DEMOKRATISCH – LINKS

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Spaniens neue Linke

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 10. Februar 2015

Podemos und Co.

von Julia Macher

Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (dazu eventuell auch noch in Andalusien) und zudem in weiten Teilen des Landes über die Gemeinderäte. Die Ergebnisse werden das politische System gehörig durcheinanderwirbeln. Denn zu den aussichtsreichen Anwärtern zählen die erst im März 2014 gegründete Partei „Podemos“ („Wir schaffen es“) und, auf kommunaler Ebene, Zusammenschlüsse von Wahlbündnissen wie „Guanyem Barcelona“ („Gewinnen wir Barcelona zurück“). Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Metroscopia vom Dezember 2014 sieht Podemos mit 25 Prozent der Stimmen als zweitstärkste parlamentarische Kraft, hinter der sozialdemokratischen PSOE mit 27,7 Prozent der Stimmen. Der linken Partei um den smarten, 36 Jahre alten Madrider Politikwissenschaftler Pablo Iglesias gelang bereits bei den Europawahlen mit fünf Abgeordneten der Sprung nach Straßburg. Die konservative Volkspartei PP, die das Land derzeit mit absoluter Mehrheit regiert, erhält der Befragung zufolge nur noch 20 Prozent der Stimmen – und ihr Vorsitzender, Ministerpräsident Mariano Rajoy, die schlechtesten Noten.

Verlässliche Prognosen über das Abschneiden der Formation Guanyem Barcelona bei den Kommunalwahlen gibt es noch nicht, die Vorsitzende Ada Colau ist allerdings spanienweit bekannt. Als Mitgründerin und Sprecherin der Plattform der Hypothekengeschädigten PAH hat die 40jährige Aktivistin landesweit Zwangsräumungen verhindert und erfolgreich ein Volksbegehren zur Änderung des spanischen Hypothekenrechts organisiert. Auch in Barcelona könnte es also zu einem Überraschungserfolg einer Newcomerin kommen.

Insgesamt steht Spanien vor tiefgreifenden Veränderungen. Nicht nur das Zweiparteiensystem aus den großen Volksparteien PP und PSOE steht auf dem Prüfstand, das gesamte politische System des postfranquistischen Spaniens wird hinterfragt. Und viele derer, die es derzeit herausfordern, hatten vor wenigen Jahren mit Politik noch nicht viel am Hut. Spaniens neue Linke entstand aus der „Empörtenbewegung“, die im Mai 2011 in Großstädten wie Madrid, Barcelona, Valencia und Sevilla die öffentlichen Plätze besetzte und undogmatisch einen Neuanfang, eine bürgernahe Demokratie forderte. Für den gerade einmal 23 Jahre alten Marc Bertomeu, seit Januar Podemos-Generalsekretär für Barcelona und Katalonien, waren die asambleas, die öffentlichen Versammlungen auf den städtischen Plätzen, ebenso die erste politische Schule wie für die in Zaragoza zuständige, gleichaltrige Maru Díaz.

Kampf gegen Krise und Korruption

Der kometenhafte Aufstieg von Podemos ist das sichtbarste Zeichen einer umfassenden Redemokratisierungsbewegung. Diese erklärt sich aus der tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise, in der Spanien seit über sieben Jahren steckt. Von der wirtschaftlichen Erholung – das Land erwartet für 2015 (nach dem dramatischen Abstieg der letzten Jahre) ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent – spüren die Bürger wenig, von den auch durch die europäische Austeritätspolitik bedingten Kürzungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich dagegen umso mehr. Die Arbeitslosigkeit sinkt nur langsam und liegt mit 24 Prozent immer noch alarmierend hoch.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Nacho

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