DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Linkes Dispo Saar-Waterloo

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juni 2015

Volksbegehren ohne Volk

Das war dann wohl der berühmte Satz mit X – nämlich  – NIX.  Oder auch noch drastischer, denn Manche mögen es schließlich heiß: Auch noch so viele Nullen hintereinander ergeben unter den Strich keine Eins. Die Linken an der Saar haben nun  bewiesen dass ohne eine gute Arbeit keine Erfolge möglich sind. Ein Desaster welches lange vorausgesagt und auch entsprechend angekündigt war.

Da hilft das ganze lamentieren im Nachhinein wenig, denn auch befragte Staatsrechtler wissen dass geltende Gesetze einzuhalten sind. Die zu beachtenden Richtlinien müssen zuerst angegangen und nicht hinterher kritisiert werden, da dieses so nur von der eigenen Unfähigkeit ablenkt. Falsch beraten, kann hier als Schlagwort vorgebracht werde, da der Unterschied zwischen Erfolg und Misserfolg einfach zu eklatant ist. Zahlen brauchen keine Erklärung.

Der Partei DIE LINKE war es nicht einmal möglich die eigenen Wähler für die Senkung der Dispozinsen hinter sich zu bringen. Sich für die eigenen Belange und die der Partei auf den Weg in die Rathäuser zu machen um so auch aus der Anonymität herauszutreten und sich auch offen zu dieser Partei und ihren Zielen zu bekennen. Dieses  war den Bürgerinnen und Bürgern der Aufwand nicht wert und sie machten damit auch auf die niedrige Anerkennung der LINKEN innerhalb der Bevölkerung eindrucksvoll aufmerksam. Anonym in der Wahlkabine – Ja – ansonsten Schmuddelpartei mitamt ihren Schummelpfennigen !

Gut, die Zeiten der Linken Wahlerfolge im Saarland sind lange vorbei. Die gab es wohl noch, bevor Napoleon die Schlacht von Waterloo verlor und an deren Jahrestag vor 200 Jahren, in den letzten Tagen erinnert wurde. Der ausschlaggebende Grund dieses erziehlte Ergebnis gegen ein Volksbegehren, ausgerechnet gestern bekanntzugeben? Mag es sein dass zu glorreichen Wahlzeiten noch Leute für den Kaiser als Berater tätig waren, welche den Einwegflaschen ähnelten die nach ihren Versagen sogleich entsorgt wurden?

Heute, nach der Umstellung auf  Mehrwegflaschen, achten viele Verkäufer darauf, nur das als Leergut zurückzunehmen was bei Ihnen zuvor auch  gekauft wurde. Was heißt, dass bei Rücknahme schon zwischen  Klar- Grün- oder auch Braunglas unterschieden wird. Versagende Berater, seien es Juristen, Professoren, Doktoren oder Funktionäre finden kaum noch eine Möglichkeit anschließend in der freien Wirtschaft wieder eine neue Anstellung zu finden und sind praktisch gezwungen jede Ihnen zugewiesene Aufgabe anzunehmen, auf den Resterampen der Partei, oder auch politische Hartz 4ler, das politische Prekariat eben. Das erklärt dann wohl auch solche Ergebnisse?

Volksbegehren ohne Volk

Linke wollte Dispozinsen der Sparkassen begrenzen – Nur 0,18 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben

55 000 Saarländer müssen sich im Rathaus eintragen, damit ein Volksbegehren Erfolg hat – viel zu aufwändig, kritisiert die Opposition. CDU und SPD sehen das anders. Auch Staatsrechtler Christoph Gröpl meint: Diese Mühe muss man sich machen.

Seit 36 Jahren sind Volksbegehren im Saarland möglich – kein einziges war bislang erfolgreich. Das konnte auch die Linke mit ihrem Vorstoß, die Dispozinsen der Sparkassen zu begrenzen, nicht ändern. 1400 Unterschriften kamen zusammen – nötig wären rund 55 000 (sieben Prozent der Stimmberechtigten) gewesen. Die Opposition im Landtag kritisiert, dass sich die Menschen vor Ort in den Rathäusern eintragen müssen – „eine fast unüberwindliche Hürde für mehr Demokratie“, meint Linken-Chefin Astrid Schramm. Der Versuch, die Briefwahl oder ein Online-Verfahren wie in Hamburg durchzusetzen, scheiterte an den Stimmen der großen Koalition. Schramms Fazit: „Die Landesregierung misstraut den Menschen und will sie nicht bei der Durchsetzung ihrer Interessen teilhaben lassen.“

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Oskar und die sieben Zwerge

Erstellt von DL-Redaktion am 27. November 2014

Die sieben Zwerge wurden unterdessen Erwachsen und entferten ihre Fotos. Nur Oskar blieb  geschrumpft zurück.

File:2008-02-16-Oskar Lafontaine 0109.JPG

Wir haben in letzter Zeit so viel über die geleistete oder auch nicht geleistete Arbeit aus der Partei die Linke im Saarland geschrieben und vor lauter Eifer den Ort außen vor gelassen, an dem an und für sich die Musik für die Partei gespielt wird, vor den Augen der Öffentlichkeit, durch die Fraktion im Landtag. Dort wo die „Eliten“ unseres Staates sitzen ———– sollten und nicht die Nieten.

Das wollen wir heute nachholen und uns zu den Köchen begeben, dort wo die große Kasse auf Kosten der Steuerzahler gemacht wird und wir, von den dort sitzenden Abgeordneten und vielen weiteren Experten und Beratern, vielleicht noch etwas lernen können. So lesen wir auf der Website des Landtages auch das „Links wirkt“ und wo mit großen Worten auf die letzten fünf Jahre hingewiesen wird, welche dort verwirtschaftet wurden.

Ja, fünf Jahre konsequent sozial, für die Sitzenden in diesem Gremium mit Sicherheit. Sie genießen die Segnungen dieses Staates – jede Minute, Stunde, – jeden Tag. Alle anderen aber sind hinter den Händen auf dem Plakat versteckt und werden auf die Zukunft vertröstet, wenn sie nach einem Leben voll ehrlicher Arbeit in Rente gehen und dann feststellen, dass auch Diese dann zum Leben nicht ausreicht. Das Problem haben die Politiker natürlich nicht, welche zuvor ihre Wähler mit vielen Versprechungen köderten. Ähnlich Denen in den Religionen? Oder !

Ja, viele sind dieser Partei einst beigetreten in der großen Hoffnung mit Hilfe einer gemeinschaftlichen Arbeit die durchgeführte Hartz Gesetzgebung rückgängig machen zu können. Sie legten ihre Hoffnung in eine saubere Politik und wurden wieder einmal restlos enttäuscht. Das waren vielleicht die Fantasien Derer welche sich von den Alt – Politikern vorführen ließen und die die Ihnen gebotene Situation schamlos ausnutzten?

Heute lesen wir auch im Saarland von vielen Forderungen welche von einer Partei mit um die 10 Prozent Wählerstimmen nie eingelöst werden können. Von viel größeren Prozentzahlen kann noch nicht einmal geträumt werden da zu Vielen in der Partei ihre Ideologien wichtiger sind wo vor Gründung der Linken, Diese mit zwei Prozent im Krebsgang politisierten.

So kugelt sich heute eine Lehrerin durch die Saarbrücker Zeitung und erneuert in Mantra ähnlicher Form alte Forderungen:

„Linke: Alleinerziehende besser unterstützen „Wer zu Niedrigstlöhnen beschäftigt ist oder mehrere Minijobs und die Kindererziehung unter einen Hut bringen muss, dem helfen steuerliche Verbesserungen allein nicht weiter. Wir brauchen armutsfeste Löhne ohne Ausnahmen, ein Verbot von Leiharbeit und ein engagiertes Vorgehen gegen den Missbrauch von Werksverträgen“, sagte die sozialpolitische Sprecherin Heike Kugler. Sie zitierte eine Bertelsmann-Studie, wonach fast jeder zweite Alleinerziehende auf Hartz IV angewiesen ist.“

Wir hören auch den Ruf die Eigenständigkeit des Saarlandes zu erhalten und irgendjemand dreht wieder irgendwo an irgendwelchen Windrädern herum, oder fordert die Einführung der Vermögenssteuer von der derjenige, welcher hinter den Händen verborgen ist keinerlei Vorteile haben wird, da er gar keine Steuern zahlt. Derweil fliegt Frau Ensch – Engel in einer Drohne sitzend die Kernkraftwerke über Frankreich ab ?

So geht es weiter über Fischzucht-Desaster und Mini Quoten der Wahlmöglichkeiten zwischen G8 und G 9 bis hin zum parlamentarischen Geschäftsführer Prof. Heinz Bierbaum welcher erklärt: „Niemandem ist damit gedient, wenn die gewählten Volksvertreter von morgens neun bis abends zehn debattieren und im besten Falle neue Ideen und Konzepte vorbringen – und das Volk bekommt davon nichts mit. Auch von Zuschauern der Landtagssitzungen wird bemängelt, dass die Debatten oft zu langatmig sind und an einem einzigen Tag zu viele Tagesordnungspunkte abgehandelt werden, so dass wichtige Punkte fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit untergehen„.

Hat sich denn vielleicht einmal jemand umgehört wie viele Linke sich um das Palaver in den Parlamenten scheren? Sich Volksvertreter dürften doch höchsten solche nennen, welche durch ein Direktmandat in die Parlamente gelangen, alle anderen wurden durch ihre Parteien in die Gremien zwecks Stützung der Partei und nicht des Volkes manipuliert.

Politik zum Nutzen der Bürger, sieht meines Erachtens ein wenig anders und vor allen Dingen ideenreicher aus und eine Geste welche den Bürger fühlen läßt auch gehört zu werden, kostet nicht immer Geld und kann trotzdem sehr wichtig sein.

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