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Linke Braunkohle Freunde

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juni 2014

Linke Braunkohle Freunde

Ja das sind schon beeindruckende Zahlen welche von der Opposition gegen die Braunkohle in Brandenburg in die Diskussion eingebracht werden, in welcher nun auch der ehemalige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic lautstark das Wort ergreift. Neskovic – vielleicht auch ein Opfer der Säuberungsaktion in der Partei DIE LINKE? Eine Person welche von den Ministern in Brandenburg aus dem Weg geräumt wurde, so wie heute Raju Sharma vom eventuellen Auftragnehmer Thomas Nord, einen der großen Unterstützer der Minister aus dem Weg geräumt wurde?  Als Belohnung erhielt dieser, obwohl wie gesagt ohne jegliche Qualifikation, die Weihe zum Bundesschatzmeister zugeschoben? Wie sagen wir doch immer so schön: „Nichts ist unmöglich – DIE LINKE“.

Zurück zum Thema des Braunkohle Tagesabbau. Hier wird der Linken nun massive Wählertäuschung vorgeworfen, da ein gegebenes Versprechen gebrochen wurde. Da als einzig wirkliches Argument für die Braunkohle der Verlust der Regierungsmacht in die Waagschale geworfen werden kann. Politik eben, ein Zweckbündnis mit dem einzigen Zielt: Macht und Geld. Die Gier danach ist so unermesslich das der Mensch immer dabei auf der Strecke bleibt.

Einsame Braunkohle-Freunde

Ehemaliger Abgeordneter Neskovic wirft der Linkspartei Wählertäuschung vor. Umfrage zeigt breite Mehrheit gegen Tagebau.

 Kurz vor der Entscheidung der Brandenburger Landesregierung über einen neuen Braunkohletagebau nimmt die Kritik daran weiter zu. „Es war eins der zentralen Wahlversprechen der Linken, gegen neue Tagebaue einzutreten und weitere Umsiedlungen zu verhindern“, sagte der ehemalige Brandenburger Linken-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic der taz. „Mit der Zustimmung zum Braunkohleplan Welzow-Süd II würde dies Versprechen gebrochen.“

Die rot-rote Regierung in Potsdam will an diesem Dienstag den sogenannten Braunkohlenplan verabschieden, der die Voraussetzung für den neuen Tagebau im Südosten Brandenburgs schaffen soll. Der Energiekonzern Vattenfall will hier ab dem Jahr 2027 auf 2.000 Hektar Fläche Braunkohle abbauen; dafür müssten 800 Menschen umgesiedelt werden, darunter das komplette Dorf Proschim.

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Macht als einziges Argument

Was die Linkspartei in Brandenburg zu ihrem Plan bewegt, am Dienstag für einen neuen riesigen Braunkohletagebau zu stimmen, ist rational nicht zu erklären. Zunächst argumentierte der Wirtschaftsminister, die landschaftzerstörende und klimaschädliche Energieform könnte für die Stromversorgung notwendig sein. In einem Bundesland, das 60 Prozent seines Stroms exportiert, war das schon immer eine gewagte Annahme; mittlerweile ist sie auch durch ein Gutachten der Landesregierung selbst widerlegt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber J.-H. Janßen

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Kohlen für DIE LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Mai 2014

Kohle für die Koalition

Zufall, Taktik oder auch nur pure Dummheit? Etwas scheint falsch gelaufen zu sein im Kasperletheater der beiden Linken Vorsitzenden des Karl Liebknecht Haus, Kipping und Riexinger.  Es sieht fast so aus als wären die Beiden mit der Abwahl des Bundesschatzmeisters Raju Sharma einer Intrige auf dem Leim gegangen und sie hätten sich mit ihrer Unterstützung für Thomas Nord eine fette Laus in den eigenen Pelz gesetzt.

„Der Landesverband lässt sich an dieser Stelle nichts vorschreiben, von niemanden“, rief der ehemalige Brandenburger Landesvorsitzende Thomas Nord in Richtung von Katja Kipping. Geschehen am Dienstagmittag am runden Tisch, besetzt mit Vertretern von Greenpeace Aktivisten und Brandenburger Parteifreunde. Das Thema: Die  Befürwortung der Brandenburger Linken zum Ausbau des Braunkohle Tagebau. Aus Anlass der Besetzung des Innenhof durch eine Greenpeace  Protestaktion. Soweit sind die Linken als schon abgesunken, die APO muss für die Einhaltung parteipolitischer Programme protestieren.

„Kohle für für die Koalition“ eine sehr tiefsinnige Überschrift in der heutigen TAZ Ausgabe. Oder worum geht es in Wirklichkeit? „Wenn die Linke dagegen stimmt“, sagt das Landtagsmitglied Thomas Domres, „dann ist die Koalition am Ende.“ Einen Entschluss also welchen DIE LINKE von der GroKo sehr wohl in schöner Regelmäßigkeit fordert. Wobei das Fordern immer nur die eine Seite ist, wie wir es sehr wohl am Parteiprogramm ersehen.  Nur, hier geht es wieder einmal um die eigene Kasse.

Wir haben es immer wieder geschrieben und es bestätigt sich immer wieder, auch in der Linken geht es nur ums Geld. Egal wo und wie, die Taschen der Führung müssen immer schön gefüllt bleiben und Jeder der dagegen votiert, gerät auf die Abschussliste. Genau wie der Einzelkämpfer Wolfgang Nešković auch, welcher als Gegner des Braunkohle Tagebau in Brandenburg gemobbt wurde und dann die Fraktion im Bundestag verließ. Wir berichteten am 13. 12. 2012 in den Bericht „Endlich wieder frei“ darüber.

Gerade in eine neue Position gewählt stellt sich jetzt also auch Thomas Nord gegen seine einstiegen  Unterstützer. Er schien der Führung zu mehr Verenkungen bereit zu sein. Nun sehen wir die ersten Zeichen eines Spiels? Ist es doch besser immer zwei Asse in Händen zu halten. Gezeigt hat er doch bereit lange zuvor das er für jede Art jeglicher Spiele zu haben ist, und immer dann wenn es um den eigenen Vorteil geht.

Kohle für die Koalition

Es gibt sicher angenehmere Termine für eine Parteivorsitzende. Am Dienstagmittag sitzt Linken-Chefin Katja Kipping in einem völlig überfüllten Raum in ihrer Parteizentrale – umringt von etwa 80 Greenpeace-Aktivisten, von denen ein großer Teil seit dem Vortag aus Protest gegen die Kohlepolitik der Brandenburger Linken im Innenhof des Gebäudes campiert. Und auch am „runden Tisch“, zu dem die Partei als Reaktion auf die Greenpeace-Besetzung eingeladen hat, hat Kipping nicht viele Verbündete.

Auf der einen Seite des Tischs kritisierte Greenpeace-Sprecher Tobias Münchmeyer die „Unglaubwürdigkeit“ der Partei, die sich in ihrem Wahlprogramm klar gegen neue Braunkohle-Tagebaue ausspreche und in Brandenburg trotzdem dafür stimmen wolle: „Dafür fehlt mir jegliches Verständnis.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author SPBer

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Linke Aufräumer in Berlin?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2014

Linken-Spitzenpolitiker
wollen EU-feindliche Präambel kippen

Fleißige Hände werden gesucht

Die Realos in der Partei DIE LINKE sehen nun wohl den rechten Zeitpunkt als gekommen an, die Partei in eine ihnen angenehmere Richtung zu steuern. So fordern führende Mitglieder nun dazu auf die strittigen, EU-feindlichen Passagen endgültig aus dem Programmentwurf zur Europa Wahl zu streichen. Wollen sie sich damit gleichzeitig ihres radikalen Flügels entledigen?

Gut, der Zeitpunkt scheint gut gewählt, da allgemein erwartet wird, dass die westdeutschen Landesverbände in den nächsten Jahren weiterhin an Mitglieder verlieren. In vielen Regionen bekommen Orts- und Kreisverbände heute schon nicht mehr ihre Leute zusammen, um den für die Kommunal – Wahlen geforderten Listenaufstellungen nachkommen zu können. Zu groß waren die Verluste der letzten Jahre und gar allzu tief sitzt die Enttäuschung auch bei vielen noch Mitgliedern, welche sich schwerlich erneut für die Partei motivieren lassen.

So lesen wir heute schon über Kreisverbände welche verzweifelt um frisches Blut werben um so die Verluste aus den letzten Jahren ausgleichen zu können. Auch wird es nach den Aufdeckungen über Wahlmanipulationen schwer fallen erneut entsprechende Tagesmitglieder zu finden. Sind doch innerhalb der letzten Wahlperiode allein auf westdeutschen Gebiet weit mehr als 150 Fraktionen auf der kommunalen Ebene zerbrochen und die Ratsleute  in andere Parteien gewechselt.

So soll der Antrag auf Streichung der strittigen Passage von Caren Lay, Axel Troost und Thomas Nord eingebracht worden sein, was auch als ein direkter Affront gegen Sahra Wagenknecht gewertet werden muss, welche maßgeblich für diese Formulierung verantwortlich zeichnet.

Linken-Spitzenpolitiker
wollen EU-feindliche Präambel kippen

Der Streit um das Europawahlprogramm der Linken spitzt sich zu. Führende Funktionäre fordern, dass die EU-feindliche Passage im Entwurf ersatzlos gestrichen wird.

In der Diskussion um das Europawahlprogramm der Linken setzen Spitzenpolitiker des gemäßigten Flügels jetzt auf eine klare Richtungsentscheidung. In einem Antrag zum Hamburger Bundesparteitag Mitte Februar, der dem Tagesspiegel vorliegt, fordern sie die ersatzlose Streichung der umstrittenen Präambel, die zuvor unter anderem von Fraktionschef Gregor Gysi kritisiert worden war.

Im umstrittenen Passus des vom Parteivorstand beschlossenen Leitantrags zum Programm wird die EU als „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ bezeichnet.

Die EU habe „nach 2008 eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursacht“. Viele hätten mit der Gemeinschaft mehr internationale Solidarität verbunden. „Herausgekommen sind mehr faschistische Parteien, rechtspopulistische Hetzer und mehr Menschenjagd in und an den Grenzen der EU“, heißt es dort.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Maschinenjunge

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