Sahra – Die letzte Linke ?
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 6. Oktober 2016
Sahra Wagenknecht – Die letzte Linke?
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Ich mus bereit sein gemäß meiner Forderungen auch selber zu leben
Alles andere ist Scharlatanerie. !
Wasser predigen um selber Wein zu saufen -passt nicht.
Populismus in der Linken Sahra Wagenknecht stilisiert sich mit ihren Äußerungen zur Flüchtlingsproblematik zum Enfant terrible der LINKEN.
Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Nachbrenner
Was musste Wagenknecht in den letzten Monaten nicht alles über sich ergehen lassen? Erst helle Aufregungen aufgrund ihrer Äußerungen zur Asylpolitik. Dann der Tortenwurf. Nun die helle Aufregung über das Interview mit Frauke Petry. Jüngst titelte die taz von einem „rechten Konsensgespräch“ zwischen Frauke Petry und Wagenknecht. Sie würde am rechten Rand fischen, war noch der harmloseste Vorwurf. Gregor Gysi riet: „Vielleicht sollte sie sich jetzt eine Weile zur Flüchtlingsfrage einfach mal nicht äußern.“ Auch aus der Antikapitalistischen Linken, also der Strömung der Linken, die sie selber initiierte, kommt Kritik. Und Wagenknecht wird nicht müde einen Eklat nach dem anderen zu produzieren. Dabei verletzt sie linkes Selbstverständnis offenbar am laufenden Band.
Und haben die Kritiker nicht Recht mit ihren Vorwürfen? Wie kann man in einer derzeitigen Progromstimmung ernsthaft davon sprechen, dass es Obergrenzen für die Zuwanderung gibt? Wie kann man vom Gastrecht sprechen, wenn wöchentlich gleich mehrere Flüchtlingsunterkünfte brennen? Die Kritik ist sicherlich berechtigt. Schließlich gibt man dem rechten Affen Zucker, wenn man ihn in seinen Worten bestätigt. Wenn man also, wie Wagenknecht es getan hat, Kontingente für Flüchtlinge fordert, dann sagt man implizit damit: „Ja, die Flüchtlinge sind ein Problem. Sie kosten Geld und sind nicht leicht zu integrieren.“ Damit bestätigt man indirekt die Positionen der AFD. Die AFD stilisiert sich als einzige politische Kraft, die diese Dinge auch benennt. Und nennt als Lösung, alles dafür zu tun, die Flüchtlingszahlen gering zu halten. Damit trifft sie den Nerv der Zeit. Egal ob Mittelschichtler, Akademiker, Arbeiter oder Arbeitsloser, aus allen sozialen Schichten laufen ihr die Menschen in Scharen zu.
Im differenzierten politischen Diskurs sieht es da ganz anders aus. Keiner bestreitet, dass die sog. Flüchtlingskrise gesellschaftlich eine Katastrophe ist. Nicht mal eine Millionen Flüchtlinge sind aufgenommen worden, schon ist das politische Klima in Deutschland vergiftet. Die totgegelaubte AFD ersteht aus den Ruinen ihrer Anti-Europa-Politik wieder auf und wird zum Mahner gegen „Umvolkung“ und „Entfremdung“. Die Integration, das scheint klar, war in der Vergangenheit sehr mangelhaft. Eine bessere Integration muss her. Aber die muss auch bezahlt werden. Und an dieser Stelle werden Verteilungskämpfe schlicht negiert. Woher soll das Geld kommen, was für die Integration bezahlt werden soll? Werden am Ende nicht doch die Armen wieder zur Kasse gebeten? Egal, auf wie viel sich Kosten und Nutzen der Integration nun belaufen, gezahlt werden muss auf jeden Fall. Ob die Demographie ein weiteres Mal als Erklärung herhalten kann, dass es gut ist Flüchtlinge aufzunehmen, halte ich für fragwürdig. Teile der Linken prognostizieren einen weiteren Produktivitätsanstieg durch Automatisierung. Sie fordern eine Verkürzung der Wochen- und Lebensarbeitszeit. Wie passt es da, dass hier aufgrund eines relativ moderaten demographischen Wandels mehr Arbeitskräfte nach Deutschland geholt werden sollen? Handelt es sich dabei nicht um ein faules Argument? Deutschland ist verpflichtet Flüchtlinge aufzunehmen. Als führende Wirtschaftsmacht und vergleichsweise wohlhabendes Land, wäre es eine Schande nicht einen gewissen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen, die ihren Weg nach Europa finden. Aber umsonst, ist das nicht zu haben. Wer das letztendlich bezahlen wird, darüber besteht offenbar kein Zweifel in der Bevölkerung.
Der Zustand der Linken
Die Arbeiter laufen in Scharen zur AFD über. Es ist vielleicht Zeit, sich darüber Gedanken zu machen warum sie das tun. Und zwar Gedanken, sie sich mit der Linken auseinandersetzten und nicht mit der AFD. Der Zustand der Linken ist mit Heterogen sehr wohlwollend umschrieben. Es gibt unendlich viele Schismen und noch viel mehr Ansätze der Kritik am bestehenden System. Allein die linke Parteienlandschaft ist hierzulande sehr vielfältig. Die SPD steht für eine äußerst moderate Umverteilung aber auch für neoliberale Konzepte. Die Parteilinke hat seit dem Sturz von Lafontaine kaum noch Einfluss auf die Geschicke der Partei. Das einzige wirklich auffallende arbeiterfreundlich Parteikonzept war der Mindestlohn. Die Grünen konzentrieren sich auf ihre Kernthemen: Umweltschutz, Naturschutz, Tierschutz und Agrarwirtschaft. Dabei bedienen sie noch ganz nebenbei die monetären Belange ihrer eher gehobenen Wählerschaft. Ihr letzter Versuch, ein gerechtes Steuerkonzept in den Wahlkampf zu tragen führte zu einem Wahldesaster. Seit dem führen Kretschmann und Özdemir die Partei näher an eine Koalition mit der CDU heran. DIE LINKE ist seit jeher gespalten. Ganz unterschiedliche Konzepte werden dort in Ehren gehalten: Kommunismus, Antikapitalismus, Linksliberalismus, Keynesianismus, Sozialdemokratie alter Prägung und dazu alle möglichen linken Themen: Von Umweltschutz über Pazifismus hin zu direkte Demokratie und Gesellschaftskritik. Realos und Kernlinke stehen sich so unversöhnlich gegenüber wie bei den Grünen der 90er Jahre. Dazu kommen unterschiedliche gesellschaftliche Strömungen: attak, Gewerkschaften, Antiimperialisten, Antideutsche, Friedensbewegung, Umweltschützer, Undogmatische, Linkslibertäre, Autonome und DiEM25. Und ich habe bestimmt etliche Gruppen vergessen.
Quelle : Freitag >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: / Blogsport
Dienstag 11. Oktober 2016 um 18:33
Selten so gelacht.
Sonntag 16. Oktober 2016 um 22:15
Zu Lesen auf FB:
He Mi Vi
Gestern um 13:57 ·
Soll Biermann recht behalten?
Seit Jahren schrumpft die Mitgliederzahl der Partei DIE LINKE. Von 2009 bis 2015 sank sie um rund 20.000 von 78.000 auf unter 59.000. In Bayern sind von 3.218 Mitgliedern lediglich 2.508 übriggeblieben, Tendenz sinkend. Ein Verlust von 22% innerhalb von 6 Jahren! Von den Übriggebliebenen ist nur ein kleiner Teil noch aktiv. – Für eine Oppositionspartei ist das ein desaströser Befund. Er ist die Quittung für eine Parteiführung, die es mit dem Parteiprogramm und den Grundsätzen der Partei nicht ernst nimmt. Der Schrumpfprozess ereignete sich exakt in dem Zeitraum, in dem die innerparteiliche Opposition ausgeschaltet wurde. Das sollte zu denken geben!
Viele Linke haben der Partei DIE LINKE. den Rücken gekehrt und wer sich als links versteht, schließt sich ihr eher nicht an. Hinzu kommt, nicht alle Mitglieder der PDL. sind links, allzu viele sind einfach nur link. – Die Vermutung liegt nahe, dass ein Zusammenhang zwischen Mitgliederschwund und dem inneren Zustand der Partei existiert.
Als Wolf Biermann eingeladen war, am 25sten Gedenktag des Mauerfalls im Deutschen Bundestag zu singen, rief er der Fraktion DIE LINKE. zu: „Ihr seid die Reste der Drachenbrut“. – Gemeint hatte er nicht nur die Mandatsträger, gemeint war die gesamte Partei DIE LINKE. In Wahrheit sei sie „reaktionär“. – Was aber ist „reaktionär“ an der PDL? Es ist der antidemokratische Umgang mit der innerparteilichen Opposition.
Damals haben wir uns über Biermann mokiert und mit trotzigem Stolz niedliche Drachenbildchen hochgeladen. Die Meisten von uns empfanden Biermanns Häme als sarkastische Äußerungen eines verbitterten alten Mannes, der getrost ignoriert werden könne. – Genau dies tat auch Gregor Gysi. Wir, die wir von der Richtigkeit unserer Programmatik überzeugt sind, praktizierten den Schulterschluss. Die Meisten von uns glauben noch immer, DIE LINKE. sei authentisch, authentisch in der Zielsetzung und authentisch im Ringen darum, die hehren Ziele zu erreichen.
Heute weiß ich, ich war es, der sich getäuscht hatte. – Allzu Viele verhalten sich seit Jahren genauso, wie man es von einer reaktionären „Drachenbrut“ nicht anders erwarten kann. – Es sind aber beileibe nicht Alle. Viele aufrechte Genossen glauben noch immer daran, genau so wie ich es tat, dass DIE LINKE. es ernst meint mit dem antineoliberalen Kurs, dass sie es ernst meint damit, eine emanzipierte und demokratische Gesellschaft zu verwirklichen. Inzwischen bin ich der Meinung, dass die „Drachenbrut“ in unseren Reihen lebt und dass es an uns ist, sie zu bekämpfen.
An Me meinte: „der schießt Dir jeden Bauern weg“ … Sie meinte damit Re Hä. – Ich sehe das anders! In erster Linie schießt er sich, genauso wie die anderen Apologeten des Status quo innerhalb der PDL, ins eigene Knie. Weil mir die Grundsätze der PDL. und ihre Ziele zu wichtig sind, als dass ich sie der „Drachenbrut“ überlassen würde, ist mir meine Zeit für diesen Konflikt keineswegs zu schade. Was uns am meisten schwächt, sind die Karrieristen, die ihre privaten Ziele verfolgen oder die von der neoliberalen Sozialdemokratie und den neoliberalen Spitzen der Gewerkschaften vorgegebenen sind. Dafür gehen sie skrupellos über Leichen.
Ich bin keineswegs überrascht, dass es Genossen und Genossinnen gibt, die überhaupt kein Problem haben zu schweigen, wenn innerhalb der Partei DIE LINKE. gemobbt, ausgegrenzt, verfolgt, gedroht und selbst körperliche Gewalt angewendet wird, exakt so, wie es in dem Papier „Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern“ vorgegeben wurde. Täter und Claqueure haben nur ein Ziel vor Augen: sie wollen die Kritiker zum Schweigen zu bringen. Sie schweigen auch, wenn Frauen Emails geschickt werden, in denen sie entmündigt und mit ständiger Überwachung bedroht werden. – So geschehen im Kreisverband Coburg! Eine Ch Fe stört das nicht im geringsten!
Statt dagegen die Stimme zu erheben, schlägt sie mit anderen wild um sich. Wer solche Praktiken aufdeckt und kritisiert wird als Verräter hingestellt. In Wirklichkeit sind die Apologeten selbst die Verräter! Alles was ihnen zu meinen Enthüllungen einfällt, sind diffamierende Sätze wie: „…genau ein Einziger sollte mal in sich gehen…genau ein einziger! Nicht „ihr“ nicht „wir“ nicht „euer“…. hier gehts genau um eine Person, die einen extrem fragwürdigen Weg für extrem fragwürdige Inhalte wählt.“ – Nein, sie sind es, die „in sich gehen“ sollten!
Auf welcher Seite der Geschichte willst Du stehen, Ku Ae Sc? Willst Du den Verrat der PDL von oben mittragen oder willst Du dafür kämpfen, dass DIE LINKE. endlich so handelt, dass Theorie und Praxis, Programmatik und Politik kohärent werden. Dann erst werden wir als Partei wieder wachsen!
Diese Frage müssen alle Mitglieder der Partei DIE LINKE. in einer stillen Minute für sich beantworten, ehrlich und ohne Rücksichtnahmen, damit der Vorwurf, den Biermann erhoben hat, endlich widerlegt wird.
Dienstag 18. Oktober 2016 um 8:36
Die Aussage Biermann bezog sich sicherlich nicht auf die Basis.
Die ackert, damit die „linke Elite“ die Taschen sich vollstopfen kann.
Frau W. ist vermutlich nicht ohne Grund der DKP nicht beigetreten.