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Soja, „Gold“ der Pampa.

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 27. Oktober 2019

Ein Riss geht durch Argentinien

Von José Natanson

Das wirtschaftliche Scheitern von Präsident Macri ist spektakulär. Deshalb hat bei den Wahlen am 27. Oktober das peronistische Lager der linken Mitte mit Ex-Präsidentin Kirchner als Vize die besten Aussichten, wieder die Regierung zu übernehmen. Deren erste und dringlichste Aufgabe wäre die Neuverhandlung der Staatsschulden.

Am Morgen des 18. Mai, um 9 Uhr 20, lief das Telefon von Alberto Fernández heiß. Innerhalb von zehn Minuten zeigte sein Smartphone mehr als hundert ungelesene Whatsapp-Nachrichten an, ein Anruf folgte auf den nächsten. Es waren Verzichtserklärungen ­seiner peronistischen Mitbewerber für die Spitzenkandidatur, und Gewerkschaftsführer, Geschäftsleute, Intellektuelle und Gouverneure, die bis dahin über ihre Präferenzen geschwiegen hatten, versprachen ihn zu unterstützen. Alle stellten sich hinter ihn, als folgten sie einer spontanen Choreografie.

Die große Nachricht einige Minuten zuvor, die das politische Szenario radikal veränderte und die Präsidentschaftswahlen entscheidend prägen sollte, kam allerdings nicht von Alberto Fernández selbst, sondern von Cristina Kirchner.

Die Ex-Präsidentin (2007–2015) und Anführerin der wichtigsten peronistischen Gruppierung war bis zu diesem Zeitpunkt die prominenteste Kandidatin; doch dann beschloss sie, sich hinter Fernández als mögliche Vizepräsidentin in die zweite Reihe zu stellen.

Bis dahin war der Wahlkampf auf eine Neuauflage des früheren Duells zwischen der Linksperonistin Kirchner und dem neoliberalen Präsidenten Mauricio Macri zugesteuert. In den Umfragen führte Cristina Kirchner mit einem Drittel der Wählerstimmen. Doch es gab ein Problem: So groß die Unterstützung für sie als Person war, so stark war gleichzeitig die Ablehnung gegen sie als Politikerin.

Diese Hassliebe – die Argentinier sagen „la grieta“ (der Riss) – geht zurück auf das Jahr 2008. Damals traf die Präsidentin, die ihrem Mann Nestor Kirchner im Amt nachgefolgt war, eine in der Folge höchst umstrittene Entscheidung in Sachen Agrarpolitik: Cristina Kirchner wollte die Exportsteuern auf Sojabohnen und Getreide erhöhen.

Agrobusiness gegen Linksperonisten

Wie die anderen lateinamerikanische Länder exportiert Argentinien vor allem Rohstoffe. Dabei ist das Land nicht – wie Venezuela, Peru oder Chile – reich an Erdöl oder Mineralien, sondern der Wohlstand beruht auf Soja, dem „grünen Gold“ der Pampa.

Argentinien ist weltweit der zweitgrößte Sojaexporteur. Mitten im Superboom der Rohstoffe, als eine Tonne Soja auf dem Weltmarkt über 600 Dollar kostete (heute sind es 300 Dollar), befand Cristina Kirchner, es sei an der Zeit, mehr von der „Superrendite“ des mächtigen Agrarsektors einzubehalten, um den Staat zu stärken, die Sozialpolitik voranzutreiben und die einheimische Industrie zu fördern.

Allerdings unterschätzte sie, welche Reaktionen das in den betroffenen Regionen hervorrufen würde. Cristina Kirchners Regierung hatte eine Vorstellung vom ländlichen Raum, die längst überholt war. Sie glaubte, es mit quasifeudalen Strukturen zu tun zu haben, mit Großgrundbesitzern und Tagelöhnern. In Wirklichkeit aber war der Agrarsektor längst in der Globalisierung angekommen. Dort war nicht nur viel ausländisches Kapital im Spiel, es war auch eine breite ländliche Mittelschicht entstanden, die enge Beziehungen zur Finanzwelt, zur Industrie und zu den Medien pflegte.

„Der landwirtschaftliche Sektor ist keineswegs mehr traditionalistisch und rückständig“, erklärt die auf rurale Themen spezialisierte Soziologin Carla Gras.1 Der ländliche Raum (el campo) habe eine große Modernisierung und technologische Neuerungen erfahren. „Heute stehen diese Regionen für Wettbewerbsfähigkeit und Dynamik. Sie mussten zwangsläufig über kurz oder lang auch politisches Gewicht bekommen.“1

File:Glycine soja 5.JPG

Auf die geplante Steuererhöhung von Cristina Kirchner reagierten die Agrarunternehmer mit Straßensperren und Lieferstopps von Lebensmitteln. Drei Monate dauerte der Protest an, und am Ende setzten sich die Agrarinteressen im Kongress durch. Cristina Kirchner erholte sich zwar von dieser Niederlage und wurde 2011 wiedergewählt, doch der politische Riss war da. Die Polarisierung verstärkte sich sogar noch, denn der Konflikt, der in dem Steuerstreit hochkochte, liegt tiefer. Er ist Ausdruck eines langen historischen

Konflikts zwischen zwei politischen Lagern: Da ist auf der einen Seite der Kirchnerismus, der in den verarmten Ballungszentren und den vernachlässigten Provinzen des Nordens und Patagoniens verwurzelt ist. Er spricht die Arbeiter und Armen an, hat aber auch Anhänger in der progressiven Mittelschicht und der jüngeren Generation, die sich in Rückbesinnung auf die erste Phase des Peronismus (1945–1955) für eine heterodoxe Wirtschaftspolitik einsetzt, mit einem starken Binnenmarkt, hohen Löhnen und einem starken Staat.

Dem gegenüber steht der Macrismus als eine Weiterführung des klassischen antiperonistischen Liberalismus ins 21. Jahrhundert. Seine Hochburgen sind die Pampa und die wohlhabenden Viertel der Großstädte. Er steht für eine deregulierte und offene Wirtschaft, Steuersenkungen, mehr Marktmacht und weniger Einfluss des Staats.

Kirchnerismus und Macrismus haben jeweils etwa ein Drittel der Wählerschaft hinter sich. Der Rest ist unentschieden und nicht auf eines der Lager festgelegt. An diesen Wechselwählern hängt das politische Schicksal Argentiniens. Was als „Riss“ bezeichnet wird, sei in Wahrheit aber eine politische Strategie, die darauf abziele, das nicht festgelegte Drittel, die „mächtige Minderheit“, zu gewinnen, meint Martín Rodríguez, Autor einer umfassenden Analyse zu diesem Thema.2

„Diese Strategie verfolgte Cristina Kirchner nach ihrem politischen Scheitern bei der Landbevölkerung und später auch Macri. Wer das unentschiedene Drittel hinter sich bringt, dominiert den Wahlkampf und gewinnt die Wahlen.“ Eines aber gelinge mit dieser Strategie gewiss nicht, sagt Rodríguez: „Einschneidende und dauerhafte Veränderungen herbeizuführen.“

Diese Überlegungen stehen auch hinter Cristina Kirchners Entscheidung, Alberto Fernández zu ihrem Kandidaten zu küren: Obwohl sie das stabile Drittel an Kirchner-Anhängern nach wie vor hinter sich vereint, steht sie auch für den Riss, der die Peronisten entzweit und eine breitere Koali­tion unmöglich macht. Viele peronistische Gouverneure, Bürgermeister und Anführer von Organisationen lehnen eine weitere Amtsperiode Cristina Kirchners ab, denn gerade unter den konservativeren der peronistischen Wähler stößt sie auf Ablehnung.

Deshalb hat sie mit Alberto Fernández einen gemäßigten Frontmann gewählt, der versöhnliche Töne anschlägt. Fernández war Kabinettschef unter Néstor Kirchner und später unter Cristina Kirchner, mit der er nicht immer auf einer Linie war. So übte er harsche Kritik an der Kirchner’schen Landwirtschaftspolitik.

Mit fast 50 Prozent der Stimmen gegenüber 32 Prozent für Mauricio Macri hat sich das Duo aus Verstand (Alberto Fernández) und Gefühl (Cristina Kirchner) bei den Vorwahlen – wo die Kandidaten eine Mindestanzahl an Stimmen erhalten müssen, um zur Wahl antreten zu dürfen – am 12. August durchgesetzt und steuert auf einen erdrutschartigen Sieg bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 27. Oktober zu.

Das Scheitern der Regierung ­Macri ist vor allem auf ihre wirtschaftspolitischen Fehleinschätzungen zurückzuführen. Der Macrismus ging davon aus, dass er nach Jahren des „kirchnerischen Populismus“ mit einem relativ simplen Programm erfolgreich sein würde: die Wirtschaft deregulieren, für einen freien Kapitalfluss sorgen und den staatlichen Einfluss minimieren, dazu einige „marktfreundliche“ Signale in Richtung Finanzmärkte senden und sich den westlichen Großmächten annähern. Dann würde ganz automatisch ein „Investitionsregen“ (so war die gebräuchliche meteorologische Metapher) auf das Land niedergehen und einen Exportboom auslösen. Der Kreislauf von Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand würde wieder in Gang kommen.

Doch es funktionierte nicht. Ausländische Investitionen blieben aus, und die Exporte verharrten auf dem gleichen Niveau wie unter Kirchner. Einen Rekord allerdings kann Macris liberale Regierung verzeichnen: Die Inflation ist nun die zweithöchste in der Region – nach der in Venezuela.

Fichier:Juliana Awada, Mirtha Legrand, and Mauricio Macri, June 2013.jpg

Macris Fehler bestand vor allem darin, dass er die globale Situation nicht richtig erfasste: Anders als zu früheren Zeiten, als neoliberale Experimente – wie im Chile der 1970er Jahre oder im Argentinien der 1990er Jahre – durchaus Erfolg hatten, geht das Wachstum der Weltwirtschaft derzeit zurück, der Handel schwächelt, und der Handelskrieg zwischen China und den Vereinigten Staaten befördert einen neuen Protektionismus. Die Nachfrage an den Rohstoffmärkten sinkt.

Ohne ausländische Investitionen und ohne den erwarteten Exportboom konnte die Regierung Macri ihr Programm nur aufrechterhalten, indem sie immer mehr Schulden aufnahm, bis die Finanzmärkte im Mai 2018 dem einen Riegel vorschoben. In der Folge wandte Macri sich an die einzige ihm noch verbliebene Finanzierungsquelle: den Internationalen Währungsfonds (IWF). Mit Unterstützung von Donald Trump, zu dem der argentinische Präsident seit den Zeiten, als beide in der internationalen Immobilienbranche tätig waren, eine persönliche Beziehung unterhält, erwirkte er ein 57 Milliarden Dollar schweres Stand-by-Programm, das umfangreichste in der Geschichte des IWF.3

Quelle       :      Le Monde diplomatique          >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben         —        Argentière Glacier

 

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