Sie müssen gar nicht regieren
Erstellt von Redaktion am Samstag 16. Januar 2016
Sie müssen gar nicht regieren
Der Gesichtsausdruck passt doch, die Haare bekommen wir auch noch hin
und die Slogans, passen jetzt schon zu Wagenknecht
Rudolf Walther
Von Frankreich bis Polen, von Österreich bis Schweden: Längst haben die großen Volksparteien rechtsextreme Themen übernommen.
Ein Schreckgespenst geistert durch Europa. Von Frankreich bis Ungarn, von Schweden bis Polen ist der Alarmruf zu hören, es drohe eine Machtübernahme der politischen Rechten – wenn sie nicht schon stattgefunden habe.
Die Befürchtung lautet: Rechtsparteien wie der Front National, die Alternative für Deutschland, die Schweizerische Volkspartei, Freiheitliche Partei Österreichs, Dänische Volkspartei oder Schwedendemokraten stehen an der Schwelle zur Regierungsübernahme, die in Ungarn durch Fidesz (“Ungarischer Bürgerbund“) und in Polen durch PiS (“Recht und Gerechtigkeit“) bereits überschritten worden sei.
Diese Prognose ist nur plausibel, wenn man Wolken mit dem Gewitter verwechselt. Es geht nicht darum, die Gefahr, die von rechten Parteien ausgeht, zu leugnen. Aber sie sind nicht die Vorboten eines „noch“ führerlosen „kleinen Reiches“ und sie bilden auch nicht die Hauptgefahr für Demokratie und Rechtsstaat.
Rechte Parteien können die parlamentarische Mehrheits- und Koalitionsbildung zwischen linken, halbwegs liberalen, konformistischen grünen und konservativen Parteien erschweren. Aber die Angst vor einer Machtübernahme von rechts ist reine Panikmache.
Positives Medienecho
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Gauthier Bouchet –/– CC BY-SA 3.0
Samstag 16. Januar 2016 um 20:42
Auf den Zug „Panikmache“ springt die Partei DIE LINKE auch gern auf….
Sonntag 17. Januar 2016 um 10:01
Wer macht die Rechten stark? Die Kriegstreiber-Parteien!!!
Montag 18. Januar 2016 um 21:31
Hoffentlich legt die AfD weiter zu. Nicht weil ich diese Parteil toll finde, Gott bewahre. Aber in Dänemark und Frankreich funktioniert das auch. Die Angst der etablierten Parteien vor dem weiteren erstarken der Rechten und dem möglichen, eigenen Machtverlust durch diese, führt zu einer Korrektur der eigenen Politik, in der man nicht umhin kommt, Volkes Wille in einigen Punkten auch zu berücksichtigen.
Hoffen wir auf die kommenden Landtagswahlen.
Wir werden dann noch ganz andere Probleme als die AFD bekommen…
Mittwoch 20. Januar 2016 um 7:37
Zitat: „Aber die Angst vor einer Machtübernahme von rechts ist reine Panikmache.“
Deshalb finde ich es völlig daneben, wenn Parteien -wie z.B. die AfD – von Gesprächsrunden ausgeschlossen werden.
Die Gesprächsrunden bieten eine Plattform, um dem Bürger unmissverständlich vor Augen zu führen, warum man „rechts“ nicht wählen sollte.
Stuttgart
Elefantenrunde: AfD und Linke nicht zur Gesprächsrunde zugelassen
Welche Politiker dürfen im Fernsehen diskutieren? Der Südwestrundfunk hat jetzt entschieden wer an der sogenannten Elefantenrunde drei Tage vor der Landtagswahl am 13. März teilnehmen soll. An der Gesprächsrunde selbst wird kein Vertreter der AfD teilnehmen, allerdings kommt Jörg Meuthen dennoch zu Wort.
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/Elefantenrunde-AfD-und-Linke-nicht-zur-Gespraechsrunde-zugelassen;art4319,3637264
Mittwoch 20. Januar 2016 um 9:32
Ich weiß auch nicht was an der AfD viel schlimmer sein soll, als an der CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen!
Text übernommen von D.K. auf Facebook:
Wahnsinn, wie die etablierten Parteien Schiss haben vor der AfD. Das zeigt, was für lächerliche Hirnkasper in unseren Parlamenten sitzen, dass sie sich nicht drauf freuen, die AfD-Leute live vor der Kamera zu zerlegen.. Soviel zu den „demokratischen Werten“ und der „westlichen Wertegemeinschaft“, die diese Superdemokraten immer wie ne Monstranz vor sich hertragen!.. Motto: „Demokratie und Meinungsfreiheit ist total super, aber nur wenn ihr UNS wählt und das sagt, was UNS in den Kram passt!“