SPD : So plündern sie Deutschland
Erstellt von Redaktion am Freitag 17. Februar 2017
Ein „typischer Abzocker“ gerade so wie redliche Bürger die „Politiker zur Zeit sehen. Er macht dem ehemaligen „Adel“ alle Ehre. Wir wir in der Wikipedia lesen, eine Person mit politischen Anspruch welcher mit dem Auffüllen der eigenen Taschen voll ausgelastet scheint und so immer wieder durch Dubiose Geschäfte auffällt.
Natürlich ist dieses, wie in allen anderen Parteien auch unter Politikern Standes gemäß und nur durch die Unterstützung aus den entsprechenden Parteigremien möglich. Es wird allerhöchste Zeit sich mit der Abschaffung der Parteien zu beschäftigen. Denn ihren gesetzlichen Auftrag, die politische Bildung zu fördern, kommen sie schon lange nicht mehr nach. Sie tragen bestenfalls zur Fanatisierung und Verdummung der Massen bei, wofür sie vom der Bevölkerung über alle Maßen gut honoriert werden.
Wer also einmal aus den Trögen der Steuerzahler auf Lau gefressen hat, ist so leicht nicht zu sättigen und hangelt sich von Posten zu Posten.
Redaktion DL/ IE
Netzwerker für Opel
So dick darf das Bündel mit Geldscheinen schon sein
Portrait – Autorin : Beate Willms
Es dürfte eine Aufgabe nach Matthias Machnigs Geschmack sein: Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium wird zentrale politische Anlaufstelle für alles, was mit dem geplanten Verkauf des Autobauers Opel an den französischen Staatskonzern PSA Peugeot zu tun hat. Da kann er an exponierter Stelle vernetzen, Brücken bauen – und poltern.
Der Deal verunsichert nicht nur die Beschäftigten in den Opel-Werken, sondern auch die Regierungen in den Opel-Ländern Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und im Bund. Besonders beunruhigend: Bis Dienstag waren weder Arbeitnehmervertreter noch deutsche Politiker informiert.
Nun sollen alle rasch auf gleichen Stand gebracht werden – um dann am gleichen Strang zu ziehen. Machnig ist Garant dafür, schnell eine Strategie zu entwickeln und Öffentlichkeit herzustellen.
Dass der 56-jährige SPD-Politiker netzwerken und Projekte anstoßen kann, attestieren ihm Freunde wie Gegner. Er leitete erfolgreiche Wahlkämpfe für die SPD – in Nordrhein-Westfalen, für Gerhard Schröder im Bund und für Martin Schulz in Europa.
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Lukrative Ahnungslosigkeit
So haben wir SPD ler unsere Wähler verarscht
Thüringen Exwirtschaftsminister Matthias Machnig soll zu viel gezahlte Amtsbezüge zurückbezahlen, er klagt dagegen. Der Prozess darum trägt kabarettistische Züge
Aus Weimar von Michael Bartsch
Mit dem Bonmot „Sie setzen zu viel Vertrauen in das Funktionieren öffentlicher Verwaltung“ sorgte der Vorsitzende Richter Thomas Lenhart für Heiterkeit im Saal. „Wenn alles richtig funktionieren würde“, wären wir arbeitslos“, setzte er noch eins drauf.
Am Verwaltungsgericht Weimar stand am Dienstag die Gehaltsaffäre um den ehemaligen Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) zur mündlichen Verhandlung. Der hatte 2014 gegen Rückforderungen des Landes Thüringen in Höhe von 150.000 Euro geklagt. Machnig erhielt sowohl sein Ministergehalt als auch Versorgungsbezüge als ehemaliger Staatssekretär im Bundesumweltministerium. Nach dem Thüringer Ministergesetz müssen Letztere mit den Landesbezügen verrechnet werden.
Die Geschichte erreichte die Medien im September 2013. Der umtriebige Machnig war damals Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Der Vorwurf, Doppelbezüge verschwiegen zu haben, belastete auch die Schlussphase der Thüringer CDU/SPD-Koalition unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und führte schließlich zu Machnigs Rücktritt.
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Machnig soll 150.000 Euro zurückzahlen –
Ex-Minister will in Berufung gehen
Das sagen sie alle. Sie wollen nur Gras über die Sache wachsen lassen, damit sie so weiter machen können wie bisher.
Redaktion DL/IE
Thüringens Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig will gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar vorgehen. Er werde Antrag auf Zulassung der Berufung beim Thüringer Oberverwaltungsgericht stellen.
Weimar. Thüringens Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) muss zu viel gezahlte Amtsbezüge in Höhe von 150.572 Euro an die Landeskasse zurückzahlen . Das hat das Verwaltungsgericht Weimar entschieden, bestätigte das Thüringer Finanzministerium am Dienstag auf Anfrage. Thüringen fordert das Geld für den Zeitraum von 2009 bis 2013.
Quelle: Thüringer – Allgemeine >>>>> weiterlesen
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Oben : Gemälde –
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- Gemeinfrei
- File:Georg Emanuel Opiz Der Völler 1804.jpg
- Erstellt: 1. Januar 1804
Fotoquelle : Mitte –
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