Steinbrücks …
Erstellt von Redaktion am Dienstag 11. Dezember 2012
Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten!!!
….Es is’so wie’es is‘
Sie lügen und betrügen und verarschen das Volk, die Kanzlerkandidaten der „S“PD – wenn sie den Mund aufmachen. Und mehr denn je sollte es einem bewusst werden:
Das sollte mittlerweile jedem potentiellen Wähler klar werden, der noch einen Funken Sozial-Anstand in sich trägt.
Ich gebe es zu: Ich habe jahrzehntelang und nicht nur aus Tradition diese Abwracker-Partei gewählt. Und wenn man sich erinnert: Ihren Anfang hat die „Entsozialisierung“ dieser Partei genommen, als ein Herr Clement Ministerpräsident von NRW wurde. Diesen Söldner darf man auch heute nicht unterschätzen. Dem traue ich zu, aus den selbstgewählten Fängen der F.D.P. wieder in den Schoss dieser Pseudo-Sozial-„Demokraten“ zurückzukehren. Ich bin geneigt, eher dem ‚Hosenanzug‘ meine Stimme zu geben, als diesen Volksverkäufern, die vorgeben, das Volk vertreten zu wollen. Es wäre an der Zeit, ein „Sozialisten-Gesetz“ neu zu formulieren – mindestens dieser Verräterpartei den Begriff „Sozial“ zu entziehen! Aber wer sollte das machen… – sie sitzen letztendlich alle in einem Boot, im Boot was sie zu den wohlgefüllten Fleischtrögen führt.
Ein Wunder, dass sich die Menschen erneut dem Phantom rechter Politik zuwenden? Nicht von ungefähr wird das NPD-Verbot von den sogenannten Volksparteien in den Raum gestellt. Diese Parteien haben Angst vor einer Quittung, für die die Linke einmal angetreten war, sie auszugeben. Aber die hat es verpennt und sich nur in Oskars Rachegedanken verbissen. Der Fluch der Geschichte wird diese Partei mit aller Macht treffen.
UP.
Der Newsletter vom 10. Dezember 2012 von
Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand
Wahlversprechen schon gebrochen
„Wir lassen uns nicht die Rendite der Reformpolitik der Regierung Schröder stehlen […] Wir sind es gewesen, die damals dieses Land vorangebracht haben!“ Lobeshymnen auf die Agenda 2010 sind für Peer Steinbrück die Grundlage seiner Politik.
„Rendite“ – Was für eine Begriffswahl! Ja, in der der Tat ist die Rendite der Unternehmer explodiert. Die Profite sind seit 2000 um 30 Prozent hochgeschnellt, die Reallöhne jedoch um fünf Prozent gesunken.
Steinbrück beklagt, dass die Menschen „verunsichert und orientierungslos sind […] durch eine Finanz- und Bankenkrise, die ihren Glauben […] in eine Soziale Marktwirtschaft erschüttert haben.“ Aber es waren doch die SPD-Finanzminister Eichel und Steinbrück, die den Finanzzockern und Heuschrecken den roten Teppich ausgerollt haben.
Steinbrück beklagt, dass „Arbeit immer weiter entwertet wird. […] Die Menschen müssen immer gebildeter sein, immer mobiler, immer flexibler […] und kriegen auch immer weniger Lohn.“ Aber es waren doch SPD und Grüne, die den Arbeitsmarkt dereguliert haben, die Leiharbeit, Befristungen, frauendiskriminierende Minijobs und vor allem die Knechtung der Menschen durch Hartz IV eingeführt haben.
Arbeit wurde entwertet, weil rot-grün den Widerstandswillen von Millionen Beschäftigen mit der disziplinarischen Peitsche des Sanktionsregimes von Hartz IV geschwächt hat. Steinbrück will dies nicht korrigieren. So werden alle Bekenntnisse zu höheren Löhnen fragwürdig und zynisch.
Steinbrück legt nahe, dass er jährlich 25 Milliarden mehr für Bildung ausgeben will, weil es sich hierbei um den „Schlüsselfaktor für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft dieses Landes“ handelt. Gute Idee! Er sollte dies seinen Parteifreunden von der baden-württembergischen Landesregierung sagen, die gerade in Tateinheit mit den Grünen 6000 Lehrerstellen streichen und ihre Wahlversprechen brechen.
Steinbrück will den Kommunen mehr Geld geben und die Infrastruktur, zum Beispiel Hunderte von maroden Brücken, sanieren. Gute Idee! Die Kommunen rechnen vor, dass ein Investitionsstau von 700 Milliarden besteht. Übrigens: Auch zu Zeiten von Rot-Grün bestand er schon; gleichwohl wurde damals gekürzt ohne Ende.
Steinbrück will mehr Steuern einnehmen, damit die Forderungen der Schuldenbremse im Fiskalpakt erfüllt werden können. Gute Idee! Denn wenn in den nächsten 20 Jahren nicht mindestens 600 Milliarden Steuern zusätzlich eingenommen werden, drohen Haushaltskürzungen in gleicher Höhe!
Steinbrück benennt wichtige Bereiche für die der Staat dramatisch mehr Geld in die Hand nehmen muss. 50, eher 100 Milliarden pro Jahr wären erforderlich.
Doch Steinbrück will den Spitzensteuersatz nur auf 49 Prozent erhöhen – dies bringt rund fünf Milliarden. Erbschafts- und Vermögensteuer sollen erhöht bzw. wieder eingeführt werden. Allerdings wohl so zaghaft, dass das Plus bescheiden ist. Rechnet man großzügig, dürften mit der stärkeren steuerlichen Belastung von Reichen und Vermögenden 10 bis 20 Milliarden erzielbar sein. Und es besteht die Gefahr, dass nach der Wahl alles vergessen ist, so wie die Wiedereinführung der Vermögensteuer 1998 ja schon einmal versprochen wurde.
Es bleibt eine riesige Kluft zwischen Forderungen und Finanzierung. Sollte es zu Rot-Grün kommen, ist vorprogrammiert, dass Steinbrück seine Wahlversprechen brechen wird. Es fehlt das Geld, weil er die Reichen nicht wirklich zur Kasse bitten will. Zum Beispiel mit einer Millionärsteuer, wie DIE LINKE sie will. Eine Vermögensbesteuerung von fünf Prozent ab einer Million Vermögen, die jährlich alleine 80 Milliarden Euro einbringen würde.
Eine der wenigen verbliebenen Sozialdemokratinnen in der SPD-Bundestagsfraktion – Hilde Mattheis aus Ulm – kommentiert Steinbrücks Rede: „Wir werden ihn an manches erinnern, was er heute gesagt hat.“ Sie ist sich wohl selbst unsicher, ob Steinbrück nach der Wahl nicht vieles wieder vergisst.
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Dienstag 11. Dezember 2012 um 7:43
Die SPD-Politikmarionetten und ihr überheblicher Spitzenkandidat sind einfach nur zum Ko…
Dienstag 11. Dezember 2012 um 9:01
Steinbrück mit Richtlinienkompetenz im Kanzleramt ist eine noch größere Katastrophe als der „Sozialhenker“ Schröder
Dienstag 11. Dezember 2012 um 9:18
Mit Steinbrück hat die SPD den Bock zum „Bankenbändiger“ gemacht.
Und wenn es den Banken zu „bunt“ wird, gibt es eben keine Vorträge mehr ……….
Dienstag 11. Dezember 2012 um 13:22
Schicksalhaft: die SPD kann weder mit – noch ohne Steinbrück „Kanzler“ werden, und die LINKE kann weder mit – noch ohne Lafontaine (über)leben, aber ohne die SPD vermutlich auch nicht. Die vorgebliche „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ hat sich „erfolgreich“ an den linken Rand manövriert, hat sich zum politischen „Schmuddelkind“ entwickelt, mit dem halt niemand spielen will. Nicht einmal die Mehrheit der verbliebenen Mitzglieder. Übernähme doch jemand die Verantwortung für diese Entwicklung, z.B. Parteigründer Lafontaine, dann käme vielleicht Licht in den Nebel.
Dienstag 11. Dezember 2012 um 15:57
Die Linke kann OHNE Lafontaine überleben – wenigstens im Osten. Denn vorher hatten sie den auch nicht und fuhren tolle Wahlergebnisse ein.
Es kommt immer auf die Konstellation oder besser Zusammensetzung der Mitglieder an, welche politischen Ziele sie verfolgen und wie sie diese gemeinsam oder nicht gemeinsam angehen.
In der Linken West war es doch so, dass die politischen Ziele jedes Einzelnen vorhanden waren aber die Dominanz des Egoismus die tragende Rolle spielte.
Diese Vielfalt an politischen Grundpositionen wurde von den einzelnen Gruppierungen jeweils als das Heilsbringende angesehen. Somit war doch ein Abstimmen auf die große Gemeinsamkeit unmöglich. Da positiv zu agieren hat Lafontaine komplett verpasst, denn er hätte dies wahrscheinlich gekonnt – oder auch nicht?
Somit war der Freßtrog näher als das Ziel der Partei. Dies kann nicht gut gehen. Richtig, die Linke ist zum „Schmuddelkind“ versackt.
Wenn die SPD nicht aufpasst, dann ist sie die nächste Partei, die diesen Weg geht, weil sie sich heute auf kommunaler Ebene Schnitzer leistet, die dem Bürger aufstoßen und mit Hartz IV und der Rentenreform ist sowieso die Luft raus.
Also, warten wir es ab und harren der Dinge, die da kommen.
Dienstag 11. Dezember 2012 um 16:39
Zitat: Übernähme doch jemand die Verantwortung für diese Entwicklung, z.B. Parteigründer Lafontaine, dann käme vielleicht Licht in den Nebel….
Bevor der Mitbegründer Verantwortung übernimmt, nimmt er lieber die Fahne in die Hand und sagt adieu. Er bleibt nur dann, wenn er im Kanzleramt sitzt und die Richtlinienkompetenz innehat.
Aber glaubt bloß niemand, dass er es anders machen würde als Schröder oder Steinbrück.
Mittwoch 12. Dezember 2012 um 9:42
Für alle Wähler transparent -Steinbrück, der Bonze, Steinbrück der Großverdiener. Zigtausende Euro für 1 Stunde Schwätzen. Very Sozial.
Nur-genau jene, die SEINE Offenlegung der Finanzeinkünfte forderten, die schweigen verbissen wenn es um den eigenen Status geht.
Allen voran: Oskar Lafontaine. Lafontaine ist Millionär und spekuliert zudem mit Immobilien, von der Villa Oberlimberg 66798 Wallerfangen, im Volksmund genannt „Palazzo Prozzo“ oder „Schauhaus der Sozialen Gerechtigkeit“ -bis zu seiner neuen Villa in Merzig -Silwingen/Saar.
Und dem beitragszahlenden Stimmvieh wird jede Einsicht in die Finanzakten verweigert, samt der dortigen „Beraterverträge“ unter H.G.S. bis zu 28.000 Euro,Tendenz steigend.
Welcher „Berater“ haben Anrecht auf soviel Geld für welche „Beratung?
Beitragsgeplünderte aller Saar-Kreis und KV, vereinigt euch! Legt die Missbräuche offen von Saarbrücken bis Perl.
Donnerstag 13. Dezember 2012 um 19:16
Ich habe den Vorteil, noch Eltern zu haben. Beide vor dem 2. Weltkrieg geboren. Mit der Erfahrung aus Krieg, Zusammenbruch, Wiederaufbau, Wiedervereinigung.
Eines haben mir beide immer wieder mitgeteilt.
Egal welche Zeit,
Egal welche Staatsform,
Egal welche Regierung,
Egal welche Partei –
zahlen muss immer nur der sogenannt kleine Mann – also der normale Bürger.
Und aus meiner nun 50-jährigen Erfahrung muss ich zugeben,
SIE HABEN RECHT
Beschäftig euch mit den Zusammenhängen, Seilschaften und, und, und.
Dann werdet ihr alle feststellen,
SIE HABEN RECHT
und NIEMAND von aus dieser ELITÄREN Gesellschaft hatte früher oder hat heute ein Interesse daran dieses zu ändern.
SIE LÜGEN
Freitag 14. Dezember 2012 um 7:19
dass sich die Balken verbiegen…
Freitag 14. Dezember 2012 um 9:16
Die Umverteilung von unten nach oben gehört offenbar zur Staatsraison, auch der EU, anders gesagt: ohne offene oder verdeckte Sklavenhaltung scheint unsere Gesellschaftsform nicht existieren zu können. Das gilt übrigens für sämtliche Gesellschaften, die auf dem Prinzip der sog. „Marktwirtschaft“ i.V.m. mit dem uneingeschränkten (!) Recht auf Privateigentum, einem auf Kapitalismus basierendem Wirtschafts- und Finanzsystem sowie einem auf der Maxime Egoismus und Profitmaximierung basierendem Betriebssystem gründet. – Diese Erkenntnis ist – man vgl. Karl Marx – ja keineswegs neu. Wir haben sie nur in den Zeiten des Wiederaufbaus nach 1950 und des Slogans von der „Sozialen Marktwirtschaft“ und des öffentlichen wie privaten Wohlstands der ersten zwanzig Jahre ausgeblendet. Die Wende kam Anfang der 70er Jahre im ZUge des ersten Ölpreisschocks. Gelernt aber haben wir auch daraus wiederum nichts. So what.