steuer längst beschlossen.

Kurze Zeit später allerdings erklärte ‚Freund‘ Guido, dass mit ihm diese Steuer nicht zu machen sei.

Einmal mehr legt dieses Hickhack die widersprüchlichen Denkweisen der Regierungskoalition offen. Und nicht nur in diesem Bereich eröffnet sich die Konzeptionlosigkeit von Schwarz/Gelb.
FÜNF euronen für den Hartz 4 – Empfänger, und die Finazmärkte verdienen bereits wieder die Kohle, die sie vor der Krise eingeschoben haben.
Und die Manager der Hypo Real Estate schieben sich gegenseitig Boni „hinten rein“ – von dem Geld, was ihr der Steuerzahlen ein paar Tage vorher überlassen hatte. Der sogenannte „kleine Mann“ darf wieder einmal die Zeche zahlen.

Die Beschäftigen will man mit 67 in die Rente schicken, obwohl nur sechs Prozent der Menschen im Alter von bspw. 64 in einer Vollbeschäftigung stehen.
Der Verfasser hat selber die Erfahrung gemacht, dass man scheinbar mit 55 Jahren absolut zum alten Eisen gehört. Das wird dadurch belegt, dass die Arbeitslosigkeit ab dem 55. Lebensjahr kontinuierlich ansteigt.

Manchmal kommt es einem vor, als ob dieser Staat systematisch von einer kleinen Clique zugrunde gerichtet wird.

Und leider hat dieses Tun angefangen mit der sozialdemokratisch-grünen Koalition.

Damit stellt sich die Gretchenfrage: Wen sollen wir wählen!?

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Grafikquelle :  ATTAC-Protest anlässlich der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zu ESM und Fiskalvertrag, Berlin,

Quelle http://www.flickr.com/photos/mehr-demokratie/7158895374/
Urheber Mehr Demokratie e.V.
Genehmigung

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