DEMOKRATISCH – LINKS

Der Neoliberalismus stellt eine Gefahr für die Demokratie dar

Die politische Unfähigkeit zerstört ihr eigenes System

Von Jimmy Bulanik

Der Neoliberalismus ist eine undemokratische, faschistische und ungerechte Theorie des wirtschaftlichen Produzierens und stellt eine Gefahr dar für demokratische Gesellschaftssysteme.

Er führt nämlich zu sozialer Ungleichheit und großer Ungerechtigkeit. Für wenige Menschen nur ist er von Vorteil, während jedoch eine breite Mehrheit der übrigen Menschen Leid ertragen muss.

Der Neoliberalismus verlangt nach einem schwachen Staat, welcher nicht seiner Verantwortung einer öffentlichen Daseinsversorgung gerecht werden kann. Alles soll einem Markt unterworfen werden. Die Märkte und Industrie verlangt darin Regulierungen welche die wertschöpfende Arbeitnehmerschaft an der Basis darstellt abzubauen.

Wozu das führt können alle Menschen erkennen das es zu Verwerfungen kommt. Als Beispiele wird angeführt die Crashs an den internationalen Börsen, Banken, Steuerbetrug wie „Cum Cum“ oder „Cum Ex“ Konzepte. Dadurch hat die Gesellschaft mehr rund 430 Milliarden Euro verloren.

Nur wenige profitieren durch den Neoliberalismus. Die reichen werden reicher. Die Mittelschicht welcher wie ein Verbundstoff alles zusammenhält, geht dabei immer weiter verloren. Sie landen in der Armut. Die bereits armen werden durch den Neoliberalismus immer ärmer.

Das Versprechen durch Bildung in einer Gesellschaft sozial aufsteigen zu können wird darin nicht eingehalten. Die Gesellschaft entwickelt sich dadurch immer unruhiger. Das mündet in unsolidarischen Haltungen und ebensolche Handlungen.

Begrifflichkeiten welche von den Neoliberalen gerne gebraucht werden sind Eigenverantwortung, Freiheit und Konsum. Ohne Geld, eine Planungssicherheit im Leben wie eine gerechte und sichere Arbeitsstelle ist dies nicht möglich. Die Menschen benötigen Einkommen welche die humane Existenz sichern, um ihre Freiheiten ausleben zu können.

Je nach der Höhe der zur Verfügung stehende Kapitalmasse können die Menschen überhaupt wählen welche Produktionsgüter und Dienstleistungen sie konsumieren können. Arme Menschen haben diese Wahlfreiheit nicht. Sie gehen beispielsweise zwangsläufig aus einer Not heraus zu den Armenspeisungen wie die Suppenküchen und den Tafeln.

In deutschen Trash TV Formaten wie „Hartz IV“ Sendungen sollen die Menschen in einer Gesellschaft gegeneinander in Stellung gebracht werden. Durch das Bedienen von Vorurteilen. Im Kern werden Menschen in solchen Sendungen wie RTL II vorgeführt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht das Chile unter dem faschistischen Diktator Pinochet. Darin gibt es insbesondere aufgrund der Geschichte dieses Landes eine besondere Verantwortung. So ist die Bundesrepublik Deutschland eingebettet in die Europäische Union mit einem anderem Wertegerüst. Die soziale Gerechtigkeit, der Humanismus und die Wahrung des Friedens auf dem europäischen Kontinent zeichnen diese Schicksalsgemeinschaft mitunter aus.

Gerade aus den Erfahrungswerten nach dem ersten und zweiten Weltkrieg wurde das die soziale Marktwirtschaft auf dem Boden der jungen Bundesrepublik Deutschland eingerichtet. Die Demokratie soll in der Ökonomie des Landes ein fester Bestandteil sein. Dazu gehört die gewerkschaftliche Orientierung durch Betriebsräte und das Mitsprachrecht.

Der bayrische Politiker Ludwig Erhard stand für Wohlstand für alle. Dieser war als Mitglied der CDU, Wirtschaftswissenschaftler und ein Pragmatiker. Die soziale Marktwirtschaft ist erfolgreich, was anhand des Wiederaufbau und Wirtschaftswunder zu erkennen ist.

Dieses gilt es in der Gegenwart mittels der Stärkung von Gewerkschaften zu verteidigen. Mit dem Abbau der sozialen Marktwirtschaft wurde die Ökonomie immer undemokratischer. Die Konsequenzen daraus waren das die Märkte wie der Arbeitsmarkt und der Wohnungsmarkt nicht funktional waren.

Privatisierungen wurden nach dem Fall der Mauer, Wiedervereinigung vorgenommen. Dies stellt eine Deprivation des öffentlichen Eigentums dar. Die Dienstleistungen wie wurden stets schlechter und die Preise dafür immer teurer.

Die Angst machte sich unter den Menschen in der Republik breit. Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie der Rassismus war eine Folge dessen. Bis hin zu dem Phänomen des Rechtsterrorismus in allen Himmelsrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland.

Bereits zum Ende des Jahres 2016 griff die mehrfach ausgezeichnete Künstlerin, Idil Baydar in ihrer Eigenschaft als die Kunstfigur „Jilet Ayse“ in ihrem Programm

„Deutschland, wir müssen reden!“ https://www.youtube.com/watch?v=gLcpZfyTGQA      

die These auf, dass die der westdeutsche Teil der Bundesrepublik Deutschland die Menschen in
den neuen Bundesländern und Menschen mit ausländischer Familienhistorie nach den gleichen
Mustern ungerecht behandelt. Das ist bis heute der Fall. Das Ausmaß und die Tragweite des 
Unrechtes wird dadurch nicht besser. Im Grunde können beide Seiten Empathie für einander
empfinden. Eine Solidarisierung unter den Segmenten der Gesellschaft in der Bundesrepublik
Deutschland ist wünschenswert. An Intellekt mangelt es an keinen der betroffen Seiten. 
Daraus kann entstehen das die betroffenen Gruppen daran wirken, in der Bundesrepublik 
Deutschland zur gesellschaftlichen Wiedervereinigung beitragen. Das bedeutet auch das ob 
Menschen vermehrt aus Westdeutschland (MigrantInnenfamilie) und Ostdeutschland (weiblich) 
Aufsteigen in die Funktionen der Wissenschaft, Ökonomie und Politik.

Jene neoliberale Zirkel welche das nicht genehm sein dürften sind beispielsweise die 
Mont Pèlerin Society (dazu ein Beitrag von Die Anstalt, 
ZDF https://www.youtube.com/watch?v=vzUNwWpk6CE )
Friedrich August von Hayek-Gesellschaft e.V.

Bekannte Mitgliederinnen und Mitlieder sind unter anderem 
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_A._von_Hayek-Gesellschaft Mitglieder Beatrix Amelie
Ehrengard Eilika von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg (MdB AfD), 
Alice Elisabeth Weidel (MdB AfD), Vera Lengsfeld, Peter Christian Pascal Boeringer (MdB AfD)
als auch zumindest in der Vergangenheit bekannte Personen wie Henryk Marcin Broder,
Roger Jürg Köppel (SVP, https://de.wikipedia.org/wiki/Schweizerische_Volkspartei ). 

Ehemalige Mitglieder durch Spaltung und Kontroverse sind Michael Hüther (Direktor des 
Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln), Hans-Olaf Henkel (ehemalig Präsident des 
Bundesverbandes Deutschen Industrie, AfD), als auch Christian Wolfgang Lindner (FDP) 
dessen Vorsitzender Bundestagsfraktion dieser ist. Mit der Hayek Medallie wurden bereits 
ausgezeichnet: Otto Friedrich Wilhelm Freiherr von der Wenge Graf von Lambsdorff (FDP), 
Hans-Olaf Henkel (ehemalig AfD), Richard Sulik (Sloboda a Solidarita, Slowakai),
Roland Tichy, Michail Borissowitsch Chodorkowski. Es weist auf wessen Gesinnungs diese 
Personen sind als auch wo sich die Zirkel schließen.
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
https://de.wikipedia.org/wiki/Mont_P%C3%A8lerin_Society    
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_A._von_Hayek-Gesellschaft    
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich-Naumann-Stiftung_f%C3%BCr_die_Freiheit 

Dies Leserschaft sollte sich grundsätzlich eigene Kompetenzen zu diesen neoliberale Zirkel 
aneignen. So beispielsweise die Verbindung zwischen dem Neoliberalismus und Rechte, welche 
eine reale Gefahr für die Demokratie darstellt. August von Finck Junior.
https://de.wikipedia.org/wiki/August_von_Finck_junior      
Diese neoliberale Zirkel haben nicht nur im Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten 
von Amerika zum gleichen Zeitpunkt gewirkt. Sondern auch später über den Bundestag unter 
der SPD – Bündnis 90 Grüne Bundesregierung in der Zeit der Kanzlerschaft von Gerhard 
Schröder in der Bundesrepublik Deutschland. Diese benannten neoliberalen Zirkel haben in 
der Bundesrepublik Deutschland ihre Megaphone. Darunter zu bewerten sind der Burda Verlag
 https://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Burda_Media     
Bertelsmann Verlag     https://de.wikipedia.org/wiki/Bertelsmann     als auch der 
Axel Springer Verlag https://de.wikipedia.org/wiki/Axel_Springer_SE     mit ihren 
Fernsehformaten wie Talkshows zur Mittagszeit mit inklusiver Polemik oder einer 
Kampfzeitung mit großen Buchstaben und blanken Busen auf der Titelseite. An dieser 
öffentlich geschürten Zwietracht als Geschäftskonzept haben diese Konzerne ihre 
Profitmaximierung betrieben.
Margret Thatcher, Ronald Reagan sind verstorben. Gerhard Schröder wechselte die Seite von der
Öffentlichkeit zur Industrie. Gleichwohl die neoliberale Gesinnung ist in den besagten 
Volkswirtschaften, trotz wissenschaftlich evident http://www.der-paritaetische.de    
bekannter Fehlentwicklungen weiterhin aktiv. Das darf für die Zukunft nicht in der Form 
bleiben und bedarf Veränderung durch die Öffentlichkeit parlamentarisch regulierte soziale 
Gerechtigkeit.
Dies verändern Menschen im Inland. Diese müssen lediglich die Weiterentwicklung im Land 
wollen. Am Anfang zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung steht die Kommunikation von 
natürlichen Personen respektive durch die Macht der öffentlichen Meinung. Danach das 
stärken von Gewerkschaften wie die Verdi https://www.verdi.de    . Die Seite der Arbeitgeber
 sind mittels Lobbyismus bereits organisiert und vernetzt.
Deshalb ist es vernünftig das die Gesellschaft bei der bevorstehenden Bundestagswahl selber 
zur Wahl geht. Ferner andere Menschen mittels Gespräche mobilisieren. Fahrgemeinschaften 
sind von nutzen. Das Thema soziale Gerechtigkeit steht im Vordergrund. Dies ist in den 
Zeiten voller Herausforderungen nötiger den je.

Grafikquellen          :

Oben     —       Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Debatte im Plenarsaal des Deutschen Bundestages, links die Bank der Bundesregierung, 2014