Thomé-Newsl. 2012-01-09
Erstellt von Redaktion am Montag 9. Januar 2012
Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst einmal wünsche ich euch alles Gute und herzliche Grüße für das neue Jahr senden und viel Kraft für alle anstehenden Auseinandersetzungen wünschen.
Mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
1. „Neujahrsempfang“ im Jobcenter Köln-Kalk
Die Kollegen der Kölner Kea’s haben im Jobcenter Köln Kalk einen Neujahrsempfang gegeben und damit die Widerspendstigkeitssaison 2012 eröffnet. Mehr dazu unter: http://www.die-keas.org/jc-kalk-3
2. Warnung vor der RTL-Serie „Helena Fürst – Anwältin der Armen“
Die Solis TV Fernsehgesellschafft will jetzt ihre zweite Staffel der Sendereihe „Helena Fürst- Anwältin der Armen“ drehen und hat daher bundesweit Sozialberatungsstellen Beratungsstellen per Mail angefragt ihr Fälle von „Behördenwilllkür“ zu senden.
Helena Fürst ist die ehemalige Sozialermittlerin des Kreises Offenbach von der Sat1- Doku-Soap „Gnadenlos gerecht“. Mit dieser Sendung hat sie und Sat 1 rechtswidrige Hausbesuche und Behördenermittlungen gegen Hartz IV Empfänger salonfähig gemacht. Dass sie jetzt als „Anwältin der Armen“ auftritt, kann man nur noch als zynisch bezeichnen.
Ich möchte daher ausdrücklich vor der Zusammenarbeit mit der RTL – Serie und Helena Fürst warnen. Hier wird wieder einmal auf dem Rücken der Armen Profit machen.
3. ALG II-V zum Jahresbeginn geändert
Die ALG II-V wurde zu Jahresbeginn hinsichtlich der Anrechnung von Einkünften aus Jugendfreiwilligendienst oder Bundesfreiwilligendienst geändert, die aktuelle Version gibt es hier: http://www.buzer.de/gesetz/10022/index.htm#a174315
4. 18. Februar 2012 – Nazisaufmarsch in Dresden verhindern
Am 18. Februar soll in Dresden der alljährlichen Nazisaufmarsch stattfinden. Dagegen mobilisiert das bundesweite Bündnisses Dresden-Nazifrei. Ich möchte zur Teilnahme, Unterstützung und auf für Spenden aufrufen, näheres unter: http://www.dresden-nazifrei.com/ Besonders pikant ist, dass Ende Dez. ein Dresdner Amtsrichter Falk einen Antifaschisten wegen der Blockade 2011 verurteilte und einen >>Minderheitenschutz<< für Faschisten einräumte, mehr dazu unter: http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Rassismus/dresden-gericht.html
5. Offener Brief des Auschwitz-Komitees an die Regierenden
Auszug: „in großer Sorge wenden wir uns heute an Sie. Antisemitische, rassistische und neofaschistische Ideologie und Praxis finden Akzeptanz bis in die Mitte der Gesellschaft. Sie, die Regierenden, tragen Mitverantwortung an den „deutschen Zuständen“ heute, an der Ökonomisierung des Denkens, an der Entsolidarisierung der Gesellschaft, und, daraus folgend, an der sozialen Spaltung, die Ängste schürt. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben heute wieder Konjunktur in Deutschland“… weiteres unter: http://www.cl-netz.de/read.php?id=84875
6. Organisation Forderungseinzug im SGB II
Die Linke hat eine kleine Anfrage zum Forderungseinzug gestellt, da zumindest von der RD NRW vehement geleugnet wird das es dahingehende Dienstanweisungen überhaupt gibt, beweist es das solche sehr wohl vorhanden sind. Die Antwort auf die Anfrage findet ihr hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Kleine-Anfrage-17_7794—Antwort.pdf
7. Ab Jahreswechsel höheren Zuschuss zur KV+PV für privat versicherte Bezieher von ALG II!
Zum Jahreswechsel erhöhen sich die Zuschüsse für Privatversicherte, näheres dazu hier: http://tinyurl.com/88dem3w
8. Prüfbericht des BMAS: keine er EGV’s aus 2010 erfüllt gesetzliche Anforderungen
Im Nov. 2011 wurde von einem internen Prüfbericht berichtet, nachdem keine EGV die 2010 kontrolliert wurden, korrekt war und alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt hat. So z.B. http://www.haz.de/Nachrichten/Wirtschaft/Deutschland-Welt/Jobcenter-arbeiten-fehlerhaft den Prüfbericht gibt es nun hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/Bericht-EGV.pdf
9. SGB II – Grundlagenseminar am 16./17. Januar in München
Bei dieser zweitägigen Fortbildung am 16./17. Jan. sind noch ein paar Plätze frei, ich möchte daher mal gesondert darauf hinweisen.
Ausschreibung und Anmeldung, sowie weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html
10. SGB II – Grundlagenseminar am 26./27. März in Wuppertal
Da alle Wuppertaler Fortbildungen restlos voll sind, habe ich kurzfristig diese Fortbildung organisiert, diese findet am 26./27. März in Wuppertal statt.
Ausschreibung und Anmeldung, sowie weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html
11. SGB XII – Grundlagenseminar am 9./10.02. in Hamburg und am 13./14.2. in Stuttgart
Im Februar 2012 bietet mein Kollege Frank Jäger seine SGB XII-Fortbildung erstmalig in Hamburg und Stuttgart an.
Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen werden in dem zweitägigen Seminar Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Hilfe in besonderen Lebenslagen“ (fünftes bis neuntes Kapitel SGB XII) systematisch dargestellt. Die Seminarinhalte vermitteln einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/ Vermögen und dem Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen. Das Seminar lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter/innen, Sozialberater/innen, Berater/innen sachverwandter sozialer Dienste, Berufsbetreuer/innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
Alle Infos und Anmeldung auf einen Blick unter
http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/sgb-xii-grundlagenseminar-in-hamburg-harburg-und
12. Vertiefungsfortbildung: Rechtsdurchsetzung in der Sozialrechtsberatung
Diese Fortbildung ist neu konzeptioniert, sie ist eintägig und ich biete sie an folgenden Terminen an, am 19. April in Dresden, am 26. April in Wuppertal, am 08. Mai in Stuttgart, am 25. Mai in Hamburg und am 30. Mai in Hannover. Ausschreibung und Anmeldung, sowie weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/intensivseminare.html
13. Vertiefungsfortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien
Diese Fortbildung biete ich jetzt wieder an, die nächsten gibt es am 07. Mai in Stuttgart und am 29. Mai in Hannover. Ausschreibung und Anmeldung, sowie weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/intensivseminare.html
14. Vertiefungsfortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche Unter-25-Jähriger
Diese Fortbildung biete ich jetzt wieder an, die nächsten gibt es am 18. April in Dresden und am 25. April in Wuppertal. Ausschreibung und Anmeldung, sowie weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/intensivseminare.html
15. Fortbildung: ALG II -Bescheide prüfen und verstehen
Auch diese Fortbildung biete ich jetzt wieder an, die nächsten gibt es am 22./23. März in Stuttgart, am 26./27. März in Hannover und am 23./24. Mai in Berlin. Ausschreibung und Anmeldung, sowie weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/intensivseminare.html
So, das war es mal wieder für heute.
Mit besten und kollegialen Grüßen
Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal
www.harald-thome.de
info@harald-thome.de
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| Quelle | Eigenes Werk | |
| Urheber | Oliver Wolters
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Montag 9. Januar 2012 um 18:07
Ist dies ein Verwandter des ex-BSchK Vorsitzenden Thome, auch geannnt „Der Parteihenker“ ?
Sagten mir Betroffene, ich hatte nie die Ehre einer life-Auseinandersetzung, mir kam damals 2010 der Vulkan mit seiner Flugasche dazwischen.
War /ist selbiger nicht ein Familienrichter? Und -wieso hat er sich aus dem hohen Gremium verabschiedet?
Denn -was machen Leute, die mal große Tiere in der Linkspartei waren, im richtigen Leben?
Kriegen die all den goldenen Handschlag von der Partei, so etwa nun im Gespräch:
Gesine Lötzsch, ab in die Rosa-Luxembureg Stiftung (an Stiftungen mangelts nicht bei den Linken )???
Montag 9. Januar 2012 um 18:55
an Stiftungen mangelt es nicht, ebenfalls nicht an Strömungen!!!
Montag 9. Januar 2012 um 22:37
Gilbert,
Warum fragst Du ihn nicht?
Dann würdest Du wissen und nicht vermuten!
Montag 9. Januar 2012 um 23:05
Henrik Thomé arbeitet als Familienrichter in Duisburg. Ich hoffe, dass seine Arbeit dort besser ist, als er sie in der Bundesschiedskommisson gezeigt hat. In der BSchK hinterließ er bei mir den Eindruck eines arroganten und überheblichen Schnösels, welcher sich von aussen steuern und manipulieren liess. So viel ich gehört habe, sitzt er auch heute noch in einem Beratungsgremium, welches die BSchK berät. Über Verwandtschaften bin ich nicht informiert, und es interessiert mich auch nicht. Ich habe zu diesem kleinen Gernegroß damals folgende Satire geschrieben, welche die damalige Situation absolut zutreffend wiedergibt:
„Kommissionen“
Dienstag 10. Januar 2012 um 5:58
#1 – Und wenn es so wäre? Was dann???
Kokoschka hat es auf den Punkt gebracht. Jedweder Kommentar dazu ist überflüssig. Und wo ein Henrik Thomé heute arbeitet, ist völlig uninteressant. Denn das Thema ist:
Allein die Frage nach einem Verwandschaftsgrad kann ich nicht nachvollziehen. „Tacheles“ bürgt an und für sich für Qualität in der Szene und ist mit Thomé ohne Zweifel eines der besten Foren, welches sich der heutigen „sozialen“ Gesetzgebung entgegenstellt.
Was meinst du, wieviel „Hitler“ es heute noch in Braunau gibt? Und wie wäre es mit dem Namen ‚Müller‘? So heisst ein anderes Mitglied der B’Sch’Komm. Ich kenne einen Metzger – der heisst so. Und auch einen Kallenborn kenne ich, der sicher mit dir nix zu tun hat.
Sorry – aber töricht – diese Frage!
UP.
Freitag 13. Januar 2012 um 6:57
Wieso denn?
Fragen bedingen Antworten und die von Ingo Engbert ist schon interessant.
Wenn da ein Vorsitzender der BSchK Quervewrbindungen hat, ist schon wissenswert.
Ich würde dasselbe fragen,wenn ein “Fieg” hier im Saarland Expertisen schreiben würde,die DDR und die Mauer seien ja nicht so schlimm gewesen,und der Lutze-betreute TOPAS-TopSpion der DDR habe ja nur den 3.Weltkrieg, gut bezahlt von der Stasi,verhindern wollen.
Gegen Tacheles selber habe ich kein Wort gesagt.
Jedenfalls wurde die Basis der BSchK mal wieder diskutiert,denn Vorsitzende verschwinden nicht einfach,sie prägen den Arbeitsstil.
Wie Fieg an der Saar: Diktatur von oben.
Freitag 13. Januar 2012 um 7:35
„Wenn da ein Vorsitzender der BSchK Quervewrbindungen hat, ist schon wissenswert.“
Allein das ist falsch! WENN/DANN müsste es heissen:
„Wenn da ein Vorsitzender der BSchK Querverbindungen hätte, wäre das schon wissenswert.“
Und wenn FIEG schreibt, schreibt FIEG – und nicht sein Bruder, Onkel oder Neffe; denn Tacheles ist Harald und Henrik war BSchK.
Eine Verwandschaft ist mir nicht bekannt und völlig uninteressant.
Kokoschka hat recht: Frag ihn doch selber.
Freitag 13. Januar 2012 um 13:37
Nun-weil ich so oft da war ( 6mal): Die Querverbindungen eines BSchK-Vorsitzenden oder …..sitzender gehen nie spurlos weg. Um dorthin zu kommen, muss man weite Wege gehen. Meine zarte Andeutung wurde nicht verstanden: Wenn Fieg schreibt -schreibt Fieg noch lange nicht! Wir spüren seit Jahren, daß hier nicht 1 Person die jur. Texte macht, da sind ganze Schaaren drann beteiligt, die sog. „Wissenschaftlichen Mitarbeiter“ der Linken Saar, mit der Wissenschaft von Kritiker niedermachen Steuergelder bezahlt. Machen dann Parteiarbeit. Entlarvend wurde es für mich, als eine LSK-Mittäterin Saar mich nach 2 Jahren Beschwerdekrieg fragte: „Gilbert, was heisst eigentlich ZPO ????“
In dieser Zeit hatte sie 1 Dutzend Beschlüsse mit unterzeichnet, die gespickt voll waren, mit ZPO-Zitaten oder Quellen. Wenn Fieg schreibt, schreibt eine Armada. Die Verschleppung, das kriegt er allein hin. Aber das Otto-Normalverbrauchermitglied der LSK weiss nicht mehr, was abgeht. Der big boss -das ist er heute nicht mehr -bestimmt auch den Lauf einer mündlichen Verhandlung.
Der Tag kommt, da wird auch die BSchK wegen Befangenheit vor einem staatlichen Gericht landen bzw. ein dort abgelehntes Befangenheitsgesuch staatlich überprüft werden. Beschäftigte der Partei können keine neutralen Spruchkörpermitglieder sein.