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Schlagloch Menschenrecht

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 18. Juli 2018

Wenn Träume wahr werden

Datei:EleanorRooseveltHumanRights.png

Von Nora Bossong

Nicht utopisches Denken ist gefährlich, sondern seine totalitäre Überformung. Die Globalisierung lässt sich nicht rückwirkend verändern, reformieren lassen sich die Instrumente, um zu reagieren.

Es gibt Utopien und es gibt historische Momente. Ein solcher Moment wird gern einmal ausgerufen, es genügt meist schon, wenn endlich Antworten formuliert werden auf längst bestehende Fragen. Jüngst rief der Präsident der UN-Generalversammlung einen historischen Moment aus, als der globale Migrationspakt verabschiedet wurde. Es geht, so heißt es darin, um die Chance, aus einer reaktiven eine proaktive Sache zu machen. Es geht um die Balance zwischen den Menschenrechten und der Souveränität der Staaten. Es geht gar, so das Papier, um den Geist einer Win-win-Kooperation.

Es ist aber letztendlich ein juristisch nicht bindendes Rahmenwerk. Die Grenzen der Möglichkeiten sind wie so oft noch etwas klarer als die Möglichkeiten selbst. Und es geht auch darum, dass die USA wieder nicht mitspielen, als einziges der 193 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen – und somit auch um die Frage, wie Staatenbündnisse und international agierende Institutionen sich behaupten in einer Zeit, in der nationalistische Partikularinteressen nicht mehr nur blockieren oder verhindern, sondern sich selbst zur neuen Utopie aufspielen.

Den gestrigen Tag vor zwanzig Jahren könnte man hingegen tatsächlich als historischen Moment zumindest fürs Völkerrecht bezeichnen: Das Römische Statut, die Gründungsakte des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, wurde von der in der italienischen Hauptstadt versammelten Staatenkonferenz angenommen. Damit wurde wahr, was über Jahrzehnte erdacht, erwünscht, verworfen worden war, nämlich die Möglichkeit eines dauerhaften internationalen Straftribunals. Es war, um es pathetisch zu sagen, eine wahr gewordene völkerrechtliche Utopie.

Dass Utopien, sobald sie in die Wirklichkeit gehoben werden, ganz reale Probleme zeitigen, ist nicht sonderlich überraschend. Die Wirklichkeit ist leider sehr viel verfahrener als es unsere Gedankenspielräume sind. Deshalb allerdings auf ebenjene vernunftbasierten Utopien zu verzichten, die sich aus der Geschichte speisend der Gestaltung der Zukunft verschrieben haben, wäre absurd. Um es mit dem neuen Modewort zu sagen: Gerade sie können die Gegenwart „proaktiv“ gestalten, anders als jene Politiken, die nur auf die Gegenwart reagieren. Zudem zeigen gerade sie auf, dass es nicht das utopische Denken per se ist, das gefährlich ist, sondern seine totalitäre Spielart, seine manipulative und irrationale Überformung.

Datei:Plakat der Arbeitsgruppe Menschenrechte Leipzig.jpg

Natürlich, der Internationale Strafgerichtshof gibt Anlass zur Kritik: So mahnt unter anderem die Afrikanische Union immer wieder an, dass sich die Prozesse und Voruntersuchungen fast ausschließlich gegen afrikanische Länder, Verdächtigte, Angeklagte richteten. Und wenn die Prozesse dann wiederum mit einem Freispruch aus Mangel an belastbaren Beweisen ausgehen, wie etwa im Fall des kongolesischen Warlords Jean-Pierre Bemba oder des kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta, dann ist die Frage berechtigt, ob gar kein Prozess am Ende besser gewesen wäre. Hinzu kommt, dass ein Eingreifen eine Situation mitunter noch verschlimmern kann, wie es etwa Jonathan Littell in Bezug auf Uganda in der Zeit formulierte:

Quelle     :     TAZ       >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben   —       Eleanor Roosevelt and United Nations Universal Declaration of Human Rights in Spanish text.

Quelle Franklin D Roosevelt Library website
Urheber Unbekannt
Genehmigung
(Weiternutzung dieser Datei)
Public domain
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Unten    —     1987-05-24 Plakat der Arbeitsgruppe Menschenrechte Leipzig

Quelle Archiv der Initiative Frieden und Menschenrechte Sachsen e.V. / Sammlung Oliver Kloss – https://archive.org/details/@ifm-archiv
Urheber Zeichnung von Oliver Kloss. Hergestellt im Siebdruck-Verfahren von Christoph Wonneberger und Oliver Kloss auf DIN-A3-Karton; Zunge danach hand-choloriert von der Arbeitsgruppe Menschenrechte.

Lizenz

w:de:Creative Commons
Namensnennung
Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“.

 

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