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Steine auf Wagentaine?

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Oktober 2018

Erklärung des BundessprecherInnenrats der AKL zur Frage der Kooperation mit Initiator*innen von „aufstehen“

Sahra Wagenknecht Parteitag der Linkspartei 2018. Leipzig.jpg

Auf jeden Topf –

Quelle    :  Scharf – Links

Vom BundessprecherInnenrats der AKL

Der AKL-Länderrat hat im September beschlossen, nicht gemeinsam mit Unterstützer*innen von „aufstehen“ zu einer Vorbereitung der Parteilinken zum Bundesparteitag 2019 einzuladen. Das hat unter Genoss*innen der KPF und anderen für Unverständnis gesorgt und wir möchten unsere Haltung hier kurz erklären.

1. Wir kooperieren in Sachfragen mit allen Genoss*innen der LINKEN, wenn wir dabei an einem Strang ziehen können. Das beinhaltet gemeinsame Aktionen, Kampagnen, Veranstaltungen, Anträge zu Parteitagen, ggf. sogar Personalentscheidungen etc.

2. Beratungen der so genannten Parteilinken haben eine über Einzelfragen hinausgehende Zielsetzung. Eine Parteilinke streitet innerhalb der Partei für Positionen, die im Koordinatensystem der Partei links zu finden sind. Sie will sozialistische, internationalistische, auf außerparlamentarische Kämpfe orientierte Positionen in der Partei stärken und die innerparteiliche Demokratie ausweiten.

3. Wir sind der Meinung, dass „aufstehen“ in einer Reihe von Fragen Positionen vertritt, die rechts von der derzeitigen Programmatik der Partei stehen. Insbesondere, aber nicht nur, in der Migrationsfrage halten wir die Positionen von „aufstehen“-Initiator*innen für eine gefährliche Abkehr von internationalistischen Grundpositionen. Nach eigener Aussage will „aufstehen“ die Parteien, also auch DIE LINKE, umkrempeln. Wer eins und eins zusammen zählen kann, muss den Schluss ziehen, dass „aufstehen“ die Partei nicht nach links verändern will.

4. Wir bewerten das Vorgehen der „aufstehen“-Initiator*innen innerhalb der Partei als wenig transparent und respektlos gegenüber den demokratischen Gremien der Partei. Das Projekt selbst scheint uns einen ausgeprägten Top-Down-Charakter zu haben. Wir können deshalb nicht erkennen, wie wir mit den „aufstehen“-Genoss*innen für eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie eintreten können.

5. Das Ziel von „aufstehen“ eine Regierung mit SPD und Grünen unter bestimmten Bedingungen zu bilden, steht nicht unbedingt rechts von der LINKEN, die immer wieder eine solche Regierungsbeteiligung anstrebt. Aufgabe der Parteilinken ist es aus unserer Sicht jedoch, sich für eine starke LINKE in der Opposition einzusetzen und über den Charakter von SPD und Grünen aufzuklären anstatt Illusionen in deren Veränderbarkeit zu schüren.

6. Aus all dem ziehen wir den Schluss, dass sich die Genoss*innen, die „aufstehen“ unterstützen, von der Parteilinken, so wie wir sie verstehen, entfernt haben. Das bedauern wir, aber wir sind der Meinung, dass dies Folgen für die strategische Kooperation der Parteilinken haben muss. Das schließt eine mögliche Kooperation mit Aufstehen-Unterstützer*innen in einzelnen Fragen nicht aus.

gehört ein Deckel !

Das sind die Gründe, weshalb wir entschieden haben, nicht gemeinsam mit „aufstehen“-Unterstützer*innen zu einer Beratung einzuladen. Die Vortreffen beim Parteitag sollen natürlich weiterhin für alle Parteimitglieder offen sein.

7. Über die Frage der Vortreffen der Parteilinken zum Parteitag hinaus stellt sich die Frage, wie die Parteilinke in Zukunft zusammen arbeitet. Wir halten es für sinnvoll, eine solche Zusammenarbeit auf eine gemeinsame inhaltliche Basis aller linken Kräfte zu stellen. Wir würden uns freuen, mit anderen linken Kräften darüber in Diskussion zu kommen.

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Grafikquellen    :

Oben    —         Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Sahra Wagenknecht. Leipziger Parteitag der Linkspartei 2018. 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE. Vom 8. bis 10. Juni 2018. Tagungsort: Leipziger Messe, Congress Center Leipzig.

15 Kommentare zu “Steine auf Wagentaine?”

  1. SchmitzKatz sagt:

    Ohne Wagenknecht geht DIE LINKE nicht unter. Die Frau und ihr Alter muss weg.

  2. links herum sagt:

    zu 1
    Warum ? Sind sie von der Konkurrenz ?

  3. SchmitzKatz sagt:

    #2 Nein!

    Die Spitzenkandidatin der Linken zur hessischen Landtagswahl, Janine Wissler, sieht die neue linke Sammlungsbewegung kritisch. Zwar sei alles, was dem Thema soziale Gerechtigkeit mehr Aufmerksamkeit verschaffe, «erstmal hilfreich», sagte sie in einem dpa-Interview in Wiesbaden. «Ich werde mich daran nicht beteiligen, weil ich finde, die Linke ist ja schon eine Sammlungsbewegung.»

    Genau meine These!

  4. links herum sagt:

    zu 1+3

    Sahra war dieser Tage noch in Fulda und hat Wahlkampf für die Linke gemacht.
    Also von Trennung kann zur Zeit keine Rede sein.

    Sahra ist laut dem Wissenschaftlichen Rat in Berlin laut aktueller Umfrage
    der/die Politiker/in in ganz Deutschland mit dem größten Charisma.
    Vor all den Grosshanseln aus ALLEN anderen Parteien !!!
    Auf so eine absolute Grösse verzichtet man doch nicht, im Gegenteil ?

    Dazu passt der Tenor in # 1 in keinster Weise.
    Davor bitte ich um eine Distanzierung bzw. Entschuldigung.

  5. SchmitzKatz sagt:

    #4
    Entschuldigung? Sie haben allem Anschein nach nicht den Schuss gehört!

  6. links herum sagt:

    zu 5

    Dass die Sprache in der Politik umkämpft ist, darüber sollte man nicht klagen. Dass Kommentatoren hier im DL versuchen, mit Begriffen und Sätzen Deutungsmuster zu schaffen und damit die Wirklichkeit in ihrem Sinn zu gestalten, ist die Idee der Demokratie. Dass wir miteinander streiten, macht den Kern einer lebendigen, vielfältigen Gesellschaft aus. Politischer Streit ist die Voraussetzung für eine Demokratie der vielen.
    Und eine Wahl zu haben ist – insbesondere in einer turboschnellen Welt – vielleicht der
    einzige Garant dafür, dass wir auf der Höhe der Gegenwart bleiben können.

    So, jetzt können sie ihren Suizid Schuss setzen, oder habe ich sie falsch verstanden ?
    Ironie off

  7. Waldschrat sagt:

    Vielleicht ist Schmitz-Katz allergisch gegen Personenkult. Damit ist er/sie nicht allein.

  8. SchmitzKatz sagt:

    #7
    Ohja.
    Sehe oder höre ich O.L. werde ich rot vor Wut.

  9. Schichtwechsler sagt:

    Linken-Politiker Liebich wirft Wagenknecht Grenzüberschreitung vor

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-distanzierung-von-unteilbar-demo-in-der-kritik-a-1232811.html

    Aus dem Text:
    Auch die Linken-Fraktion insgesamt hatte bereits am 10. September zur Großdemonstration aufgerufen. Die Fraktion könne nicht akzeptieren, dass „die Fraktionsvorsitzende eine andere Politik in einem wichtigen Punkt vertritt“, sagte daher Liebich. Es müsse klar sein, „auf welcher Seite wir als Linke stehen“.

    Lob für Wagenknecht gab es hingegen von AfD-Chef Alexander Gauland: Dieser bezeichnete die Fraktionschefin der Linken wegen ihrer Äußerungen als „mutige Stimme der Vernunft“.

    Wagenknecht ist für die Fraktion nicht mehr tragbar. Gleiches trifft auf O.L. zu.
    Wer seine Solidarität gegenüber Parteimitgliedern verweigert (Nichtzahlung Mandatsbeitrag) sollte seinen Mitgliedsausweis abgeben.

  10. Uwe Georgi sagt:

    zu 9

    Frau Wagenknecht ist Realistin. Wer das Thema Flüchtlinge nicht adressiert, geht am Leben
    der Menschen vorbei. Laut einer Studie des Wissenschaftlichen Rates in Berlin ist Frau
    Wagenknecht die Person mit dem grössten Charisma ALLER deutschen Politiker.

    Im aktuellen Deutschland Trend ist Frau Wagenknecht mit 40 % Politikerzufriedenheit in der absoluten Spitzengruppe. So eine Person ist für den Kommentator unter # 9 nicht mehr
    tragbar ???

    Ich lach mich tot.

    Ohne Sarah kommt die Linke zur Zeit bundesweit auf frühere PDS Zahlen; 2,9 %. Glückauf

  11. Niewtor sagt:

    Frau Dr. Wagenknecht ist der Sargnagel der LINKEN!!!

  12. Alternativer Linker sagt:

    #11 – das ist nun echt übertrieben.

  13. Peter Pinkelpott sagt:

    #10
    Lach dich tot „links herum“ – eine/n „PersonenkultanbeterIN“ weniger 😀

  14. Gründungsmitglied sagt:

    zu 13
    Peter Pinkelpott ist auch einer derjenigen, der keinen Sachbeitrag leistet, wahrscheinlich intellektuell kein Zugang zum Thema ? auf Deutsch : brunsdumm….

    Aber Hetze und Hass verbreiten, dafür reichts, armes Deutschland ? So what …….

  15. ein Linker sagt:

    1-14

    zu allen die regelrechtes Sahra bashing hier betreiben.
    Sahra im Endspurt in Bayer. Wo ist Kipping oder Riexinger ?

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayernwahl-linke-hofft-auf-den-einzug-in-den-landtags-a-1232929.html

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