DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Thüringens Spielmacher

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 20. Februar 2020

Ramelow und die Thüringen-Krise

2014-09-14-Landtagswahl Thüringen by-Olaf Kosinsky -107.jpg

Von Kevin Hagen, Timo Lehmann und Steffen Winter

In Thüringen treiben Bodo Ramelow und seine Linken-Truppe die CDU mit Cleverness und politischer Härte in die neuerliche Blamage. Wie konnte das passieren?

Am Mittwochvormittag, 10.53 Uhr, ist Bodo Ramelow wieder zurück in seiner Paraderolle. Auf Twitter schreibt er: „Ich danke ganz herzlich Christine Lieberknecht für Ihre Bereitschaft in kritischen Zeiten, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen!“ Das klingt so präsidial, als säße Ramelow immer noch in der Thüringer Staatskanzlei.

———————

Unten        —        Thüringer Landtag, Wahl des Ministerpräsidenten: v.li.: Andre Blechschmidt (Die Linke, parlamentarischer Geschäftsführer in Thüringen), Bodo Ramelow (Die Linke), Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke, Landes- und Fraktionsvorsitzende in Thüringen) bei der Verkündung des Ergebnisses des 2. Wahlgangs

2 Kommentare zu “Thüringens Spielmacher”

  1. Morgenmuffel sagt:

    Total bescheuert, was da ausgehandelt wurde. 15 Monate lang hat die CDU Zeit weiter auf die LINKE einzudreschen.

    21. Februar 2020 Katja Kipping

    Zur Vereinbarung der demokratischen Parteien in Thüringen erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

    „Die Verständigung zwischen Rot-Rot-Grün und CDU in Thüringen mag zunächst nach einer pragmatischen Lösung für Thüringen klingen. Das ist sie auch, weil mit dieser Vereinbarung eine demokratische Berechenbarkeit zurückkehrt, die das Land dringend braucht.
    Die heutige Verständigung hat darüber hinaus eine historische Dimension. Die CDU hat in eine Vereinbarung mit der Partei DIE LINKE eingewilligt, nicht auf die Stimmen der AfD zurückzugreifen. Damit ist die bisher von der CDU praktizierte Äquidistanz zu AfD und LINKEN erledigt. Endlich ist bei der CDU diese ideologische Mauer, auch bekannt als Hufeisentheorie, gefallen. Dass die CDU ihre bisherige Ausgrenzung linker Ideen endlich korrigiert, ist eine gute Nachricht für den antifaschistischen Konsens unseres Grundgesetzes. Insofern ist heute ein guter Tag für die Demokratie.
    Die Tatsache, dass die zwei politischen Gegenpole im demokratischen Spektrum, die Linke und die CDU, in der Lage sind, eine gemeinsame Lösung zu finden, zeigt den Feinden der Demokratie ihre Grenzen auf.
    Ich danke daher allen, die diesen schwierigen Weg befördert haben. Das ist auch gerade für uns LINKE wahrlich kein leichter Gang.
    Vor allem danke ich Bodo Ramelow. Er steht für demokratische Verantwortung in Thüringen. Ich freue mich darauf, ihm zur Wiederwahl als Ministerpräsident zu gratulieren.“

  2. Bremer der Zweite sagt:

    DIE LINKE-Vorsitzende Frau Kipping legt für den 44 Personen umfassenden Parteivorstand offen, worauf es für DIE LINKE ankommt:

    1. Pragmatische Lösungen für „das Land“
    2. Demokratische Berechenbarkeit
    3. Historische Dimension („Historischer Kompromiß“=Anfang und Ende der KPI)
    4. „Erledigung“ der „Äquidistanz“ der CDU (Ungleichbehandlung von AfD und LINKE)
    5. Ideologische Mauer der CDU sei „gefallen“
    6. CDU hätte ihre bisherige Ausgrenzung linker Ideen endlich korrigiert

    Besonders die Punkte 4.5.6 zeigen, dass Frau Kipping ohne Beleg Behauptungen in die Öffentlichkeit sendet, die den Tatsachen, nämlich den Aussagen von CDU-Generalsekretär Ziemiak und Parteivorsitzenden-Kandidat Röttgen widersprechen.

    Deutsche Geschichte, Deutsche Parteien-Geschichte:
    Note: Ungenügend für Ramelow und Kipping.

    Politische Ziele der eigenen Partei? Null.
    Diese gehen im „historischen Dimensionen“ total unter.
    Ramelow und Kipping schreiben vermeintlich „Geschichte“.

    Was bedeuten da noch die Ziele der LINKS-Partei? Das kleinere Übel!

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>