Theresa May und der Irrtum
Erstellt von Redaktion am Freitag 1. März 2019
finanzkasino – Irrtum Freihandel
Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Die Brexit-Anhänger verstehen den Kapitalismus einfach nicht, sonst würden sie nicht den Binnenmarkt verlassen.
ie Fronten im britischen Parlament sind verwirrend. Klar ist aber: Der Streit dreht sich im Kern um die Frage, ob die Briten in der Zollunion und im Binnenmarkt bleiben sollen. Labour ist dafür, und die radikalen Tories sind dagegen. Ihr Anführer, Jacob Rees-Mogg, hat die konservative Weltsicht pointiert zusammengefasst: Der EU-Binnenmarkt stehe „nicht für Freihandel, sondern für Protektionismus auf europäischer Ebene“.
Damit wirft Rees-Mogg eine Frage auf, die tatsächlich interessant ist: Warum betreibt die EU nicht nur Freihandel? Was soll der Aufwand, sich einen Binnenmarkt zuzulegen? Auch in Deutschland ist das Unverständnis groß und wird am liebsten in das Schauermärchen gekleidet, dass „Brüssel“ sogar den Krümmungswinkel von Gurken festlegen würde!
Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit erscheint bizarr: Angeblich geht es um den „Geist von Europa“, und am Ende befasst sich die EU mit endlosen Normierungen und technischen Vorschriften. Diese Diskrepanz ist nur zu verstehen, wenn man die Geschichte der EU kennt. Zugleich lässt sich aus dieser Vergangenheit ablesen, wie die Zukunft der Briten aussehen wird: Sie werden im Binnenmarkt bleiben, es nur anders nennen.
Die Erfinder der EU waren die Beneluxländer: 1952 schlugen sie vor, einen „gemeinsamen Markt“ zu gründen. Es ist kein Zufall, dass die Initiative von kleinen Industrieländern ausging – denn ihre Großunternehmen waren schon damals im wahrsten Sinne des Wortes an die Grenzen gestoßen.
Ein zentrales Phänomen im Kapitalismus sind die Skalenerträge: Die Produktion von Gütern wird umso billiger, je mehr Stück man herstellt. Für vier Autos lohnt sich kein Industrieroboter; bei 10.000 Autos machen die Maschinen jedes einzelne Auto günstiger. Am effizientesten ist es natürlich, wenn die Produkte immer gleich sein können – was aber voraussetzt, dass die technischen Vorschriften in möglichst vielen Ländern identisch sind. Diese Harmonisierung leistet die EU: Im gesamten Binnenmarkt gelten die gleichen Regeln, ob im Umwelt-, Daten- oder Verbraucherschutz. Ein Freihandelsabkommen kann und will dies nicht leisten.
Die Vorteile eines Binnenmarktes waren anfangs nur den Beneluxländern einsichtig – eben weil sie so klein waren. Frankreich und Großbritannien waren damals noch groß genug für ihre heimische Industrie, zumal sie ja Kolonialreiche hatten. Westdeutschland wiederum war an einem „gemeinsamen Markt“ interessiert, aber vor allem aus politischen Gründen: Kanzler Adenauer lebte in ständiger Sorge, dass sich die Supermächte auf Kosten Deutschlands einigen könnten.
Beinahe wäre es gar nicht zum Binnenmarkt gekommen. Großbritannien wollte sowieso nicht teilnehmen, und Frankreich entdeckte immer neue Probleme. Die „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“, wie die EU damals hieß, ist 1957 nur entstanden, weil Franzosen und Engländer 1956 einen Krieg in Ägypten verloren hatten: Es ging um den Suez-Kanal, hatte also mit Europa eher wenig zu tun. Aber danach war zumindest den Franzosen deutlich, dass man neue Partner brauchte.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
———————————————————————
Oben — Rosenmontagszug Düsseldorf 2018.…